# Pensionsverordnung 2005 Auf Grund der §§ 4, 20, 33 und 72 des Landesbeamten-Pensionsgesetzes (LB-PG), LGBl Nr 17/2001, und des § 2 Abs 3 des Salzburger Bezügegesetzes 1992, LGBl Nr 67, jeweils in der geltenden Fassung wird verordnet: Aufwertungsfaktoren § 1 Die Beitragsgrundlagen aus den Jahren 1994 bis 2003 werden gemäß § 4 Abs 1 Z 2 LB-PG im Jahr 2005 mit folgenden Aufwertungsfaktoren aufgewertet: Beitragsgrundlagen aus dem Jahr Aufwertungsfaktor 1994 1,126 1995 1,095 1996 1,069 1997 1,069 1998 1,055 1999 1,040 2000 1,034 2001 1,026 2002 1,015 2003 1,010 Grenzwert für die Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezuges § 2 Der Betrag gemäß § 20 Abs 1 LB-PG wird festgesetzt: 1. für Versorgungsbezüge, die erstmals vor dem 1. Jänner 2001 gebührt haben, mit ...........................1.292,23 € 2. für Versorgungsbezüge, die erstmals ab dem 1. Jänner 2001 gebühren, mit .................1.526,05 €. Mindestsätze für die Bemessung der Ergänzungszulage § 3 Die Mindestsätze gemäß § 33 Abs 5 LB-PG werden in folgender Höhe festgelegt: 1. Mindestsätze für Beamte, die nicht unter Z 2 fallen .........................................662,99 € 2. Mindestsätze für a) verheiratete Beamte b) Beamte, deren Ehe geschieden, aufgehoben oder für nichtig erklärt worden ist, und die verpflichtet sind, für den Unterhalt des früheren Ehegatten aufzukommen oder dazu beizutragen .................................1.030,23 € 3. Erhöhungsbetrag für jedes Kind, für das dem Beamten eine Kinderzulage gebührt ...............70,56 € 4. Mindestsatz für den überlebenden Ehegatten .....662,99 € 5. Erhöhungsbetrag für jedes Kind, für das dem überlebenden Ehegatten eine Kinderzulage gebührt .........................................70,56 € 6. Mindestsatz für eine Halbwaise bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres ...........................247,61 € 7. Mindestsatz für eine Halbwaise ab der Vollendung des 24. Lebensjahres ...........................439,98 € 8. Mindestsatz für eine Vollwaise bis zur Vollendung des 24. Lebensjahres ...........................371,77 € 9. Mindestsatz für eine Vollwaise ab der Vollendung des 24. Lebensjahres ...........................662,99 € 10. Mindestsatz für einen früheren Ehegatten ......662,99 €. Erhöhung der Beträge nach dem Teilpensionsgesetz § 4 An Stelle der im § 2 Abs 2 Z 3 des Teilpensionsgesetzes angeführten Beträge gelten im Jahr 2005 folgende Beträge: 1. an Stelle von 447,40 € .......................454,10 € 2. an Stelle von 895,00 € .......................908,40 € 3. an Stelle von 1.342,40 € .....................1.362,50 €. In- und Außerkrafttreten § 5 (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Pensionsverordnung 2004, LGBl Nr 33, außer Kraft. Für die Landesregierung: Die Landeshauptfrau: Burgstaller