# Verordnung der Oö. Landesregierung zur Durchführung des Oö. Aufzugsgesetzes (Aufzugsverordnung) 20. Verordnung der o. ö. Landesregierung vom 25. Juni 1956 zur Durchführung des O. ö. Aufzugsgesetzes (Aufzugsverordnung) . In Durchführung des Gesetzes vom 23. März 1956, LGB1. Nr. 10, über den Bau und den Betrieb von Aufzügen (O. ö. Aufzugsgesetz) wird verordnet: § 1. Sicherheitsvorschriften. (Zu § 2 Abs. 2 und § 7 Abs. 2 des Gesetzes.) (1)Für die Herstellung, die Instandhaltung und dea Betrieb von Aufzügen im Sinne des § 1 Abs. 1 des Gesetzes gelten, soweit nicht das Gesetz und diese Verordnung etwas anderes bestimmen, die nachstehend angeführten vom Österreichischen Normenausschuß herausgege benen Normen als spezielle Sicherheitsvor schriften : 1.ÖNORM B 2450 (Aufzüge, Bauvorschriften) Zweite geänderte Ausgabe, 2.ÖNORM B 2451 (Aufzüge, Betriebs- und Wartungsvorschriften), 3.ÖNORM B 2452 (Aufzüge, Abnahmeprüfung und wiederkehrende Prüfungen). (2)Soferne die Baubehörde im Einzelfalle nicht eine kürzere Überprüfungsfrist festgesetzt hat, muß der vom Aufzugsbesitzer gewählte oder von der Baubehörde gemäß § 7 Abs. 1 letzter Satz des Gesetzes beauftragte Aufzugs prüfer in folgenden Zeitabständen regelmäßig überprüfen: a)Personenaufzüge zur Beförderung von Per sonen und Lasten, Personen- und Lasten- umlaufaufzüge, hydraulische Aufzüge jedes Jahr, b)Lastenaufzüge nur zur Beförderung von Lasten - Kleinlastenaufzüge gemäß Buch stabe c) ausgenommen - jedes zweite Jahr, c)Kleinlastenaufzüge, das sind nicht betretbare Lastenaufzüge mit einer Tragkraft von höch stens 100 kg und einer Bodenfläche des För- dergerätes von höchstens 1 m2 jedes dritte Jahr. (3) Aufzüge gemäß § 5 des Gesetzes bedürfen keiner laufenden Überprüfung. § 2. Belege. (Zu § 3 Abs. 5, 6 Abs. 2 des 4 Abs. 2 und Gesetzes.) (1)Dem Ansuchen um Errichtungsbewüli- gung (§3 Abs. 1 des Gesetzes) bezw. der An zeige (§4 Abs. 1 des Gesetzes) sind in drei facher Ausfertigung anzuschließen: 1.die Einbaupläne, 2.die Beschreibung der Aufzugsanlage, 3.die Festigkeitsberechnung der wesentlichen Tragmittel, 4.der Festigkeitsnachweis über die Schacht decke nach den vom Aufzugserbauer ange gebenen Belastungen, 5.das Schaltbild der Elektroinstallation. (2)Die: Einbaupläne haben zu enthalten: zwei aufeinander senkrecht stehende Längs schnitte des Aufzuges, den Grundriß des Schachtes und seiner unmittelbaren Umgebung in jedem Geschoß, ferner den Grundriß des Triebwerk- und Tragrollenraumes, und zwar mindestens im Maßstab 1 : 100, sowie einen Lageplan. Die erforderlichen Einzelheiten sind in einem entsprechend größeren Maßstab darzu stellen. Die beim Fangen des Fahrkorbes (Gegengewichtes) auftretenden Stoßbelastungs stellen sind in den Plänen auszuweisen. Bei Änderungen können sich die Belege auf die zu ändernden Teile beschränken. (3)Für die Beschreibung des Aufzuges und für die Festigkeitsberechnung sind folgende vom Österreichischen Normenausschuß herausgege benen Vordrucke zu benützen: a) 1. Vordruck zur ÖNORM B 2450 (Beschrei bung der Aufzugsanlage), b) 2. Vordruck zur ÖNORM B 2450 (Festig keitsberechnung für den Aufzug). (4)Die Pläne und die Beschreibung müssen vom Haus(Grund)eigentümer, Bauwerber, Ver fasser und vom Aufzugserbauer unter Bei setzung ihrer Eigenschaft und, wenn auch Bau meisterarbeiten erforderlich sind, außerdem vom verantwortlichen Bauführer, die Festigkeitsberechnungen und das Schaltbild vom Verfasser unterfertigt sein. Sämtliche Belege müssen außerdem von einem Aufzugsprüfer (§ 13 des Gesetzes) geprüft und unterschrieben sein. (5) Der dem Ansuchen um die Erteilung der Benützungsbewilligung beizuschließende Befund des Aufzugsprüfers über die Abnahmeprüfung hat dem 3. Vordruck zur ÖNORM B 2450 (Abnahmebefund) mit der Maßgabe zu entsprechen, daß die Worte "Der Sachverständige" durch die Worte "Der Aufzugsprüfer" zu ersetzen sind. § 3. Aufzugsbuch. (Zu § 11 des Gesetzes.) Das Aufzugsbuch hat dem vom Österreichischen Normenausschuß herausgegebenen Muster "Aufzugsbuch" zu entsprechen und alle im Gesetz vorgeschriebenen Eintragungen zu enthalten. § 4. Aufzugswärter und Aufzugsführer. (Zu § 12 bezw. § 2 Abs. 2 des Gesetzes.) (1) Der Aufzugsbesitzer hat mit der Wartung jedes Aufzuges - handbetriebene Lastenaufzüge mit höchstens 20 kg Tragkraft (§ 5 des Gesetzes) ausgenommen - einen geprüften Aufzugswärter zu betrauen. Der Aufzugswärter hat die von der Baubehörde vorgeschriebenen Betriebs- und Wartungsvorschriften (§ 1) einzuhalten. (2)Stellt der Aufzugsprüfer fest, daß sich ein Aufzugswärter als unfähig oder unverläßlich erweist, so hat er die Baubehörde hievon zu ver ständigen, die dem Aufzugsbesitzer die Abbe rufung des Aufzugswärters bescheidmäßig auf zutragen und dies dem Aufzugsprüfer zur Kenntnis zu bringen hat. (3)Zur Bedienung von Aufzügen mit Führer- bedienung können neben dem Aufzugswärter Aufzugsführer betraut werden. Bei Aufzügen mit besonders starkem Verkehr kann die Bau behörde anläßlich der Erteilung der Baubewilli- gung Führerbedienung vorschreiben. Der Auf zugsführer muß die von der Baubehörde allen falls vorgeschriebenen Bedienungsvorschriften einhalten. § 5. Schlußbestimmungen. (Zu § 16 des Gesetzes.) Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit dem O. ö. Aufzugsgesetz in Kraft.