# Verordnung der o.ö. Landesregierung über den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Dienstnehmer einschließlich der familieneigenen Arbeitskräfte in der Land- und Forstwirtschaft (O.ö. Land- und forstwirtschaftliche Unfallverhütungsverordnung) I. TEIL Allgemeine Vorschriften ### ABSCHNITT 1 {#sec_abschnitt_1} § 1 Geltungsbereich (i) Der Geltungsbereich dieser Verordnung erstreckt sich a)auf die Inhaber land- und forstwirtschaftlicher Betriebe (Dienstgeber, Bevollmächtigte, Beauf tragte), in denen die in lit. b genannten Personen beschäftigt sind, auch dann, wenn nur familien eigene Arbeitskräfte ohne Vorliegen eines Dienst verhältnisses beschäftigt werden; b)auf alle Arbeiter und Angestellten (§ 1 Abs. 2, 3 und 4 des Gesetzes) einschließlich der Lehrlinge (§ 5 der O. ö. Land- und forstwirtschaftlichen Be rufsausbildungsordnung 1967, LGB1. Nr. 53), die in den der Aufsicht der Land- und Forstwirt schaftsinspektion (§ 80 des Gesetzes) unterlie genden land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigt sind, und auf die familieneigenen Arbeitskräfte (§ 3 Abs. 2 des Gesetzes: Ehegatte, Kinder und Kindeskinder, Schwiegersöhne und Schwiegertöchter, Eltern und Großeltern des Dienstgebers, wenn sie mit ihm in Hausgemein schaft leben und in seinem land- und forstwirt schaftlichen Betrieb hauptberuflich beschäftigt sind). (2)Zum Betrieb gehören auch außerhalb des Stand ortes gelegene Arbeitsstellen. (3)Der im folgenden verwendete Begriff Dienst nehmer umfaßt auch die familieneigenen Arbeits kräfte. § 3 Pflichten der Dienstgeber (1)Die Dienstgeber sind verpflichtet, Arbeitsräume und sonstige Arbeitsstätten, Betriebseinrichtungen und Betriebsmittel, Wohn- und Aufenthaltsräume sowie die Schutzausrüstung und sonstige Einrichtun gen und Gegenstände, die dem Schutz des Lebens, der Gesundheit und der Sittlichkeit der Dienstneh mer dienen, auf ihre Kosten in einen den Bestim mungen dieser Verordnung entsprechenden Zustand zu versetzen und in diesem zu erhalten. (2)Die Dienstgeber haben die Dienstnehmer bei Neueinstellung auf besondere Unfallgefahren, so weit sie ihnen nicht bekannt sein müssen, durch An leitung, Beaufsichtigung, Beschriftung oder Anbrin gung von Warntafeln aufmerksam zu machen und über die zur Abwendung dieser Gefahren notwen digen Schutzmaßnahmen zu belehren; vor jeder erst maligen Verwendung an Maschinen, zu Arbeiten mit gesundheitsgefährlichen Stoffen oder zu Arbeiten an gefährlichen Arbeitsstellen ist eine gesonderte darauf abgestellte Belehrung zu erteilen. Solche Be lehrungen sind nach Erfordernis zu wiederholen. Eine neuerliche Belehrung hat jedenfalls bei solchen Änderungen im Betrieb zu erfolgen, durch die eine vor der Änderung noch nicht gegebene Gefahr für das Leben und die Gesundheit der Dienstnehmer hervorgerufen werden könnte. Seite 2 Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 (3) Personen, von denen dem Dienstgeber bekannt ist, daß bei ihnen ein schweres körperliches oder geistiges Gebrechen wie Fallsucht, Krämpfe, Schwindel und Bewußtseinstrübung usw. in dem Maße besteht, daß sie dadurch bei bestimmten Arbeiten einer außergewöhnlichen Gefahr ausgesetzt sind oder andere gefährden können, dürfen zu Arbeiten dieser Art nicht verwendet werden. §4 Pflichten der Dienstnehmer (1)Die Dienstnehmer sind verpflichtet, die der Ver hütung von Unfällen und Berufskrankheiten dienen den Vorschriften und Anleitungen zu befolgen und alle Einrichtungen, die zum Schutz ihres Lebens und ihrer Gesundheit auf Grund dieser Verordnung bei gestellt werden, zweckentsprechend zu nützen und pfleglich zu behandeln. (2)Die Dienstnehmer haben sich, soweit ihnen dies auf Grund ihrer fachlichen Kenntnisse zumutbar ist, vor Benützung von Betriebsmitteln, Schutzeinrich tungen und Schutzausrüstungen von deren einwand freier Funktion zu überzeugen. Festgestellte Män gel und auffallend außergewöhnliche Erscheinungen an Betriebseinrichtungen, Betriebsmitteln oder Ge genständen für den persönlichen Schutz sind unver züglich dem Dienstgeber oder dessen Beauftragten zur Kenntnis zu bringen. (3)Die Dienstnehmer dürfen Schutzvorrichtungen, ausgenommen für Wartungs- oder Reparaturarbei ten, weder entfernen noch unwirksam machen. (4)Die Bedienung von Einrichtungen ist nur von Personen durchzuführen, denen dies ausdrücklich aufgetragen ist. Die mißbräuchliche oder eigenmäch tige Inbetriebnahme und Benützung von Maschinen, Fahrzeugen und sonstigen Betriebsmitteln ist ver boten. (5)Dienstnehmer, denen zur Durchführung von Arbeiten Hilfskräfte zugewiesen werden, haben diese auf die Besonderheit der Arbeit bzw. die da mit verbundenen Gefahren aufmerksam zu machen. (e) Jeder Arbeitsunfall ist unverzüglich dem Dienstgeber zu melden. ### ABSCHNITT 3 {#sec_abschnitt_3} § 5 Arbeitsräume, sonstige Betriebsräume; Arbeitsplätze und Arbeitsstellen (1)Die baulichen Anlagen der Arbeitsräume und Betriebsräume sowie die Einrichtungen, insbeson dere Böden und Decken der Wirtschaftsgebäude, Stiegen, Treppen, Leitern und Geländer müssen sich stets in betriebssicherem Zustand befinden. Fuß böden, Abdeckungen, Stiegen und dergleichen sind trag-, gleit- und stolpersicher zu erhalten. Die Be lagstücke der Decken und Böden sind überdies gegen Verschieben, Kippen und Aufschnellen zu sichern. (2)Alle Arbeitsräume und Arbeitsplätze müssen ausreichend und möglichst gleichmäßig natürlich be lichtet sein. Sie sind im Bedarfsfall ausreichend und möglichst gleichmäßig künstlich zu beleuchten. Die Beleuchtung muß blendungs- und flimmerfrei sein. (3)Arbeitsräume müssen unter Berücksichtigung ihrer betrieblichen Bestimmung ausreichend be- und entlüftbar sein. Für eine zur Verrichtung der Arbeit angemessene Raumtemperatur ist vorzusorgen. (4)Arbeits- und Verkehrsstellen, die höher als 1,50 m über dem Fuß- oder Erdboden liegen, aus genommen Verladerampen, sind durch ein Geländer und eine mindestens 5 cm hohe Fußleiste zu sichern. (5)Öffnungen und Vertiefungen in Decken und Böden, wie Schächte, Gruben und Kanäle, sind gegen Absturz durch Umwehrung, tragsichere überdeckung oder auf andere geeignete Weise zu sichern. Boden luken (Abwurf-, Aufreichlöcher) von mehr als 40 cm X 40 cm lichter Weite müssen durch geeig nete Geländer, tischartige Uberdeckungen oder Klappdeckel mit Schutzbügel und durch mindestens 5 cm hohe Fußleisten gesichert sein. (e) Höher als 1,50 m über dem Erd- oder Fußboden liegende Wandöffnungen, Dachgauben und dergleichen mit einer lichten Höhe von mehr als 1,50 m sind durch Brustwehr (Querriegel, Kette und dergleichen), durch eine Fußleiste und mindestens einen Handgriff oder Haltebügel zu sichern, sofern keine andere Möglichkeit zum Festhalten besteht. Nach außen aufschlagende Verschlüsse von Wandöffnungen sind mit einer Sicherung gegen unbeabsichtigtes Ausheben und Zuschlagen zu versehen. (7)Offene Behälter, die eine Tiefe von mehr als 1,50 m haben oder zur Aufnahme von ätzenden, gif tigen oder heißen Stoffen bestimmt sind, müssen, sofern ihr Rand nicht mindestens 1 m über dem Boden liegt, umwehrt, tragfähig überdeckt oder in anderer Weise gegen das Hineinfallen von Personen abgesichert sein. (8)Bei Behältern, Gruben, Silos, Kanälen, Schäch ten oder ähnlichen Anlageteilen, in denen sich gif tige, betäubende oder sonstige gesundheitsschädi gende Staube, Dämpfe, Gase oder Flüssigkeiten an sammeln können, darf, wenn in sie eingestiegen wird, die lichte Weite der Einstiegsöffnungen nicht weniger als 60 cm betragen. Solche Einstiegsöffnun gen sind besonders zu kennzeichnen. (9)Hochsilos mit einer Höhe von mehr als 5 m müssen festverlegte Eisenleitern (Steigbügel) mit durchlaufender Rückensicherung ab 3 m über dem Boden aufweisen. Bei Schachtleitern muß ein durch gehender Rückenschutz in einer Entfernung bis höchstens 80 cm von den Sprossen der Leiter ge währleistet sein. Silodecken und deren Öffnungen von mehr als 40 cm X 40 cm lichter Weite müssen mit Geländern ausgestattet sein. (10)Festverlegte Leitern sind so anzubringen, daß die Entfernung zwischen Sprossenfront und dem nächsten festen Gegenstand auf der Kletterseite höchstens 80 cm, auf der Rückseite der Leiter min destens 18 cm beträgt. Von der Mittellinie der Leiter muß nach beiden Seiten gemessen ein freier Raum von mindestens 40 cm Breite vorhanden sein. (11)Steigbügel, welche die Verbindung zu er höhten oder vertieften Standplätzen bilden, dürfen nicht mehr als 40 cm voneinander entfernt sein und müssen mindestens 18 cm vom Mauerwerk ab stehen. Im übrigen gilt Abs. 10 sinngemäß. Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 Seite 3 ### ABSCHNITT 4 {#sec_abschnitt_4} § 6 Ausgänge und Verkehrswege (1)Wenn Ausgänge und Verkehrswege im Gefah renfall ein rasches und ungefährdetes Verlassen der Arbeitsplätze und der übrigen Arbeitsstellen nicht gewährleisten, sind zusätzlich Fluchtwege, Notaus gänge oder Notausstiege anzubringen. (2)Hebe- und Falltüren sowie Flügeltore müssen im geöffneten Zustand feststellbar sein, überdies müssen Angeltore gegen Ausheben, Schiebetore gegen Umstürzen, Abdrücken von der Wand und gegen Herauslaufen aus den Schienen gesichert sein. Hebetore sind mit zwei Hebezeugen (Rollen, Seile, Gegengewicht) auszustatten. Tore müssen, wenn ein rasches Verlassen der Räume nicht auf andere Weise sichergestellt ist, mit einer Gehtüre versehen sein. (s) Geländer sind standsicher herzustellen und zu erhalten. Die Entfernung der oberen Geländerstange von der Bodenfläche muß mindestens 1 m, höchstens aber 1,30 m betragen. Bei einer Geländerhöhe von mehr als 1,20 m ist eine Mittelleiste anzubringen. (4)Stiegen mit mehr als vier Stufen müssen min destens an einer Seite einen Handlauf besitzen. An den freiliegenden Seiten müssen solche Stiegen ein Geländer haben. Abnehmbare Stiegen müssen stand fest und gegen Abgleiten gesichert sein. Stiegenaus tritte sind an den freiliegenden Seiten mit einem Ge länder und einer Fußleiste zu umwehren. (5)Falltüren sind so anzuschlagen, daß die Türen selbst mit ihrer Feststellvorrichtung in geöffnetem Zustand eine sichere Umwehrung der Türöffnung bilden. (e) Verkehrswege sind unter Bedachtnahme auf die örtlichen Verhältnisse nach Erfordernis ausreichend künstlich zu beleuchten. Wenn es zum Schutz der Dienstnehmer erforderlich ist, muß eine Notbeleuchtung eingerichtet werden. ### ABSCHNITT 5 Betriebsmittel {#sec_abschnitt_5_betriebsmittel} § 7 Schutzvorrichtungen und Schutzmaßnahmen (1)Alle der Führung des Betriebes dienenden bau lichen Einrichtungen, Maschinen, Gerätschaften und sonstigen Hilfsmittel (Betriebsmittel) sind im Ar- beits- und Verkehrsbereich, soweit die Gefahren stellen nicht schon durch die Konstruktion oder durch die Aufstellung der Betriebsmittel gesichert sind, durch Schutzvorrichtungen zu umwehren, zu verdecken oder zu verkleiden. (2)Die Schutzvorrichtungen müssen an den Ge fahrenstellen ausreichenden Schutz gewähren, ge nügend widerstandsfähig sein und sicher befestigt sein. Sie sind in funktionsfähigem Zustand zu erhal ten und dürfen nur zur Reparatur oder Wartung ab genommen werden. Während der Dauer der Repara tur oder Wartung sind besondere Sicherheitsvor kehrungen zu treffen. (s) Betriebsmittel dürfen nur so aufgestellt werden, daß die Bedienungseinrichtungen sowie die Teile, die einer Wartung bedürfen, leicht und gefahrlos zugänglich sind. (4) Schadhafte Betriebsmittel sind, wenn sie eine Gefahrenquelle bilden, vor ihrer Wiederverwendung instandzusetzen oder aus dem Gebrauch zu ziehen. § 8 (1)Alle beweglichen Teile von Betriebsmitteln, die Unfälle verursachen können (z. B. Wellen, Kupp lungen, Riemen- und Seilscheiben, Ketten-, Zahn- und Speichenräder, Friktionsscheiben), müssen im Arbeits- und Verkehrsbereich den anerkannten Re geln der Technik entsprechend gesichert sein. Aus genommen hievon sind Stufenscheiben von Dreh bänken und Werkzeugmaschinen mit ähnlich ange ordnetem Antrieb, soweit keine Keilriemenscheiben verwendet werden, (2)Gelenk- und Zapfwellen sind im Arbeits- und Verkehrsbereich so zu verkleiden oder zu verdecken, daß ein unbeabsichtigtes Berühren ausgeschlossen ist. Die Verkleidung oder Verdeckung ist trittsicher auszuführen und darf sich mit der Welle nicht mit drehen können. (3)Vorstehende Wellenenden sind im Arbeits- und Verkehrsbereich zu verkleiden oder zu verdecken. Dies ist nicht erforderlich bei Wellenenden, die ein schließlich eines Befestigungsmittels, wie einer Spannmutter, nicht mehr als 5 cm vorstehen und an ihren Enden glatt und abgerundet sind. Bohrungen an Wellenenden sind auszufüllen oder zu verdecken, wenn sie nicht zum Anbringen von Arbeitsvorrich tungen dienen. (4)Betriebsmittel sind so aufzustellen, daß im Ar beits- und Verkehrsbereich Quetsch- und Scherstel len vermieden werden. Nicht vermeidbare Quetsch- und Scherstellen sind zu verdecken. Wenn das Ar beitsverfahren eine Verdeckung nicht zuläßt, ist durch Umwehrung oder eine Vorrichtung zur Er zielung eines Abstandes die Erreichbarkeit der Quetsch- und Scherstellen zu verhindern. (5)Bei Maschinenwerkzeugen, die üblicherweise im Fahren arbeiten, wie Mähmesser, Aufsammel- und Einziehvorrichtungen, kann ein Verdecken oder Umwehren dann unterbleiben, wenn dadurch die bestimmungsgemäße Funktion der Maschine beein trächtigt würde. (") Bewegungs- und Fallbahnen von Gegengewichten (z. B. Greiferanlagen, Hubtore), die sich im Arbeits- und Verkehrsbereich befinden, sowie Bewegungsbahnen von Schwunggewichten sind, soweit für einzelne Betriebsmittel nichts anderes bestimmt ist, zu umwehren oder zu verkleiden. Gegen-und Schwunggewichte müssen gegen Herabfallen gesichert sein. (7)Während des Betriebes heiß werdende Teile von Betriebsmitteln, die unbeabsichtigt berührt werden können, sind im Arbeits- und Verkehrsbe reich zu verdecken. (8)Teile von Betriebsmitteln, die sich in erheb lichem Maß elektrostatisch aufladen hönnen, sind in geeigneter Weise zu erden. (9)Maschinen sind bei Störungen sofort abzustel len. Seite 4 Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 § 9 Arbeitsgeräte (1)Arbeitsgeräte und Werkzeuge müssen für die jeweiligen Arbeiten geeignet sein und sind in ord nungsgemäßem Zustand zu erhalten. (2)Arbeitsgeräte und Werkzeuge, insbesondere solche mit scharfen Schneiden oder Spitzen, müssen so transportiert, abgelegt und verwahrt werden, daß durch sie niemand gefährdet werden kann. (3)Leitern müssen ihrer Beanspruchung entspre chend so angefertigt sein und derart aufgestellt werden, daß sie gegen Auseinandergehen, Abglei ten, Umkanten oder starkes Durchbiegen gesichert sind. Die Sprossen sind in die Leiterholme unbe weglich einzufügen. Aufgenagelte Stangen, Bretter oder Latten sind als Sprossen oder Stufen unzuläs sig. Wenigstens ein Holm muß mindestens 75 cm über die zu besteigende Stelle oder die Einstiegs stelle hinausragen, wenn sonst keine Vorrichtung zum sicheren Festhalten vorhanden ist. Das Verlän gern von freistehenden Leitern durch Annageln von Holmen oder durch Zusammenfügen zweier Leitern sowie das Ausbessern von Leitern durch Nageln ist verboten. Doppelleitern müssen eine geeignete Sicherung gegen Auseinandergleiten der Leiterarme haben. § 10 Fahrzeuge (Fuhrwerke) (1)Fahrzeuge (Fuhrwerke) dürfen nur in betriebs sicherem Zustand verwendet werden. (2)Vorrichtungen zum Ankuppeln von Anhängern und Anhängegeräten müssen bodenfrei sowie an Festigkeit so beschaffen und gesichert sein, daß ein unbeabsichtigtes Loslösen nicht möglich ist. Kupp lungsbolzen und Deichselnägel sind durch Splinte zu sichern. (3)Kippbare Aufbauten sind gegen unbeabsich tigtes Kippen oder Zurückschlagen, bewegliche Sei tenwände gegen unbeabsichtigtes Umklappen oder Herabfallen zu sichern. (4)Vor Ingangsetzung eines Fahrzeuges (Fuhrwer kes) hat der Lenker darauf zu achten, daß alle zu befördernden Personen die für sie bestimmten Plätze eingenommen haben und die Ladung in sicherer Weise verwahrt ist. (5)Bei in Bewegung befindlichen Fahrzeugen (Fuhrwerken) ist jedes nicht betriebsbedingte Be steigen, Abspringen, Sitzen oder Stehen auf Plätzen, die dazu nicht bestimmt sind, und das Herabhängen lassen der Beine sowie das Hinausbeugen über die Wände verboten. (e) Während des Verschiebens von Fahrzeugen (Fuhrwerken) durch Drücken mit Kraftfahrzeugen mittels Schiebestangen dürfen sich keine Personen zwischen den Fahrzeugen aufhalten. (7) Abgestellte Fahrzeuge sind gegen Umkippen und Abrollen zu sichern. § 11 Elektrische Anlagen (1) Elektrische Anlagen sind nach den Vorschriften des Elektrotechnikgesetzes, BGB1. Nr. 57/1965, zu errichten, zu betreiben und instandzuhalten. (2)Schäden an Schutzschaltern und Schutzleitungen sind sofort zu beheben. Fehlerstromschutzschalter sind einmal monatlich und nach Gewittern sofort durch Betätigung der Prüfvorrichtung auf ihre Funk tion zu prüfen. (3)Herstellungs-, Änderungs- und Ausbesserungs arbeiten an elektrischen Anlagen dürfen Dienstneh- mern nicht aufgetragen werden, es sei denn, daß es sich um Personen handelt, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzen. Ar beiten an elektrischen Anlagen dürfen nur ausge führt werden, nachdem die Stromzufuhr allpolig un terbrochen wurde. Außerdem ist vorzusorgen, daß während der Arbeiten das Einschalten wirksam ver hindert wird. (4)Schadhafte elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel dürfen nicht benützt werden und sind der Verwendung zu entziehen. Insbesondere ist die Verwendung geflickter Sicherungen verboten-, des gleichen die Benützung von Abzweig- oder Zwi schensteckern sowie Steckvorrichtungen mit Lam penfassungen in Betriebsräumen, in denen eine Ge fährdung durch Berührungsspannung auftreten kann. (5)Warnschilder und Betriebsvorschriften sind gut sieht- und lesbar anzubringen und in diesem Zustand zu erhalten. (e) Gerüste, Stapel und sonstige Aufbauten, Höhenförderer, Drahtzäune und ähnliche Betriebsmittel dürfen nicht in solcher Nähe von blanken elektrischen Freileitungen errichtet bzw. aufgestellt werden, daß eine Gefährdung durch Berührung oder Spannungsüberschlag möglich ist. Beim Baumspritzen und bei Ausbringung von Jauche oder Gülle mit Druckjauchefässern ist im Bereich von Freileitungen besondere Vorsicht geboten. Bei Grabarbeiten ist auf verlegte Kabel zu achten. (7)Bewegliche Leitungen, wie Kabel, sind so aus zulegen oder zu führen, daß sie gegen Beschädigung jeder Art geschützt sind. Knoten und Knickungen sind hiebei zu vermeiden. Kabel und Steckvorrich tungen sind vor Benützung auf offensichtliche Schä den (Risse, Kontakte, Zugentlastung) zu prüfen. (8)Die Lage des Hauptschalters und der Schutz schalter ist den Dienstnehmern bekanntzugeben; der Zugang zu diesen Schaltern sowie zu den elektri schen Meßgeräten und Sicherungseinrichtungen ist freizuhalten. Kästen und Nischen mit elektrischen Meßgeräten und Sicherungseinrichtungen sind mit versperrbaren1 Türen zu versehen. (9)In Stahlbauten (z. B. Gewächshäusern) dürfen elektrische Leitungen nicht in Bauelemente verlegt werden, die der Wasserabfuhr (z. B. von Tropf- oder Kondenswasser) dienen oder in denen diese Leitun gen einer Pressung ausgesetzt werden können. ### ABSCHNITT 6 {#sec_abschnitt_6} Arbeitsverfahren, Arbeitsweisen und Arbeitsvorgänge § 12 Tierhaltung (1) Beim Führen von Tieren dürfen Stricke oder Ketten nicht um Hand oder Arm gewickelt werden. Landesgesetzblatt für Oberösterreidi, Jahrgang 1976, il. Stüdc, Nr. 1 Seite 5 (2)Bösartige Tiere (z. B. Schläger oder Beißer) sind abgesondert (Zwischenwand) unterzubringen. Beißern sind außerhalb des Stalles Maulkörbe an zulegen. (3)Jeder Stier muß vor Zuchtverwendung mit einem Nasenring versehen sein. Die Führung hat unter Verwendung eines Halfters mit Strick oder Kette zu erfolgen. In den Nasenring ist eine Leit stange einzuhängen. Im Stall sind Zuchtstiere mit starken Ketten, Riemen oder Stricken mit doppelter Anhängevorrichtung anzubinden. Bei Laufhaltung sind für Behandlungs- und Pflegearbeiten Anbinde vorrichtungen vorzusehen. (4)Kühe dürfen nur unter Verwendung eines Sprungstandes gedeckt werden. Die zum Decken und zur Samenabnahme für die künstliche Besamung dienenden Räume müssen mindestens zwei Aus gänge aufweisen. (5)Bei Arbeiten in Räumen, in denen Tiere mit übertragbaren Krankheiten untergebracht sind, be handelt oder geschlachtet werden, gilt § 14 sinn gemäß. § 13 Waldarbeit (1)Bei gefährlichen Arbeiten, so insbesondere bei der Aufarbeitung von Windwürfen, muß sich eine zweite Person in Rufweite befinden. Unerfahrene Arbeitskräfte dürfen ohne Anleitung oder Mithilfe eines erfahrenen Arbeiters zu gefährlichen Arbeiten, wie z. B. die Aufarbeitung von Windwürfen oder die Schlägerung und Lieferung in schwierigem Gelände, nicht verwendet werden. (2) a) Bei der Waldarbeit müssen Bekleidung und Schuhwerk zweckentsprechend sein; bei eisigem Boden und auf Steilhängen sind Fußeisen zu ver wenden. b) Bei der Fällarbeit mit der Motorsäge sind ein Schutzhelm mit Augenschutz und Arbeitshandschuhe zu tragen. (3)An Wegen und Steigen, die durch Waldarbei ten gefährdet sind, müssen deutlich sichtbare War nungstafeln aufgestellt werden, die nach Beendigung der Arbeit wieder zu entfernen sind. Bei akuter Gefahr für Fahrzeuge oder Fußgänger ist der Ver kehr auf der Straße durch Posten mit roter Fahne zu regeln. (4)Bei der Fällung des Holzes ist zwischen den einzelnen Partien ein Abstand von mindestens IV2 Baumlängen einzuhalten. Am Hang dürfen die Partien nicht übereinander arbeiten. Innerhalb der Partien haben die Beschäftigten die Anweisungen des Partieführers zu befolgen. (5)Im Schwenkbereich der Motorsäge darf sich keine zweite Person aufhalten. (e) Motorsägen dürfen nur von körperlich und geistig geeigneten Personen bedient werden. Sie müssen die Grundsätze der Fäll- und Schneidetechnik mit der Motorsäge beherrschen. (7) Vor der Fällung ist der Arbeitsplatz von behindernden Ästen, Steinen, Sträuchern usw. freizumachen. (8) a) Zur Einhaltung der Fallrichtung bei Stark holz ist ein Fallkerb anzulegen, dessen Tiefe etwa V4 des Stockdurchmessers zu betragen hat. (b) Der Fällschnitt ist waagrecht, etwa 2 Fingerbreit höher als die Fallkerbsohle, zu führen. c) Der Stamm darf bei Starkholz nie ganz abgeschnitten werden; er ist zuletzt durch Aufkeilen zu Fall zu bringen. Eisenkeile sind bei der Motorsägearbeit verboten. (9)Vor dem Fallen des Baumes ist ein Warnruf zu geben. (10)Aufgehängte Bäume sind durch Sappel, Wen dehaken oder Seilzug zu Fall zu bringen. (11)Jeder angesägte oder angehackte Baum ist ohne unnötigen Verzug zu Fall zu bringen. (12)Vor dem Trennschnitt und vor dem Wenden ist das Holz gegen Abrollen oder Abrutschen zu sichern. Der Trennschnitt ist von der Hangoberseite aus durchzuführen. (13) a) Beim Entasten ist auf sicheren Stand zu achten. Beim Ausasten mit der Hacke ist so zu ste hen, daß die Hacke auf der dem Körper abgewen deten Seite des Stammes arbeitet. b) Das Gehen mit laufender Motorsägenkette ist verboten. (14)Bei Sturm, bei Eisglätte oder bei sehr schlech ter Sicht ist die Fällung einzustellen. (15)Bei gespannten Stämmen hat der Schnitt von der Druckseite zu beginnen. (ie) Zur Sicherung und zum Zurückziehen überhängender Stöcke und Wurzelteller ist ein Stempel oder ein Seilzug zu verwenden. (17)Bei sehr schlechter Sicht ist die Holzbringung (Lieferung) auf Steilhängen und im Gebirge einzu stellen. (18)Bei der Lieferung muß die gegenseitige Ver ständigung aller Beteiligten durch Signale gesichert sein. Dem Signal von unten muß die Empfangsbe stätigung von oben folgen und umgekehrt. (10) Vor Betreten der Lieferstrecke muß die Lieferung eingestellt werden. (20) Die Bestimmungen der Abs. 1 bis 15 gelten sinngemäß auch für Arbeiten an Bäumen außerhalb des Waldes. § 14 Arbeiten mit gefährlichen Stoffen und deren Lagerung (1) Bei Arbeiten mit giftigen, ätzenden oder sonstigen gesundheitsschädigenden Stoffen sind das Essen, Trinken und Rauchen verboten. In Räume, in denen Arbeiten mit solchen Stoffen vorgenommen oder in denen solche Stoffe gelagert werden, dürfen Getränke sowie Eß- und Rauchwaren nicht eingebracht werden. Dienstnehmer, die mit diesen Stoffen arbeiten, sind zu verhalten, sich vor dem Essen, Trinken oder Rauchen und nach Arbeitsschluß gründlich zu reinigen und nötigenfalls hiefür auch Desinfektionsmittel zu verwenden. Seite 6 Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 (2)Feuer- und explosionsgefährliche, giftige, ätzende oder sonstige gesundheitsschädigende Stoffe dürfen nur unter Hinweis auf die mit ihrem Ge brauch verbundenen Gefahren ausgegeben werden. Sie dürfen an den Arbeitsstellen nur in solchen Mengen bereitgehalten werden, die für den Fortgang der Arbeiten erforderlich sind. Verschüttete Mengen sind sofort unter Beachtung der nötigen Vorsichts maßnahmen unschädlich zu beseitigen. (3)Bei jedem Arbeitsvorgang mit feuer- und ex plosionsgefährlichen, giftigen, ätzenden oder sonsti gen gesundheitsschädigenden Stoffen ist für die Ein haltung der in den jeweiligen Gebrauchsanweisun gen enthaltenen Hinweise Sorge zu tragen. (4)Zu Arbeiten mit den im Abs. 1 angeführten Mitteln dürfen Personen, die an Hauterkrankungen oder Hautverletzungen, an Augenbindehauterkran kungen oder Allergien leiden, sowie Personen unter 15 Jahren und Schwangere nicht verwendet werden. (5)Werden Kunststoffolien bei Bodenentseuchun gen mit Dampf zum überdecken verwendet, so sind neben den einschlägigen Betriebsvorschriften zusätz lich folgende Schutzmaßnahmen zu treffen: a)Die Deckfolie muß außer einer lückenlosen Rand dichtung über ihre ganze Fläche mit einem Fang netz überdeckt werden. Das Netz muß an den Rändern so befestigt sein, daß ein Abheben nicht möglich ist. b)Falls eine Verwendung von Netzen zum Fest halten der Deckfolie nicht möglich oder untunlich ist, ist der Aufenthalt von Personen während des Dämpfvorganges im Gefahrenbereich zu ver hindern. Beim Dämpfen in geschlossenen Räumen dürfen diese erst nach Unterbrechung der Dampf zufuhr und nach Abkühlen der Folie betreten werden. c)Der für die Folien zulässige Dampfdruck darf nicht überschritten werden. Die Dampfaustritts stellen unterhalb der Deckfolie sind so anzuord nen, daß der austretende Dampf nicht unmittel bar auf die Folie trifft. § 15 Arbeiten in und an Behältern, in Gruben, Gärkellern und Silos (1)In Behälter, Gruben und ähnliche Anlageteile darf erst eingestiegen werden, wenn die zuständige fachkundige Aufsichtsperson dies ausdrücklich an geordnet hat, oder der Einsteigende selbst über aus reichende Fachkenntnisse verfügt. Vor dem Einstei gen in solche Anlageteile müssen die Einrichtungen für die Materialzufuhr dicht abgeschlossen sein, ausgenommen die Gärfutterbehälter. In Behälter, die ein Rühr- oder Mischwerk enthalten, darf erst ein gestiegen werden, wenn die Rühr- oder Mischanlage abgeschaltet und verriegelt oder verkeilt ist. (2)Bei Anlagen im Sinne des § 5 Abs. 8 ist der Einsteigende unter Verwendung eines Sicherheits gürtels oder eines Seiles so zu sichern, daß eine Bergung rasch erfolgen kann. Das Halteseil ist außer halb des Behälters sicher zu befestigen und von einer außerhalb des Behälters befindlichen, mit den Arbeiten sowie mit den allenfalls zu ergreifenden Rettungsmaßnahmen vertrauten Aufsichtsperson zu halten, die den Einsteigenden ständig zu beobachten oder, falls dies nicht möglich ist, mit diesem ständig in Verbindung zu stehen hat. Nach Erfordernis sollen Geräte zum Einblasen von Frischluft bereitgestellt und verwendet werden. Auf die Gefahr des Vorhandenseins von Gärgas ist durch eine Warntafel oder entsprechende Aufschrift hinzuweisen. (3)Silos und Gärkeller dürfen während und un mittelbar nach der Gärung erst nach gründlicher Durchlüftung betreten werden. (4)In Jauche-, Senk- oder ähnliche Gruben darf erst eingestiegen werden, wenn sie vorher entleert und gründlich durchlüftet worden sind. Das Rauchen und Hantieren mit offenem Licht und Feuer ist ver boten. (5)An Behältern und Rohrleitungen, die leicht ent zündliche Flüssigkeiten oder brennbare Gase ent halten oder enthalten haben, dürfen, bevor nicht entsprechende Sicherheitsvorkehrungen (gründliche Reinigung, Füllen mit Wasser) getroffen worden sind, funkenbildende Arbeiten und Arbeiten mit offenem Licht und Feuer nicht vorgenommen werden. (e) Das Streichen mit Silolacken und sonstigen Anstrichmitteln, die gesundheitsschädliche oder feuergefährliche Lösungsmittel enthalten, hat stets von unten nach oben fortschreitend zu erfolgen. (7) Bei Arbeiten im Inneren von Behältern, engen Gruben und ähnlichen Anlageteilen dürfen Lampen oder Lötwerkzeuge mit flüssigen Brennstoffen, die beim Verschütten explosible Luftgemische bilden können, nicht verwendet werden. (s) Für die Beleuchtung von Behältern, Kesseln, Rohrleitungen, Jauchegruben und ähnlichen Anlageteilen und in Räumen, in denen das Vorhandensein brennbarer Gase oder explosibler Staub-Luftgemi-sche nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dürfen nur Sicherheitslampen oder elektrische Leuchten in explosionsgeschützter Ausführung verwendet werden. In Behältern, Kesseln, Rohrleitungen, Silos und ähnlichen Anlageteilen aus gut leitfähigen Baustoffen müssen die elektrischen Leuchten mit Kleinspannung betrieben werden, die eine Funkenbildung mit Sicherheit ausschließen. § 16 Erdarbeiten (1) Bei Erdarbeiten, wie Herstellung von Gruben, oder Gräben, müssen die Wände eine der Standfestigkeit des Materials entsprechende Böschung erhalten oder sachgemäß gepölzt werden. Gräben, die nicht in Felsen oder einem Material, dessen Standfestigkeit an jene von Felsen herankommt, ausgehoben werden, müssen bei Tiefen von mehr als 1,25 m gepölzt werden. Bei lockerem Boden, bei Gefahr von Erschütterungen oder Aufweichungen ist schon bei geringeren Tiefen zu pölzen. Der Rand der Grube oder des Grabens darf in einer Breite von mindestens 50 cm nicht belastet werden. Das Untergraben und überhängenlassen von Wänden ist unzulässig. Landesgesetzblatt für Oberösterreidi, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 Seite 7 (s) Die Wände sowie die Pölzung sind jeweils vor Beginn der Arbeit und während dieser von Zeit zu Zeit auf ihre Festigkeit zu untersuchen; dies gilt insbesondere nach Regen, bei Tauwetter oder Frost. § 17 Arbeiten zur Stein-, Lehm-, Sand- und Schottergewinnung (1)LEHM-, SAND- UND SCHOTTERGRUBEN SOWIE STEIN BRÜCHE SIND UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER LAGERUNGS VERHÄLTNISSE UND DER STANDFESTIGKEIT DES MATERIALS ANZULEGEN UND NACH FACHMÄNNISCHEN GRUNDSÄTZEN ZU BETREIBEN. (2)Der Abbau darf, wenn im folgenden nichts an deres bestimmt ist, nur von oben nach unten erfol gen. Das Untergraben und das überhängenlassen der Wände ist, außer in Steinbrüchen mit festem Gestein, verboten. (3)Bevor mit der Gewinnung des Materials begon nen wird, sind der Abraum (Erdreich, loses Gestein) sowie darauf befindliche Bäume, Strauch- und Wur zelwerk zu entfernen. Zwischen dem Fuß des Ab raumes und der Vorderkante des bloßgelegten Ma terials ist ein Schutzstreifen freizumachen und frei zuhalten. Seine Breite ist nach der Mächtigkeit und Standfestigkeit des Abraummaterials zu bemessen, muß aber bei einer Abraumhöhe von mehr als 1,50 m mindestens 1 m betragen. Bei lockerem Material ist die Abraumwand so zu böschen, daß das Material nicht abrutschen kann. (4)In Steinbrüchen mit wenig zerklüftetem, in mächtigen Schichten gelagertem Gestein ist in Stufen abzubauen. Die Stufen sollen mindestens 1,50 m breit sein. In Steinbrüchen mit zerklüftetem, brüchigem Gestein ist, sofern die Gewinnung nicht im Trichter abbau erfolgt, in Etagen abzubauen. Die Etagensoh len müssen jeweils eine solche Breite aufweisen, daß ein Abrutschen oder Abstürzen von Material in die nächsttiefer liegende Etage mit Sicherheit hint angehalten wird. Die Wände müssen sowohl beim Stufen- als auch beim Etagenabbau eine der ört lichen Standfestigkeit des Materials entsprechende Neigung besitzen. (5)Der Abbau in Lehm-, Sand- und Schottergruben ist bei einer Wandhöhe von mehr als 1,50 m in einer der Standfestigkeit des Materials entsprechen den Böschung, die nicht steiler als 60 Grad sein darf, vorzunehmen. Ist trotz Böschung mit dem Abrut schen von Massen zu rechnen, so darf nur in Stufen abgebaut werden. Die Stufen sind im natürlichen Böschungswinkel des Materials zu böschen, dürfen nicht höher als 3 m und müssen mindestens 1,50 m breit sein. (e) Täglich vor Beginn des Abbaues, nach dem Auftauen und nach Regengüssen sowie nach jeder Sprengung sind die Wände an und über den Arbeitsund Verkehrsstellen, insbesondere die Ränder, sorgfältig auf das Vorhandensein lockerer Massen zu prüfen. Lockere Massen sind sofort zu beseitigen. (7) Zum Beseitigen lockerer Massen sind Stangen (Stecher) von ausreichender Länge zu benutzen. Die Arbeit ist von oben oder von der Seite her auszuführen. (8)Zum raschen Verlassen der Arbeitsstellen sind Fluchtwege dauernd freizuhalten. Hütten, Schuppen, Stapel und dergleichen dürfen nur in sicherer Ent fernung von Wänden aufgestellt werden. (9)Rutschbühnen und natürliche Rutschen sind so anzulegen, daß ein Herausspringen oder Herausfal len des Materials vermieden wird. (10)Sämtliche Arbeiten sind von absturzsicheren Standplätzen aus durchzuführen. Besteht bei Arbei ten Absturzgefahr, sind die Dienstnehmer anzusei len. Das Seil ist an einer Stelle, die möglichst senk recht über der Arbeitsstelle liegt, sicher zu veran kern. Wenn im Gefahrenbereich der Wände gearbei tet wird, müssen mindestens zwei Personen anwe send sein. (11)Lehm-, Sand- und Schottergruben sowie Stein brüche, bei denen die Gefahr des Absturzes von Personen besteht, sind ihrer Lage und Umgebung entsprechend einzufrieden oder in sonst geeigneter Weise zu sichern. An den Zugängen sind Warntafeln mit der Aufschrift "Betreten verboten!" aufzustellen. (12)In Steinbrüchen sind im Gefahrenbereich der Wände geprüfte Schutzhelme zu tragen. Bei der Steinbearbeitung sind Gesichtsmasken oder Schutz brillen, Schutzhandschuhe und Schutzleder zu ver wenden. (13)Bei der Materialgewinnung mit Baggern im Hochschnitt sind jene Wandteile, die über den Schnittbereich des Baggers um mehr als 1 m hinaus ragen, vorher zu beseitigen. Bei Wänden, die über den Schnittbereich des Baggers um nicht mehr als 1 m hinausragen, ist das mit dem Bagger nicht mehr erreichbare Material zeitgerecht zu beseitigen. Der Aufenthalt zwischen Bagger und Wand ist verboten. Bei Gewinnung im Tiefschnitt unter Verwendung von Baggern sind diese standsicher aufzustellen. § 18 Sprengarbeiten (1) Bei allen Arbeiten mit Sprengstoffen sind die Bestimmungen des Schieß- und Sprengmittelgesetzes, BGB1. Nr. 196/1935, und der Verordnung über den Schutz des Lebens und der Gesundheit von Dienstnehmern bei der Ausführung von Sprengarbeiten, BGB1. Nr. 77/1954, einzuhalten. (ä) Sprengarbeiten dürfen nur von hiezu befugten Personen ausgeführt werden. § 2 der Verordnung BGB1. Nr. 77/1954 ist mit der Maßgabe anzuwenden, daß der Dienstgeber die dort vorgeschriebene Meldung des Sprengbefugten unter Anführung der Voraussetzungen für die Ausübung dieser Tätigkeit (Lehrbescheinigung, Prüfungsnachweis) an die Land- und Forstwirtschaftsinspektion zu erstatten hat. § 19 Transportarbeiten (1) Auf Fahrzeugen und Fuhrwerken ist das Ladegut gleichmäßig zu verteilen. Eine überbelastung ist zu vermeiden. Eine maximale Ladehöhe von 4 m ist einzuhalten. Gegen das Verrutschen oder Umfallen der Ladung sind Vorkehrungen zu treffen. Seite 8 Landesgesetzblatt für Oberösterreidi, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 (2)Es dürfen nur solche Gleitschienen, Gleitpfosten und Ladebrücken verwendet werden, die genügend stark sind; sie sind gegen Abrutschen, Umkanten und Kippen zu sichern, im Winter abzueisen und erforderlichenfalls mit Sand oder Asche zu bestreuen. (3)Der Aufenthalt unter oder auf schwebenden Lasten sowie innerhalb der Gleitschienen und Gleit pfosten beim Auf- und Abladen ist verboten. ### ABSCHNITT 7 {#sec_abschnitt_7} § 20 Lagerräume, Errichtung von Stapeln (1)In Lagerräumen darf nur soviel gelagert wer den, daß die zulässige Belastung der tragenden Bau teile nicht überschritten wird. (2)Stapel und sonstige Lager sind so zu errichten und abzutragen, daß das Lagergut nicht abrollen, abrutschen, herab- oder umfallen kann. Lagerungen über Arbeitsplätzen und Verkehrswegen sind unbe schadet der Bestimmung des § 21 Abs. 3 zu vermei den. (a) Bei Lagerung von lockerem Material in Silos und ähnlichen Anlagen müssen nach Möglichkeit auch Einrichtungen für die Behebung von Störungen von außen vorhanden sein. § 21 Lagerung gefährlicher Stoffe (1)Die Lagerung und Aufbewahrung von feuer- und explosionsgefährlichen, infektiösen, giftigen oder ätzenden Stoffen ist unter Beachtung der hiefür geltenden Vorschriften mit besonderer Sorgfalt vor zunehmen. Lager solcher Stoffe sind so anzulegen, daß im Gefahrenfalle Fluchtwege nicht unbenutzbar werden können. Derartige Lager und Behältnisse sind gegen den Zutritt bzw. Zugriff Unbefugter zu sichern. (2)Lagerbehälter mit ätzenden oder giftigen Flüs sigkeiten dürfen nicht aufeinandergestellt werden. (3)Ätzende, explosionsgefährliche oder leicht ent zündliche Stoffe, mit Ausnahme von Heu und Stroh, dürfen über Arbeitsplätzen oder Verkehrsstellen nicht gelagert werden. (4)Die Aufbewahrung von gifthaltigen oder ätzenden Stoffen darf nicht in Gefäßen erfolgen, die eine Verwechslung des Inhalts zulassen. Nicht originale Behälter sind als solche zu beschriften und mit der Aufschrift "Gift" zu versehen. (5)Lagerräume für Behälter, die verdichtete, ver flüssigte oder unter Druck gelöste Gase enthalten, oder für Stoffe, die Gase oder Dämpfe entwickeln können, müssen mit einer ständig wirksamen Lüf tungseinrichtung versehen sein; sind solche Gase oder Dämpfe schwerer als Luft, so ist Vorsorge zu treffen, daß sie sich in tiefer gelegenen Räumen nicht in gefahrdrohender Menge ansammeln kön nen. Der Fußboden von Lagerräumen für Behälter für brennbare Gase, die schwerer als Luft sind, darf nicht tiefer als das angrenzende Gelände liegen. Be hälter für verdichtete, verflüssigte oder unter Druck gelöste Gase dürfen nicht geworfen werden; Behälter sind vor gefährlicher Erwärmung oder starkem Frost zu schützen. Stehende Behälter sind gegen Umfallen zu sichern. Die Lagerräume müssen versperrbar sein. ### ABSCHNITT 8 Arbeitskleidung und Schutzausrüstung {#sec_abschnitt_8_arbeitskleidung_und_schutzausrustung} § 22 Schutz der Augen und Ohren (1)Dienstnehmern, für die bei ihrer Beschäftigung die Möglichkeit einer Schädigung der Augen durch Staub, Splitter, Späne, Körner, ätzende oder heiße Flüssigkeiten, Dämpfe, glühende oder geschmolzene Materialien, blendendes Licht oder schädliche Strahlung besteht, sind Schutzbrillen, Schutzschirme oder Gesichtsmasken zur Verfügung zu stellen. (2)Dienstnehmern, die gesundheitsschädigenden Lärmeinwirkungen ausgesetzt sind, sind Gehör schutzmittel zur Verfügung zu stellen. § 23 Schutz der Atmungsorgane Dienstnehmern, deren Atmungsorgane gesundheitsschädlichem Staub, Dämpfen und Gasen ausgesetzt sind, müssen mit geeigneten Atemschutzgeräten ausgestattet werden. § 24 Arbeits- und Schutzkleidung (1)Dienstnehmer, die mit der Bedienung oder Wartung von Maschinen oder in der Nähe bewegter Maschinenteile beschäftigt werden, müssen engan liegende Kleidung tragen. (2)Dienstnehmern, die mit heißen, sehr kalten, ätzenden, giftigen, gifthaltigen, infektiösen, sprühen den oder splitternden Stoffen oder mit scharfkan tigen oder spitzen Gegenständen sowie mit solchen Stoffen arbeiten, die leicht Verletzungen verur sachen können, sind geeignete Schutzmittel oder Schutzbehelfe, wie Schutzanzüge, Schürzen, Schutz felle oder Nackenleder und, soweit es die vorzuneh menden Arbeiten erfordern, feste Handleder, Hand schuhe oder Pulsschützer zur Verfügung zu stellen. (3)Für Arbeiten, bei welchen die Dienstnehmer durch herabfallende Gegenstände gefährdet sind, sind geprüfte Schutzhelme zur Verfügung zu stellen. (4)Für Arbeiten unter einer größeren betriebsbe dingten Nässe-, Hitze- oder Kälteeinwirkung oder unter dem Einfluß gesundheitsschädlicher Strahlung ist den damit Beschäftigten die jeweils erforderliche Schutzkleidung zur Verfügung zu stellen. (5)Für Arbeiten an absturzgefährlichen Stellen so wie in Brunnen, Silos, Behältern, Schächten, Senk- und Jauchegruben sind geeignete Sicherheitsgürtel oder Seile beizustellen. ### ABSCHNITT 9 {#sec_abschnitt_9} § 25 Brandschutz (1) In Räumen mit leicht brennbarem Inhalt, wie Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 Seite 9 Heu, Stroh, Sägespänen oder sonstigen entzündlichen Stoffen, sowie an Orten, an denen feuergefährliche Stoffe erzeugt, verarbeitet oder gelagert werden, oder explosionsfähige Staub-, Dampf- oder Gas-Luftgemische entstehen können, darf weder geraucht werden noch ist die Verwendung von Feuer oder offenem Licht sowie die Ausführung funkenbildender Arbeiten zulässig. (2) Bei Garagen, Tankstellen, Treibstoff- und Schmierstofflagern sowie bei Sägewerken, Mühlen und dergleichen ist durch dauerhaften Anschlag auf das Verbot des Rauchens und des Hantierens mit Feuer und offenem Licht hinzuweisen. (s) Nach Art und Umfang der Betriebsanlagen sind geeignete Feuerlöschmittel und Feuerlöschgeräte zur ersten Löschhilfe bereitzustellen und ständig gebrauchsfähig zu halten. Diese müssen gut sichtbar, auffallend bezeichnet und leicht erreichbar sein. Mit der Handhabung der Löschgeräte sind die Betriebsangehörigen vertraut zu machen. ### ABSCHNITT 10 Sanitäre Vorkehrungen und Einrichtungen § 26 Vorsorge für Erste-Hilfe-Leistung {#sec_abschnitt_10_sanitare_vorkehrungen_und_einrichtungen_26_vorsorge_fur_erste_hilfe_leistung} (1} In jedem Betrieb sowie in vom Betrieb räumlich entfernten Arbeitsstellen und Unterkünften muß bei Verletzungen oder plötzlichen Erkrankungen Erste Hilfe geleistet werden können. Nötigenfalls ist der Verletzte oder Erkrankte sofort der Behandlung eines Arztes zuzuführen. Für eine vorläufige Versorgung Verletzter ist Sorge zu tragen. (2) Der Dienstgeber hat die für die Erste Hilfe notwendigen Mittel, und zwar insbesondere zur Blutstillung und vorläufigen Wundversorgung, in staubdicht schließenden Verbandbehältern, die in geeigneter Weise zu bezeichnen sind, jederzeit gebrauchsfertig und in hygienisch einwandfreiem Zustand bereitzuhalten. Bei Ausstattung der Verbandbehälter ist auf die Anzahl der beschäftigten Dienstnehmer, auf die Eigenart des Betriebes und seiner besonderen Gefahren Bedacht zu nehmen. Ferner muß eine Anleitung zur Ersten-Hilfe-Leistung in jedem Verbandkasten enthalten oder neben diesem angeschlagen sein. Bei der Waldarbeit sind jeder Arbeitspartie ausreichende Mittel für die Erste Hilfe mitzugeben. § 27 Trinkwasser Die ausreichende Versorgung der Dienstnehmer mit Trinkwasser ist sicherzustellen. Bei Familienwohnungen ist nach Möglichkeit eine Entnahme in diesen vorzusehen. Zum Trinken ungeeignetes Wasser ist bei der Entnahmestelle zu kennzeichnen. § 28 Waschgelegenheiten, Aborte (1) Der Dienstgeber hat für die Möglichkeit der Reinigung der Dienstnehmer mit hygienisch einwandfreiem Waschwasser in ausreichendem Maße und für eine genügende Zahl von Waschplätzen vorzusorgen. (2) Dienstnehmern, die bei ihrer Arbeit einer besonders starken Verschmutzung, der Einwirkung ätzender, giftiger oder infektiöser Stoffe oder großer Hitze ausgesetzt sind, sind zur Reinigung warmes Wasser, Seife, Handbürsten und Handtücher zur Verfügung zu stellen. (.1) Den Dienstnehmern sind Abortanlagen zur Verfügung zu stellen, die den Vorschriften der Bauordnung und den Forderungen der Hygiene entsprechen müssen. Für ausreichende Beleuchtung und Belüftung ist zu sorgen. § 30 Umkleide-, Aufenthalts- und Wohnräume (1)Für nicht im Betrieb wohnende Dienstnehmer sind Umkleide- und Aufenthaltsräume vorzusehen. Diese müssen im Bedarfsfall beheizbar sein und mit dem nötigen Inventar, wie einem ausreichend großen, luftigen und versperrbaren Kasten für jeden Dienstnehmer, mit Tischen und Bänken ausgestattet sein. Der Aufenthaltsraum ist mit einer Einrichtung zum Wärmen mitgebrachter Speisen zu versehen. (2)Vor dem Betreten von Aufenthaltsräumen sind Arbeits- und Schatzkleider, die durch giftige, gift haltige, infektiöse oder atzende Stoffe verunreinigt sind, abzulegen und gesondert aufzubewahren. (3)Räume, die den Dienstnehmern für Wohn zwecke beigestellt werden, müssen den Bestimmun gen der Bauordnung über Wohnräume entsprechen. Sie müssen insbesondere lüft- und beheizbar sowie beleuchtbar und versperrbar sein und mindestens ein unmittelbar ins Freie führendes Fenster haben. Dienstnehmern, die keinen eigenen Haushalt führen, sind ein versperrbarer Kleiderschrank und eine Bett stelle zur Verfügung zu stellen. Wird Bettwäsche beigestellt, so ist diese mindestens monatlich zu wechseln, überdies muß der Wohnraum mit einem genügend großen Tisch und einer ausreichenden Zahl von Sitzgelegenheiten ausgestattet sein. (4)Für männliche und weibliche Dienstnehmer, die nicht miteinander verheiratet sind oder nicht in Lebensgemeinschaft stehen, müssen die Umkleide- und Wohnräume getrennt sein und getrennte Zu gänge haben. II. TEIL Sicherheits- und Betriebsvorschriften bei der Verwendung von Maschinen und Geräten ### ABSCHNITT 11 Maschinen-Schutzvorrichtungsverordnung {#sec_abschnitt_11_maschinen_schutzvorrichtungsverordnung} § 31 Anwendung Die in der Maschinen-Schutzvorrichtungsverordnung, BGB1. Nr. 43/1961, angeführten Maschinen dürfen nur mit den in ihr genannten Schutzvorrichtungen verwendet werden. Die vorgeschriebenen Beschriftungen (z. B. Belastung, Umdrehungszahl und -richtung, Warnungen und Verbote) sind gut leserlich zu erhalten. Maschinen mit Handbetrieb Seite 10 Landesgesetzblatt für Oberösterreidi, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 dürfen nur von einem Fachmann auf Kraftbetrieb umgebaut werden. § 32 Allgemeine Schutzmaßnahmen (1)Die Bedienungs- und Wartungsvorschriften für Maschinen und Geräte sind einzuhalten. (2)Bei den in Gang befindlichen Maschinen oder Kraftübertragungsanlagen dürfen weder Reparatu ren noch Wartungs- oder Aufräumarbeiten durchge führt werden, es sei denn, sie können nur bei lau fenden Maschinen vorgenommen werden. ### ABSCHNITT 12 Transmissionen {#sec_abschnitt_12_transmissionen} § 33 Transmissionsanlagen Transmissionsstränge, die sich durch mehrere Räume erstrecken und von derselben Kraftmaschine angetrieben werden, sind so einzurichten, daß sie unabhängig voneinander von den einzelnen Arbeitsräumen aus abstellbar und gegen unbeabsichtigtes oder irrtümliches Wiedereinrücken gesichert sind. § 34 Riemen-, Seil-, Ketten- und Stahlbandtriebe (1)Riemen-, Seil- und Kettentriebe, die sich we niger als 2,40 m über dem Fußboden oder einem erhöhten Standplatz befinden, sind zu umwehren, zu verdecken oder zu verkleiden. Stahlbandtriebe sind jedenfalls zu verkleiden. (2)Riemen, Seile oder Ketten, die mit einer Ge schwindigkeit von 9 m/sec. und mehr laufen, sowie Riemen mit einer Breite von 13 cm und mehr sind oberhalb des Arbeits- und Verkehrsbereiches so zu unterfangen, daß sie im Falle des Reißens in sicherer Führung abgleiten können, auch wenn sie sich mehr als 2,40 m über dem Fußboden oder dem Standplatz befinden. (3)Riemenverbindungen müssen möglichst glatt und fest sein. Die Verwendung von Glockenschrau ben, Schnallen, Haken, Klammern oder ähnlichen gefährlichen Verbindungen ist verboten. § 35 Bedienung und Wartung von Transmissionsanlagen und Riementrieben (1)Zur Bedienung der Transmissionen sind Haken leitern zu verwenden. Sie sind so einzuhaken, daß ein Rutschen nicht möglich ist. (2)Ausbesserungs- und Wartungsarbeiten von Transmissionsanlagen oder Transmissionsteilen dür fen nur während des Stillstandes der Anlage durch geführt werden. Vor Beginn der Arbeiten sind be sondere Maßnahmen gegen irrtümliches oder unbe absichtigtes Ingangsetzen der Anlagen während der Arbeiten zu treffen. (3)Das Pechen, Fetten und Reinigen von Riemen darf nur am ablaufenden Riementeil vorgenommen werden. ### ABSCHNITT 13 {#sec_abschnitt_13} § 36 Fahrbare Kraftmaschinen Bei fahrbaren Kraftmaschinen kann die Verdek-kung der Schwungräder, Antriebsriemenscheiben, Kurbeln, Pleuelstangen und Exzenter unterbleiben, soweit diese Teile die Räder des Fahrgestelles seitlich nicht überragen. Dies gilt jedoch nicht für unausgekleidete Speichenräder sowie für fahrbare Kraftmaschinen, wenn diese ortsfest verwendet werden. § 37 Bedienung und Instandhaltung von Kraftmaschinen (1)Kraftmaschinen dürfen nur mit den hiefür vor gesehenen besonderen Vorrichtungen in Gang ge setzt werden. Werden Verbrennungskraftmaschinen mit Handkurbel in Gang gesetzt, so muß diese beim Anlaufen des Motors selbsttätig und schleudersicher ausrasten. Bei Ottomotoren ist beim Andrehen mit der Handkurbel auf Spätzündung einzustellen, wenn dies nicht schon durch die Konstruktion gewährlei stet ist. (2)An in Gang befindlichen Kraftmaschinen dürfen Ausbesserungs- oder Wartungsarbeiten nicht vor genommen werden. (3)Bei Ausbesserungs- oder Wartungsarbeiten an Kraftmaschinen ist Vorsorge zu treffen, daß das unbeabsichtigte oder irrtümliche Ingangsetzen ver hindert wird. (4)Bei Verbrennungskraftmaschinen ist das Nach füllen von Treibstoff bei laufendem Motor oder bei offenem Feuer und Licht verboten. Werden Ver brennungskraftmaschinen in geschlossenen Räumen aufgestellt, sind die Abgase unmittelbar ins Freie zu leiten. ### ABSCHNITT 14 Allgemeine Schutzmaßnahmen bei Arbeitsmaschinen {#sec_abschnitt_14_allgemeine_schutzma_nahmen_bei_arbeitsmaschinen} § 38 Arbeitsmaschinen und sonstige Betriebseinrichtungen (1)Arbeitsmaschinen müssen so aufgestellt sein, daß bei ihrem Betrieb im Arbeits- und Verkehrs bereich keine Gefahrenstellen auftreten und genü gend Platz für die Bedienung zur Verfügung steht. (2)Bei Beschickung von höheren Standplätzen, wie Fuhrwerken oder Stapeln, ist ein derartiger Abstand zur Maschine einzuhalten, daß Bedienungspersonen nicht durch Abrutschen in die Maschine geraten können. (3)Bei Arbeitsmaschinen muß der Gefahrenbereich der Werkzeuge abgesichert sein. Sofern eine Beob achtung des Arbeitslaufes erforderlich ist, sind bei Gefährdung von Bedienungspersonen durchsichtige Abschirmungen bzw. Schutzbrillen beizustellen und zu verwenden. (4)Arbeitsmaschinen mit mehreren Werkzeugen müssen so eingerichtet sein, daß die beim Betrieb nicht benützten Werkzeuge unfallsicher verdeckt sind oder abgeschaltet werden können. Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 Seite 11 (5) Betriebsmittel, die nicht verwendet werden dürfen, sind aus dem Arbeits- und Verkehrsbereich zu entfernen. (e) Rotierende Behälter, wie Trommeln, Fässer usw., die nur bei Stillstand beschickt oder entleert werden können, müssen gegen unbeabsichtigte Drehung entsprechend gesichert werden, ehe mit den Arbeiten an ihnen begonnen werden darf. (7) Die höchstzulässige Umdrehungszahl darf nicht überschritten werden. § 39 Ingangsetzen und Abstellen von Arbeitsmaschinen (1)Jede nicht durch Menschenkraft angetriebene Arbeitsmaschine muß für sich allein in Gang zu setzen und abzustellen sein. Die Vorrichtungen hiefür müs sen vom Arbeitsplatz leicht erreichbar und gefahr los zu betätigen sein, sicher wirken und dürfen ein unbeabsichtigtes oder irrtümliches Ingangsetzen nicht zulassen. Bei Einzelantrieb durch einen Elek tromotor gilt auch der Schalter für den Motor als Vorrichtung für das Ingangsetzen und Abstellen der Maschine. Das Ingangsetzen und Abstellen einer Arbeitsmaschine darf nicht durch das Auflegen und Abwerfen des Antriebsriemens erfolgen. (2)Wenn mehrere Personen an einer Maschine oder Maschinengruppe tätig sind, ist das Ingang setzen der Maschine rechtzeitig und deutlich anzu kündigen. (3)Fahrbare und tragbare Arbeitsmaschinen dür fen nur befördert werden, wenn die Maschinenwerk zeuge abgestellt und gesichert sind. (4)Bei Ausfall der Antriebsmaschine oder bei Energieausfall ist die Arbeitsmaschine abzustellen. § 40 Bedienung und Instandhaltung von Arbeitsmaschinen (1)Werden Werkstücke oder Materialien den Maschinenwerkzeugen von Hand zugeführt, so müssen für die Bearbeitung kleiner oder schmaler Werkstücke geeignete Halte-, Einspann- oder Zu führungsvorrichtungen beigestellt und verwendet werden. Das gleiche gilt, wenn ein Drehen oder Kippen der Werkstücke erfolgen kann. Für die Be arbeitung langer Werkstücke sind geeignete Auf lagen beizustellen und zu verwenden. (2)Ist bei sonst ordnungsgemäßer Bedienung von Maschinen ein Zuführen, Nachstopfen, Nachdrücken, Abstreifen, Abstoßen, Gegenhalten oder Entfernen der Werkstücke oder Stoffe von Hand erforderlich, so sind hiefür geeignete Geräte, wie Schiebeladen, Stößel, Zangen, Besen oder Schaufeln beizustellen und zu verwenden. (3)In oder zwischen sich bewegende Teile von Arbeitsmaschinen darf mit den Händen nicht gegrif fen werden. (4)Aus laufenden Aufbereitungsmaschinen dürfen Proben nur an hiefür vorgesehenen Stellen entnom men werden. Hiezu sind geeignete Behelfe beizu stellen und zu verwenden. (5)Werkzeuge von Arbeitsmaschinen sind in gutem Zustand zu erhalten und an den Werkzeug trägern sachgemäß zu befestigen. ### ABSCHNITT 15 Besondere Bestimmungen Über Arbeitsmaschinen {#sec_abschnitt_15_besondere_bestimmungen_uber_arbeitsmaschinen} § 41 Dreschmaschinen und Mähdrescher (1)Zum Dreschen dürfen nur solche Maschinen verwendet werden, deren Einlegeöffnung und Ein legeweg so gestaltet wird, daß ein Hineingeraten von Personen in die Maschinenwerkzeuge verhin dert wird. Die Dreschmaschinen sind so aufzustellen, daß ein Abstürzen von höher gelegenen Arbeits stellen in die Einlegeöffnung oder auf bewegliche Maschinenteile verhindert wird. (2)Zum Erreichen und Verlassen von Arbeits plätzen auf der Dreschmaschine müssen sichere Auf stiege vorhanden sein. Diese dürfen nicht neben dem Haupt- oder Presseantriebsriemen aufgestellt werden. (3)Das Aufklappen der Verkleidung des Einlege weges und das Freilegen beweglicher Maschinenteile darf nur bei stillstehender Maschine erfolgen. (4)Auf Mähdreschern dürfen sich während der Fahrt Dienstnehmer nur auf den hiefür vorgesehenen Sitz- und Standplätzen aufhalten. (5)Die Dienstnehmer sind auf die Gefahren des Kippens durch einseitige Belastung oder in ungün stigen Geländeverhältnissen aufmerksam zu machen. Die Anleitungen des Herstellers über die Einsatz grenzen des Mähdreschers sind zu beachten. (e) Beim Standdrusch sind Mähwerk, rotierende Halmteiler und die Haspel stillzusetzen und der Mähbalken mit einer Schutzverkleidung zu versehen. (7) Bei Verwendung von Strohpressen, Zerkleinerungsmaschinen oder Gebläsen hinter Dreschmaschinen müssen der Einlaufkanal bzw. die Einlauf(Ein-wurfjgosse tragsicher überdeckt sein. § 42 Stroh- und Heupressen (1)Die Ballenbahn darf während des Betriebes nicht als Standort zum Weiterreichen des Preßgutes benützt werden. Die überdeckungen dürfen während des Betriebes weder aufgeklappt noch entfernt werden. (2)Vorrichtungen gegen das Ausbrechen von Preßballen aus der Ballenbahn müssen sicher be festigt sein. (3)Bei Arbeiten an den Knotern muß der Knoter antrieb ausgeschaltet sein. (4)Bei Ausbesserungs- und Wartungsarbeiten an der Presse ist das Triebwerk durch Stützen oder in sonst geeigneter Weise gegen Weiterdrehen zu sichern. Wird bei solchen Arbeiten das Triebwerk von einer zweiten Person bewegt, so darf diese nicht loslassen, bevor der Kolben in der unteren Tot punktlage steht oder das Triebwerk gegen Weiter drehen gesichert ist. Seite 12 Landesgesetzblatt für Oberösterreidi, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 § 43 Zerkleinerungsmaschinen für Stroh, Heu und Grünfutter (1)Es dürfen nur Häckselmaschinen verwendet werden, die mit einer leicht gängigen und sicher wirkenden Ausrückvorrichtung ausgestattet sind. (2)Stauungen des Schneidegutes vor den Einzieh walzen dürfen während des Betriebes nur durch Betätigen der Rücklaufvorrichtungen behoben wer den. (3)Die Schnittlänge darf nur bei Stillstand der Maschine eingestellt werden. (4)Bei laufender Maschine ist das öffnen des Schneidewerkzeugs- oder Gebläsegehäuses sowie der Gebläserohre verboten. § 44 Gebläse (1)An rotierenden Maschinenteilen auftretende Wickel sind unverzüglich bei abgestellter Maschine zu entfernen. Wellen sind gegen Aufwickeln abzu sichern. (2)Die Gebläserohre sind fest miteinander zu verbinden und sicher zu befestigen. § 45 Andere Fördermittel (1)Hebezeuge und Fördermittel sind so aufzu stellen und zu befestigen, daß sie weder durch die Last noch durch andere Einflüsse umkippen oder sonst ihre Stellung verändern können. Sie dürfen nur bis zur zulässigen Höchstbelastung beansprucht werden. (2)Unter schwebender Last ist der Aufenthalt von Personen, im Schwenkbereich eines Kranes (Greifer) ist der Aufenthalt von Nichtbeschäftigten verboten. Der Bedienende muß von seinem Standplatz aus den Arbeitsbereich übersehen können. Er darf den Ar beitsplatz vor Entlastung oder Entleerung nicht verlassen. (3)Bei Förderschnecken ist die Quetschstelle zwi schen Schneckenrand und Förderrohr durch eine Ab weisplatte, einen Schutzkorb oder dergleichen zu sichern. Zum Zubringen von frei gelagertem Schütt gut zur Schnecke sind Schaufeln oder Besen zu verwenden. (4)An Winden mit Handbetätigung muß beim Heben der Last die Sperrklinke selbständig in das Sperrad einrasten. (5)Die Last darf bei Wagenwinden nur mit der Kurbel, bei Seil- oder Kettenwinden und sonstigen Hebezeugen nur unter Verwendung der Bremse ge senkt oder abgelassen werden. (e) Das Gegengewicht des Greifers ist gegen unbeabsichtigte Annäherung von Personen, z. B. durch Verschalung, abzusichern. § 46 Seilzüge (1) Seilwinden sind so aufzustellen, daß der Be- dienende den Arbeitsvorgang beobachten oder die Signale eines Zwischenpostens sehen kann. Das Lenken oder Berühren des bewegten Zugseiles mit der bloßen Hand ist verboten. (2)Der Standplatz des die Winde Bedienenden darf sich nicht auf der Seilauflaufseite befinden. So lange die Winde in Betrieb ist, darf der Standplatz nicht verlassen werden. Das Zugseil ist so auszu legen und einzurollen, daß das Knicken und das Bilden von Schlaufen vermieden werden. (3)Das Zugseil darf am Arbeitsgerät oder am Transportmittel nur mit Sicherheitshaken oder -ringen befestigt werden. Sicherheitshaken oder -ringe an den Seilenden sind unter Verwendung einer Kausche mit mindestens zwei versetzten Seil klemmen oder einer gleichwertigen Verbindung (z. B. Seilbüchse, Keilschloß) zu befestigen. Eine Seilverbindung durch Knoten ist verboten. (4)Zur Verhinderung einer Überschreitung der zulässigen Zugkraft ist eine Überlastsicherung zu verwenden. Geräte und Transportmittel, die nach Lösen des Seiles zurückrollen können, sind mit einer Rücklaufsperre (z. B. Sperrklinke, Auflaufpratze, Bergstütze, Sicherungsseil) zu versehen. (5)Winde samt Antriebsmotor und Umlenkrollen müssen so verankert sein, daß sie ihre Lage wäh rend der Arbeit nicht verändern können. Bei der Benützung von Traktorseilwinden zum Aufseilen schwerer Lasten sind Vorrichtungen zu verwenden, die ein Wegrutschen oder Aufbäumen des Traktors verhindern. (e) Der Aufenthalt entlang des gespannten Zugseiles und im Seilwinkel (Rollen- oder Taschenwinkel) ist während der Arbeit verboten. Vor dem Anfahren ist ein Signal zu geben. (7)Bei Bodenseilwinden ist durch eine Umlenk rolle, im rechten Winkel zur Trommelachsenmitte angebracht, sicherzustellen, daß das Seil gleichmäßig aufläuft. Bei direktem Zug ist durch eine Lenkvor richtung bzw. durch ein geeignetes Hilfsmittel (z. B. Lenkstock) ein gleichmäßiges Aufwickeln zu erreichen. (8)Bei der unvermeidlichen Unterkreuzung von elektrischen Freileitungen mit Bodenseilzügen sind im Einvernehmen mit dem Elektrizitätsversorgungs unternehmen Sicherungen (Prellseile, Fangjoche) an zubringen, durch die ein Berühren der elektrischen Leitung mit dem Zugseil auch im Falle des Hoch- schnellens verhindert wird. (:) Bei Materialseilbahnen ist insbesondere auf das Verbot der Personenbeförderung zu achten. Bei starkem Seitenwind oder Gewitter ist der Betrieb einzustellen. Nach der jeweiligen Beendigung des Betriebes ist der Antriebsmotor abzustellen, die Bremsen sind anzuziehen und das Stationsgebäude bzw. die Windenhütte ist, sofern vorhanden, zu versperren. (10)Bei der Beschäftigung mit Drahtseilen sind Schutzhandschuhe den Dienstnehmern zur Verfü gung zu stellen und von diesen zu tragen. (11)Bei Tragseilanlagen müssen Tragseil und Seil winde durch Blitzschutzseile geerdet werden. ¦'! Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 Seite 13 § 47 Sägen (1)Auslaufende Sägeblätter dürfen nicht durch seitliches Gegendrücken gebremst werden. (2)Bei Längsschnittkreissägen muß der Spaltkeil so eingestellt werden, daß der Abstand vom Säge blatt etwa 1 cm beträgt; er ist nach Bedarf nachzu stellen. (3)Bei Bandsägen ist die Schutzvorrichtung zur Verkleidung des Sägebandes entsprechend der je weiligen Schnitthöhe bei abgestellter Maschine ein zustellen. (4)Rissige, formveränderte, flatternde und ange bohrte Sägeblätter sowie Sägeblätter mit ausge brochenen Zähnen dürfen nicht verwendet werden. (5)Bei Reparatur- und Wartungsarbeiten an Gat tersägen bei hochstehendem Rahmen sind außer dem Anziehen der Bremse Vorkehrungen (Verriegelun gen usw.) gegen ein unbeabsichtigtes Bewegen des Rahmens und Ingangsetzen des Gatters zu treffen. Hochgestellte Druckwalzen sind gegen Herabfallen zu sichern. (e) Das Sitzen auf dem Stamm während des Schneidens ist verboten. (7) Blochwagen sind mit Fußabweisern und Vorrichtungen gegen Ausspringen aus den Schienen auszurüsten. Die Schienenenden sind gegen überfahren zu sichern (Prellbock). (s) Zum Sägen von Reisig sind beiderseits der Schnittstelle Niederhaltebügel zu verwenden. § 48 Spaltmaschinen (1)Bei der Spaltarbeit mittels Drallkegels dürfen keine Wollfäustlinge und keine losen Kleidungs stücke (z. B. Schürzen) getragen werden. (2)Das als Schwungmasse mitlaufende Sägeblatt ist bei Benützung eines auf der Sägewelle ange brachten Holzspalters zu verkleiden. (s) Drallkegel, die während der Kreissägenarbeit mitlaufen, sind abzusichern. § 49 Hobel- und Fräsmaschinen (1)Bei Abrichtehobelmaschinen müssen die Tisch hälften jeweils so nahe zusammengeschoben wer den, als es der Arbeitsvorgang zuläßt. Der nicht- benützte Teil der Messerwelle muß vor und hinter dem Anschlag verdeckt sein. (2)Bei Arbeiten an Fräsmaschinen müssen Schutz vorrichtungen verwendet werden, die die schnei denden Werkzeuge so weit als möglich verdecken. Außerdem müssen bei diesen Arbeiten entsprechen de Zuführbehelfe verwendet werden und ein An schlaglineal vorhanden sein. § 50 Feldmaschinen und -gerate (1) Auf Feldmaschinen und -geraten dürfen zur Beobachtung des Arbeitsvorganges oder zur Bedienung nur dann Dienstnehmer mitfahren, wenn ein gesicherter Stand- oder Sitzplatz vorhanden ist. Ar- beitsbeginn und Einschaltung der beweglichen Maschinenwerkzeuge dürfen erst erfolgen, wenn alle Bedienungspersonen ihre Arbeitsplätze eingenommen haben. (2)Das Betreten der Ladefläche von Transport fahrzeugen mit Kratzboden und ähnlichen Förder einrichtungen ist bei laufender Verteiler- oder Do siereinrichtung (z. B. Stallmiststreuer) verboten. (3)Beim Nachfüllen von Saatgut, Handelsdünger, Schädlingsbekämpfungsmitteln und dergleichen, bei der Beseitigung von Verstopfungen oder sonstigen Störungen, beim Schmieren und anderen erforder lichen Verrichtungen sowie während der Arbeits pausen ist der Antrieb der Maschine abzustellen. i§ 51 Einachsschlepper, Bodenfräsen, Rasenmäher und andere von Hand aus geführte Maschinen mit Kraftantrieb (1)Bei von Hand aus geführten Maschinen ist - insbesondere beim Wenden -¦ der durch die Holme gewiesene Abstand von den Maschinenwerkzeugen einzuhalten. (2)Die Schutzverdecke sind für den jeweiligen Ar beitsvorgang so einzustellen, daß nur der die Arbeit ausführende Teil des Maschinenwerkzeuges unab- gedeckt bleibt. § 52 Schleifkörper und Schleifmaschinen (1)Schleifkörper dürfen nicht auf Kreissägewellen oder Frässpindeln aufgespannt werden. (2)Bei Durchführung von Schleifarbeiten müssen Schutzbrillen getragen werden, sofern nicht an der Schleifmaschine durchsichtige Schutzschirme ange bracht sind. § 53 Druckspritzen mit Druckbehältern (1)Druckspritzen mit Druckbehältern sowie Füll pumpen mit Druckbehälter dürfen nur verwendet werden, wenn sie mit einer Sicherheitseinrichtung, die eine Überschreitung des zulässigen Betriebs druckes verhindert, ausgerüstet sind. (2)Vor der Verwendung sind die Geräte auf ihren betriebssicheren Zustand zu prüfen. Geräte, die nicht betriebssicher sind, dürfen nicht verwendet werden. Die Einrichtungen gegen das überschreiten des zu lässigen Betriebsdruckes sind während des Betriebes laufend zu beachten. (3)Die vom Hersteller beigegebenen Bedienungs anweisungen sind einzuhalten. Reparaturen an Druckspritzen und -behältern dürfen nur vom Er zeugerbetrieb oder von Fachunternehmungen durch geführt werden. (4)Wird die Druckspritze mit Druckbehälter aus einer Druckleitung gefüllt, so ist ein Druckminde rungsventil dazwischenzuschalten, wenn der Druck in der Leitung um mehr als 1 atü höher ist als der für das Druckgefäß zulässige Höchstdruck. (5)Sauerstoff darf als Druckgas nicht verwendet werden. Seite 14 Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 1. Stück, Nr. 1 (0)Nach jeder Verwendung sind die Geräte druck los zu machen, zu entleeren, sorgfältig zu reinigen und so abzustellen, daß Flüssigkeitsreste austropfen können. § 54 Dämpfgefäße (1)Dämpfgefäße dürfen nur verwendet werden, wenn sie so eingerichtet sind, daß kein höherer als der für das Gefäß zulässige Druck entstehen kann. Die Sicherheitseinrichtungen sind während des Be triebes laufend zu beobachten. Dämpfgefäße sind so anzuordnen, daß jedes für sich von der Dampflei tung abgesperrt werden kann. (2)Dämpfgefäße sind so aufzustellen, daß genü gend Platz für die Betätigung des Kipphebels frei bleibt und daß nicht in Richtung auf die Bedienungs person gekippt werden muß. Der Verschlußdeckel ist so zu öffnen, daß der etwa noch vorhandene Dampf nach der dem Standplatz der Bedienungs person entgegengesetzten Seite entweichen kann. (3)Kippbare Dämpfgefäße sind vor dem Füllen in geeigneter Weise gegen unbeabsichtigtes Um kippen zu sichern. III. TEIL ### ABSCHNITT 16 {#sec_abschnitt_16} § 55 Überprüfungspflichtige Maschinen und Geräte - Nachweise Die gemäß § 71 c Abs. 3 des Gesetzes zu führenden Nachweise sind vom Dienstgeber bei Betriebs- kontrollen den Organen der Land- und Forstwirtschaftsinspektion vorzuzeigen. ### ABSCHNITT 17 {#sec_abschnitt_17} § 56 Auflegen der Verordnung Gemäß § 72 Abs. 6 des Gesetzes ist ein Abdruck dieser Verordnung in Betrieben, in denen mindestens fünf Dienstnehmer dauernd beschäftigt sind, vom Dienstgeber an geeigneter für die Dienstnehmer zugänglicher Stelle zur Einsichtnahme aufzulegen. ### ABSCHNITT 18 {#sec_abschnitt_18} § 57 Strafbestimmungen Übertretungen der Vorschriften der §§2 bis 56 werden nach den Bestimmungen des § 132 des Gesetzes geahndet. ### ABSCHNITT 19 {#sec_abschnitt_19} § 58 Wirksamkeitsbeginn Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1978 in Kraft.