# Aufhebung einer Verordnung der Stadtgemeinde Oberwart betreffend straßenpolizeiliche Regelung

Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Oberwart vom 17. Jänner 2005 betreffend die Aufhebung der Verordnung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Oberwart vom 25. November 2004, Zl. 1726-1/2004, mit der eine straßenpolizeiliche Regelung für das Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Oberwart getroffen wird

StF: LGBl. Nr. 9/2005

> Auf Grund der §§ 23 und 89 Abs. 2 der Bgld. Gemeindeordnung 2003, LGBl. Nr. 55/2003, wird verfügt:

## Art. 1 {#art_1}

Die Verordnung des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Oberwart vom 25. November 2004, Zl. 1726-1/2004, mit der eine Geschwindigkeitsbeschränkung (30 km/h) für einen Abschnitt der Unteren Hochstraße erlassen wird, wird als gesetzwidrig aufgehoben.