# Bgld. Kennzeichnungsverordnung - Bgld. KennV Verordnung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in der Land- und Forstwirtschaft (Bgld. Kennzeichnungsverordnung - Bgld. KennV) Auf Grund des § 94e Abs. 2 Z 1 der Burgenländischen Landarbeitsordnung 1977 - LArbO, LGBl. Nr. 37, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. Nr. 53/2000, wird verordnet: § 1 Allgemeine Vorschriften (1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des § 88 LArbO und für auswärtige Arbeitsstellen. (2) Im Sinne dieser Verordnung gelten als (3) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden. (4) Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (5) Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden. § 2 Verwendung von Schildern und Sicherheitsfarben (1) Schilder mit Verbots-, Warn-, Gebots-, Rettungs- oder Hinweiszeichen sind zu verwenden: (2) Abweichend von Abs. 1 können statt Schildern Sicherheitsfarben verwendet werden: § 3 (1) Es dürfen nur Schilder verwendet werden, die (2) Abweichend von Abs. 1 Z 4 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 1 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden. (3) Sicherheitsfarben müssen (4) Werden Schilder oder Sicherheitsfarben verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass diese § 4 Verwendung von Leucht-, Schall-, Sprech- und Handzeichen (1) Leucht-, Schall- oder Sprechzeichen sind zu verwenden (2) Hand- oder Sprechzeichen sind zur Anleitung von Dienstnehmern bei zeitlich begrenzten risikoreichen Arbeitsvorgängen zu verwenden. § 5 Anforderungen an verwendete Leucht- und Schallzeichen (1) Es dürfen nur Leuchtzeichen verwendet werden, (2) Es dürfen nur Schallzeichen verwendet werden, (3) Vorrichtungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen über eine Notversorgung verfügen, es sei denn, dass bei Unterbrechung der Energiezufuhr kein Risiko mehr besteht. § 6 Anforderungen an verwendete Sprech- und Handzeichen (1) Werden Sprechzeichen verwendet, müssen Arbeitgeber dafür sorgen, dass diese so kurz, einfach und klar wie möglich, akustisch einwandfrei wahrnehmbar und ihre Aussagen für die betroffenen Arbeitnehmer leicht verständlich sind. (2) Werden Handzeichen verwendet, müssen Arbeitgeber dafür sorgen, dass (3) Abweichend von Abs. 2 Z 2 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 3 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden. (4) Werden Handzeichen verwendet, müssen Dienstgeber weiters dafür sorgen, dass die Person, die die Zeichen gibt, § 7 Information und Unterweisung (1) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer über die Bedeutung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung und über die damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 84 LArbO informieren. (2) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer in der Bedeutung von Warnzeichen, Leucht- und Schallzeichen sowie Sprech- und Handzeichen und in den damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 84a LArbO unterweisen. § 8 Schlussbestimmungen (1) Die Behörde darf von den Bestimmungen dieser Verordnung keine Ausnahmen zulassen. (2) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Für die Landesregierung: Rittsteuer Anhang 1 SCHILDER 1.1. VERBOTSZEICHEN Eigenmerkmale: Form: rund, schwarzes Piktogramm auf weißem Grund, Rand und Querbalken (von links oben nach rechts unten in einem Neigungswinkel von 45 Grad zur Horizontalen) Rot; die Sicherheitsfarbe Rot muss mindestens 35 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Zeichen nicht darstellbar 1.2. WARNZEICHEN Eigenmerkmale: Form: dreieckig; schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund, schwarzer Rand; die Sicherheitsfarbe Gelb muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Zeichen nicht darstellbar. 1.3 GEBOTSZEICHEN Eigenmerkmale: Form: rund; weißes Piktogramm auf blauem Grund; die Sicherheitsfarbe Blau muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Zeichen nicht darstellbar. 1.4 RETTUNGSZEICHEN Eigenmerkmale: Form: rechteckig oder quadratisch; weißes Piktogramm auf grünem Grund; die Sicherheitsfarbe Grün muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Zeichen nicht darstellbar 1.5 HINWEISSCHILDER FÜR MATERIAL ZUR BRANDBEKÄMPFUNG Eigenmerkmale: Form: rechteckig oder quadratisch, weißes Piktogramm auf rotem Grund; die Sicherheitsfarbe Rot muss mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Zeichen nicht darstellbar. Anhang 2 SICHERHEITSFARBEN Sicherheitsfarbe Bedeutung Hinweise - Angaben Verbotszeichen Gefährliches Verhalten Gefahr – Alarm Halt, Stillstand, Not-Ausschalte- Rot einrichtung Evakuierung Material und Ausrüstungen Kennzeichnung und Standort zur Brandbekämpfung Gelb oder Gelb-Orange Warnzeichen Achtung, Vorsicht Überprüfung Gebotszeichen Besonderes Verhalten oder Tätigkeit Blau Verpflichtung zum Tragen einer per- sönlichen Schutzausrüstung Erste-Hilfe-Rettungszeichen Türen, Ausgänge, Wege, Betriebs- Grün mittel, Stationen, Räume Gefahrlosigkeit Rückkehr zum Normalzustand Muster zur Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen: Die Streifen (schwarz/gelb oder rot/weiß) sind in einem Neigungswinkel von etwa 45° anzuordnen und müssen in etwa die gleiche Breite aufweisen. Zeichen nicht darstellbar. Anhang 3 HANDZEICHEN Zeichen nicht darstellbar.