Gliederungszahl 9020/9–0 Titel Verordnung über Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung für land- und forstwirtschaftliche Arbeitsstätten Ausgabedatum 28.03.2003 Verordnung über Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung für land- und forstwirtschaftliche Arbeitsstätten 9020/9–0 Stammverordnung 33/03 2003-03-28 Blatt 1-14[CELEX: 31992L0058] Ausgegeben am28.03.2003 Jahrgang 200333. Stück Die NÖ Landesregierung hat am 4. März 2003 aufgrund des § 239 Abs. 1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–20 , verordnet: Verordnung über Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung für land- und forstwirtschaftliche Arbeitsstätten (NÖ LFW Kenn-VO) Niederösterreichische Landesregierung:LandesratPlank § 1 Allgemeine Vorschriften und Begriffsbestimmungen (1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des § 77 Abs. 1 der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–20. (2) Im Sinne dieser Verordnung gelten als (3) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden. (4) Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (5) Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden. § 2 Verwendung von Schildern und Sicherheitsfarben (1) Schilder mit Verbots-, Warn-, Gebots-, Rettungs- oder Hinweiszeichen sind zu verwenden: (2) Abweichend von Abs. 1 können statt Schildern Sicherheitsfarben verwendet werden: § 3 Anforderungen an verwendete Schilder und Sicherheitsfarben (1) Es dürfen nur Schilder verwendet werden, die (2) Abweichend von Abs. 1 Z. 4 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 1 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden. (3) Sicherheitsfarben müssen (4) Werden Schilder oder Sicherheitsfarben verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass diese § 4 Verwendung von Leucht-, Schall-, Sprech- und Handzeichen (1) Leucht-, Schall- oder Sprechzeichen sind zu verwenden (2) Hand- oder Sprechzeichen sind zur Anleitung von Dienstnehmern bei zeitlich begrenzten risikoreichen Arbeitsvorgängen zu verwenden. § 5 Anforderungen an verwendete Leucht- und Schallzeichen (1) Es dürfen nur Leuchtzeichen verwendet werden, (2) Es dürfen nur Schallzeichen verwendet werden, (3) Vorrichtungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen über eine Notversorgung verfügen, es sei denn, dass bei Unterbrechung der Energiezufuhr kein Risiko mehr besteht. § 6 Anforderungen an verwendete Sprech- und Handzeichen (1) Werden Sprechzeichen verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass diese so kurz, einfach und klar wie möglich, akustisch einwandfrei wahrnehmbar und ihre Aussagen für die betroffenen Dienstnehmer leicht verständlich sind. (2) Werden Handzeichen verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass (3) Abweichend von Abs. 2 Z. 2 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 3 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden. (4) Werden Handzeichen verwendet, müssen Dienstgeber weiters dafür sorgen, dass die Person, die die Zeichen gibt, § 7 Information und Unterweisung (1) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer über die Bedeutung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung und über die damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 76c der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–20, informieren. (2) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer in der Bedeutung von Warnzeichen, Leucht- und Schallzeichen sowie Sprech- und Handzeichen und in den damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 76e der NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020–20, unterweisen. § 8 Sprachliche Gleichbehandlung Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei Anwendung auf bestimmte Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden. § 9 Umgesetzte EG-Richtlinie Durch diese Verordnung wird folgende Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt: Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG), ABl. Nr. L 245 vom 26. August 1992, S. 23 Anhang 1: SCHILDER 1.1. VERBOTSZEICHEN Eigenmerkmale: Form: rund; schwarzes Piktogramm auf weißem Grund, Rand und Querbalken (von linksoben nach rechts unten in einem Neigungswinkel von 45° zur Horizontalen) rot; die Sicherheitsfarbe Rot muß mindestens 35% der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Rauchen verboten Feuer, offenes Licht und Rauchenverboten Für Fußgänger verboten Verbot mit Wasser zu löschen Kein Trinkwasser Zutritt für Unbefugte verboten FürFlurförderzeuge verboten Berühren verboten 1.2. WARNZEICHEN Eigenmerkmale: Form: dreieckig; schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund, schwarzer Rand: die Sicherheitsfarbe Gelb muß mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Warnung vor feuergefährlichen Stoffenoder hoher Temperatur Warnung vor explosionsgefährlichenStoffen Warnung vor giftigen Stoffen Warnung vor ätzenden Stoffen Warnung vor radioaktiven Stoffenoder ionisierender Strahlung Warnung vor schwebender Last Warnung or Flurförderzeugen Warnung vor gefährlicher elektrischerSpannung Warnung vor allgemeiner Gefahr Warnung vor Laserstrahl Warnung vor brandfördernden Stoffen Warnung vor nichtionisierenderStrahlung Warnung vor starkem magnetischemFeld Warnung vor Stolpergefahr Warnung vor Absturzgefahr Warnung vor Biogefährdung Warnung for Kälte Warnung vor schädlichen oderirritierenden Stoffen Warnung vor explosionsfähigerAtmosphäre 1.3. GEBOTSZEICHEN Eigenmerkmale: Form: rund; weißes Piktogramm auf blauem Grund; die Sicherheitsfarbe Blau muß mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Auenschutztragen Schutzhelm tragen Gehörschutz tragen Atemschutz tragen Schutzschuhe tragen Schutzhandschuhe traen Schutzbekleidung tragen Gesichtsschutzschild tragen Auffanggurt anlegen Gebot für Fußgänger Allgemeines Gebot(gegebenenfalls mit Zusatzzeichen) 1.4. RETTUNGSZEICHEN Eigenmerkmale: Form: rechteckig oder quadratisch; weißes Piktogramm auf grünem Grund; die Sicherheitsfarbe Grün muß mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Rettungsweg – Notausgang Rettungsweg – Notausgang Rettungsweg – Notausgang Rettungsweg – Notausgang Rettungsweg – Notausgang Richtungsanzeige(zusätzlich zu den folgendenRettungszeichen verwenden) Erste Hilfe Krankentrage Notdusche Augenspüleinrichtung Notruftelefon 1.5. HINWEISSCHILDER FÜR MATERIAL ZUR BRANDBEKÄMPFUNG Eigenmerkmale: Form: rechteckig oder quadratisch; weißes Piktogramm auf rotem Grund; die Sicherheitsfarbe Rot muß mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens ausmachen. Zu verwendende Zeichen: Hinweis auf einen Feuerwehrschlauch Hinweis auf eine Leiter Hinweis auf ein Feuerlöschgerät Brandmeldungstelefon Richtungsanzeige (zusätzlich zu denobenstehenden Zeichen zu verwenden) Anhang 2: SICHERHEITSFARBEN Sicherheitsfarbe Bedeutung Hinweise – Angaben Rot Verbotszeichen Gefährliches Verhalten Gefahr – Alarm Halt, Stillstand, Not-AusschalteeinrichtungEvakuierung Material und Ausrüstungen zur Brandbekämpfung Kennzeichnung und Standort Gelb oder Gelb-Orange Warnzeichen Achtung, VorsichtÜberprüfung Blau Gebotzeichen Besonders Verhalten oder TätigkeitVerpflichtung zum Tragen einerpersönlichen Schutzausrüstung Grün Erste-Hilfe-,Rettungszeichen Türen, Ausgänge, Wege, Betriebsmittel,Stationen, Räume Gefahrlosigkeit Rückkehr zum Normalzustand Muster zur Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen: Die Streifen (schwarz/gelb oder rot/weiß) sind in einem Neigungswinkel von etwa 45° anzuordnen und müssen in etwa die gleiche Breite aufweisen. Anhang 3: HANDZEICHEN Bedeutung Erklärung Bild Achtung Beginn derEinweisung Am gestreckt hochhalten Halt Beide Arme seitlich waagrecht ausstrecken und indieser Lage halten. In Bedarfsfall darf das Zeichen auch einarmiggegeben werden. Bedeutung Erklärung Bild Halt – Gefahr Beide Arme waagrecht abwechselnd ausstrecken und anwinkeln. Langsam Unterarm nach unten gestreckt langsam nach linksund rechts schwenken, solange die vorsichtigeBewegung erforderlich ist. Dieses Zeichen gilt für alle Bewegungsrichtungen der mechanischen Einrichtung oder des Betriebsmittels. Abstandszeichen Der zurückzulegende Weg wird durch den horizontalen Abstand der Handflächen angezeigt.Nach Erreichen des gewollten Abstandes ist dasHandzeichen ,,Halt“ zu geben. Bewegung inRichtung Den der Bewegungsrichtung zugeordneten Armanwinkeln und seitlich hin und her bewegen. Heben Mit einem nach oben zeigenden Arm kreisen. Bedeutung Erklärung Bild Senken Mit einem nach unten zeigenden Arm kreisen. Ausladungverkleinern Mit beiden erhobenen Armen kreisen. Ausladungvergrößern Mit beiden herabhängenden Armen kreisen. Öffnen Arm mit nach unten halb geöffneter Hand seitlichgestreckt halten. Schließen Arm mit nach unten geschlossener Hand seitlichgestreckt halten. Bedeutung Erklärung Bild Herkommen Mit beiden Armen und den zum Körper zugekehrten Handflächen heranwinken. Entfernen Mit beiden Armen und den vom Körper abgekehrten Handflächen wegwinken. Abfahren Mit hochgestrecktem Arm und nach vorn gekehrter Handfläche wegwinken. Ende derEinweisung Unterarme in Brusthöhe kreuzen.