# Maßnahmen nach dem Stickereiförderungsgesetz, Änderung 54. Verordnungdes Landeshauptmannes übereine Änderung der Verordnung über Maßnahmennach dem Stickereiförderungsgesetz Auf Grund des § 12 Abs. 1 des Stickereiförderungsgesetzes, BGBl. Nr. 222/1956, in der Fassung BGBl. Nr. 187/1985, wird nach Anhörung des Verwaltungsausschusses verordnet: Der § 4 der Verordnung über Maßnahmen nach dem Stickereiförderungsgesetz, LGBl. Nr. 27/1987, in der Fassung LGBl. Nr. 3/1993, hat zu lauten: „§ 4 Höhe der fortlaufenden Unterstützungen (1) Die fortlaufenden Unterstützungen sind nach Maßgabe der Abs. 2 bis 4 je Unterstützungstag und je plombierte Maschine in zwei Stufen zu gewähren. (2) In der Stufe I betragen die fortlaufenden Unterstützungen: 230 S für 4 ½-Yard-Handstickmaschinen 335 S für 10-Yard-Stickmaschinen mit 1 Wagen 760 S für 10-Yard-Stickmaschinen 1005 S für 15-Yard-Stickmaschinen 1340 S für 21-Yard-Stickmaschinen Die Stufe I beginnt bei Eintritt des Stickereibetriebs in das Bezugsrecht und endet, wenn der Unterstützungswerber das Doppelte seiner Beiträge an Unterstützungsbezügen erhalten hat. (3) In der Stufe II betragen die fortlaufenden Unterstützungen: 160 S für 4 ½-Yard-Handstickmaschinen 235 S für 10-Yard-Stickmaschinen mit 1 Wagen 470 S für 10-Yard-Stickmaschinen 705 S für 15-Yard-Stickmaschinen 940 S für 21-Yard-Stickmaschinen Die Stufe II beginnt nach Ablauf der Stufe I und endet, wenn die Unterstützungszahlungen in der Stufe II die nachstehenden Belastungsgrenzen zuzüglich der Beitragsleistungen in der Stufe II überschreiten: 39.000 S für 4 ½-Yard-Handstickmaschinen 67.500 S für 10-Yard-Stickmaschinen mit 1 Wagen 135.000 S für 10-Yard-Stickmaschinen 202.500 S für 15-Yard-Stickmaschinen 270.000 S für 21-Yard-Stickmaschinen Die Rückführung eines Stickereibetriebs von der Stufe II in die Stufe I ist dann möglich, wenn seine in der Stufe II geleisteten Beiträge die Unterstützungszahlungen der Stufe II überschreiten. Er wird mit seinem Beitragsüberschuß in die Stufe I zurückgeführt. (4) In der Stufe III beträgt der Unterstützungssatz für alle Maschinen 20 S. Die Stufe III kommt dann zur Anwendung, wenn