Gliederungszahl 8000/35–2 Titel Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm Untere Enns Ausgabedatum 21.05.2010 Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm Untere Enns 8000/35–0 Stammgesetz 16/06 2006-02-16 Blatt 1-2, Anlage 1, 2 und 4 8000/35–1 1. Novelle 36/10 2010-04-28 Anlage 1, 2 und 4 8000/35–2 Druckfehler- 44/10 2010-05-21 Anlage 2 und 4 Ausgegeben am21.05.2010 Jahrgang 201044. Stück Die NÖ Landesregierung verlautbart gemäß § 6 des NÖ Verlautbarungsgesetzes, LGBl. 0700–4: Kundmachung über die Berichtigung eines Druckfehlers in der Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm Untere Enns In der Verordnung über ein Regionales Raumordnungsprogramm Untere Enns, LGBl. 8000/35, wird folgender Druckfehler berichtigt: Die Gliederungszahl auf den Seitenbalken der Anlagen 2 und 4 lautet: 8000/35–1 Niederösterreichische Landesregierung:LandeshauptmannPröll § 1 Geltungsbereich Dieses Raumordnungsprogramm gilt für die Gemeinden Ennsdorf, Ernsthofen, St. Pantaleon-Erla und die Stadtgemeinde St. Valentin. § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung gelten als § 3 Zielsetzungen * Abstimmung des Materialabbaues auf den mittelfristigen Bedarf, auf die ökologischen Grundlagen und auf andere Nutzungsansprüche. * Festlegung siedlungstrennender Grünzüge und Siedlungsgrenzen zur Sicherung regionaler Siedlungsstrukturen und typischer Landschaftselemente sowie zur vorausschauenden Vermeidung von Nutzungskonflikten. * Sicherung und Vernetzung wertvoller Biotope. * Rücksichtnahme auf die für die Wasserversorgung relevanten Grundwasserkörper. * Sicherstellung der räumlichen Voraussetzungen für eine leistungsfähige Land- und Forstwirtschaft. § 4 Maßnahmen für den Naturraum (1) In den in Anlage 1 kenntlich gemachten wasserwirtschaftlichen Vorranggebieten für die Trinkwasserversorgung dürfen die Widmungsarten Industriegebiet, Materialgewinnungsstätte, Friedhof, Abfallbehandlungsanlage, Aushubdeponie, Tankstelle oder Lagerplatz aller Art bis zur Erlassung einer Verordnung gemäß § 34, § 35 oder § 54 Wasserrechtsgesetz 1959, BGBl. Nr. 215/1959 in der Fassung BGBl. I Nr. 109/2001 nur dann festgelegt werden, wenn die Raumverträglichkeitsprüfung nach § 14 Abs. 2 Z. 15 NÖ ROG 1976, LGBl. 8000–15 keine Unverträglichkeit hinsichtlich des Grundwasserschutzes ergeben hat. (2) In den in Anlage 1 dargestellten erhaltenswerten Landschaftsteilen darf eine andere Widmungsart als Grünland-Land- und Forstwirtschaft nur dann festgelegt werden, wenn im Gemeindegebiet für die beabsichtigte Widmung keine andere Fläche in Betracht kommt. § 5 Maßnahmen für die Siedlungsentwicklung (1) Siedlungsgrenzen, wie sie in den Anlagen 1 und 4 grafisch bzw. textlich festgelegt sind, sind bei der Flächenwidmung wie folgt einzuhalten: (2) In den regionalen Grünzonen, die in Anlage 1 dargestellt sind, dürfen nur solche Grünlandwidmungsarten gewidmet werden, die die raumgliedernde und siedlungstrennende Wirkung, die Naherholungsfunktion oder die Funktion der Vernetzung wertvoller Grünlandbereiche nicht gefährden. Die Festlegung der Widmung Verkehrsfläche ist nur dann zulässig, wenn die raumgliedernde und siedlungstrennende Funktion nicht gefährdet wird. Die Festlegung der Widmung Bauland ist in jedem Fall unzulässig. § 6 Maßnahmen für die Rohstoffgewinnung Der Abbau von Sand und Kies in den Eignungszonen gemäß Anlage 2 ist in Form von Trockenbaggerungen durchzuführen. In den Eignungszonen gemäß Anlage 1 und 2 dürfen nur solche Widmungsarten festgelegt werden, die einen künftigen Abbau der mineralischen Rohstoffe nicht erschweren oder verhindern. § 7 Schlussbestimmung Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung über ein regionales Raumordnungsprogramm Untere Enns, LGBl. 8000/35–1, außer Kraft. Anlage 2 Regionales Raumordnungsprogramm Untere Enns LISTE DER EIGNUNGSZONEN FÜR DIE GEWINNUNG GRUNDEIGENER MINERALISCHER ROHSTOFFE Nummer Gemeinde (Kartenblatt ÖK 1:50.000) Bezeichnung Material Bewertung, Anmerkung 1 St. Pantaleon-Erla (51) S´ Wagram und Stögen Kiessand alle Bauzwecke, Eignungszone 2 St. Valentin (51) W´ Altenhofen Kiessand alle Bauzwecke, Eignungszone 3 St. Valentin (51) SW´ OMV Tanklager Kiessand alle Bauzwecke, Eignungszone 4 St. Valentin (51) Gollensdorf Kiessand alle Bauzwecke, Eignungszone 5 Ennsdorf (51) östlich Ennsdorf Kiessand alle Bauzwecke, Eignungszone 6 St. Pantaleon-Erla (51) Arthof Kiessand alle Bauzwecke, Eigungszone Anlage 4 Regionales Raumordnungsprogramm Untere Enns LISTE DER SIEDLUNGSGRENZEN FÜR DAS REGIONALE RAUMORDNUNGSPROGRAMM UNTERE ENNS GEMEINDE RAUMDEFINITION LINEAR FLÄCHIG Ennsdorf Ennsdorf: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Süden x Ernsthofen Aigenfließen: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Süden x Ernsthofen Aigenfließen: erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Norden x Ernsthofen Ernsthofen: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Nordosten x Ernsthofen Neu-Rubring: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Westen und Süden x Ernsthofen Rubring: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Osten x Ernsthofen Rubring: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Süden x Ernsthofen Weindlau: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Westen x Sankt Pantaleon - Erla Albing: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Osten x Sankt Pantaleon - Erla Arthof: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Nordwesten x Sankt Pantaleon - Erla Erla: bestehende bzw. erweiterte Grenze der Baulandwidmung im Norden x Sankt Valentin Aichet: bestehende Grenze der Baulandwidmung x Sankt Valentin Altenhofen: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Westen x Sankt Valentin Baulandsplitter im Nordosten von Altenhofen: bestehende Grenze derBaulandwidmung x Sankt Valentin Baulandsplitter südlich von St. Valentin: bestehende Grenze derBaulandwidmung im Süden, Südosten und Südwesten x Sankt Valentin Kötting: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Westen x Sankt Valentin Neu-Rubring: bestehende Grenze der Baulandwidmung im Westen x