# Gesetz, mit dem die Oberösterreichische Lebensrettungsmedaille und die Oberösterreichische Erinnerungsmedaille für Katastropheneinsatz geschaffen werden 18. Gesetz vom 30. März I960, mit dem die Oberösterreichische Lebensrettungsmedaille und die Oberösterreichische Erinnerungsmedaille für Katastropheneinsatz geschaffen werden. Der o. ö. Landtag hat beschlossen: § 1. Oberösterreichische Lebensrettungsmedaille. (1)Für eine unter Einsatz des eigenen Lebens durchgeführte Errettung von Menschen aus Lebensgefahr wird die Oberösterreichische Lebensrettungsmedaille geschaffen. (2)Für die Verleihung des Ehrenzeichens kommen Personen in Betracht, die in Oberösterreich erfolg reich eine Rettung aus Lebensgefahr durchgeführt haben. Als Rettungstat ist nicht nur die Errettung einzelner bestimmter Personen, sondern auch die Errettung eines unbestimmten Personenkreises vor einer offensichtlich großen Gefahr für Leben und Gesundheit anzusehen. Führen örtlich und zeitlich zusammenhängende Handlungen einer Person zur Errettung mehrerer Menschen, so werden sie als eine Rettungstat gewertet. (3)In besonders begründeten Fällen kann die Medaille auch verliehen werden, wenn die Rettungs tat zwar nicht zur Errettung eines Menschen geführt hat, aber unter Umständen erfolgte, die nach der gegebenen Lage die Errettung möglich erscheinen ließen und von einem besonderen Mut des Retters zeugten. (4)Unabhängig von der Verleihung des Ehren zeichens kann die Landesregierung für die Rettungs tat eine Geldbelohnung zuerkennen. § 2. Oberösterreichische Erinnerungsmedaille für Katastropheneinsatz. Für persönlichen aufopfernden und uneigennützigen Einsatz bei Hilfs- und Rettungsmaßnahmen anläßlich der Abwehr von Elementarkatastrophen und anderen katastrophenartigen Ereignissen im Lande Oberösterreich wird die Oberösterreichische Erinnerungsmedaille für Katastropheneinsatz geschaffen. § 3. Gemeinsame Bestimmungen. (1)Die Medaillen (§§ 1 und 2) können mehrmals verliehen werden. (2)Personen, die die Rechtsfolgen des § 26 des österreichischen Strafgesetzes 1945, A. Slg. Nr. 2, zu tragen haben, sind auf die Dauer dieser Rechts folgen von djer Verleihung der Medaillen ausge schlossen. (n) Wer di$ Medaillen unbefugt trägt oder sich unbefugt alsj deren Besitzer bezeichnet, begeht -? sofern nicht ein strenger zu bestrafender Tatbestand vorliegt - eine Verwaltungsübertretung und ist mit Geld strafen. bis zu dreitausend Schilling zu be- § 4. Durchführung. (1)Die Medaillen (§§ 1 und 2) werden von der Landesregierung verliehen. Die Gemeinden sind verpflichtet, niebei durch Erfassung des für die Ver leihung in Betracht kommenden Personenkreises mitzuwirken. (2)Die Landesregierung hat nähere Bestimmungen, insbesondere über die einzelnen Voraussetzungen für die Verleihung sowie über die Ausstattung der Medaillen durch Verordnung zu erlassen. § 5. Übergangsbestimmungen. Für Rettungstaten, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes vollbracht worden sind, kann die Oberösterreichische Lebensrettungsmedaille verliehen werden, wenn hiefür die Voraussetzungen nach § 1 gegeben sind. Personen, die sich hienach um die Verleihung bewerben, haben ihre Bewerbung binnen einem Jahr, vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an gerechnet, unter Bezeichnung der Rettungstat und Angabe der näheren Umstände und geeigneter Beweismittel bei der Landesregierung vorzubringen.