# Kundmachung der o.ö. Landesregierung über die Wiederverlautbarung des O.ö. Schulzeitgesetzes 48. Kundmachung der o. ö. Landesregierung vom 6. September 1976 über die Wiederverlautbarung des O. ö. Schulzeitgesetzes Artikel I Auf Grund des Art. 26 des O. ö. Landes-Verfas-sungsgesetzes 1971, LGB1. Nr., 34, wird in der Anlage das Gesetz vom 29. März 1966, LG0B1. Nr. 15, über die Unterrichtszeit an den öffentlichen Pflichtschulen (O. ö. Schirizeitgesetz) in der derzeit geltenden Fassung neu verlautbart. Artikel II (1)Bei der Wiederverlautbarung wurde die O. ö. Schulzeitgesetznovelle 1975, LGB1. Nr. 59, be rücksichtigt. (2)Die durch die O. ö. Schulzeitgesetznovelle 1970, LGB1. Nr. 31, bewirkte Änderung des § 5 Abs. 1 ist seit der Neufassung des § 5 Abs. 1 durch Z. 4 der O. ö. Schulzeitgesetznovelle 1975 gegenstandslos. (s) § 10 des O. ö. Schulzeitgesetzes wurde als inzwischen gegenstandslos geworden nicht in den Text des wiederverlautbarten Gesetzes aufgenommen. (4) Im § 1 Abs. 1 wurde die Zitierung des O, ö. Pflicbtschulorganisationsgesetzes auf die gleichzeitig erfolgende Wiederverlautbarung dieses Gesetzes abgestellt* ,(5) In der Überschrift des III. Hauptstückes (vor § 5) wurde folgende Unstimmigkeit richtiggestellt: Die Worte "gewerbliche und kaufmännische" vor dem Wort "Berufsschulen" wurden gestrichen, da das O. ö. Pflichtschulorganisationsgesetz in der Fassung, der 5. Novelle, LGB1. Nr. 38/1976, diese Unterscheidung der Berufsschulen nicht mehr vorsieht. Artikel III Dem wiederverlautbarten Gesetz liegen die Grundsatzbestimmungen des Schulzeitgesetzes, BGB1. Nr. 193/1964, in der Fassung des (Bundesgesetzes BGB1. Nr. 468/1974 zugrunde. Artikel IV (1)Das O. ö. Schulzeitgesetz ist in seiner ursprüng lichen Fassung mit 15. Au,gust 1966 in Kraft getreten (§ 10 Abs. 1 des Gesetzes). Gleichzeitig wurden alle bisherigen Bestimmungen über die Unterrichtszeit an den vom Geltungsbereich dieses Gesetzes erfaß ten öffentlichen Pflichtschulen außer Kraft gesetzt (§ 10 Abs. 2 des Gesetzes). Durchführungsverord nungen durften vom Tag der Kundmachung des Gesetzes - dem 13. Juni 1966 - an erlassen, jedoch frühestens mit 15. August 1966 in Kraft gesetzt werden (§ 10 Abs. 3 des Gesetzes). (2)Es traten in Kraft: a) die O. ö. Schulzeitgesetznovelle 1970 mit dem Ablauf des 26. Mai 1970; b), die O. ö. Schulzeitgesetznovelle 1975 mit dem Ablauf des 11, November 1975. Artikel V Das neu verlautbarte Gesetz ist mit dem Titel "O. ö. Schulzeitgesetz 1976" zu zitieren. Für die o. ö. Landesregierung: Dr. Wenzl Landeshauptmann Anlage O. ö. Schulzeitgesetz 1976 I. HAUPTSTUGK Allgemeine Bestimmungen l§ 1 Geltungsbereich (1) Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten für die öffentlichen Pflichtschulen im Sinne des § 1 Seite 234 Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 30. Stück, Nr. 48, 49 u. 50 Abs. 1 des O. ö. Pilicbtscbulorganisationsgeset-zes 1976, LGB1. Nr. 47. Von den Bestimmungen dieses Gesetzes sind die öffentlichen Übungsschulen ausgenommen, die einer öffentlichen Schule zum Zwecke lehrplanmäßig vorgesehener Übungen eingegliedert sind. (2)Die Bestimmungen dieses Gesetzes beziehen sich auf das Verhältnis zwischen Schule und Schüler. Unberührt davon bleiben die Regelungen über die Arbeitszeit der Lehrer und der sonstigen den Schulen zur Dienstleistung zugewiesenen Personen. (3)Auf Schullandwochen, Schulschikurse und ähn liche Veranstaltungen, bei denen die Schüler außer halb ihres gewöhnlichen Aufenthaltes untergebracht werden, finden die Bestimmungen dieses Gesetzes keine Anwendung. II. HAUPTSTÜCK öffentliche Volks-, Haupt- und Sonderschulen sowie Polytechnische Lehrgänge § 2 Schuljahr (1} Das Schuljahr beginnt am zweiten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. Das Schuljahr besteht aus dem Unterrichtsjahr und den Hauptferien. Das Unterrichts jähr beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Hauptferien. Das Unterrichtsjahr besteht aus zwei Semestern und den Semesterferien. Das erste Semester beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Semesterferien. Die Semesterferien dauern eine Woche und beginnen am zweiten Montag im Februar. Das zweite Semester beginnt am dritten Montag im Februar und endet mit dem Beginn der Hauptferien. (2)Die Hauptferien beginnen an dem Samstag, der frühestens auf den 5. Juli und spätestens auf den 11. Juli fällt; sie enden mit dem Beginn des nächsten Schuljahres. (3)Alle Tage des Unterrichtsjahres, die nicht nach den folgenden Bestimmungen schulfrei sind, sind Schultage. (4)Schulfrei sind folgende Tage des Unterrichts jahres: a)die Sonntage, die gesetzlichen Feiertage, der Allerseelentag und der 15. November; b)die Tage vom 24. Dezember bis zum 6. Jänner (Weihnachtsferien); der Landesschulrat kann darüber hinaus durch Verordnung, den 23. De zember und den 7. Jänner für alle Schulen aus kalendermäßigen Gründen oder für einzelne Schulen, wenn es mit Rücksicht auf die Ab- und Anreise der Schüler zweckmäßig ist, schulfrei erklären; c)der einem gemäß lit. a oder b schulfreien Frei tag unmittelbar folgende Samstag; (5) Außerdem können aus Anlässen des öffentlichen Lebens, insbesondere solchen, die schulischer oder religiöser Natur sind, in jedem Unterrichtsjahr vom Schulleiter zwei Tage und in besonderen Fällen durch Verordnung des Landesschulrates zwei weitere Tage schulfrei erklärt werden. (e) In dem Ausmaß, in dem von den Verordnungsermächtigungen des Abs. 4 lit. b und des Abs. 5 kein Gebrauch gemacht wurde, können durch Verordnung des Landesschulrates schulfreie Tage den Hauptferien zugeschlagen werden. (7)Bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, in Katastrophenfällen oder aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Grün den kann die unumgänglich notwendige Zeit in fol gender Weise schulfrei erklärt werden: a)bis zu zwei Tagen zur Abhaltung von Eltern sprechtagen vom Schulleiter, b)bis zu vier weiteren Tagen zur Abhaltung von Wiederholungsprüfungen, Lehrerkonferenzen, Lehrerversammlungen„ Fortbildungs Veranstal tungen für Lehrer usw. - wenn mit der sonst schulfreien Zeit das Ausladen nicht gefunden werden kann -¦ durch Verordnung des Bezirks schulrates, c) i darüber hinaus durch Verordnung des Landesschulrates. (8)Für die Einbringung der nach Abs. 7 in einem Unterrichtsjahr schulfrei erklärten Tage gilt folgende Regelung: 1.Die Einbringung der vom Schulleiter oder vom Bezirksschulrat schulfrei erklärten, Tage kann der Bezirksschulrat durch Verordnung anordnen. 2.Die Einbringung der vom Landesschulrat schul frei erklärten Tage kann der Landesschulrat durch Verordnung anordnen. Entfallen nach Abs. 7 insgesamt mehr als neun Schultage, so hat der Landesschulrat durch Verordnung die Ein bringung der über neun hinausgehenden Schul tage anzuordnen. (9)Die Einbringung nach Abs. 8 hat im zumut baren Ausmaß durch Verringerung der Hauptferien und der gemäß Abs. 4 schulfrei erklärten Tage (mit Ausnahme der im Abs. 4 lit. a angeführten Tage, des 24. und des 31. Dezember und der letzten drei Tage der Karwoche) zu erfolgen. Die Hauptferien dürfen jedoch nicht um mehr als zwei Wochen ver kürzt werden. § 3 Schultag (1) Die durch den Lehrplan bestimmte Gesamt- Landesgesetzblatt für Oberösterreich, Jahrgang 1976, 30. Stück, Nr. 48, 49 u. 50 Seite 235 Wochenstundenzahl ist vom Schulleiter - gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Bestimmung des Abs. 4 - möglichst gleichmäßig auf die einzelnen Schultage der Woche aufzuteilen. Die Zahl der Unterrichtsstunden an einem Schultag ist unter Bedachtnahm" auf die im Lehrplan vorgesehene Wochenstundenzahl, die durchschnittliche Belastbarkeit der Schüler und die örtlichen Gegebenheiten festzusetzen. Die Zahl der Unterrichtsstunden an einem Schultag bestimmt der Schulleiter. Sollen mehr als fünf Unterrichtsstunden aufeinander folgen, so ist die Zustimmung des Bezirksschulrates erforderlich. (2)Der Unterricht hat in der Regel um 8 Uhr zu begannen und darf nicht nach 17 Uhr enden. Mit Zu stimmung des Bezirksschulrates kann der Schulleiter den Beginn des Unterrichts auf frühestens 7 Uhr und spätestens 8.30 Uhr verlegen sowie ab der fünften Schulstufe das Ende des Unterrichts spätestens um 18 Uhr festsetzen. Die Zustimmung des Bezirksschul rates darf nur erteilt werden, wenn die Abweichung von der Bestimmung des ersten Satzes mit Rücksicht auf Fahrschül2r oder aus anderen wichtigen Grün den, die durch die Stundenplangestaltung nicht be seitigt werden können, notwendig ist. An Samstagen darf der Unterricht im Regelfalle nur vier Unter richtsstunden dauern, er muß jedoch spätestens um 13 Uhr enden. (3)Der Bezirksschulrat hat unter Bedachtnahme auf die örtlichen und organisatorischen Gegeben heiten durch Verordnung zu bestimmen, wie der Un terricht zu führen ist. Der Unterricht kann als unge teilter Unterricht an Vormittagen oder ausnahms weise an Nachmittagen1 oder als geteilter Unterricht an Vormittagen und Nachmittagen geführt werden. Bei geteiltem Unterricht hat zwischen dem Vormit tags- und dem Nachmittagsunterricht ein Zeitraum von mindestens einer Stunde zu liegen. Wird in den letzten Unterrichtsstunden am Vormittag ein Unter richt erteilt, innerhalb dessen die Schüler auch zu Mittag essen, so kann der Zeitraum zwischen dem Vormittags- und dem Nachmittagsunterricht bis auf eine halbe Stunde herabgesetzt werden. (4)Bei geteiltem Unterricht sind die Unterrichts stunden so aufzuteilen, daß im Regelfalle die Zahl der Unterrichtsstunden am Vormittag größer ist als am Nachmittag und an zwei Schultagen in der Woche der Nachmittag oder ein Schultag in der Woche zur Gänze unterrichtsfrei bleibt. § 4 Unterrichtsstunden und Pausen (1)Eine Unterrichtsstunde hat fünfzig Minuten zu dauern. Wenn es jedoch aus zwingenden Gründen •- insbesondere wenn aus Raummangel an einer Schule wechselweise am Vormittag und am Nach mittag unterrichtet wird (Wechselunterricht) - er forderlich ist, kann die Dauer aller oder einzelner Unterrichtsstunden für einzelne Schulen mit fünf undvierzig Minuten festgesetzt werden., (2)Zwischen den einzelnen Unterrichtsstunden sind ausreichende Pausen in der Dauer von min destens fünf und höchstens zwanzig Minuten vor- zusehen. Wenn es die Art des Unterrichtsgegenstandes oder die Stundenplangestaltung erfordert, können bis zur achten Schulstufe höchstens zwei, in der neunten Schulstufe höchstens drei Unterrichtsstunden ohne Pause aneinander anschließen; die Dauer der hierauf folgenden Pausen hat mindestens zehn Minuten zu betragen. (3)Unterrichtsstunden, in denen Schüler praktisch tätig sind, können in dem nach der Art des Unter richtsgegenstandes notwendigen Ausmaß und ohne Verlängerung der hierauf folgenden Pause aneinan der anschließen; in diesem Falle sind den Schülern jedoch Ruhepausen im Ausmaß der sonst auf die Pausen entfallenden Zeit entsprechend dem Arbeits ablauf einzeln oder in Gruppen zu gewähren. (4)Die Öauer der einzelnen Unterrichtsstunden sowie die Anzahl und die Dauer der einzelnen Pau sen hat der Landesschulrat nach Maßgabe der Be stimmungen der Abs. 1 bis 3 durch Verordnung zu regeln. III. HAUPTSTÜGK öffentliche Berufsschulen § 5 Schuljahr (1)Das Schuljahr beginnt am ersten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres. Das Schuljahr besteht aus dem Unter richtsjahr und den Hauptferien. Das Unterrichts jähr beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Be ginn der Hauptferien. Das Unterrichts jähr besteht an ganzjährigen Berufsschulen aus zwei Semestern und den Semesterferien, Das erste Semester beginnt mit dem Schuljahr und endet mit dem Beginn der Semesterferien. Die Semesterferien dauern eine Woche und beginnen am zweiten Montag im Fe bruar. Das zweite Semester beginnt am dritten Mon tag im Februar und endet mit dem Beginn der Hauptferien. (2)Die Hauptferien beginnen an dem Samstag, der frühestens auf den 28. Juni und spätestens auf den 4. Juli fällt; sie enden mit dem Beginn des nächsten Schuljahres. (3)Innerhalb des Unterrichts Jahres sind Schultage: a)an ganzjährigem Berufsschulen mindestens ein voller Tag oder mindestens zwei halbe Tage in der Woche, b)an lehrgangsmäßigen Berufsschulen die inner halb der Lehrgangsdauer liegenden Tage, c)an saisonmäßigen Berufsschulen mindestens zwei volle Tage in der Woche innerhalb des Teiles des Schuljahres, auf den der Unterricht zusam mengezogen wird, soweit diese Tage nicht gemäß den folgenden Absätzen schulfrei sind. Welche Tage an den einzelnen Schulen (Klassen) Schultage sind, hat unter Bedachtnahme auf die örtlichen und organisatorischen Gegebenheiten der Schulleiter mit Zustimmung des Landesschulrates zu bestimmen. (4)Schulfrei sind folgende Tage des Unterrichts jahres: Seite 236 Landesgesetablatt für Oberösterreidi, Jahrgang 1976, 30. Stüdc, Nr. 48, 49 u. 50 (5) Außerdem kann die Landesregierung aus Anlässen des öffentlichen Lebens, insbesondere solchen, die schulischer oder religiöser Natur sind, in jedem Unterrichtsjahr zwei Tage und in besonderen Fällen zwei weitere Tage durch Verordnung schulfrei erklären. (e) Bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, in Katastrophenfällen, oder aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen kann die Landesregierung die unumgänglich notwendige Zeit schulfrei erklären. Insbesondere kann die Landesregierung in Berücksichtigung eines in einzelnen Berufszweigen zu dieser Zeit erfahrungsgemäß auftretenden erhöhten Arbeitsanfalles für die Schüler der in Betracht kommenden Berufsrichtung die unmittelbar vor dem 24. Dezember liegenden Werktage, und zwar bis zum Höchstausmaß von zwei Wochen, schulfrei erklären. Entfallen mehr als drei Schultage, so hat die Landesregierung die Einbringung dieser Schultage im zumutbaren Ausmaß anzuordnen; entfallen nicht mehr als drei Schultage, so kann die Landesregierung die Einbringung der entfallenen Schultage anordnen. Die Einbringung der entfallenen Schultage kann durch Verringerung der Hauptferien sowie der gemäß Abs. 4 schulfrei erklärten Tage (mit Ausnahme der im Abs. 4 lit. a angeführten Tage und des 24. und 31. Dezember) erfolgen. Die Hauptferien dürfen jedoch um nicht mehr als zwei Wochen verkürzt werden. (7) Vor der Erlassung von Verordnungen der Landesregierung gemäß Abs. 5 und 6 ist der Landesschulrat zu hören. § 6 Schultag Die Zahl der Unterrichtsstunden an einem Schultag ist unter Bedachtnahme auf die durchschnittliche Belastbarkeit der Schüler, die örtlichen Verhältnisse und die organisatorischen Gegebenheiten der Schule vom Schulleiter mit Zustimmung des Landesschul-rates so festzusetzen, daß die im Lehrplan vorgesehene Zahl der Unterrichtsstunden für eine Schulstufe durch die Tage, die nach § 5 Abs. 4 und 5 schul- frei sind, um nicht mehr als ein Zehntel unterschritten wird. ,§ 7 Unterrichtsstunden und Pausen (i)^ Die Unterrichtsstunde hat fünfzig Minuten zu dauern. Wenn es jedoch aus zwingenden Gründen erforderlich ist, kann die Dauer aller oder einzelner Unterrichtsstunden für einzelne Schulen mit fünfundvierzig Minuten festgesetzt werden. (2)Zwischen den einzelnen Unterrichtsstunden sind ausreichende Pausen, in der Dauer von min destens fünf und höchstens zwanzig Minuten vorzu sehen. Wenn es die Art des Unterrichtsgegenstandes oder die Stundenplangestaltung: erfordert, können höchstens drei Unterrichtsstunden ohne Pause an einander anschließen; die Dauer der hierauf folgen den Pause hat mindestens zehn Minuten zu be tragen. Bei ganztägigem Unterricht ist zwischen dem Vormittags- und dem Nachmittagsunterricht eine Mittagspause von mindestens fünfzig Minuten vor zusehen. (3)Unterrichtsstunden, in denen Schüler praktisch tätig sind, können in dem nach der Art des Unter richtsgegenstandes notwendigen Ausmaß und ohne Verlängerung der hierauf folgenden Pause aneinan der anschließen; in diesem Falle sind jedoch den Schülern Ruhepausen im Ausmaß der sonst auf die Pause entfallenden Zeit entsprechend dem Arbeits ablauf einzeln oder in Gruppen zu gewähren. (4)Die Dauer der einzelnen Unterrichtsstunden sowie die Anzahl und die Dauer der einzelnen Pau sen hat der Landesschulrat nach Maßgabe der Be stimmungen der Abs. 1 bis 3 durch Verordnung zu regeln. IV. HAUPTSTÜCK Gemeinsame Bestimmungen § 8 Schulversuche Der Landesschulrat kann zur Erprobung von Schulzeitregelungen Schulversuche durchführen, bei denen von den Bestimmungen des II. und III. Hauptstückes über die Unterrichtszeit abgewichen wird. Die Anzahl der Klassen, an denen solche Schulversuche durchgeführt werden, darf fünf v. H. der Anzahl der Klassen der betreffenden Schulart im Lande nicht übersteigen. Derartige Schulversuche dürfen nur soweit durchgeführt werden, als dadurch die in die Vollziehung des Bundes fallenden Angelegenheiten nicht berührt werden. § 9 Kundmachung von Verordnungen (1)Durchführungsverordnungen, die von Schul behörden des Bundes erlassen werden, sind nach den für diese Behörden geltenden Vorschriften kundzumachen. (2)Soweit solche Verordnungen aber nur einzelne Schulen betreffen, sind sie durch Anschlag in diesen Schulen kundzumachen. Sie treten, wenn in der Ver ordnung nichts anderes bestimmt ist, mit dem Ab lauf des Tages des Anschlages in der Schule in Kraft. Die Erziehungsberechtigten der Schüler sind in ge eigneter Form auf die Kundmachung hinzuweisen.