# Neufestlegung des Grenzwertes gemäß § 23a Abs 1 des Salzburger Bezügegesetzes 1992

5. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 22. Dezember 2010 über die Neufestlegung des Grenzwertes gemäß § 23a Abs 1 des Salzburger Bezügegesetzes 1992

Auf Grund des § 23a Abs 1 des Salzburger Bezügegesetzes 1992, LGBl Nr 67, in der geltenden Fassung wird verordnet:

§ 1

Der Grenzwert für die Berechnung des Beitrages, der gemäß § 23a Abs 1 des Salzburger Bezügegesetzes 1992 von Ruhe- und Versorgungsbezügen sowie von den den Empfängern solcher Bezüge gebührenden Sonderzahlungen einzubehalten ist, wird mit 3.987,85 € neu festgelegt.

§ 2

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2011 in Kraft.

Für die Landesregierung:

Eisl