/Dokumente/LgblAuth/LGBLA_SA_20240430_41/image001.jpg

# 41. Verordnung:Zulagenverordnung 2022, Nebengebührenverordnung und Einreihungsplan- und Modellstellen-Verordnung; Änderung

41. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 23. April 2024, mit der die Zulagenverordnung 2022, die Nebengebührenverordnung und die Einreihungsplan- und Modellstellen-Verordnung geändert werden

> Auf Grund der §§ 71 Abs 4 bis 6, 78a, 97ff und 129a des Salzburger Landes-Beamtengesetzes 1987 – L-BG, LGBl Nr 1/1987, der §§ 56 Abs 1 und 3d und 57 des Landes-Vertragsbedienstetengesetzes 2000 – L-VBG, LGBl Nr 4/2000, sowie auf Grund der §§ 6, 7 und 30 bis 35 des Landesbediensteten-Gehaltsgesetzes – LB-GG, LGBl Nr 94/2015, in der jeweils geltenden Fassung wird verordnet:

## Artikel I {#art_artikel_i}

> Die Zulagenverordnung 2022, LGBl Nr 109/2022, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 31/2023, wird geändert wie folgt:

1. Im IV. Teil der Anlage wird in der Z 3 (Erschwerniszulagen) nach der Überschrift „Spezielle Erschwerniszulagen“ in der die lit c betreffenden Tabellenzeile die Wortfolge „für Einspringerdienste Pflege“ durch die Wortfolge „für Einspringerdienste Pflege und Operationsassistenz“ ersetzt.

2. Im § 5 wird angefügt:

„(4) Die Anlage in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 41/2024 tritt mit 1. April 2024 in Kraft.“

## Artikel II {#art_artikel_ii}

> Die Nebengebührenverordnung – NG-VO, LGBl Nr 54/2016, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 31/2023, wird geändert wie folgt:

1. Im § 2 wird in der fünften Zeile der Tabelle nach der Wortfolge „Operationstechnische Assistenz“ die Wortfolge „und Anästhesietechnische Assistenz“ eingefügt.

2. Im § 3 Abs 2 wird in der fünften Zeile der Tabelle nach der Wortfolge „Operationstechnische Assistenz“ die Wortfolge „und Anästhesietechnische Assistenz“ eingefügt.

3. Im § 8 Abs 2 wird im ersten Satz nach der Wortfolge „Operationstechnische Assistenz“ die Wortfolge „und Anästhesietechnische Assistenz“ ergänzt.

4. Im § 9 wird angefügt:

„(7) Die §§ 2, 3 Abs 2 und 8 Abs 2 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 41/2024 treten mit 1. April 2024 in Kraft.“

## Artikel III {#art_artikel_iii}

> Die Einreihungsplan- und Modellstellen-Verordnung – EinModV, LGBl Nr 122/2015, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 23/2024, wird geändert wie folgt:

1. Im Inhaltverzeichnis werden folgende Änderungen vorgenommen:

1.1. Die Überschriften zum 2. Unterabschnitt des 2. Abschnitts betreffenden Zeilen lauten:

1.2. Nach der den § 26 betreffenden Zeile wird eingefügt:

1.3. Die den § 31a betreffende Zeile lautet:

2. § 3 Abs 3 lautet:

„(3) Im Gesundheitsbereich (§ 3 Z 9 LB-GG) bestehen die Modellfunktionen Klinik- und Institutsvorstände, Stellvertretende Klinik- und Institutsvorstände, Leitende Oberärztinnen und -ärzte, Oberärztinnen und -ärzte, Fachärztinnen und -ärzte, Allgemeinmedizinerinnen und -mediziner, Ausbildungsärztinnen und -ärzte, Ausbildungsärztinnen und -ärzte in Ausbildung zur Fachärztin oder zum Facharzt eines Sonderfaches, Ausbildungsärztinnen und -ärzte in Ausbildung zur Ärztin oder zum Arzt für Allgemeinmedizin, Ärztinnen und Ärzte in Basisausbildung, Klinische Psychologinnen und Psychologen, Pflegedienstleitung, Pflegeexpertinnen und -experten, Leitung Gesundheits- und Krankenpflege, Beratung und Betreuung von Patientinnen und Patienten, Lehrerinnen und Lehrer für Gesundheit und Krankenpflege, Gehobener Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege, Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz, Sanitätshilfsdienst und Pflegeassistenzberufe, Klinische Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Expertinnen und Experten im Medizinisch-Technischen Dienst, Leitung Gehobener Medizinisch-Technischer Dienst, Gehobener Medizinisch-Technischer Dienst, Medizinisch-Technischer Fachdienst, Medizinische Assistenzberufe, Diplom- und Fachsozialbetreuung.“

3. Nach § 26 wird eingefügt:

### „Modellfunktion Klinische Psychologinnen und Psychologen {#prov_modellfunktion_klinische_psychologinnen_und_psychologen}

### § 26a {#par_26a}

Die Modellfunktion Klinische Psychologinnen und Psychologen umfasst insbesondere die klinisch-psychologische Diagnostik, die Erstellung von klinisch-psychologischen Befunden und Gutachten, die Anwendung klinisch-psychologischer Behandlungsmethoden bei Personen aller Altersstufen, die klinisch-psychologische Begleitung von Betroffenen und Angehörigen in Krisensituationen sowie die klinisch-psychologische Beratung in Bezug auf verschiedene Aspekte gesundheitlicher Beeinträchtigungen, ihrer Bedingungen und Veränderungsmöglichkeiten. Diese therapeutischen und konzeptionellen Aufgaben können dabei regelmäßig Planungs- und Koordinationsaufgaben mitumfassen. Dies erfordert abstraktes, analytisches Denken, genaue Kenntnisse der fachlichen Grundlagen und die Übernahme von Verantwortung zu getroffenen Entscheidungen.“

4. § 31a lautet:

### „Modellfunktion Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz {#prov_modellfunktion_operationstechnische_assistenz_und_anasthesietechnische_assistenz}

### § 31a {#par_31a}

(1) Die Modellfunktion Operationstechnische Assistenz umfasst im Rahmen der perioperativen Pflege die Desinfektion, die Sterilisation und die Wartung der OP-Instrumente, die Aufbereitung und Wartung von Medizinprodukten, Instrumentieren- und Beidiensttätigkeiten, die Durchführung operationsspezifischer Lagerungen sowie einfache intraoperative Assistenz. Zudem gehört die Mitwirkung beim OP-Management und die Erfassung und Dokumentation pflegerelevanter Daten zum Aufgabenbereich.

(2) Die Modellfunktion der Anästhesietechnischen Assistenz umfasst insbesondere im Rahmen der perioperativen Pflege die Betreuung des Patienten vor, während und nach der Narkose, die permanente Beobachtung der Vitalfunktionen, Vorbereitung und Verabreichung von Medikamenten sowie die Assistenz und Unterstützung des ärztlichen Dienstes inkl. Erfassung und Dokumentation pflegerelevanter Daten.“

5. Im § 38 wird angefügt:

„(6) Das Inhaltsverzeichnis, die §§ 3 Abs 3, 26a und 31a sowie die Änderungen in Anlage 1, 2. Teil und Anlage 3 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 41/2024 treten mit 1. April 2024 in Kraft.“

6. In der Anlage 1 lautet der 2. Teil:

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7. In der Anlage 3 werden folgende Änderungen vorgenommen:

7.1. Im Inhaltsverzeichnis lauten die den 2. Teil betreffenden Zeilen:

7.2. Die Z 46 (Modellfunktion Operationstechnische Assistenz 1) bis Z 50 (Modellfunktion Operationstechnische Assistenz 5) werden samt Überschriften durch folgende Bestimmungen ersetzt:

„

Modellfunktion Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz

46. Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz 1

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

7,650

Wirkungsbreite

45,00

Wirkungsart

30,00

Entscheidungskompetenz:

5,400

Handlungsspielraum

30,00

Selbständigkeit

30,00

Fachkompetenz

6,795

Ausbildung

50,00

Erfahrung

15,00

Kommunikation

5,100

Kommunikationszweck

30,00

Anspruchsniveau

30,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/ Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

2,960

Art der körperlichen

Anstrengung und Körperhaltung

100,00

Dauer

35,00

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

3,040

Art der Umgebungseinflüsse

60,00

Dauer

100,00

Psychische Belastung

3,400

Art der Konfrontation

75,00

Häufigkeit

100,00

Gesamt:

34,345

Einkommensband

8

Modellfunktion Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz

47. Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz 2

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

7,650

Wirkungsbreite

45,00

Wirkungsart

40,00

Entscheidungskompetenz:

8,100

Handlungsspielraum

45,00

Selbständigkeit

45,00

Fachkompetenz

6,795

Ausbildung

50,00

Erfahrung

15,00

Kommunikation

6,375

Kommunikationszweck

30,00

Anspruchsniveau

45,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/ Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

2,960

Art der körperlichen

Anstrengung und Körperhaltung

100,00

Dauer

35,00

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

3,040

Art der Umgebungseinflüsse

60,00

Dauer

100,00

Psychische Belastung

3,400

Art der Konfrontation

75,00

Häufigkeit

100,00

Gesamt:

38,320

Einkommensband

9

Modellfunktion Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz

48. Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz 3

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

7,650

Wirkungsbreite

45,00

Wirkungsart

40,00

Entscheidungskompetenz:

8,100

Handlungsspielraum

45,00

Selbständigkeit

45,00

Fachkompetenz

7,740

Ausbildung

50,00

Erfahrung

30,00

Kommunikation

6,375

Kommunikationszweck

30,00

Anspruchsniveau

45,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/ Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

2,960

Art der körperlichen

Anstrengung und Körperhaltung

100,00

Dauer

35,00

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

3,040

Art der Umgebungseinflüsse

60,00

Dauer

100,00

Psychische Belastung

3,400

Art der Konfrontation

75,00

Häufigkeit

100,00

Gesamt:

39,265

Einkommensband

10

Modellfunktion Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz

49. Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz 4

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

7,650

Wirkungsbreite

45,00

Wirkungsart

40,00

Entscheidungskompetenz:

8,100

Handlungsspielraum

45,00

Selbständigkeit

45,00

Fachkompetenz

11,520

Ausbildung

50,00

Erfahrung

90,00

Kommunikation

6,375

Kommunikationszweck

30,00

Anspruchsniveau

45,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/ Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

2,960

Art der körperlichen

Anstrengung und Körperhaltung

100,00

Dauer

35,00

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

3,040

Art der Umgebungseinflüsse

60,00

Dauer

100,00

Psychische Belastung

3,400

Art der Konfrontation

75,00

Häufigkeit

100,00

Gesamt:

43,045

Einkommensband

11

Modellfunktion Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz

50. Operationstechnische Assistenz und Anästhesietechnische Assistenz 5

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

7,650

Wirkungsbreite

45,00

Wirkungsart

40,00

Entscheidungskompetenz:

8,100

Handlungsspielraum

45,00

Selbständigkeit

45,00

Fachkompetenz

11,520

Ausbildung

50,00

Erfahrung

90,00

Kommunikation

8,500

Kommunikationszweck

50,00

Anspruchsniveau

50,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/ Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

2,960

Art der körperlichen

Anstrengung und Körperhaltung

100,00

Dauer

35,00

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

3,040

Art der Umgebungseinflüsse

60,00

Dauer

100,00

Psychische Belastung

3,400

Art der Konfrontation

75,00

Häufigkeit

100,00

Gesamt:

45,170

Einkommensband

12

“

7.3. Nach der Z 78 (Modellfunktion Diplom- und Fachsozialbetreuer 2) werden folgende Bestimmungen eingefügt:

„

Modellfunktion Klinische Psychologinnen und Psychologen

79. Klinische Psychologinnen und Psychologen 1

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

10,350

Wirkungsbreite

55,00

Wirkungsart

60,00

Entscheidungskompetenz:

12,600

Handlungsspielraum

80,00

Selbständigkeit

60,00

Fachkompetenz

13,365

Ausbildung

90,00

Erfahrung

45,00

Kommunikation

10,200

Kommunikationszweck

60,00

Anspruchsniveau

60,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/

Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

-

Art der körperlichen Anstrengung und Körperhaltung

-

Dauer

-

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

0,400

Art der Umgebungseinflüsse

10,00

Dauer

10,00

Psychische Belastung

2,400

Art der Konfrontation

50,00

Häufigkeit

75,00

Gesamt:

49,315

Einkommensband

13

Modellfunktion Klinische Psychologinnen und Psychologen

80. Klinische Psychologinnen und Psychologen 2

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

11,700

Wirkungsbreite

70,00

Wirkungsart

60,00

Entscheidungskompetenz:

12,600

Handlungsspielraum

80,00

Selbständigkeit

60,00

Fachkompetenz

14,310

Ausbildung

90,00

Erfahrung

60,00

Kommunikation

10,200

Kommunikationszweck

60,00

Anspruchsniveau

60,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/

Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

-

Art der körperlichen Anstrengung und Körperhaltung

-

Dauer

-

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

0,400

Art der Umgebungseinflüsse

10,00

Dauer

10,00

Psychische Belastung

3,000

Art der Konfrontation

75,00

Häufigkeit

75,00

Gesamt:

52,210

Einkommensband

14

Modellfunktion Klinische Psychologinnen und Psychologen

81. Klinische Psychologinnen und Psychologen 3

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

14,850

Wirkungsbreite

85,00

Wirkungsart

80,00

Entscheidungskompetenz:

12,600

Handlungsspielraum

80,00

Selbständigkeit

60,00

Fachkompetenz

14,310

Ausbildung

90,00

Erfahrung

60,00

Kommunikation

10,200

Kommunikationszweck

60,00

Anspruchsniveau

60,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/

Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

-

Wirkungsreichweite

-

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

-

Art der körperlichen Anstrengung und Körperhaltung

-

Dauer

-

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

0,400

Art der Umgebungseinflüsse

10,00

Dauer

10,00

Psychische Belastung

3,000

Art der Konfrontation

75,00

Häufigkeit

75,00

Gesamt:

55,360

Einkommensband

15

Modellfunktion Klinische Psychologinnen und Psychologen

82. Klinische Psychologinnen und Psychologen 4

Anforderungsart/Bewertungsaspekt:

Anforderungsgrad:

PWA:

Wirkungsbereich

14,850

Wirkungsbreite

85,00

Wirkungsart

80,00

Entscheidungskompetenz:

14,400

Handlungsspielraum

80,00

Selbständigkeit

80,00

Fachkompetenz

14,310

Ausbildung

90,00

Erfahrung

60,00

Kommunikation

10,200

Kommunikationszweck

60,00

Anspruchsniveau

60,00

Führungskompetenz Linie

-

Führungsbereich

-

Führungsfunktion/

Führungsspanne

-

Führungskompetenz Team-, Fach- oder Projektleitung

3,825

Art der Team-, Fach- oder Projektleitung

30,00

Wirkungsreichweite

15,00

Physische Anforderungen – körperliche Belastung

-

Art der körperlichen Anstrengung und Körperhaltung

-

Dauer

-

Physische Anforderungen – Umgebungseinflüsse

0,400

Art der Umgebungseinflüsse

10,00

Dauer

10,00

Psychische Belastung

2,000

Art der Konfrontation

50,00

Häufigkeit

50,00

Gesamt:

59,985

Einkommensband

16

“