Gliederungszahl 2200/2-0 Titel NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2015 Ausgabedatum 30.12.2014 NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2015 2200/2-0 Stammverordnung 121/14 2014-12-30 Blatt 1, 2 Ausgegeben am30.12.2014 Jahrgang 2014121. Stück Die NÖ Landesregierung hat am 16. Dezember 2014 aufgrund der §§ 154 Abs. 1, 165 Abs. 5 und 169 des NÖ Landes-Bedienstetengesetzes (NÖ LBG), LGBl. 2100–16, sowie aufgrund der §§ 58, 76a Abs. 6, 76b Abs. 10, 82c Abs. 1, 92 Abs. 5 und Art. XXX Abs. 4 der Dienstpragmatik der Landesbeamten 1972 (DPL 1972), LGBl. 2200–77 , verordnet: NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2015 Niederösterreichische Landesregierung:LandeshauptmannPröll § 1 Ziel In dieser Verordnung sollen alle im Zusammenhang mit der Pensionsanpassung 2015 erforderlichen Werte zusammengefasst zugänglich gemacht werden. § 2 Anpassung der Pensionen sowie der Ruhe- und Versorgungsbezüge (1) Der Anpassungsfaktor wird für das Kalenderjahr 2015 mit 1,017 festgesetzt. (2) Im Kalenderjahr 2015 sind die Pensionen sowie die Ruhe- und Versorgungsbezüge mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 2015 mit dem Faktor 1,017 zu vervielfachen. (3) Abweichend von § 2 Abs. 2 ist im Kalenderjahr 2015 bei vor dem 1. Jänner 1957 geborenen Beamten, die sich am 31. Dezember 2006 im Dienststand befunden haben, bei den ersten drei Anpassungen ihrer Ruhebezüge oder der von diesen abgeleiteten Versorgungsbezüge die Anpassung mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 2015 dergestalt vorzunehmen, dass Ruhe- und Versorgungsbezüge bis € 2.790,– mit dem Faktor 1,017 zu vervielfachen sind; in den übrigen Fällen beträgt die Erhöhung € 47,43. § 3 Aufwertungsfaktoren für die Ruhegenussberechnung Die Aufwertungsfaktoren des Jahres 2015 betragen für das Jahr 1984 1,906 1985 1,834 1986 1,794 1987 1,754 1988 1,721 1989 1,681 1990 1,611 1991 1,539 1992 1,478 1993 1,420 1994 1,389 1995 1,350 1996 1,317 1997 1,317 1998 1,300 1999 1,281 2000 1,275 2001 1,264 2002 1,250 2003 1,245 2004 1,233 2005 1,212 2006 1,185 2007 1,166 2008 1,146 2009 1,111 2010 1,094 2011 1,081 2012 1,053 2013 1,024 § 4 Beträge zur Ermittlung des Vergleichsruhegenusses Im Jahr 2015 wird zur Ermittlung des Vergleichsruhegenusses gemäß § 76b Abs. 7 und Abs. 8 DPL 1972, LGBL. 2200–77, anstelle des Grenzbetrages in der Höhe von € 2.531,88 ein Grenzbetrag in der Höhe von € 2.574,92 und anstelle des Divisors in der Höhe von 27.130 ein Divisor in der Höhe von 27.591 festgelegt. § 5 Grenzwert für die Erhöhung der Witwen- und Witwerpension sowie des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses Der Grenzwert für die Erhöhung der Witwen- und Witwerpension sowie des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses beträgt für das Jahr 2015 € 1.887,39. § 6 Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage Die Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage betragen ab 1. Jänner 2015 § 7 In-Kraft-Treten Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die NÖ Pensionsanpassungsverordnung 2014, LGBl. 2200/2–0, außer Kraft.