510.911 # Verordnung über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIV)[^1] vom 16. Dezember 2009 (Stand am 1. Dezember 2025) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 186 Absatz 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 2008[^2]über militärische und andere Informationssysteme im VBS (MIG),
auf die Artikel 100 Absatz 4 Buchstaben b und c sowie 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995[^3](MG),
auf das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz vom 20. Dezember 2019[^4](BZG),
auf Artikel 27 Absatz 5 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000[^5](BPG),
und auf Artikel 35 des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020[^6](DSG),[^7] verordnet: ## **1. Kapitel:** Allgemeine Bestimmungen {#chap_1} ##### **Art. 1** Gegenstand {#chap_1/art_1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--1} Diese Verordnung regelt die Bearbeitung von Personendaten natürlicher und juristischer Personen (Daten) in Informationssystemen und beim Einsatz von Überwachungsmitteln der Armee und des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) durch: a. Behörden des Bundes und der Kantone; b. Kommandantinnen, Kommandanten und Kommandostellen der Armee (militärische Kommandos) sowie Kommandantinnen und Kommandanten des Zivilschutzes; c. weitere Angehörige der Armee und des Zivilschutzes; d. Dritte, die Aufgaben im Zusammenhang mit dem Militär- und Zivilschutzwesen oder für das VBS erfüllen. ##### **Art. 2** Grundsätze der Datenbearbeitung und Verbund der Informationssysteme {#chap_1/art_2 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--2} 1. Die Bestimmungen des MIG gelten sinngemäss auch für: a. die Bearbeitung von Daten nach dieser Verordnung; b. die nur in dieser Verordnung geregelten Informationssysteme und Überwachungsmittel. 2. Die im Zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 der Verordnung vom 19. Oktober 2016[^8]über Identitätsverwaltungs-Systeme und Verzeichnisdienste des Bundes (IAMV) enthaltenen Daten können für die Bearbeitung in den Informationssystemen nach dem MIG oder dieser Verordnung aus dem Zentralen Identitätsspeicher beschafft werden. 3. Zum Verbund der Informationssysteme nach Artikel 4 MIG gehören auch die nur in dieser Verordnung geregelten Informationssysteme. Sowohl zwischen diesen selbst als auch zwischen ihnen und den im MIG geregelten Informationssystemen kann insbesondere die Datenübertragung nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b MIG unter den dort genannten Voraussetzungen erfolgen. ##### **Art. 2a** Verantwortliche Organe bei den Informationssystemen der Gruppe Verteidigung {#chap_1/art_2 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--2_a} (Art. 186 Abs. 1 Bst. a MIG) Bei den Informationssystemen, die gemäss den Bestimmungen des MIG oder dieser Verordnung von der Gruppe Verteidigung betrieben werden, ist die in Anhang 1 jeweils aufgeführte Verwaltungseinheit das für den Datenschutz verantwortliche Bundesorgan. ##### **Art. 2abis** Datenbearbeitung durch Auftragsbearbeiterinnen und Auftragsbearbeiter {#chap_1/art_2 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--2_a_bis} (Art. 186 Abs. 1 Bst. a und e MIG) Die für den Datenschutz jeweils verantwortliche Verwaltungseinheit des Bundes schliesst mit einer Auftragsbearbeiterin oder einem Auftragsbearbeiter, die oder der keine Verwaltungseinheit des Bundes ist, vor der Übertragung der Datenbearbeitung eine schriftliche Vereinbarung ab, in der mindestens die zu übertragenden Datenbearbeitungstätigkeiten bestimmt werden und sich die Auftragsbearbeiterin oder der Auftragsbearbeiter dazu verpflichtet: a. die Daten nur so zu bearbeiten, wie dies die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes selbst tun dürfte; b. die datenschutzrechtlichen Vorschriften insbesondere des MIG und dieser Verordnung einzuhalten; c. die Daten ausschliesslich in der Schweiz zu bearbeiten, falls die Voraussetzungen des schweizerischen Rechts für eine Datenbekanntgabe ins Ausland nicht erfüllt sind; d. die Daten nur dann an Dritte, die nicht Mitarbeitende der Auftragsbearbeiterin oder des Auftragsbearbeiters sind, bekanntzugeben, wenn die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes: 1. dem vorgängig schriftlich zugestimmt hat, und 2. mit der oder dem Dritten ebenfalls eine schriftliche Vereinbarung mit dem Mindestinhalt gemäss diesem Artikel abgeschlossen hat; e. die Daten mit den geeigneten technischen und organisatorischen Massnahmen vor dem Zugriff durch Unberechtigte und vor zweckwidriger Bearbeitung zu schützen und die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes über die getroffenen Massnahmen zu orientieren; f. eine Verletzung der Datensicherheit der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes so rasch als möglich mitzuteilen; g. eine Verletzung ihrer oder seiner Pflichten gemäss diesem Artikel der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes so rasch als möglich mitzuteilen; h. die zur Gewährleistung der Daten- und Informationssicherheit, zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften oder in Bezug auf die Datenbearbeitungstätigkeit abgegebenen Weisungen der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes unverzüglich umzusetzen; i. der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes jederzeit Einsicht in sämtliche im Auftrag bearbeiteten Daten zu gewähren und ihr auf Verlangen die Daten in der verlangten Form zu übermitteln; j. ein Verzeichnis der eigenen Bearbeitungstätigkeiten zu führen und ein Bearbeitungsreglement zu erstellen; k. die eigenen Datenbearbeitungen gemäss Artikel 2*c* zu protokollieren; l. sich und ihre oder seine datenbearbeitenden Mitarbeitenden einer Sicherheitsprüfung bei den hierfür zuständigen Bundesorganen zu unterziehen, wenn die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes dies verlangt; m. eine Datenbearbeitung zu unterlassen, sofern die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes dagegen Sicherheitsbedenken vorbringt oder dies aus anderen Gründen verlangt; n. ihre oder seine datenbearbeitenden Mitarbeitenden der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes auf Verlangen mit Namen und Kontaktangaben mitzuteilen; o. die Daten nach Beendigung des Auftrags an die auftraggebende Verwaltungseinheit des Bundes herauszugeben und anschliessend zu vernichten sowie die erfolgte Vernichtung der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes gegenüber schriftlich zu bestätigen; p. eine von der auftraggebenden Verwaltungseinheit des Bundes festzusetzende und in der Vereinbarung betragsmässig zu nennende Konventionalstrafe zu bezahlen, wenn die Auftragsbearbeiterin oder der Auftragsbearbeiter die vertraglichen Verpflichtungen oder datenschutzrechtlichen Vorschriften nicht einhält. ##### **Art. 2b** Technische Zusammenführung der Informationssysteme {#chap_1/art_2 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--2_b} (Art. 4, 5 und 186 Abs. 2 Bst. a MIG)[^9] Mehrere Informationssysteme können technisch zusammengeführt und über dieselbe technische Plattform, Infrastruktur, Applikation oder Datenbank betrieben werden, sofern: a.[^10] … b.[^11] … c. für jedes einzelne Informationssystem die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere diejenigen im MIG und in dieser Verordnung, eingehalten und Umfang und Zweck der Datenbearbeitung sowie die Zugriffsrechte nicht erweitert werden; und d. in den Bearbeitungsreglementen der betreffenden Informationssysteme aufgezeigt wird, dass und wie die Anforderungen gemäss Buchstabe c erfüllt werden. ##### **Art. 2c** Protokollierung {#chap_1/art_2 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--2_c} (Art. 186 Abs. 1 Bst. e MIG) 1. Die für den Datenschutz verantwortliche Verwaltungseinheit des Bundes und die von ihr eingesetzten Auftragsbearbeiterinnen und Auftragsbearbeiter protokollieren bei der automatisierten Bearbeitung von Daten in einem Informationssystem nach dem MIG oder dieser Verordnung: a. die folgenden Arten der Bearbeitung: 1. das Speichern, 2. das Verändern, 3.[^12] das Zugreifen, sofern die Daten nicht allgemein zugänglich sind, 4.[^13] das Bekanntgeben, sofern die Daten nicht allgemein zugänglich sind, 5. das Löschen, 6. das Vernichten; b. die von der Bearbeitung betroffenen Daten, jedoch nicht deren Inhalt; c. die Identität der bearbeitenden Person; d. die Identität der Empfängerin oder des Empfängers bekanntgegebener Daten; e. den Zeitpunkt der Bearbeitung. 2. Die für die Protokollierung der Identitäten nach Absatz 1 Buchstaben c und d erforderlichen Daten werden beschafft: a. bei der betreffenden Person oder bei den von ihr bezeichneten Referenzpersonen; b. bei den vorgesetzten Stellen und Personen der betreffenden Person; c. aus den im MIG oder in dieser Verordnung geregelten Informationssystemen oder aus weiteren Informationssystemen, die vom VBS oder von den ihm untergeordneten Verwaltungseinheiten betrieben werden; d. bei den Stellen und Personen, für welche die zu protokollierende Bearbeitung erfolgt, oder aus den von diesen betriebenen Informationssystemen. 3. Lässt sich die Identität einer Person nach Absatz 1 Buchstabe c oder d nicht feststellen und protokollieren, so ist mit technischen und organisatorischen Massnahmen sicherzustellen, dass diese Person die Daten nicht bearbeiten kann. 4. Die Protokolle dürfen ausschliesslich den Organen und Personen zugänglich gemacht werden, denen die Überprüfung der Anwendung der Datenschutzvorschriften oder die Wahrung oder Wiederherstellung der Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Nachvollziehbarkeit der Daten obliegen. Sie dürfen nur zu diesem Zweck verwendet werden. 5. Sie werden getrennt vom jeweiligen Informationssystem aufbewahrt. 6. Sie werden während einem Jahr aufbewahrt. ##### **Art. 2d** Kontrolle, Gewährung und Verweigerung des Zugangs {#chap_1/art_2 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--2_d} (Art. 2*a* und 186 Abs. 1 Bst. b, c und e MIG) 1. In den nach dem MIG oder dieser Verordnung betriebenen Informationssystemen und Hilfsdatenbanken kann die jeweils zuständige Verwaltungseinheit zwecks Kontrolle, Gewährung oder Verweigerung des Zugangs zum Informationssystem oder zur Hilfsdatenbank die folgenden Daten der Benutzerinnen und Benutzer des Informationssystems oder der Hilfsdatenbank bearbeiten:[^14] a. ihre technischen Identitäten, Zugangsdaten und -berechtigungen; b.[^15] ihre biometrischen Templates und bei der biometrischen Erkennung erfassten biometrischen Daten, sofern im Informationssystem oder in der Hilfsdatenbank besonders schützenswerte Daten oder als GEHEIM oder VERTRAULICH klassifizierte Informationen bearbeitet werden. 2. Diese Daten einer Benutzerin oder eines Benutzers sind wie folgt zu vernichten, sofern das MIG oder diese Verordnung für die Aufbewahrung der Daten im jeweiligen Informationssystem keine andere Aufbewahrungsdauer vorsehen: a. die bei der biometrischen Erkennung erfassten biometrischen Daten: spätestens ein Jahr nach ihrer Erfassung; b. alle übrigen Daten: spätestens ein Jahr nach Wegfall der Zugangsberechtigung der Benutzerin oder des Benutzers. ## **2. Kapitel:** Personalinformationssysteme {#chap_2} ### **1. Abschnitt:** Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes {#chap_2/sec_1} ##### **Art. 3** Kostentragung {#chap_2/sec_1/art_3 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--3} 1. Der Bund trägt unter Vorbehalt von Absatz 3 die Kosten:[^16] a.[^17] des Betriebs und der Wartung des Personalinformationssystems der Armee und des Zivilschutzes (PISA); b. der Benützung des PISA durch die beteiligten Organe des Bundes; c. der gesicherten und verschlüsselten Datenübermittlung zwischen dem Bund und den übrigen Stellen nach Artikel 16 Absatz 1 MIG. 2. Die übrigen Stellen nach Artikel 16 Absatz 1 MIG tragen unter Vorbehalt von Absatz 3 die Kosten, die ihnen durch die Anwendung und den Weiterausbau des PISA entstehen.[^18] 3. Die Kosten desjenigen Teils des PISA, der zur Führung der Kontrolle über die Schutzdienstpflichtigen dient, werden gemäss BZG getragen.[^19] ##### **Art. 4** Daten {#chap_2/sec_1/art_4 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--4} (Art. 14 MIG) 1. Die im PISA enthaltenen Daten[^20]sind in Anhang 1*a* aufgeführt. 2. Die Daten nach Anhang 1*a* Ziffern 1.10 und 2.7 werden nur mit Einwilligung der betroffenen Personen erhoben.[^21] 3. Angehörige von Formationen mit ständigen Bereitschaftsauflagen melden ab Zuteilung in die Formation der für sie zuständigen Kommandantin oder dem für sie zuständigen Kommandanten ihre Telefonnummern, ihre E-Mail-Adressen und ihre Wohnadresse sowie Änderungen dieser Daten unaufgefordert innert 14 Tagen.[^22] 4. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und die für den Zivilschutz zuständigen Stellen von Bund und Kantonen bearbeiten im PISA zu administrativen Zwecken, insbesondere zur Kontaktaufnahme und für die Lohnabrechnung, die in Anhang 1*a* mit einem Stern markierten Daten von Personen, die im Zivilschutz, ohne Anspruch auf Erwerbsersatz zu haben: a. für befristete Einsätze herangezogen werden; b. Ausbildungen erteilen; c. an Ausbildungen teilnehmen; d. als Rechnungsführer tätig sind. ##### **Art. 5** Datenbeschaffung {#chap_2/sec_1/art_5 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--5} 1. Die Gruppe Verteidigung, die Kreiskommandantinnen und Kreiskommandanten sowie die für den Zivilschutz zuständigen Stellen von Bund und Kantonen beschaffen die Daten für das PISA bei den Stellen und Personen nach Artikel 15 MIG.[^23] 1bis. Die Gruppe Verteidigung beschafft als zuständige Stelle der Militärverwaltung nach Artikel 32*c* Absatz 4 des Waffengesetzes vom 20. Juni 1997[^24](WG) die Meldungen der Zentralstelle automatisiert über eine Schnittstelle aus dem Informationssystem integrierte Ressourcenbewirtschaftung (PSN).[^25] 2. Verwaltungseinheiten des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, militärische Kommandos sowie Dritte, die Daten nach Militärrecht, Wehrpflichtersatzabgaberecht, Militärversicherungsrecht, Militärstrafrecht, Zivildienstrecht oder Zivilschutzrecht bearbeiten, sind verpflichtet, diese Daten den beschaffenden Stellen und Personen nach Absatz 1 kostenlos zu melden.[^26] 3. Die für die Einwohnerregister oder vergleichbaren kantonalen Personenregister zuständigen Behörden melden der zuständigen Kreiskommandantin oder dem zuständigen Kreiskommandanten zuhanden der Gruppe Verteidigung bezüglich der Stellungspflichtigen nach den Artikeln 11 und 27 MG:[^27] a.[^28] am Ende eines Jahres die Schweizer Bürger, die während des Jahres das 17. Altersjahr vollendet haben, mit Namen, Vornamen, Wohnadresse, Geburtsdatum, Heimatort und AHV-Nummer; b. die Hinterlegung oder die Herauslösung der Ausweisschriften; c. die Änderung der Wohnadresse innerhalb der Gemeinde; d.[^29] die Aufnahme von Männern im militärdienstpflichtigen Alter in das Schweizer Bürgerrecht; e. Änderungen des Namens; f. Änderungen im Bürgerrecht; g. den Eintritt des Todes; h.[^30] … 4. Die schweizerischen Vertretungen im Ausland melden der Gruppe Verteidigung[^31]: a. die Stellungspflichtigen im Ausland; b. den Eintritt des Todes im Ausland von Schweizern im wehrpflichtigen Alter. 5. Die Betreibungs- und die Konkursämter melden der Gruppe Verteidigung unverzüglich Unteroffiziere, Offiziere und Fachoffiziere, die leichtsinnig oder betrügerisch in Konkurs fallen oder fruchtlos gepfändet werden. Sie geben der Gruppe Verteidigung auf Anfrage Auskunft über bisherige und hängige Betreibungs- und Konkursverfahren gegen Militärdienstpflichtige. 6. Die Untersuchungsbehörden und die Gerichte geben der Gruppe Verteidigung auf Anfrage Auskunft über hängige und abgeschlossene Strafverfahren gegen Stellungspflichtige und Angehörige der Armee, sofern die Auskunft benötigt wird zur Erwägung eines Aufgebotsstopps, einer Nichtrekrutierung, eines Ausschlusses von der Militärdienstleistung, einer Mutation, einer Einberufung zu Ausbildungsdiensten für einen höheren Grad oder zur Prüfung von Hinderungsgründen für die Abgabe[^32]der persönlichen Waffe.[^33] 7. Das Oberauditorat meldet der Gruppe Verteidigung über Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige: a. angeordnete militärgerichtliche Voruntersuchungen und vorläufige Beweisaufnahmen; b. rechtskräftige Einstellungsverfügungen; c. rechtskräftige militärgerichtliche Urteile; d. die Aufhebung von Abwesenheitsurteilen; e. von der Militärjustiz verhängte Disziplinarstrafen. 8. Das Bundesamt für Justiz meldet der Gruppe Verteidigung über Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige unverzüglich: a. die rechtskräftigen Verurteilungen zu Freiheitsstrafen, Geldstrafen und gemeinnütziger Arbeit wegen eines Verbrechens oder Vergehens sowie die freiheitsentziehenden Massnahmen; b. den Widerruf eines bedingten oder teilbedingten Strafvollzuges; c. die Aufhebung einer freiheitsentziehenden Massnahme, deren Ersatz durch eine andere solche Massnahme sowie den Vollzug einer Reststrafe. 9. Die mit dem Vollzug von Freiheitsstrafen und freiheitsentziehenden Massnahmen betrauten Institutionen melden der Gruppe Verteidigung unverzüglich den Eintritt und die Entlassung von Stellungspflichtigen oder Militärdienstpflichtigen. ### **1a. Abschnitt:** Informationssystem Dienstmanager {#chap_2/sec_1_a} ##### **Art. 5a** {#chap_2/sec_1_a/art_5_a omnilex-key=ch-fedlex--510.911--5a} (Art. 17*c* MIG) Die im Informationssystem Dienstmanager (DIM) enthaltenen Daten sind im Anhang 1*b* aufgeführt. ### **2. Abschnitt:** Medizinisches Informationssystem der Armee {#chap_2/sec_2} ##### **Art. 6** Daten {#chap_2/sec_2/art_6 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--6} (Art. 26 MIG)[^34] Die im Medizinischen Informationssystem der Armee (MEDISA) enthaltenen Daten sind im Anhang 2 aufgeführt. ##### **Art. 7** Datenbeschaffung {#chap_2/sec_2/art_7 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--7} Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das MEDISA bei:[^35] a. den Stellungspflichtigen aus ärztlichen Fragebogen am Orientierungstag; aus psychologischen und psychiatrischen Fragebogen sowie weiteren medizinischen Befragungen und Untersuchungen am Rekrutierungstag, aus persönlichen Schreiben sowie aus ärztlichen Unterlagen; b. den Militärdienst-, Zivildienst- und Schutzdienstpflichtigen aus persönlichen Schreiben sowie aus ärztlichen Unterlagen; c.[^36] den Militärärztinnen und Militärärzten der Untersuchungskommissionen aus sanitätsdienstlichen Formularen; d.[^37] den Truppenärztinnen und Truppenärzten aus sanitätsdienstlichen Formularen; e.[^38] den angestellten Ärztinnen und Ärzten, Waffenplatz‑Ärztinnen und -Ärzten sowie Waffenplatz-Spezialärztinnen und -ärzten aus ärztlichen Unterlagen und sanitätsdienstlichen Formularen; f.[^39] den zivilen Ärztinnen und Ärzten, die Stellungspflichtige, Militärdienstpflichtige und Zivildienstpflichtige behandeln, aus ärztlichen Unterlagen; g.[^40] dem Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) und den von ihm beigezogenen Vertrauensärztinnen und -ärzten; h. der Militärversicherung aus amtlichen Schreiben und ärztlichen Unterlagen; i. dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz aus amtlichen Schreiben und ärztlichen Unterlagen; j.[^41] der Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen im VBS aus Prüfungsergebnissen, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand der zu beurteilenden Person beziehen; k.[^42] den Stellen und Personen nach Artikel 113 Absätze 7 und 8 MG, die ernstzunehmende Anzeichen oder Hinweise zu Hinderungsgründen für die Abgabe der persönlichen Waffe oder der Leihwaffe melden. ### **3. Abschnitt:** Daten weiterer Personalinformationssysteme {#chap_2/sec_3} ##### **Art. 8** {#chap_2/sec_3/art_8 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--8} ##### **Art. 9** Informationssysteme Patientenerfassung {#chap_2/sec_3/art_9 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--9} (Art. 32 MIG) Die in den Informationssystemen Patientenerfassung (ISPE) enthaltenen Daten sind im Anhang 4 aufgeführt. ##### **Art. 10** {#chap_2/sec_3/art_10 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--10} ##### **Art. 10a** Informationssystem Flugmedizin {#chap_2/sec_3/art_10 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--10_a} (Art. 44 MIG) Die im Informationssystem Flugmedizin (MEDIS LW) enthaltenen Daten sind in Anhang 5*a* aufgeführt. ##### **Art. 11** Informationssystem Einsatzpersonal Kommando Spezialkräfte {#chap_2/sec_3/art_11 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--11} (Art. 50 MIG) Die im Informationssystem Einsatzpersonal Kommando Spezialkräfte (ISEP KSK) enthaltenen Daten sind im Anhang 6 aufgeführt. ##### **Art. 12** Informationssystem für die soziale Beratung {#chap_2/sec_3/art_12 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--12} (Art. 56 MIG) Die im Informationssystem für die soziale Beratung (ISB) enthaltenen Daten sind im Anhang 7 aufgeführt. ##### **Art. 13** Informationssystem Personal Verteidigung {#chap_2/sec_3/art_13 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--13} (Art. 62 MIG) Die im Informationssystem Personal Verteidigung (IPV) enthaltenen Daten sind im Anhang 8 aufgeführt. ##### **Art. 14** Informationssystem Personalbewirtschaftung Auslandeinsätze {#chap_2/sec_3/art_14 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--14} (Art. 68 MIG) Die im Informationssystem Personalbewirtschaftung Auslandeinsätze (PERAUS) enthaltenen Daten sind im Anhang 9 aufgeführt. ### **4. Abschnitt:** Informationssystem Auslandkontakte {#chap_2/sec_4} ##### **Art. 15** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_2/sec_4/art_15 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--15} 1. Das Informationssystem Auslandkontakte (OpenIBV) dient dem Bewilligungsverfahren für alle Auslandkontakte von Personen nach Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung vom 24. Juni 2009[^43]über internationale militärische Kontakte, der Auswertung dieser Kontakte und der Reiseberichte sowie der Organisation und Auswertung von Besuchen ausländischer Personen, Behörden und Organisationen.[^44] 2. Die Gruppe Verteidigung[^45]betreibt das OpenIBV. ##### **Art. 16** Daten {#chap_2/sec_4/art_16 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--16} Die im OpenIBV enthaltenen Daten sind im Anhang 10 aufgeführt. ##### **Art. 17** Datenbeschaffung {#chap_2/sec_4/art_17 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--17} Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das OpenIBV bei der betroffenen Person und deren direkten und indirekten Vorgesetzten. ##### **Art. 18** Datenbekanntgabe {#chap_2/sec_4/art_18 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--18} Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des OpenIBV den für die Auslandkontakte zuständigen Stellen und Personen, den direkten und indirekten Vorgesetzten der betroffenen Person sowie der Bundesreisezentrale durch Abrufverfahren zugänglich. ##### **Art. 19** Datenaufbewahrung {#chap_2/sec_4/art_19 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--19} Die Daten des OpenIBV werden nach Abschluss des Auslandkontakts längstens während fünf Jahren aufbewahrt. ### **5. Abschnitt:** … {#chap_2/sec_5} ##### **Art. 20–24** {#chap_2/sec_5/art_20_24 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--20–24} ### **6. Abschnitt:** Informationssystem Verifikationseinsätze {#chap_2/sec_6} ##### **Art. 25** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_2/sec_6/art_25 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--25} 1. Das Informationssystem Verifikationseinsätze (IVE) dient dem Einsatz von Personen, die für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa oder die Vereinten Nationen Verifikationseinsätze leisten. 2. Die Gruppe Verteidigung betreibt das IVE. ##### **Art. 26** Daten {#chap_2/sec_6/art_26 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--26} Die im IVE enthaltenen Daten sind im Anhang 12 aufgeführt. ##### **Art. 27** Datenbeschaffung {#chap_2/sec_6/art_27 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--27} Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das IVE bei den Personen, die sich für Verifikationseinsätze zur Verfügung stellen. ##### **Art. 28** Datenbekanntgabe {#chap_2/sec_6/art_28 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--28} Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des IVE nur seinen für die Einsätze zuständigen Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich. ##### **Art. 29** Datenaufbewahrung {#chap_2/sec_6/art_29 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--29} Die Daten des IVE werden nach dem Ausscheiden aus dem Personalpool längstens fünf Jahre aufbewahrt. ### **7. Abschnitt:** Informationssystem Pontoniere {#chap_2/sec_7} ##### **Art. 30** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_2/sec_7/art_30 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--30} 1. Das Informationssystem Pontoniere (IPont) dient der Ausstellung militärischer Leistungsausweise, der Kontrollführung über die Leistungsprüfungen der Pontonierkurse 1–4 und über den militärischen Schiffsführerausweis, der Kontrolle von Entschädigungen im Bereich der vordienstlichen Ausbildung sowie der Rekrutierung als Pontonier. 2. Die Gruppe Verteidigung[^46]betreibt das IPont. ##### **Art. 31** Daten {#chap_2/sec_7/art_31 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--31} Die im IPont enthaltenen Daten sind im Anhang 13 aufgeführt. ##### **Art. 32** Datenbeschaffung {#chap_2/sec_7/art_32 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--32} Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das IPont über die freiwillige vordienstliche Ausbildung der angehenden Pontoniere bei den Pontonier- und Wasserfahrvereinen und den angehenden Pontonieren. ##### **Art. 33** Datenbekanntgabe {#chap_2/sec_7/art_33 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--33} 1. Die Gruppe Verteidigung gibt die Daten des IPont auf Anfrage den für das Pontonierwesen zuständigen Kommandos, den Pontonier- und Wasserfahrvereinen, den Pontonieroffizierinnen und Pontonieroffizieren, den Pontonierinstruktorinnen und Pontonierinstruktoren sowie den Rekrutierungszentren bekannt.[^47] 2. Sie kann die Daten durch Abrufverfahren zugänglich machen. ##### **Art. 34** Datenaufbewahrung {#chap_2/sec_7/art_34 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--34} Die Daten des IPont werden während zehn Jahren ab Erfassung aufbewahrt. ### **8. Abschnitt:** Informationssystem Auslandeinsatzadministration {#chap_2/sec_8} ##### **Art. 34a** Verantwortliches Organ {#chap_2/sec_8/art_34_a omnilex-key=ch-fedlex--510.911--34a} Die Gruppe Verteidigung betreibt das Informationssystem Auslandeinsatzadministration (HYDRA). ##### **Art. 34b** Zweck {#chap_2/sec_8/art_34_b omnilex-key=ch-fedlex--510.911--34b} Das HYDRA dient der Gruppe Verteidigung[^48]für: a. die Administration des Dienstbüchleins bei Auslandeinsätzen von Angehörigen der Armee; b. bei Erstellung von Auslandauszeichnungen für Personen, die an friedenserhaltenden Missionen teilnehmen; c. die Urlaubsadministration; d. die Registrierung von Meldungen von Vorfällen an die Militärversicherung. ##### **Art. 34c** Daten {#chap_2/sec_8/art_34_c omnilex-key=ch-fedlex--510.911--34c} Die im HYDRA enthaltenen Daten sind im Anhang 13*a* aufgeführt. ##### **Art. 34d** Datenbeschaffung {#chap_2/sec_8/art_34_d omnilex-key=ch-fedlex--510.911--34d} Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das HYDRA: a. bei den betreffenden Personen; b. aus dem PERAUS. ##### **Art. 34e** Datenbekanntgabe {#chap_2/sec_8/art_34_e omnilex-key=ch-fedlex--510.911--34e} Die Daten des HYDRA werden ausschliesslich innerhalb der Gruppe Verteidigung bearbeitet. Eine Datenbekanntgabe findet nicht statt. ##### **Art. 34f** Datenaufbewahrung {#chap_2/sec_8/art_34_f omnilex-key=ch-fedlex--510.911--34f} Die Daten im HYDRA werden längstens bis zum Erreichen der Altersgrenze für einen Friedensförderungseinsatz aufbewahrt. ## **3. Kapitel:** Führungsinformationssysteme {#chap_3} ### **1. Abschnitt:** Führungsinformationssysteme nach MIG {#chap_3/sec_1} ##### **Art. 35** Informations- und Einsatz-System Koordinierter Sanitätsdienst {#chap_3/sec_1/art_35 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--35} (Art. 74 MIG) 1. Die im Informations- und Einsatz-System Koordinierter Sanitätsdienst (IES-KSD) enthaltenen Daten sind im Anhang 14 aufgeführt. 2. Die Daten des IES-KSD werden im Rahmen der Tauglichkeitsbeurteilung in Rekrutierungszentren den zuständigen externen Gutachterinnen und Gutachtern bekannt gegeben. ##### **Art. 36** {#chap_3/sec_1/art_36 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--36} ##### **Art. 37** Informationssystem Administration für Dienstleistungen {#chap_3/sec_1/art_37 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--37} (Art. 86 MIG)[^49] 1. Die im Informationssystem Administration für Dienstleistungen (MIL Office) enthaltenen Daten sind in Anhang 16 aufgeführt. 2. …[^50] ##### **Art. 38** Informationssystem Kompetenzmanagement {#chap_3/sec_1/art_38 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--38} (Art. 92 MIG) 1. Die im Informationssystem Kompetenzmanagement (ISKM) enthaltenen Daten sind in Anhang 17 aufgeführt.[^51] 2. Die Daten für das ISKM können über eine Schnittstelle beschafft werden aus:[^52] a. dem PISA; b. dem Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS; LMS VBS); c.[^53] dem Informationssystem Personaldatenmanagement (IPDM). 3. Die Daten des ISKM werden zugänglich gemacht:[^54] a. der betreffenden Person für die Einsicht in ihre Daten und für deren Bearbeitung; b. den zivilen und militärischen Vorgesetzten der betreffenden Person zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben; c.[^55] den zuständigen Personalfachstellen und Personalverantwortlichen sowie den für die Kaderplanung und -entwicklung und das Kompetenzmanagement zuständigen Personen des VBS zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben. ##### **Art. 39** {#chap_3/sec_1/art_39 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--39} ##### **Art. 40** Führungsinformationssystem Heer {#chap_3/sec_1/art_40 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--40} (Art. 104 MIG) Die im Führungsinformationssystem Heer (FIS HE) enthaltenen Daten sind im Anhang 19 aufgeführt. ##### **Art. 41** Führungsinformationssystem Luftwaffe {#chap_3/sec_1/art_41 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--41} (Art. 110 MIG) Die im Führungsinformationssystem Luftwaffe (FIS LW) enthaltenen Daten sind im Anhang 20 aufgeführt. ##### **Art. 42** Führungsinformationssystem Soldat {#chap_3/sec_1/art_42 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--42} (Art. 116 MIG) Die im Führungsinformationssystem Soldat (IMESS) enthaltenen Daten sind im Anhang 21 aufgeführt. ### **2. Abschnitt:** … {#chap_3/sec_2} ##### **Art. 43–47** {#chap_3/sec_2/art_43_47 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--43–47} ### **3. Abschnitt:** … {#chap_3/sec_3} ##### **Art. 48–52** {#chap_3/sec_3/art_48_52 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--48–52} ## **3a. Abschnitt:** Prozess- und ereignisgesteuertes Automatisierungs- und Steuerungsunterstützungs-System {#sec_3_a} ##### **Art. 52a** Zweck und verantwortliches Organ {#sec_3_a/art_52_a omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52a} 1. Das Informationssystem Prozess- und ereignisgesteuertes Automatisierungs- und Steuerungsunterstützungs-System (PEGASUS) dient der Verwaltung von Benutzerinnen und Benutzern des Datennetzwerks des VBS sowie der automatischen Erstellung der technischen Identitäten dieser Personen für den Zugang zu unterschiedlich klassifizierten Plattformen und Informationssystemen dieses Datennetzwerks. 2. Die Daten des PEGASUS nach Anhang 23*a* Ziffern 1, 2, 4, 5, 8, 16 und 26 werden zwecks Bekanntgabe an externe Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer in einer Hilfsdatenbank des PEGASUS bearbeitet.[^56] 2bis. Die Daten des PEGASUS können zwecks Abgleich mit dem Zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV[^57]und den gestützt auf die IAMV betriebenen Identitätsverwaltungs-Systemen (IAM-Systemen) und Verzeichnisdienstenausgetauscht werden, soweit sie dort bearbeitet werden dürfen. Das PEGASUS kann hierzu in den Verbund der IAM-Systeme nach Artikel 20 IAMV eingebunden werden.[^58] 3. Die Gruppe Verteidigung betreibt das PEGASUS. ##### **Art. 52b** Daten {#sec_3_a/art_52_b omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52b} Die im PEGASUS enthaltenen Daten sind im Anhang 23*a* aufgeführt. ##### **Art. 52c** Datenbeschaffung {#sec_3_a/art_52_c omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52c} Die Daten des PEGASUS werden beschafft: a.[^59] aus dem Informationssystem Datendrehscheibe Verteidigung (DDSV); b. aus dem PISA; c.[^60] aus den nach der IAMV[^61]betriebenen IAM-Systemen und Verzeichnisdiensten; d. aus dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV. ##### **Art. 52d** Datenbekanntgabe {#sec_3_a/art_52_d omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52d} 1. Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des PEGASUS zugänglich: a. den Benutzerinnen und Benutzern des Datennetzwerkes des VBS: die Daten nach Anhang 23*a* Ziffern 1–28 und 35; b. den für die Verwaltung des Datennetzwerkes des VBS zuständigen Personen: die Daten nach Anhang 23*a* Ziffern 29–37; die Daten nach Ziffer 36 dürfen nur für Konfigurationszwecke verwendet werden und nicht über Benutzerschnittstellen ersichtlich sein; c.[^62] … d. dem Informationssystem «Militärische Plattform» (MIL PLATTFORM): die Daten nach Anhang 33*d* Ziffer 1; e. den Plattformen und Informationssystemen des Datennetzwerkes des VBS, für welche die Benutzerinnen und Benutzer sowie deren technische Identitäten im PEGASUS verwaltet werden: die für den Zugang zu diesen Plattformen und Informationssystemen benötigten Daten; f.[^63] den nach der IAMV[^64]betriebenen IAM-Systemen und Verzeichnisdiensten; g.[^65] dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV. 2. Sie macht die Daten der Hilfsdatenbank des PEGASUS berechtigten externen Leistungserbringerinnen und Leistungserbringern durch Abrufverfahren zugänglich.[^66] ##### **Art. 52e** Datenaufbewahrung {#sec_3_a/art_52_e omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52e} 1. Die Daten nach Anhang 23*a* Ziffer 37 sind spätestens ein Jahr nach Wegfall der Zugangsberechtigung zu vernichten. 2. Die übrigen Daten des PEGASUS werden längstens während zehn Jahren nach Erlöschen des Benutzungsrechts aufbewahrt. ### **3b. Abschnitt:** Informationssystem Militärische Kommunikation {#sec_3_a/sec_3_b} ##### **Art. 52f** Zweck und verantwortliches Organ {#sec_3_a/sec_3_b/art_52_f omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52f} 1. Das Informationssystem Militärische Kommunikation (MilKo) dient der Verwaltung von Benutzerinnen und Benutzern von Kommunikationssystemen der Armee und der Militärverwaltung sowie der Bekanntgabe von deren Daten über die Infrastruktur dieser Kommunikationssysteme. 2. Die Gruppe Verteidigung betreibt das MilKo. ##### **Art. 52g** Daten {#sec_3_a/sec_3_b/art_52_g omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52g} Die im MilKo enthaltenen Daten der Benutzerinnen und Benutzer von Kommunikationssystemen der Armee und der Militärverwaltung sind im Anhang 23*b* aufgeführt. ##### **Art. 52h** Datenbeschaffung {#sec_3_a/sec_3_b/art_52_h omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52h} Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das MilKo: a. bei der betreffenden Person; b. bei den zuständigen Stellen und Personen der Armee und der Militärverwaltung; c. aus den folgenden Informationssystemen: 1. PISA, 2. IPV, 3. PEGASUS, 4. DDSV, 5. PSN; d. aus den nach der IAMV[^67]betriebenen IAM-Systemen und Verzeichnisdiensten; e. aus dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV. ##### **Art. 52i** Datenbekanntgabe {#sec_3_a/sec_3_b/art_52_i omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52i} Die Gruppe Verteidigung macht die folgenden Daten des MilKo durch Abrufverfahren zugänglich: a. den Benutzerinnen und Benutzern von Kommunikationssystemen der Armee und der Militärverwaltung: die Daten nach Anhang 23*b* Ziffern 1–8, 12 und 16–26; b. den für die Kommunikationssysteme zuständigen Stellen und Personen der Armee und der Militärverwaltung: sämtliche Daten. ##### **Art. 52j** Datenaufbewahrung {#sec_3_a/sec_3_b/art_52_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--52j} Die Daten des MilKo werden nach der Deregistrierung einer Benutzerin oder eines Benutzers eines Kommunikationssystems längstens während fünf Jahren aufbewahrt. ### **4. Abschnitt:** … {#sec_3_a/sec_4} ##### **Art. 53–57** {#sec_3_a/sec_4/art_53_57 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--53–57} ### **5. Abschnitt:** Militärisches Dosimetriesystem {#sec_3_a/sec_5} ##### **Art. 57a** Zweck und verantwortliches Organ {#sec_3_a/sec_5/art_57_a omnilex-key=ch-fedlex--510.911--57a} 1. Das militärische Dosimetriesystem (MDS) dient der zentralen Erfassung und Kontrolle der Warn- und Grenzwerte von Strahlendosen, denen Angehörige der Armee sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS während der Ausbildung oder eines Einsatzes ausgesetzt sind.[^68] 2. Die Gruppe Verteidigung betreibt das MDS. ##### **Art. 57b** Daten {#sec_3_a/sec_5/art_57_b omnilex-key=ch-fedlex--510.911--57b} Die im MDS enthaltenen Daten sind in Anhang 24*a* aufgeführt. ##### **Art. 57c** Datenbeschaffung {#sec_3_a/sec_5/art_57_c omnilex-key=ch-fedlex--510.911--57c} Die für das MDS zuständigen Angehörigen der Armee sowie die entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des VBS beschaffen die Daten für das MDS:[^69] a. bei den betreffenden Angehörigen der Armee aus dem PISA; b.[^70] bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS oder bei deren Vorgesetzten; c. durch den Einsatz elektronischer Dosimeter. ##### **Art. 57d** Datenbekanntgabe {#sec_3_a/sec_5/art_57_d omnilex-key=ch-fedlex--510.911--57d} Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des MDS folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich:[^71] a.[^72] den Strahlenschutzsachverständigen des Kompetenzzentrums der Armee zur Beseitigung von atomaren, biologischen und chemischen Kampfmitteln sowie zur Minenräumung (Komp Zen ABC-KAMIR); b.[^73] den für die Messung und Kontrolle zuständigen Angehörigen der Armee sowie den entsprechenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS für ihren jeweiligen Bereich. ##### **Art. 57e** Datenaufbewahrung {#sec_3_a/sec_5/art_57_e omnilex-key=ch-fedlex--510.911--57e} Die Daten im MDS werden nach der Erfassung längstens während fünf Jahren aufbewahrt. ### **6. Abschnitt:** Geolokalisierungssysteme {#sec_3_a/sec_6} ##### **Art. 57f** {#sec_3_a/sec_6/art_57_f omnilex-key=ch-fedlex--510.911--57f} 1. Die Gruppe Verteidigung kann zum Zweck der zeitgerechten Dienstleistungserbringung den Standort der Nutzerinnen und Nutzer von Fahrzeugen und Kommunikationsgeräten mittels ausschaltbarer Geolokalisierungssysteme bestimmen.[^74] 2. Aufgezeichnete Standortdaten werden innerhalb von 24 Stunden vernichtet. ## **4. Kapitel:** Ausbildungsinformationssysteme {#chap_4} ### **1. Abschnitt:** Ausbildungsinformationssysteme nach MIG {#chap_4/sec_1} ##### **Art. 58** Informationssysteme von Simulatoren {#chap_4/sec_1/art_58 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--58} (Art. 122 MIG) Die in Informationssystemen von Simulatoren enthaltenen Daten sind im Anhang 25 aufgeführt. ##### **Art. 59** Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS) {#chap_4/sec_1/art_59 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--59} (Art. 128 MIG) 1. Die im Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS; LMS VBS) enthaltenen Daten sind in Anhang 26 aufgeführt. 2. Die Daten für das LMS VBS können aus dem zentralen Identitätsspeicher nach Artikel 13 IAMV beschafft werden, soweit dies in Anhang 26 vorgesehen ist.[^75] ##### **Art. 60** Informationssystem Schulungsnachweis Gute Herstellungspraxis {#chap_4/sec_1/art_60 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--60} (Art. 134 MIG) Die im Informationssystem Schulungsnachweis Gute Herstellungspraxis (ISGMP) enthaltenen Daten sind im Anhang 27 aufgeführt. ##### **Art. 61** Informationssystem Strassenverkehr und Schifffahrt der Armee {#chap_4/sec_1/art_61 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--61} (Art. 140 MIG) Die im Informationssystem Strassenverkehr und Schifffahrt der Armee (FA-SVSAA) enthaltenen Daten sind im Anhang 28 aufgeführt. ##### **Art. 61a** Informationssystem Fliegerische Aus- und Weiterbildung {#chap_4/sec_1/art_61 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--61_a} (Art. 143*c* MIG)[^76] Die im Informationssystem Fliegerische Aus- und Weiterbildung (SPHAIR-Expert) enthaltenen Daten sind in Anhang 28*a* aufgeführt. ##### **Art. 61b** Informationssystem Führungsausbildung {#chap_4/sec_1/art_61 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--61_b} (Art. 143*i* MIG) Die im Informationssystem Führungsausbildung (ISFA) enthaltenen Daten sind im Anhang 29 aufgeführt. ### **2. Abschnitt:** … {#chap_4/sec_2} ##### **Art. 62–66** {#chap_4/sec_2/art_62_66 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--62–66} ##### **Art. 66a–66e** {#chap_4/sec_2/art_66_a_66_e omnilex-key=ch-fedlex--510.911--66a–66e} ##### **Art. 66f–66j** {#chap_4/sec_2/art_66_f_66_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--66f–66j} ## **5. Kapitel:** Sicherheitsinformationssysteme {#chap_5} ### **1. Abschnitt:** Sicherheitsinformationssysteme nach MIG {#chap_5/sec_1} ##### **Art. 67** {#chap_5/sec_1/art_67 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--67} ##### **Art. 68** {#chap_5/sec_1/art_68 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--68} ##### **Art. 69** Informationssystem Besuchsanträge {#chap_5/sec_1/art_69 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--69} (Art. 158 MIG) 1. Die im Informationssystem Besuchsanträge (SIBE) enthaltenen Daten sind im Anhang 32 aufgeführt. 2. Mit dem Prüfungsentscheid und der Sicherheitsstufe dürfen den für die Bearbeitung der Besuchsanträge zuständigen Sicherheitsbehörden des zu besuchenden Landes die für die Identifikation der betreffenden Person notwendigen Daten gemäss Anhang 32 Ziffern 1–10 bekannt gegeben werden.[^77] ##### **Art. 70** Informationssystem Zutrittskontrolle {#chap_5/sec_1/art_70 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70} (Art. 164 MIG) Die im Informationssystem Zutrittskontrolle (ZUKO) enthaltenen Daten sind im Anhang 33 aufgeführt. ##### **Art. 70bis** Journal- und Rapportsystem der Militärpolizei {#chap_5/sec_1/art_70 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70_bis} (Art. 167*c* MIG, Art. 100 Abs. 3 Bst. a MG) 1. Die im Journal- und Rapportsystem der Militärpolizei (JORASYS) enthaltenen Daten sind in Anhang 33^bis^aufgeführt. 2. Das JORASYS enthält auch die gestützt auf Artikel 100 Absatz 3 Buchstabe a MG bearbeiteten Daten. ##### **Art. 70ter** Informationssystem Präventiver Schutz der Armee {#chap_5/sec_1/art_70 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70_ter} (Art. 167*i* MIG, Art. 100 Abs. 3 Bst. a MG) Die im Informationssystem Präventiver Schutz der Armee (IPSA) enthaltenen Daten sind in Anhang 33^ter^aufgeführt. ### **2. Abschnitt:** Elektronisches Aufgebotssystem {#chap_5/sec_2} ##### **Art. 70a** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_5/sec_2/art_70_a omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70a} 1. Das elektronische Aufgebotssystem (E-Aufgebot) dient dem Aufgebot der Angehörigen der Armee sowie der Mitglieder von Krisenstäben. 2. Die Gruppe Verteidigung betreibt das E-Aufgebot. ##### **Art. 70b** Daten {#chap_5/sec_2/art_70_b omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70b} Die im E-Aufgebot enthaltenen Daten sind in Anhang 33*a* aufgeführt. ##### **Art. 70c** Datenbeschaffung {#chap_5/sec_2/art_70_c omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70c} Die für das E-Aufgebot verantwortlichen Stellen und Personen beschaffen die Daten: a. der Angehörigen der Armee: aus dem PISA; b. der Mitglieder von Krisenstäben: bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des VBS. ##### **Art. 70d** Datenbekanntgabe {#chap_5/sec_2/art_70_d omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70d} Folgende Daten des E-Aufgebots werden nachstehenden Stellen und Personen bekannt gegeben:[^78] a. sämtliche Daten: den verantwortlichen Militärbehörden und den zuständigen militärischen Kommandos; b.[^79] die für das elektronische Aufgebot notwendigen Telefonnummern und E‑Mail-Adressen: den mit dem elektronischen Aufgebot beauftragten Dritten. ##### **Art. 70e** Datenaufbewahrung {#chap_5/sec_2/art_70_e omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70e} Die im E-Aufgebot erfassten Daten werden längstens aufbewahrt bis: a. zur Entlassung der Angehörigen der Armee aus der Militärdienstpflicht; b. zum Ausscheiden der Mitglieder von Krisenstäben aus dem jeweiligen Krisenstab. ### **3. Abschnitt:** Flugsicherheitsmeldesystem {#chap_5/sec_3} ##### **Art. 70f** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_5/sec_3/art_70_f omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70f} 1. Das elektronische Flugsicherheitsmeldesystem «Hazard and Risk Analysis Management» (HARAM) dient der Bearbeitung von Meldungen über besondere Vorkommnisse, aussergewöhnliche Ereignisse und Sicherheitslücken im Bereich der militärischen Flugoperationen. 2. Die Gruppe Verteidigung betreibt das HARAM.[^80] ##### **Art. 70g** Daten {#chap_5/sec_3/art_70_g omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70g} Die im HARAM enthaltenen Daten sind im Anhang 33*b* aufgeführt. ##### **Art. 70h** Datenbeschaffung {#chap_5/sec_3/art_70_h omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70h} Die Daten im HARAM werden beschafft bei: a. Personen, welche die Sicherheitsberichte der Luftwaffe bei aussergewöhnlichen Ereignissen, besonderen Vorkommnissen und Sicherheitslücken bei Flugoperationen nutzen; b. der Flugsicherheit der Luftwaffe. ##### **Art. 70i** Datenbekanntgabe {#chap_5/sec_3/art_70_i omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70i} Zugang zu den personenbezogenen Daten des HARAM hat ausschliesslich die Abteilung Flugsicherheit der Luftwaffe. ##### **Art. 70k** Datenaufbewahrung {#chap_5/sec_3/art_70_k omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70k} Personenbezogene Daten werden zehn Jahre nach der Meldung anonymisiert und ohne zeitliche Befristung aufbewahrt. ### **4. Abschnitt:** … {#chap_5/sec_4} ##### **Art. 70l–70p** {#chap_5/sec_4/art_70_l_70_p omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70l–70p} ### **5. Abschnitt:** MIL PLATTFORM {#chap_5/sec_5} ##### **Art. 70q** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_5/sec_5/art_70_q omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70q} 1. Das MIL PLATTFORM dient der operativen Führung der Armee über alle Lagen als Führungsinformationssystem. Darin werden Daten zur Erfüllung folgender Aufgaben bearbeitet: a. biometrische Identifikation und Vereinzelung von Personen; b. Kontrolle, Gewährung, Verweigerung und Protokollierung des Zugangs zum MIL PLATTFORM. 2. Die Gruppe Verteidigung betreibt das MIL PLATTFORM. ##### **Art. 70r** Daten {#chap_5/sec_5/art_70_r omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70r} Die im MIL PLATTFORM enthaltenen Daten sind in Anhang 33*d* aufgeführt. ##### **Art. 70s** Datenbeschaffung {#chap_5/sec_5/art_70_s omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70s} Die Daten des MIL PLATTFORM werden beschafft: a. bei den zum MIL PLATTFORM zugangsberechtigten Personen; b. bei den militärischen Kommandos; c. bei den zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes; d.[^81] aus dem PEGASUS: die Daten nach Anhang 33*d* Ziffer 1; e.[^82] aus dem Informationssystem zur Personensicherheitsprüfung nach Artikel 45 Absatz 1 des Informationssicherheitsgesetzes vom 18. Dezember 2020[^83](ISG): die Daten nach Anhang 33*d* Ziffer 2. ##### **Art. 70t** Datenbekanntgabe {#chap_5/sec_5/art_70_t omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70t} Die Daten des MIL PLATTFORM werden über eine geschlossene Benutzerinnen- und Benutzergruppe zugänglich gemacht: a. den für den technischen Betrieb des MIL PLATTFORM zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern; b. den für die Administration der Benutzerinnen und Benutzer der MIL PLATTFORM, für die Erteilung von Zugangsberechtigungen sowie für die Zugangskontrolle zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. ##### **Art. 70u** Datenaufbewahrung {#chap_5/sec_5/art_70_u omnilex-key=ch-fedlex--510.911--70u} 1. Die Daten nach Anhang 33*d* Ziffern 1, 2, 4 und 6 werden ein Jahr nach Wegfall der Zugangsberechtigung der betreffenden Person vernichtet. 2. Die Daten nach Anhang 33*d* Ziffern 3 und 5 werden ein Jahr nach ihrer Erfassung vernichtet. ## **6. Kapitel:** Übrige Informationssysteme {#chap_6} ### **1. Abschnitt:** Übrige Informationssysteme nach MIG {#chap_6/sec_1} ##### **Art. 71** Informationssystem Schadenzentrum VBS (SCHAMIS) {#chap_6/sec_1/art_71 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--71} (Art. 170 MIG) Die im SCHAMIS enthaltenen Daten sind in Anhang 34 aufgeführt. ##### **Art. 72** Informationssystem Datendrehscheibe Verteidigung (DDSV) {#chap_6/sec_1/art_72 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72} (Art. 176 MIG) Die im DDSV enthaltenen Daten sind in Anhang 35 aufgeführt. ##### **Art. 72bis** PSN {#chap_6/sec_1/art_72 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72_bis} (Art. 179*c* MIG) 1. Die im PSN enthaltenen Daten sind in Anhang 35^bis^aufgeführt. 2. Das PSN bezweckt auch den Austausch von Daten zwischen militärischen Informationssystemen und mit Informationssystemen nach Artikel 32*a* WG. 3. Die Datenbeschaffung nach Artikel 179*d* Buchstabe e MIG kann auch aus allen Informationssystemen nach Artikel 32*a* WG erfolgen. 4. Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung geben die Daten des PSN zur Erfüllung ihrer gesetzlichen oder vertraglichen Aufgaben auch bekannt: a. der Zentralstelle Waffen für die Bearbeitung in den Informationssystemen nach Artikel 32*a* WG; b. dem PISA über eine Schnittstelle: die Meldungen der Zentralstelle Waffen nach Artikel 32*c* Absatz 4 WG. ##### **Art. 72ter** Informationssystem Schiesswesen ausser Dienst {#chap_6/sec_1/art_72 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72_ter} (Art. 179*i* MIG) Die im Informationssystem Schiesswesen ausser Dienst (SaD) enthaltenen Daten sind in Anhang 35^ter^aufgeführt. ##### **Art. 72quater** Informationssystem Master Data Management {#chap_6/sec_1/art_72 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72_quater} (Art. 179*o* MIG) Die im Informationssystem Master Data Management (MDM) enthaltenen Daten sind in Anhang 35^quater^aufgeführt. ### **2. Abschnitt:** Informationssystem Fit on Duty {#chap_6/sec_2} ##### **Art. 72a** Verantwortliches Organ {#chap_6/sec_2/art_72_a omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72a} Die Gruppe Verteidigung betreibt das Informationssystem Fit on duty (System FoD) im Rahmen eines Pilotversuchs im Sinne von Artikel 35 DSG. ##### **Art. 72b** Zweck {#chap_6/sec_2/art_72_b omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72b} Das System FoD dient der Beschaffung, Auswertung, Überwachung und Bekanntgabe von Daten über die physische und psychische Verfassung sowie die Leistungen von Angehörigen der Armee und militärischem Personal mit folgenden Zwecken: a. die physische Verfassung, die Leistungs- und Widerstandsfähigkeit sowie die Gesundheit zu erhalten und zu verbessern; b. einen kritischen Gesundheitszustand frühzeitig zu erkennen; c. Unfälle, Verletzungen und Schädigungen der Gesundheit zu verhüten; d. neue Modelle der Gesundheitsvorsorge zu erforschen. ##### **Art. 72c** Grundsätze der Datenbearbeitung {#chap_6/sec_2/art_72_c omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72c} 1. Die Gruppe Verteidigung darf die Daten nach Artikel 72*d* für Profiling, inklusive Profiling mit hohem Risiko, nutzen, um den Gesundheitszustand, die körperliche Leistungsfähigkeit, sowie das Unfall-, Verletzungs- oder Krankheitspotenzial der Personen nach Artikel 72*b* zu beurteilen. 2. Die Teilnahme dieser Personen am System FoD ist freiwillig und erfordert deren schriftliche Einwilligung. ##### **Art. 72d** Daten {#chap_6/sec_2/art_72_d omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72d} Die Liste der im System FoD enthaltenen Daten findet sich im Anhang 35*a* . ##### **Art. 72e** Datenbeschaffung {#chap_6/sec_2/art_72_e omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72e} 1. Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten: a. bei den betroffenen Personen oder ihren gesetzlichen Vertretern; b. aus den folgenden Informationssystemen: 1. PISA, 2. MEDISA. 2. Die Beschaffung von Daten aus dem System MEDISA erfordert die Genehmigung des Oberfeldarztes der Armee. ##### **Art. 72f** Datenbekanntgabe {#chap_6/sec_2/art_72_f omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72f} Die Gruppe Verteidigung gibt den folgenden Behörden über einen Online-Zugang unter Verwendung einer automatisierten Schnittstelle die zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Rahmen des Pilotprojekts notwendigen Daten bekannt: a. dem Bundesamt für Sport (BASPO), hauptsächlich zu den Zwecken nach Artikel 72*b* Buchstaben a–c; b. armasuisse W+T, hauptsächlich zum Zweck nach Artikel 72*b* Buchstabe d. ##### **Art. 72g** Datenaufbewahrung {#chap_6/sec_2/art_72_g omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72g} 1. Die im System FoD enthaltenen Daten werden während maximal 5 Jahren ab ihrer Erhebung aufbewahrt. 2. Jede am System FoD teilnehmende Person kann jederzeit die Vernichtung der sie betreffenden Daten im System FoD verlangen. Die Daten müssen innerhalb von 30 Tagen vernichtet werden. 3. Die Daten nach Absatz 1 dürfen in anonymisierter Form aufbewahrt werden. 4. Die als archivwürdig bezeichneten Daten müssen dem Bundesarchiv übermittelt werden. ### **3. Abschnitt:** … {#chap_6/sec_3} ##### **Art. 72f** bis–72fquinquies {#chap_6/sec_3/art_72_f omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72f} ### **4. Abschnitt:** … {#chap_6/sec_4} ##### **Art. 72g** bis–72gsexies {#chap_6/sec_4/art_72_g omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72g} ### **4a. Abschnitt:** … {#chap_6/sec_4_a} ##### **Art. 72g** septies–72gundecies {#chap_6/sec_4_a/art_72_g omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72g} ### **5. Abschnitt:** Hilfsdatenbanken {#chap_6/sec_5} ##### **Art. 72h** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_6/sec_5/art_72_h omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72h} Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung und die militärischen Kommandos dürfen zur Bewirtschaftung von Adressen, Lehrgängen und Ressourcen in dafür notwendigen Hilfsdatenbanken nicht besonders schützenswerte Personendaten bearbeiten, sofern die Bearbeitung internen Zwecken dient. Diese Hilfsdatenbanken dienen der Organisation der Arbeitsabläufe sowie der Planung und Führung von Schulen, Kursen und Anlässen und bedürfen keiner eigenständigen Grundlage. ##### **Art. 72hbis** Daten {#chap_6/sec_5/art_72_h omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72h_bis} In den Hilfsdatenbanken dürfen ausschliesslich die für die jeweilige Aufgabenerfüllung notwendigen Daten nach Anhang 35*d* bearbeitet werden. ##### **Art. 72hter** Datenbeschaffung {#chap_6/sec_5/art_72_h omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72h_ter} Die Verwaltungseinheiten der Gruppe Verteidigung[^84]und die militärischen Kommandos beschaffen die Daten: a. von Angehörigen der Armee bei den betreffenden Personen oder aus dem PISA; b. bei den betreffenden Angestellten des VBS oder bei deren Vorgesetzten; c. von Dritten bei den betreffenden Personen oder über offen zugängliche Quellen. ##### **Art. 72hquater** Datenbekanntgabe {#chap_6/sec_5/art_72_h omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72h_quater} Die Daten von Hilfsdatenbanken können den zuständigen Personen der Gruppe Verteidigung und den berechtigten militärischen Kommandos durch Abrufverfahren zugänglich gemacht werden. ##### **Art. 72hquinquies** Datenaufbewahrung {#chap_6/sec_5/art_72_h omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72h_quinquies} Die Daten in Hilfsdatenbanken dürfen nach Abschluss der Schule, des Kurses oder des Anlasses und nach Auflösung des Lieferanten- und Arbeitsverhältnisses längstens während zwei Jahren aufbewahrt werden. ### **6. Abschnitt:** … {#chap_6/sec_6} ##### **Art. 72i–72i** quinquies {#chap_6/sec_6/art_72_i_72_i omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72i–72i} ### **7. Abschnitt:** Informationssystem über das Personal der Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung {#chap_6/sec_7} ##### **Art. 72j** Verantwortliches Organ {#chap_6/sec_7/art_72_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72j} Die armasuisse betreibt für die Verwaltungseinheiten des VBS, die nicht der Gruppe Verteidigung angehören, das Informationssystem über das Personal der Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung (PSB) und stellt es diesen zur Verfügung. ##### **Art. 72jbis** Zweck {#chap_6/sec_7/art_72_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72j_bis} Das PSB dient der Bearbeitung von Daten der Zeit- und Leistungswirtschaft des Personals der Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung, der Abwicklung der Supportprozesse Finanzen und Logistik sowie der Erfüllung der Aufgaben des Immobilienmanagements. ##### **Art. 72jter** Daten {#chap_6/sec_7/art_72_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72j_ter} Die im PSB enthaltenen Daten sind im Anhang 35*f* aufgeführt. ##### **Art. 72jquater** Datenbeschaffung {#chap_6/sec_7/art_72_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72j_quater} Die Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung beschaffen die Daten für das PSB: a.[^85] bei den betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Verwaltungseinheiten; b.[^86] bei den direkten Vorgesetzten der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; c. aus dem IPDM. ##### **Art. 72jquinquies** Datenbekanntgabe {#chap_6/sec_7/art_72_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72j_quinquies} 1. Die Verwaltungseinheiten des VBS ausserhalb der Gruppe Verteidigung machen die Daten des PSB folgenden Stellen und Personen durch Abrufverfahren zugänglich: a. den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser Verwaltungseinheiten für die Einsicht in ihre Daten und für deren Bearbeitung; b. den Personalfachstellen für die Bearbeitung der Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrem Bereich; c. den Vorgesetzten zur Einsicht in die Daten der ihnen unterstellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie zur Kontrolle und Genehmigung der Daten, die durch die ihnen unterstellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bearbeitet werden; d. bei Übertritten des Personals innerhalb des VBS den neu zuständigen Personalfachstellen und Vorgesetzten nach den Buchstaben b und c. 2. Sie geben die Daten des PSB bekannt: a. dem IPDM; b. dem IAM-System nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c IAMV[^87]. ##### **Art. 72jsexies** Datenaufbewahrung {#chap_6/sec_7/art_72_j omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72j_sexies} Die Personaldaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einer Verwaltungseinheit ausserhalb der Gruppe Verteidigung längstens während zehn Jahren aufbewahrt. ### **8. Abschnitt:** Informationssystem Flugplanung und Flugunterstützung {#chap_6/sec_8} ##### **Art. 72k** Zweck und verantwortliches Organ {#chap_6/sec_8/art_72_k omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72k} 1. Das Informationssystem Flugplanung und Flugunterstützung (FPU) dient bei Flügen der Luftwaffe: a. der Planung sowie der Vor- und Nachbereitung der Flüge; b. der Unterstützung des Flugpersonals und Dritter bei der: 1. Durchführung der Flüge, 2. Erbringung von Leistungen zugunsten der Flüge und der mitfliegenden oder an ihnen mitwirkenden Personen; c. der Wahrnehmung von Aufgaben in den Bereichen des Flugverkehrs und der Flugsicherheit; d. der Protokollierung der Flüge; e. der Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen. 2. Die Gruppe Verteidigung betreibt das FPU. ##### **Art. 72kbis** Daten {#chap_6/sec_8/art_72_k omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72k_bis} Die im FPU enthaltenen Daten von militärischen und zivilen Pilotinnen und Piloten, weiteren Flugpersonal-Mitgliedern, Flugpassagieren, Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärern sowie Dritten, die im Zusammenhang mit einem Flug oder zugunsten der mitfliegenden oder am Flug mitwirkenden Personen Leistungen erbringen, sind in Anhang 35*g* aufgeführt. ##### **Art. 72kter** Datenbeschaffung {#chap_6/sec_8/art_72_k omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72k_ter} Die Gruppe Verteidigung beschafft die Daten für das FPU: a. bei der betreffenden Person oder deren gesetzlicher Vertretung; b. bei den von der betreffenden Person genannten Referenzpersonen; c. bei den militärischen und zivilen Stellen sowie den verwaltungsinternen und verwaltungsexternen Personen, die: 1. für die Planung, die Vor- und Nachbereitung sowie die Durchführung der Flüge der Luftwaffe zuständig sind, 2. Aufgaben in den Bereichen des Flugverkehrs oder der Flugsicherheit wahrnehmen, oder 3. für die Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen zuständig sind; d. aus dem FIS LW; e. aus dem HARAM; f. aus den für die Flugplanung, die Flugunterstützung, den Flugverkehr und die Flugsicherheit eingesetzten Datenbanken, Informationssystemen und elektronischen Plattformen Dritter. ##### **Art. 72kquater** Datenbekanntgabe {#chap_6/sec_8/art_72_k omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72k_quater} 1. Die Gruppe Verteidigung macht die Daten des FPU den folgenden Stellen und Personen zugänglich, soweit sie diese zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen: a. den militärischen und zivilen Pilotinnen und Piloten sowie den weiteren Flugpersonal-Mitgliedern, die einen Flug der Luftwaffe durchführen; b. den Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärern, die auf einem Flug der Luftwaffe mitfliegen; c. den weiteren militärischen und zivilen Stellen sowie den verwaltungsinternen und verwaltungsexternen Personen, die: 1. für die Planung, die Vor- und Nachbereitung sowie die Durchführung der Flüge der Luftwaffe zuständig sind, 2. für Flüge der Luftwaffe Aufgaben in den Bereichen des Flugverkehrs oder der Flugsicherheit wahrnehmen, 3. sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Flug der Luftwaffe oder zugunsten der mitfliegenden oder an einem Flug der Luftwaffe mitwirkenden Personen erbringen, oder 4. für die Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen zuständig sind; d. Dritten, die Datenbanken, Informationssysteme und elektronische Plattformen betreiben, die für die Flugplanung, die Flugunterstützung, den Flugverkehr und die Flugsicherheit eingesetzt werden. 2. Sie teilt den Departementen und der Bundeskanzlei je zu den Flügen, die für diese gestützt auf die Verordnung vom 24. Juni 2009[^88]über den Lufttransportdienst des Bundes durchgeführt wurden, jährlich aus dem FPU mit: a. das Datum und den Ort der Landung; b. den eingesetzten Flugzeugtyp; c. die Vor- und Nachnamen der Flugpassagiere, die nicht dem Flugpersonal angehören. ##### **Art. 72kquinquies** Datenaufbewahrung {#chap_6/sec_8/art_72_k omnilex-key=ch-fedlex--510.911--72k_quinquies} 1. Die nicht flugbezogenen Daten des FPU von Personen im Flugdienst und von militärdienstpflichtigen Personen werden bis fünf Jahre nach deren Entlassung aus dem Flugdienst oder der Militärdienstpflicht aufbewahrt. 2. Die Daten von Personen im Flugdienst und von militärdienstpflichtigen Personen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Entschädigungs- und Versicherungsansprüchen werden bis zehn Jahre nach der Entlassung aus dem Flugdienst oder der Militärdienstpflicht aufbewahrt. 3. Die übrigen Daten des FPU werden nach der Durchführung eines Fluges während zwei Jahren aufbewahrt. ## **7. Kapitel:** … {#chap_7} ##### **Art. 73** {#chap_7/art_73 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--73} ## **8. Kapitel:** Überwachungsmittel {#chap_8} ##### **Art. 74** Zulässige Überwachungsmittel {#chap_8/art_74 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--74} 1. Die Armee und die Militärverwaltung dürfen nur Überwachungsmittel einsetzen, die ordentlich beschafft wurden oder sich in der Evaluation, Truppenerprobung oder Einführung befinden und deren Einsatz zum konkreten Auftrag verhältnismässig ist. 2. Die zivilen Behörden erbringen bei der Einreichung eines Gesuches um Einsatz von luftgestützten Überwachungsmitteln den Nachweis, dass die Rechtsgrundlagen nach Artikel 183 Absatz 2 MIG bestehen. Die Gruppe Verteidigung überprüft den Nachweis. Fehlen die Rechtsgrundlagen, so wird das Gesuch nicht bewilligt. 3. Die Gruppe Verteidigung berichtet dem VBS jährlich zuhanden der Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte summarisch über:[^89] a.[^90] den Zweck sowie die Dauer und Anzahl der Einsätze nach Artikel 181 Absatz 2 MIG; b. die Art der verwendeten Überwachungsmittel; c.[^91] die Art der Behörden, zugunsten derer die Einsätze erfolgt sind. ##### **Art. 75** Verdeckter Einsatz {#chap_8/art_75 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--75} Überwachungsmittel dürfen verdeckt eingesetzt werden, wenn sonst die Erfüllung der Aufgaben gefährdet wäre; insbesondere: a. wenn Informationen beschafft werden müssen, die bei einem offenen Einsatz nicht preisgegeben würden; b.[^92] zum Schutz der Stellen und Personen, die die Überwachungsmittel einsetzen; c. wenn ein offener Einsatz unmöglich ist. ##### **Art. 76** Datenbekanntgabe {#chap_8/art_76 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--76} Als für die Strafverfolgung von Bedeutung gelten Daten über: a. Handlungen, die strafbar sein könnten; b. Informationen, die zur Verhinderung oder Aufklärung von Straftaten beitragen könnten. ## **9. Kapitel:** Schlussbestimmungen {#chap_9} ##### **Art. 77** Änderung bisherigen Rechts {#chap_9/art_77 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--77} Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang 36 geregelt. ##### **Art. 77a** {#chap_9/art_77 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--77_a} ##### **Art. 77b** Übergangsbestimmung zur Änderung vom 3. März 2023 {#chap_9/art_77 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--77_b} Bis zum 31. August 2026 muss die Protokollierung nach Artikel 2*c* nur erfolgen, wenn dies technisch möglich ist. Danach muss sie bei bestehenden Informationssystemen erst erfolgen, wenn deren Lebenszyklus endet. ##### **Art. 78** Inkrafttreten {#chap_9/art_78 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--78} 1. Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2010 in Kraft. 2. Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b gilt längstens bis am 30. Juni 2011. 3. Die Artikel 72*a* –72*g* gelten bis zum 31. Dezember 2028.[^93] ##### **Anhang 1** {#annex_1} (Art. 2*a* ) ### Für den Datenschutz verantwortliche Organe bei den Informationssystemen der Gruppe Verteidigung {#annex_1/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1} | Informationssystem | | | Bestimmungen MIG/MIV | Für den Datenschutz
verantwortliches Organ | | --- | --- | --- | --- | --- | | PISA | Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes | | Art. 12–17 MIG,
Art. 3–5 MIV,
Anhang 1*a* MIV | Kommando
Ausbildung
(Kdo Ausb) | | DIM | Informationssystem Dienstmanager | | Art. 17*a* –17*f* MIG,
Art. 5*a* MIV,
Anhang 1*b* MIV | Armeestab (A Stab) | | MEDISA | Medizinisches Informationssystem der Armee | | Art. 24–29 MIG,
Art. 6–7 MIV,
Anhang 2 MIV | Logistikbasis der Armee (LBA) | | ISPE | Informationssysteme Patientenerfassung | | Art. 30–35 MIG,
Art. 9 MIV,
Anhang 4 MIV | LBA | | MEDIS LW | Informationssystem Flugmedizin | | Art. 42–47 MIG,
Art. 10*a* MIV,
Anhang 5*a* MIV | Kommando Operationen (Kdo Op), Fliegerärztliches Institut | | ISEP KSK | Informationssystem Einsatzpersonal Kommando Spezialkräfte | | Art. 48–53 MIG,
Art. 11 MIV,
Anhang 6 MIV | Kdo Op | | ISB | Informationssystem für die soziale Beratung | | Art. 54–59 MIG,
Art. 12 MIV,
Anhang 7 MIV | Kdo Ausb | | IPV | Informationssystem Personal Verteidigung | | Art. 60–65 MIG,
Art. 13 MIV,
Anhang 8 MIV | A Stab | | PERAUS | Informationssystem Personalbewirtschaftung Auslandeinsätze | | Art. 66–71 MIG,
Art. 14 MIV,
Anhang 9 MIV | Kdo Op | | IES-KSD | Informations- und Einsatz-System Koordinierter Sanitätsdienst | | Art. 72–77 MIG,
Art. 35 MIV,
Anhang 14 MIV | LBA | | OpenIBV | Informationssystem Auslandkontakte | | Art. 15–19 MIV,
Anhang 10 MIV | A Stab | | IVE | Informationssystem Verifikationseinsätze | | Art. 25–29 MIV,
Anhang 12 MIV | A Stab | | IPont | Informationssystem Pontoniere | | Art. 30–34 MIV,
Anhang 13 MIV | Kdo Ausb | | HYDRA | Informationssystem Auslandeinsatzadministration | | Art. 34*a* –34*f* MIV,
Anhang 13*a* MIV | Kdo Op | | MIL Office | Informationssystem Administration für Dienstleistungen | | Art. 84–89 MIG,
Art. 37 MIV,
Anhang 16 MIV | Kdo Ausb | | FIS HE | Führungsinformationssystem Heer | | Art. 102–107 MIG,
Art. 40 MIV,
Anhang 19 MIV | Kdo Op | | FIS LW | Führungsinformationssystem Luftwaffe | | Art. 108–113 MIG,
Art. 41 MIV,
Anhang 20 MIV | Kdo Op | | IMESS | Führungsinformationssystem Soldat | | Art. 114–119 MIG,
Art. 42 MIV,
Anhang 21 MIV | Kdo Op | | PEGASUS | Prozess- und ereignisgesteuertes Automatisierungs- und Steuerungsunterstützungs-System | | Art. 52*a* –52*e* MIV,
Anhang 23*a* MIV | A Stab | | MilKo | Informationssystem Militärische Kommunikation | | Art. 52*f* –52*j* MIV,
Anhang 23*b* MIV | Kdo Op | | MDS | Militärisches Dosimetriesystem | | Art. 57*a* –57*e* MIV,
Anhang 24*a* MIV | Kdo Ausb | | – | Geolokalisierungssysteme | | Art. 57*f* MIV | A Stab, Kdo Op, Kdo Ausb, LBA und FUB je für die von ihnen zur Aufgabenerfüllung eingesetzten Geolokalisierungssysteme | | – | Informationssysteme von Simulatoren | | Art. 120–125 MIG,
Art. 58 MIV,
Anhang 25 MIV | Kdo Ausb | | LMS VBS | Informationssystem Ausbildungsmanagement (Learning Management System VBS) | | Art. 126–131 MIG,
Art. 59 MIV,
Anhang 26 MIV | Kdo Ausb | | ISGMP | Informationssystem Schulungsnachweis Gute Herstellungspraxis | | Art. 132–137 MIG,
Art. 60 MIV,
Anhang 27 MIV | LBA | | FA-SVSAA | Informationssystem Strassenverkehr und Schifffahrt der Armee | | Art. 138–143 MIG,
Art. 61 MIV,
Anhang 28 MIV | LBA | | SPHAIR-Expert | Informationssystem Fliegerische Aus- und Weiterbildung | | Art. 143*a* –143*f* MIG,
Art. 61*a* MIV,
Anhang 28*a* MIV | Kdo Op | | ISFA | Informationssystem Führungsausbildung | | Art. 143*g* –143*l* MIG,
Art. 61*b* MIV,
Anhang 29 MIV | Kdo Ausb | | ZUKO | Informationssystem Zutrittskontrolle | | Art. 162–167 MIG,
Art. 70 MIV,
Anhang 33 MIV | A Stab | | JORASYS | Journal- und Rapportsystem der Militärpolizei | | Art. 167*a* –167*f* MIG,
Art. 70^bis^MIV,
Anhang 33^bis^MIV | Kdo Op | | IPSA | Informationssystem Präventiver Schutz der Armee | | Art. 167*g* –167*l* MIG,
Art. 70^ter^MIV,
Anhang 33^ter^MIV | Kdo Op | | E-Aufgebot | Elektronisches Aufgebotssystem | | Art. 70*a* –70*e* MIV,
Anhang 33*a* MIV | Kdo Op | | HARAM | Elektronisches Flugsicherheitsmeldesystem «Hazard and Risk Analysis Management» | | Art. 70*f* –70*k* MIV,
Anhang 33*b* MIV | Kdo Op | | MIL PLATTFORM | Informationssystem «Militärische Plattform» | | Art. 70*q* –70*u* MIV,
Anhang 33*d* MIV | Kdo Op | | DDSV | Informationssystem Datendrehscheibe Verteidigung | | Art. 174–179 MIG,
Art. 72 MIV,
Anhang 35 MIV | LBA | | PSN | Informationssystem integrierte Ressourcenbewirtschaftung | | Art. 179*a* –179*f* MIG,
Art. 72^bis^MIV,
Anhang 35^bis^MIV | A Stab | | SaD | Informationssystem Schiesswesen ausser Dienst | | Art. 179*g* –179*l* MIG,
Art. 72^ter^MIV,
Anhang 35^ter^MIV | Kdo Ausb | | FPU | Informationssystem Flugplanung und Flugunterstützung | | Art. 72*k* –72*k* ^quinquies^MIV,
Anhang 35*g* MIV | Kdo Op | | System FoD | Informationssystem Fit on Duty | | Art. 72*a* – 72*g* MIV, Anhang 35*a* MIV | Kommando Ausbildung
(Kdo Ausb) | ##### **Anhang 1a** {#annex_1_a} (Art. 4 Abs. 1, 2 und 4) ### Daten des PISA {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a} #### **1** Daten der Stellungspflichtigen, der Militärdienstpflichtigen sowie von Zivilpersonen, die von der Truppe betreut oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1} ##### **1.1** Personalien {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_1} 1.1.1 AHV-Nummer 1.1.2 Name(n) 1.1.3 Vorname(n) 1.1.4 Geburtsdatum (mit Anzeige des aktuellen Alters) 1.1.5 Geschlecht 1.1.6 Ausgeübter Beruf 1.1.7 Wohnadresse 1.1.8 Wohngemeinde 1.1.9 Heimatgemeinde(n) 1.1.10 Heimatkanton(e) 1.1.11 Muttersprache 1.1.12 Datum der Änderungen der Personalien 1.1.13 Einbürgerung nach dem 20. Altersjahr mit Datum 1.1.14 Passfoto 1.1.15 Telefon- und Telefaxnummern 1.1.16 E-Mail-Adresse 1.1.17 Postzustelladresse 1.1.18 Elektronische Identität (E-ID) 1.1.19 Status als Auslandschweizer ##### **1.2** Kontrolldaten {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_2} 1.2.1 Datum der An- und Abmeldung bei der zuständigen kantonalen Militärbehörde 1.2.2 Nachforschung über den Aufenthalt 1.2.3 Frühere Wohngemeinde(n) 1.2.4 Auslandurlaub 1.2.5 Ausschreibung im automatisierten Polizeifahndungssystem (RIPOL) bei unbekanntem Aufenthalt 1.2.6 Status als Grenzgängerin oder Grenzgänger 1.2.7 Vermisstenerklärung ##### **1.3** Rekrutierungsspezifische Daten {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_3} 1.3.1 Daten zur Ausstellung des Marschbefehls für den Orientierungstag und die Rekrutierung 1.3.2 Information über die Absolvierung des Orientierungstages 1.3.3 Wunschzeitpunkt der Rekrutierung 1.3.4 Organisationsdaten wie: a. Rekrutierungs- und Betriebszyklen b. Merkmale zum automatischen Gruppieren c. Gruppen- und Laufnummern 1.3.5 Aufbietende Stelle (Kanton, Lehrverband, Kompetenzzentrum) 1.3.6 Rekrutierungszone und Rekrutierungskreis 1.3.7 Rekrutierungsdatum, Rekrutierungsort und Einrückzeit 1.3.8 Dauer der Rekrutierung/der Abklärung 1.3.9 Anzahl geleistete Rekrutierungstage 1.3.10 Status der Probandinnen und Probanden in Bezug auf einen Betriebszyklus (Vormerkung erstellt/aktualisiert/geschlossen, Dienstanzeige/Marschbefehl gedruckt/versandt, aufgeboten, dispensiert, eingerückt/nicht eingerückt, regulär/administrativ/an sanitarische Eintrittsmusterung [SEM] entlassen) 1.3.11 Mit der Rekrutierung und der Zuteilung verbundene Dienstbemerkungen und Codes der Kontrolle Dienstpflicht 1.3.12 Die für die Zuteilung notwendigen Daten bezüglich Schul- und Kantonskontingenten 1.3.13 Statistische Daten, bestehend aus den Kennzahlen eines Rekrutierungszyklus, zuhanden der zuständigen Stellen bei Bund und Kanton ##### **1.4** Mittels Untersuchungen, Tests und Fragebogen erhobene Daten {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_4} 1.4.1 Gesundheitszustand: a. Anamnese mit Ergebnis (Status inklusive Körpermasse [Grösse, Gewicht, Body-Mass-Index {BMI}, Bauchumfang]) b. Elektrokardiogramm (EKG), Blutdruckmessungen c. Lungenfunktion inklusive bestandenem Test für das Tragen von Atemschutzgeräten d. Hörvermögen e. Sehvermögen inklusive Farb-, Stereo-, Nachtsehen und Sehhilfen f. Intelligenztest g. Textverständnistest h. Fragebogen zur Erkennung von psychischen Erkrankungen sowie aktuellen psychischen Ressourcen und Belastungen i. freiwillige Laboruntersuchungen (Blutparameter: Hämatologie, Chemie, Infektiologie) j. freiwillige Impfungen 1.4.2 Körperliche Leistungsfähigkeit: Kondition mit ihren Komponenten Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit sowie koordinative Fähigkeiten 1.4.3 Intelligenz und Persönlichkeit: allgemeine Intelligenz, Problemlösefähigkeit, Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit, Flexibilität, Gewissenhaftigkeit und Selbstbewusstsein sowie Veranlagung zu Handlungen 1.4.4 Psyche: Angstfreiheit, Selbstbewusstsein, Stressresistenz, emotionale Stabilität und Umgänglichkeit 1.4.5 Soziale Kompetenz: Verhalten und Sensitivität in der Gesellschaft, der Gemeinschaft und der Gruppe 1.4.6 Einschränkungen der Gesundheit, sofern sie funktionsrelevant sind, bezüglich: a. Marschieren, Tragen, Heben b. Knie-/Fussbeschwerden c. Atemwegproblemen d. Hautproblemen/Allergien e. Platzangst f. Schiesstauglichkeit g. Führen von militärischen Motorfahrzeugen 1.4.7 Medizinische Tauglichkeit 1.4.8 Eignung zur Ausübung bestimmter Funktionen: funktionsbezogene Eignungsprüfungen, soweit sich die Eignung nicht aus dem Leistungsprofil nach den Ziffern 1.4.1–1.4.6 dieses Anhangs ergibt 1.4.9 Resultate der Eignungsprüfung für Fahrerinnen und Fahrer 1.4.10 Grundsätzliches Kaderpotenzial: Potenzial zur Verwendung als Unteroffizier, höherer Unteroffizier oder Offizier sowie die für die Potenzialermittlung erforderlichen Daten wie: a. Führungsmotivation b. kognitive Leistungsfähigkeit c. Selbstkompetenz: Leistungsmotivation, Belastbarkeit, Gewissenhaftigkeit, Selbständigkeit, Beeinflussungsverhalten d. Sozialkompetenz: soziales Verhalten, Konfliktverhalten, Extraversion, Entgegenkommen/Friedfertigkeit, Teamfähigkeit e. Zusatzdimensionen: Integrität, Instabilität f. Bewertung der Präsentationsübung 1.4.11 Persönliche Interessen an bestimmten funktionsrelevanten Tätigkeiten und an der Ausübung bestimmter militärischer Funktionen (inklusive Angaben aus dem Fragebogen „Interesseninventar“) 1.4.12 Aktuelles, tägliches Sportverhalten und in der Zukunft beabsichtigtes Sportverhalten 1.4.13 Kenntnisse der englischen Grammatik (für das für die Friedensförderung vorgesehene Personal) 1.4.14 Gefahrenpotenzial betreffend Missbrauch der persönlichen Waffe (inklusive Ergebnis und Status der Risikoanalyse/Personensicherheitsprüfung zum Zeitpunkt der Zuteilung) 1.4.15 Von der betroffenen Person mitgeteilte weitere Daten (mittels «Rosablatt»): a. berufliche und schulische Ausbildung b. Vorbildung (vordienstliche Kurse und Kenntnisse) c. Sprachkenntnisse d. Brillenträgerin oder Brillenträger, Kontaktlinsenträgerin oder Kontaktlinsenträger e. Linkshänderin oder Linkshänder, Linkszielerin oder Linkszieler f. Führerausweis, Fahrerwunsch g. Zuteilungswünsche h. persönliche Wünsche im Hinblick auf den Militärdienst wie das Interesse an militärischer Weiterausbildung, an der Leistung des Militärdienstes als Durchdienerin oder Durchdiener oder an waffenlosem Dienst i. Wunschzeitpunkt Start Rekrutenschule ##### **1.5** Zuteilungsdaten {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_5} 1.5.1 Zuteilungsdaten bei Militärdiensttauglichen, bestehend aus: a. Truppengattung, Funktion, Schule und Schulstartdatum der Erstzuteilung b. Truppengattung und Funktion der Zweitzuteilung, wo angebracht c. vorgesehene spezielle Verwendungen 1.5.2 Zuteilungsdaten bei Zivilschutztauglichen, bestehend aus: a. Funktion b. Dauer, Ort und Zeitpunkt des Anlasses ##### **1.6** Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_6} 1.6.1 Zugehörigkeit zu einer Truppengattung, einem Dienst oder einem Dienstzweig sowie zum Generalstab oder Rotkreuzdienst, mit Datum 1.6.2 Einteilungsformation mit Datum der Einteilung 1.6.3 Formationsdaten, Gliederung mit Bezeichnung, Texten und Nummern, Funktionen, Graden, Sollbeständen 1.6.4 Einheitsdaten mit Sprachcode, Angabe der kontrollführenden Stelle, der Militärleitzahl sowie der für die besonderen Aufgaben zuständigen Kantone 1.6.5 Zugseinteilung in der Formation 1.6.6 Grad oder Offiziersfunktion mit Datum der Beförderung oder Ernennung 1.6.7 Stellendaten bei höheren Unteroffizieren und Offizieren 1.6.8 Ausübung einer Funktion in Vertretung, Übertragung eines Kommandos oder einer Funktion ad interim 1.6.9 Funktion mit Datum der Übernahme 1.6.10 Neueinteilung und Versetzung, mit Datum 1.6.11 Auslandkommandierungen 1.6.12 Besondere militärische Ausbildung, einschliesslich absolvierter Ausbildungen und erlangter Berechtigungen für die Bedienung von militärischen Systemen 1.6.13 Ausbildungslehrgänge für Berufsoffizierinnen und Berufsoffiziere sowie Berufsunteroffizierinnen und Berufsunteroffiziere 1.6.14 Besondere Ausrüstung, mit Angabe allfälliger Nummer der Gegenstände 1.6.15 Hinterlegung oder Abnahme der Ausrüstung (inkl. Taschenmunition) mit Datum 1.6.16 Abgabe, Hinterlegung, Rücknahme, Abnahme und Entzug der persönlichen Waffe sowie Übernahme ins Eigentum 1.6.17 Abgabe, Rücknahme, Abnahme und Entzug der Leihwaffe 1.6.18 die mit Abgabe, Hinterlegung, Abnahme und Entzug der persönlichen Waffe oder Leihwaffe zusammenhängenden Abklärungen und Umstände 1.6.19 Meldungen der Zentralstelle nach Artikel 32*c* Absatz 4 WG[^94] 1.6.20 Militärische Fach- oder Fähigkeitsausweise, mit Jahr des Erwerbs oder der Erneuerung 1.6.21 Erstmalige Verleihung einer Auszeichnung 1.6.22 Kaderbeurteilung und -empfehlung Stufen II–IV und Z 1.6.23 Eignungsprüfung und Personensicherheitsprüfung mit Entscheid, Art und Datum der Prüfung 1.6.24 Integritätsprüfung mit Empfehlung (erfüllt/nicht erfüllt) und Datum der Prüfung von Angehörigen der Armee für die Funktion einer Truppenrechnungsführerin oder eines Truppenrechnungsführers 1.6.25 Daten zur Ausstellung des militärischen Führerausweises sowie Ausschluss vom Erwerb oder Besitz eines militärischen Führerausweises 1.6.26 Besondere Bezeichnung der Angehörigen der Armee, die Einsätze im Friedensförderungsdienst leisten 1.6.27 Zugehörigkeit zu den nicht in Formationen Eingeteilten nach Artikel 6 der Verordnung vom 29. März 2017[^95]über die Strukturen der Armee 1.6.28 Status der Erfüllung der ausserdienstlichen Schiesspflicht 1.6.29 Aufgebot vor eine sanitarische Untersuchungskommission 1.6.30 Verfügungen sanitarischer Untersuchungskommissionen über die Tauglichkeit samt medizinisch bedingter Waffenabgabe- oder Waffenbezugseinschränkung (R-Flag) 1.6.31 Einreichung eines Gesuchs um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst oder zum Zivildienst, mit Datum des Eingangs des Gesuches bei der Entscheidstelle 1.6.32 Prüfung eines Ausschlusses von der Militärdienstleistung oder einer Enthebung vom Kommando oder von der Funktion (Ausschluss pendent) 1.6.33 Daten für die Vorbereitung der Entlassung aus der Militärdienstpflicht 1.6.34 Entlassung aus der Militärdienstpflicht oder aus dem Rotkreuzdienst 1.6.35 Verlust des Schweizer Bürgerrechts 1.6.36 Tod sowie Dienstbemerkung und Information zum Todeszeitpunkt wie «Verstorben im GAD», «Verstorben im FDT», «Verstorben im Auslandeinsatz» oder «Verstorben ausser Dienst» ##### **1.7** Dienstleistungen {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_7} 1.7.1 Daten für die Ausstellung des Marschbefehls (militärisches Aufgebotstableau und Detailangaben) 1.7.2 Verschiebung und Dispensation von Dienstleistungen mit Angabe des Grundes und des Jahres der Verschiebung oder der Dispensation 1.7.3 Nichteinrücken in Dienstleistungen, Entlassung am Einrückungstag oder vorzeitige Entlassung, mit Angabe des Grundes 1.7.4 Nicht bestandener Ausbildungsdienst mit Angabe der Art des Dienstes und des Grundes des Nichtbestehens 1.7.5 Dienstleistungen im Einzelnen, mit Angaben über: Datum, Schule, Lehrgang, Kurs oder Übung sowie Art des Dienstes, Anzahl der geleisteten und der anrechenbaren Tage sowie Grund für die nicht anrechenbaren Tage, Nachholung, Vorausleistung oder freiwillige Dienstleistung 1.7.6 Vorschlag für die Ausbildung zu einem höheren Grad oder für eine neue Funktion, mit Angaben über Art, Herkunft und Datum des Vorschlags, Zeitpunkt, Art und Verlauf der Weiterausbildung (Planungsmodul unteres Milizkader), vorgesehene Schule oder Lehrgang sowie Funktion, Grad und Einteilung im höheren Grad 1.7.7 Gesamtnote der Qualifikationen von Angehörigen der Armee mit Mannschaftsgraden sowie von Unteroffizieren 1.7.8 Anzahl der Diensttage, die der Militärdienstpflichtige bereits geleistet hat und noch leisten muss 1.7.9 Schulungsprogramme, Kontingente, Kursanmeldung, -übersicht und Warteliste 1.7.10 Karriere- und Laufbahnplanung, -ziele, -möglichkeiten sowie Anforderungsprofile ##### **1.8** Status nach Militärgesetz {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_8} 1.8.1 Befreiung von der Militärdienstpflicht nach den Artikeln 4 und 18 MG oder Entlassung aus der Armee nach Artikel 49 Absatz 2 MG; bei der Befreiung nach Artikel 18 MG mit Angaben (Nummer, Bezeichnung/Name, Kontaktangaben) zur Gesuchstellerin oder zum Gesuchsteller 1.8.2 Zuweisung zu den nicht eingeteilten Doppelbürgern nach Artikel 5 MG 1.8.3 Zuteilung und Zuweisung an die Armee nach Artikel 6 MG 1.8.4 Befreiung von der Rekrutierung nach Artikel 9 MG 1.8.5 Verlängerung der Militärdienstpflicht nach Artikel 13 MG 1.8.6 Status als Spezialistin oder Spezialist nach den Artikeln 13 und 104*a* MG 1.8.7 Zulassung zum waffenlosen Militärdienst nach Artikel 16 MG 1.8.8 Befreiung vom Ausbildungsdienst und vom Assistenzdienst nach Artikel 17 MG 1.8.9 Ausschluss von der Militärdienstleistung nach den Artikeln 21–24 MG 1.8.10 Enthebung vom Kommando oder von der Funktion nach Artikel 24 MG 1.8.11 Dienstuntauglichkeit 1.8.12 Freistellung vom Militärdienst nach Artikel 61 MG; mit Angaben (Nummer, Bezeichnung/Name, Kontaktangaben) zur Gesuchstellerin oder zum Gesuchsteller 1.8.13 Dispensation vom Assistenz- und Aktivdienst nach Artikel 145 MG, mit Angabe des Datums der Anordnung, der Nummer der Antragstellerin oder des Antragstellers und der unentbehrlichen Tätigkeit 1.8.14 Zulassung zum Zivildienst nach Artikel 10 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 1995[^96] 1.8.15 Aufhebung einer Zuweisung zu den nicht eingeteilten Doppelbürgern oder einer Befreiung von der Militärdienstpflicht 1.8.16 Wiederzulassung zur Militärdienstpflicht 1.8.17 Status als militärisches Personal, als Richterin oder Richter oder als Ersatzrichterin oder Ersatzrichter nach Militärstrafprozess vom 23. März 1979[^97] 1.8.18 Datum der Statusbegründung oder -änderung 1.8.19 Einteilung in Einsatzgruppen im Zusammenhang mit der Funktionsbewertung ##### **1.9** Strafen, Nebenstrafen und strafrechtliche Massnahmen {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_9} 1.9.1 Rechtskräftige Disziplinarstrafen für Disziplinarfehler, die ausserhalb der Dienstzeit begangen werden, mit Art und Grund der Disziplinarstrafe und Strafmass 1.9.2 Militärgerichtliche Handlungen (Beweisaufnahmen, Voruntersuchungen) 1.9.3 Rechtskräftige Verurteilungen mit Sanktion, verletztem Gesetz, Art der Strafe, Strafmass, Art des Vollzuges und Vollzugskanton 1.9.4 Freiheitsentziehende Massnahmen 1.9.5 Entscheide betreffend Nichtbewährung 1.9.6 Gemeldete Daten über hängige Strafverfahren 1.9.7 Daten aus Strafverfahren nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe m MIG 1.9.8 Ausschluss aus der Armee gestützt auf das Militärstrafgesetz vom 13. Juni 1927[^98] 1.9.9 Degradation 1.9.10 Antritt des Strafvollzuges und Entlassung aus dem Strafvollzug 1.9.11 Datum des Urteils 1.9.12 Aufgebotsstopp nach Artikel 34 oder 38 der Verordnung vom 22. November 2017[^99]über die Militärdienstpflicht 1.9.13 Meldungen nach Artikel 113 Absätze 7 und 8 MG ##### **1.10** Zusatzdaten (mit Einwilligung der betroffenen Person) {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_10} 1.10.1 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildung) 1.10.2 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse samt Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adresse 1.10.3 Freiwillige Verlängerung der Militärdienstpflicht 1.10.4 Sperrung der Weitergabe von Daten nach Artikel 16 Absatz 4 MIG 1.10.5 Zahlungsverbindung ##### **1.11** Geschäftskontrolle und Korrespondenzverwaltung {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_11} 1.11.1 Geschäftskontrolle, mit Datum der einzelnen Geschäftsvorfälle und mutierender Dienststelle 1.11.2 Elektronisches Dokumenten-Management samt Korrespondenz zum Dienstverschiebungs-, Kontroll- und Qualifikationswesen sowie die Einverständniserklärung zur Durchführung einer Personensicherheitsprüfung 1.11.3 Daten für die Kaderselektion und die Kontrolle des Verfahrens für das Qualifikations- und Mutationswesen in der Armee ##### **1.12** Ausbildungsgutschriften {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_12} 1.12.1 Antrag auf Auszahlung von Ausbildungsgutschriften (inklusive Angaben zur Ausbildung) 1.12.2 Angaben im Zusammenhang mit der Prüfung und Kontrolle des Antrags (inklusive Kostennachweise und Zahlungsbelege sowie Abschlussdiplom oder Kursbestätigung) 1.12.3 Entscheid über Auszahlung von Ausbildungsgutschriften 1.12.4 Ausbildungsgutschrifts-Konto (anfängliches Guthaben, erfolgte Auszahlungen, verbleibendes Restguthaben) ##### **1.13** Weitere Daten der vom psychologisch-pädagogischen Dienst der Armee (PPD) betreuten Personen {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_1/lvl_1_13} A. Angaben zur betreuten Person 1.13.1 Situation auf dem Arbeitsmarkt 1.13.2 Soziale Wohnsituation 1.13.3 Aufwuchs-Situation 1.13.4 Höchster Bildungsabschluss 1.13.5 Aktuelle militärische Funktion und Dienstleistung 1.13.6 Name, Vorname, Adresse, Wohnort, Telefonnummer eines Elternteils / einer oder eines nächsten Angehörigen 1.13.7 Herkunftsland der Mutter / des Vaters 1.13.8 Daten zum psychischen Zustand 1.13.9 Anamnestisch-biografisch erhobene Daten zu den psychischen Eigenschaften 1.13.10 Resultate psychologischer Tests 1.13.11 Zeugnisse von zivilen psychologischen Fachpersonen 1.13.12 Sanitätsdienstliche Daten psychologischer oder psychiatrischer Herkunft, die zur Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 13 MIG notwendig sind 1.13.13 Korrespondenz mit der betreuten Person sowie den involvierten Stellen und Personen 1.13.14 Daten, die von der betreuten Person freiwillig gemeldet wurden B. Fallbericht 1.13.15 Zuweisungsgrund 1.13.16 Zuweiserin oder Zuweiser 1.13.17 Zugewiesen aus 1.13.18 Problem aus Sicht der Zuweiserin oder des Zuweisers 1.13.19 Problem aus Sicht der oder des Angehörigen der Armee / der betreuten Person 1.13.20 Military-Related Quality of Life 1.13.21 Eindruck im Gespräch 1.13.22 Anamnese 1.13.23 Beurteilung der Dienstfähigkeit 1.13.24 Problematik aus Sicht PPD 1.13.25 Antrag des PPD 1.13.26 Antragsempfängerin oder Antragsempfänger 1.13.27 Weiteres Vorgehen 1.13.28 Rückmeldung des Vorgehens 1.13.29 Begründung des Vorgehens 1.13.30 Entscheidträgerin oder Entscheidträger des Vorgehens #### **2** Daten der Schutzdienstpflichtigen sowie von Personen, die im Zivilschutz für befristete Einsätze herangezogen werden, Ausbildungen erteilen, an Ausbildungen teilnehmen oder als Rechnungsführerin oder Rechnungsführer tätig sind, jedoch keinen Anspruch auf Erwerbsersatz haben {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2} ##### **2.1** Personalien {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_1} 2.1.1 AHV-Nummer* 2.1.2 Name(n)* 2.1.3 Vorname(n)* 2.1.4 Geburtsdatum (mit Anzeige des aktuellen Alters)* 2.1.5 Geschlecht* 2.1.6 Ausgeübter Beruf 2.1.7 Wohnadresse* 2.1.8 Wohngemeinde* 2.1.9 Heimatgemeinde(n) 2.1.10 Heimatkanton(e) 2.1.11 Staatsangehörigkeit (für Personen nach Art. 33 Abs. 1 Bst. d BZG[^100]) 2.1.12 Muttersprache* 2.1.13 Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse* 2.1.14 Telefonnummer(n)* 2.1.15 E-Mail-Adresse(n)* 2.1.16 Postzustelladresse* 2.1.17 E-ID ##### **2.2** Kontrolldaten {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_2} 2.2.1 Datum der An- und Abmeldung bei der zuständigen kantonalen Militärbehörde 2.2.2 Nachforschung über den Aufenthalt 2.2.3 Frühere Wohngemeinde(n) 2.2.4 Auslandurlaub 2.2.5 Ausschreibung im RIPOL bei unbekanntem Aufenthalt 2.2.6 Status als Grenzgängerin oder Grenzgänger 2.2.7 Vermisstenerklärung ##### **2.3** Rekrutierungsdaten {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_3} 2.3.1 Rekrutierungsdatum 2.3.2 Anzahl geleistete Rekrutierungstage 2.3.3 Tauglichkeit für den Zivilschutz 2.3.4 Grundfunktion* 2.3.5 Punktzahl Sport 2.3.6 Bestandener Sehtest 2.3.7 Zeitpunkt der Grundausbildung ##### **2.4** Einteilung, Grad und Funktion {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_4} 2.4.1 Zivilschutzorganisation / Kanton* 2.4.2 Einheit / Formation* 2.4.3 Fachgebiet* 2.4.4 Grad* 2.4.5 Funktion(en)* 2.4.6 Funktionsstufe* 2.4.7 Besondere Ausbildung im Zivilschutz* 2.4.8 Verleihung einer Auszeichnung 2.4.9 Kaderempfehlung 2.4.10 Personensicherheitsüberprüfung mit Entscheid, Art und Datum der Prüfung 2.4.11 Status (wie aktiv, Reserve, ehemalig)* 2.4.12 Freiwillige Schutzdienstleistung* 2.4.13 Verfügbarkeit (verfügbar, eingeschränkt verfügbar [mit zeitlichen Angaben], nicht verfügbar) 2.4.14 Aufgebot vor eine sanitarische Untersuchungskommission 2.4.15 Verfügungen sanitarischer Untersuchungskommissionen über die Tauglichkeit 2.4.16 Entlassung aus der Schutzdienstpflicht* 2.4.17 Tod 2.4.18 Alarmierung 2.4.19 Persönliche Ausrüstung ##### **2.5** Dienstleistungen {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_5} 2.5.1 Bezeichnung Dienstanlass 2.5.2 Code, (Referenz-)Nummer Dienstanlass 2.5.3 Schule 2.5.4 Art des Dienstes 2.5.5 Gesetzliche Grundlage für Aufgebot 2.5.6 Einrückungsdatum und -zeit 2.5.7 Einrückungsort 2.5.8 Entlassungsdatum und -zeit 2.5.9 Entlassungsort 2.5.10 Dienstverschiebung, Urlaub 2.5.11 Dienstperiode (von … bis) 2.5.12 Mutationen 2.5.13 Diensttage 2.5.14 Diensttage gesamt (aller bisher geleisteten Diensttage, History Dienstleistungen) 2.5.15 Qualifikationen ##### **2.6** Leistungsprofil {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_6} 2.6.1 Körpergrösse 2.6.2 Marsch-, Trag- und Hebefähigkeit 2.6.3 Brillenträgerin oder Brillenträger / Kontaktlinsenträgerin oder Kontaktlinsenträger ##### **2.7** Zusatzdaten (mit Einwilligung der betroffenen Person) {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_7} 2.7.1 Zivile und militärische Fahrausweise 2.7.2 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildung) 2.7.3 Zahlungsverbindung* 2.7.4 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse (mit Telefon, E‑Mail-Adresse) ##### **2.8** Strafen {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_8} 2.8.1 Rechtskräftige Disziplinarstrafen für Disziplinarfehler mit Art und Grund der Disziplinarstrafe und Strafmass 2.8.2 Rechtskräftige Verurteilungen mit Sanktion, verletztem Gesetz, Art der Strafe, Strafmass, Art des Vollzugs, Vollzugskanton, Antritt des Vollzugs und Entlassung aus dem Vollzug 2.8.3 Freiheitsentziehende Massnahmen 2.8.4 Entscheide betreffend Nichtbewährung 2.8.5 Ausschluss aus dem Zivilschutz 2.8.6 Degradation 2.8.7 Aufgebotsstopp ##### **2.9** Diverses {#annex_1_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1a/lvl_2/lvl_2_9} 2.9.1 Zivilschutzausweis (inkl. Foto) 2.9.2 Geschäftskontrolle (Angaben über die im PISA durchgeführten administrativen Vorgänge) 2.9.3 Elektronisches Dokumenten-Management (zentrales Archiv PISA) 2.9.4 Daten für Kaderselektion (Karriereplanung, -ziele und -möglichkeiten sowie Anforderungsprofile) 2.9.5 Rolle von Personen, die im Zivilschutz für befristete Einsätze herangezogen werden, Ausbildungen erteilen, an Ausbildungen teilnehmen oder als Rechnungsführerin oder Rechnungsführer tätig sind, jedoch keinen Anspruch auf Erwerbsersatz haben* * gemäss Artikel 4 Absatz 4 bearbeitete Daten von Personen, die im Zivilschutz für befristete Einsätze herangezogen werden, Ausbildungen erteilen, an Ausbildungen teilnehmen oder als Rechnungsführerin oder Rechnungsführer tätig sind, jedoch keinen Anspruch auf Erwerbsersatz haben ##### **Anhang 1b** {#annex_1_b} (Art. 5*a* ) ### Daten des DIM {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b} #### **1** Daten der Stellungspflichtigen, der Militärdienstpflichtigen sowie von Zivilpersonen, die von der Truppe betreut oder für einen befristeten Einsatz der Armee beigezogen werden {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1} ##### **1.1** Zivile Daten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_1} 1.1.1 AHV-Nummer 1.1.2 Name(n) 1.1.3 Vorname(n) 1.1.4 Geschlecht 1.1.5 Geburtsdatum 1.1.6 Adresse 1.1.7 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse 1.1.8 E-Mail-Adresse 1.1.9 Telefonnummern 1.1.10 Passfoto 1.1.11 Erlernter und ausgeübter Beruf (Funktion) 1.1.12 Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse und Kontaktangaben 1.1.13 Zahlungsverbindung 1.1.14 Ausbildung 1.1.15 E-ID 1.1.16 Heimatort 1.1.17 Heimatkanton 1.1.18 Sprache ##### **1.2** Rekrutierungsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_2} 1.2.1 Informationen über die Absolvierung des Orientierungstages 1.2.2 Wunschzeitpunkt des Orientierungstages 1.2.3 Wunschzeitpunkt der Rekrutierung 1.2.4 Rekrutierungsdatum 1.2.5 Rekrutierte Truppengattung 1.2.6 Rekrutierte Funktion und Zweitfunktion (Zweitzuteilung) 1.2.7 Rekrutierungsjahr 1.2.8 Rekrutierungskommandantin oder -kommandant mit Signatur 1.2.9 Zuteilung und Zuweisung an die Armee nach Artikel 6 MG 1.2.10 Wunschfunktion 1.2.11 Wunschzeitpunkt Start Rekrutenschule 1.2.12 Verpflichtungserklärungen ##### **1.3** Dienstliche Daten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_3} 1.3.1 Status nach Militärgesetz und Zulassung zum Zivildienst 1.3.2 Aufgebotsstopp und Ausschluss aus der Armee 1.3.3 Grad und Offiziersfunktion mit Datum der Beförderung und Ernennung 1.3.4 Einteilungsformation mit Datum der Einteilung 1.3.5 Funktion mit Datum der Übernahme 1.3.6 Verlängerung der Militärdienstpflicht nach Artikel 13 MG 1.3.7 Eignungs-, Integritäts- und Personensicherheitsprüfungen 1.3.8 Kader- und Weiterbildungsvorschläge 1.3.9 Erhaltene Qualifikationen sowie Kaderbeurteilungen und -empfehlungen 1.3.10 Ausübung einer Funktion in Vertretung, Übertragung eines Kommandos oder einer Funktion ad interim 1.3.11 Truppengattung, Dienstzweig und Dienst 1.3.12 Zulassung zum waffenlosen Dienst nach Artikel 16 MG 1.3.13 Status als Spezialistin oder Spezialist nach Artikel 13 und 104*a* MG 1.3.14 Dienstbefreiung nach Artikel 17 MG und Dispensation nach Artikel 145 MG 1.3.15 Freistellung vom Militärdienst nach Artikel 61 MG 1.3.16 Entlassungsjahr ##### **1.4** Informationsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_4} 1.4.1 Vornamen, Namen, Grad, Funktion, Einteilung, Adressen und Kontaktangaben der für die betreffende Person zuständigen Kommandantinnen und Kommandanten 1.4.2 Kontaktdaten der für die betreffende Person zuständigen Stellen von Bund und Kanton 1.4.3 Mobilmachungsdaten 1.4.4 Fragen und Antworten (Soziale Plattform) 1.4.5 Informationen zu Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen 1.4.6 Informationen zur Militärdienstpflicht und Militärversicherung 1.4.7 Informationen zu Rechten und Pflichten der oder des Angehörigen der Armee 1.4.8 Informationen zu vor- und ausserdienstlichen Kursen 1.4.9 Informationen zu militärischen Weiterausbildungen ##### **1.5** Daten zur Tauglichkeit und Eignung {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_5} 1.5.1 Entscheide über die Tauglichkeit 1.5.2 Leistungsprofil 1.5.3 Zuteilung 1.5.4 Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen und von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen 1.5.5 Einschränkungen der Gesundheit, sofern sie funktionsrelevant sind 1.5.6 Gesundheitszustand (wie Gewicht, Hörvermögen, Sehvermögen, Anamnese mit Ergebnis, freiwillige Laboruntersuchungen, Blutgruppe) 1.5.7 Körperliche Leistungsfähigkeit 1.5.8 Intelligenz und Persönlichkeit 1.5.9 Psyche und soziale Kompetenz 1.5.10 Eignungsprüfungen 1.5.11 Dienstliche Impfungen 1.5.12 Eingereichte medizinische Unterlagen 1.5.13 Ärztliche Entscheide im Dienst (Dispense und Einschränkungen) 1.5.14 Informationen und Entscheide Militärversicherungen ##### **1.6** Ausbildungsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_6} 1.6.1 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildungen) 1.6.2 Dienstliche Ausbildungen, Führerausweise und Brevets 1.6.3 Erhaltene Kompetenzen 1.6.4 Auszeichnungen 1.6.5 Militärische Spezialausbildungen 1.6.6 Resultate aus Schiessen mit Simulatoren 1.6.7 Resultate aus Schiessen mit Korpswaffen 1.6.8 Vor- und ausserdienstliche Ausbildungen 1.6.9 Resultate aus ausserdienstlichen Wettkämpfen und Kursen 1.6.10 Abfrage Kursdaten und Kursanmeldung für vor- und ausserdienstliche Ausbildungen ##### **1.7** Leistungsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_7} 1.7.1 Resultate aus sportlichen und körperlichen Leistungstests 1.7.2 Resultate aus Schiessen mit Sturmgewehr und Pistole 1.7.3 Schiessdaten 1.7.4 Aufforderung Schiesspflicht 1.7.5 Erfüllung Schiesspflicht (inklusive Standblatt) 1.7.6 Resultate aus Fitness-, Ernährungs- und Sportplaner ##### **1.8** Aktuelle und geplante Dienstleistungen {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_8} 1.8.1 Gesamthaft geleistete Diensttage 1.8.2 Gesamthaft noch zu leistende Diensttage 1.8.3 Militärisches Aufgebot mitsamt Detailangaben 1.8.4 Dienstvormerke 1.8.5 Einrückungs- und Entlassungsinformationen 1.8.6 Dienstanzeige 1.8.7 Militärische Adresse 1.8.8 Informationen und Mitteilungen der aktuellen Kommandantin oder des aktuellen Kommandanten und der aktuellen Einheit 1.8.9 Absolvierte Dienstleistungen 1.8.10 Verbuchte Dienstleistungen 1.8.11 Marschbefehle 1.8.12 Dienstverschiebungsgesuche und verschobene Dienstleistungen 1.8.13 Urlaubsgesuche und Urlaubspässe 1.8.14 Gesuche um Auslandurlaub und deren Genehmigungen 1.8.15 Diensttageabrechnung bei Dienstende (Genehmigung durch die Angehörige oder den Angehörigen der Armee) 1.8.16 Bestätigung des Solderhalts 1.8.17 … 1.8.18 Geleisteter Wehrpflichtersatz 1.8.19 Gesuche um freiwillige Dienstleistungen und deren Genehmigungen 1.8.20 Informationen zur Dienstleistung (wie Tagesbefehle, Wochenplanung, Notfallzettel, Ruhezeitkontrolle, Reisemöglichkeiten, Dispensation vom Assistenzdienst und Menüplan) ##### **1.9** Materialdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_9} 1.9.1 Persönliche Ausrüstung 1.9.2 Abgabe, Hinterlegung und Rücknahme persönliche Ausrüstung und persönliche Waffe 1.9.3 Informationen zur Fassung und Abgabe von Material, einschliesslich Aufgebote hierfür 1.9.4 Abgabe, Hinterlegung und Rücknahme von weiterem Material 1.9.5 Resultat Materialkontrollen 1.9.6 Ersatz, Umtausch oder Bezug von Material 1.9.7 Verfügbare Quoten für Materialbezug 1.9.8 Persönliche Rezepte für Massanfertigungen 1.9.9 Materialverlustmeldung (inklusive Waffenverlustmeldung) 1.9.10 Schuh- und Konfektionsgrössen 1.9.11 Instrumentennummer 1.9.12 Nummer der persönlichen Waffe oder der Leihwaffe 1.9.13 Waffeninspektionen 1.9.14 Waffenkontrolle 1.9.15 Informationen zur Waffe 1.9.16 Gutscheine 1.9.17 Informationen über die Retablierungsstellen und die Online-Plattform für Materialbestellungen 1.9.18 Ins Eigentum übernommene Militärwaffen ##### **1.10** Legitimationsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_10} 1.10.1 Ausweise mitsamt Ausweisart und -nummer 1.10.2 Militärische Identitätskarte 1.10.3 Daten zur Identifizierung 1.10.4 Smartcard-Nummer und SD-PKI-Kartennummer 1.10.5 Verlustmeldung Identitätsmittel 1.10.6 Fahrschein für öffentlichen Verkehr ##### **1.11** Gesuche, Anträge, Anmeldungen und Umfragen {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_11} 1.11.1 Elektronische Dokumente, Korrespondenz 1.11.2 Eingereichte Gesuche, Anträge und Anmeldungen mitsamt Beilagen 1.11.3 Status von Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen 1.11.4 Entscheide über Gesuche, Anträge und Anmeldungen 1.11.5 Ausbildungsgutschrifts-Konto 1.11.6 Umfragen und Umfragedaten 1.11.7 Sperrung Weitergabe von Daten nach Artikel 16 Absatz 4 MIG ##### **1.12** Weitere Daten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_1/lvl_1_12} 1.12.1 Daten, die die betreffende Person freiwillig gemeldet oder übermittelt hat #### **2** Daten der Schutzdienstpflichtigen {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2} ##### **2.1** Zivile Daten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_1} 2.1.1 AHV-Nummer 2.1.2 Name(n) 2.1.3 Vorname(n) 2.1.4 Geschlecht 2.1.5 Geburtsdatum 2.1.6 Adresse 2.1.7 Adresse von Angehörigen oder Notfalladresse 2.1.8 E-Mail-Adresse 2.1.9 Telefonnummern 2.1.10 Passfoto 2.1.11 Erlernter und ausgeübter Beruf (Funktion) 2.1.12 Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse und Kontaktangaben 2.1.13 Zahlungsverbindung 2.1.14 Ausbildung 2.1.15 E-ID 2.1.16 Heimatort 2.1.17 Heimatkanton 2.1.18 Sprache ##### **2.2** Rekrutierungsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_2} 2.2.1 Informationen über die Absolvierung des Orientierungstages 2.2.2 Wunschzeitpunkt des Orientierungstages 2.2.3 Wunschzeitpunkt der Rekrutierung 2.2.4 Rekrutierungsdatum 2.2.5 Rekrutierte Truppengattung 2.2.6 Rekrutierte Funktion und Zweitfunktion (Zweitzuteilung) 2.2.7 Rekrutierungsjahr 2.2.8 Rekrutierungskommandantin oder -kommandant mit Signatur 2.2.9 Wunschfunktion 2.2.10 Verpflichtungserklärungen ##### **2.3** Dienstliche Daten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_3} 2.3.1 Status nach BZG 2.3.2 Aufgebotsstopp und Ausschluss aus dem Zivilschutz 2.3.3 Einteilungsformation mit Datum der Einteilung 2.3.4 Funktion im Zivilschutz mit Datum der Übernahme 2.3.5 Verlängerung der Schutzdienstpflicht nach Artikel 31 BZG 2.3.6 Eignungs-, Integritäts- und Personensicherheitsprüfungen 2.3.7 Kader- und Weiterbildungsvorschläge 2.3.8 Erhaltene Qualifikationen sowie Kaderbeurteilungen und -empfehlungen 2.3.9 Ausübung einer Funktion in Vertretung, Übertragung eines Kommandos oder einer Funktion ad interim 2.3.10 Status als Spezialistin oder Spezialist nach Artikel 54 BZG 2.3.11 Dienstbefreiung nach Artikel 30 BZG 2.3.12 Entlassungsjahr ##### **2.4** Informationsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_4} 2.4.1 Vornamen, Namen, Grad, Funktion, Einteilung, Adressen und Kontaktangaben der für die betreffende Person zuständigen Kommandantinnen und Kommandanten 2.4.2 Kontaktdaten der für die betreffende Person zuständigen Stellen von Bund und Kanton 2.4.3 Mobilmachungsdaten 2.4.4 Fragen und Antworten (Soziale Plattform) 2.4.5 Informationen zu Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen 2.4.6 Informationen zur Schutzdienstpflicht und Militärversicherung 2.4.7 Informationen zu Rechten und Pflichten der oder des Angehörigen des Zivilschutzes 2.4.8 Informationen zu vor- und ausserdienstlichen Kursen 2.4.9 Informationen zu schutzdienstlichen Weiterausbildungen ##### **2.5** Daten zur Tauglichkeit und Eignung {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_5} 2.5.1 Entscheide über die Tauglichkeit 2.5.2 Leistungsprofil 2.5.3 Zuteilung 2.5.4 Eignung zur Ausübung von bestimmten Funktionen und von speziellen Funktionen mit erhöhten Anforderungen 2.5.5 Informationen und Entscheide Militärversicherungen ##### **2.6** Ausbildungsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_6} 2.6.1 Besondere zivile Kenntnisse (wie Sprachen, Spezialausbildungen) 2.6.2 Dienstliche Ausbildungen, Führerausweise und Brevets 2.6.3 Erhaltene Kompetenzen 2.6.4 Auszeichnungen 2.6.5 Schutzdienstliche Spezialausbildungen 2.6.6 Vor- und ausserdienstliche Ausbildungen 2.6.7 Resultate aus ausserdienstlichen Kursen 2.6.8 Abfrage Kursdaten und Kursanmeldung für vor- und ausserdienstliche Ausbildungen ##### **2.7** Aktuelle und geplante Dienstleistungen {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_7} 2.7.1 Gesamthaft geleistete Diensttage 2.7.2 Gesamthaft noch zu leistende Diensttage 2.7.3 Schutzdienstliche Aufgebote mitsamt Detailangaben 2.7.4 Dienstvormerke 2.7.5 Einrückungs- und Entlassungsinformationen 2.7.6 Dienstanzeige 2.7.7 Schutzdienstliche Adresse 2.7.8 Informationen und Mitteilungen der aktuellen Kommandantin oder des aktuellen Kommandanten und der aktuellen Einheit 2.7.9 Absolvierte Dienstleistungen 2.7.10 Verbuchte Dienstleistungen 2.7.11 Marschbefehle 2.7.12 Dienstverschiebungsgesuche und verschobene Dienstleistungen 2.7.13 Urlaubsgesuche und Urlaubspässe 2.7.14 Gesuche um Auslandurlaub und deren Genehmigungen 2.7.15 Diensttageabrechnung bei Dienstende (Genehmigung durch die oder den Angehörigen des Zivilschutzes) 2.7.16 Bestätigung des Solderhalts 2.7.17 … 2.7.18 Geleisteter Wehrpflichtersatz 2.7.19 Gesuche um freiwillige Dienstleistungen und deren Genehmigungen 2.7.20 Informationen zur Dienstleistung (wie Tagesbefehle, Wochenplanung, Notfallzettel, Ruhezeitkontrolle, Reisemöglichkeiten und Menüplan) ##### **2.8** Materialdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_8} 2.8.1 Persönliche Ausrüstung 2.8.2 Abgabe und Rücknahme persönliche Ausrüstung 2.8.3 Informationen zur Fassung und Abgabe von Material, einschliesslich Aufgebote hierfür 2.8.4 Abgabe und Rücknahme von weiterem Material 2.8.5 Resultat Materialkontrollen 2.8.6 Ersatz, Umtausch oder Bezug von Material 2.8.7 Verfügbare Quoten für Materialbezug 2.8.8 Persönliche Rezepte für Massanfertigungen 2.8.9 Materialverlustmeldung 2.8.10 Schuh- und Konfektionsgrössen 2.8.11 Gutscheine 2.8.12 Informationen über die Retablierungsstellen und die Online-Plattform für Materialbestellungen ##### **2.9** Legitimationsdaten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_9} 2.9.1 Ausweise mitsamt Ausweisart und -nummer 2.9.2 Schutzdienstliche Identitätskarte 2.9.3 Daten zur Identifizierung 2.9.4 Nummer Zugangskarte 2.9.5 Verlustmeldung Identitätsmittel 2.9.6 Fahrschein für öffentlichen Verkehr ##### **2.10** Gesuche, Anträge, Anmeldungen und Umfragen {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_10} 2.10.1 Elektronische Dokumente, Korrespondenz 2.10.2 Eingereichte Gesuche, Anträge und Anmeldungen mitsamt Beilagen 2.10.3 Status von Gesuchen, Anträgen und Anmeldungen 2.10.4 Entscheide über Gesuche, Anträge und Anmeldungen 2.10.5 Umfragen und Umfragedaten ##### **2.11** Weitere Daten {#annex_1_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-1b/lvl_2/lvl_2_11} 2.11.1 Daten, die die betreffende Person freiwillig gemeldet oder übermittelt hat ##### **Anhang 2** {#annex_2} (Art. 6) ### Daten des MEDISA {#annex_2/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-2} 1. Personalien: a. Name; b. Vorname; c. Adresse; d. AHV-Nummer[^101]. 2. Entscheide betreffend Tauglichkeit (Militär, bei Bedarf Zivilschutz), inklusive: a. medizinische Begründung (wenn nicht uneingeschränkt militärdiensttauglich); b. Waffenabgabe- und Waffenbezugseinschränkung (R-Flag) bei Vorliegen von entsprechenden medizinischen Gründen. 3. Daten des ärztlichen Fragebogens vom Orientierungstag (Selbstdeklaration): a. familiäre Krankheiten; b. schulische und berufliche Situation; c. Suchtanamnese; d. Krankheiten und Unfälle; e. persönliche Einschätzung der Fähigkeit, Militärdienst zu leisten; f. Name der aktuellen Hausärztin oder des aktuellen Hausarztes. 4. Daten der medizinischen Befragungen und Untersuchungen, die bei der Rekrutierung erfasst werden: a. anamnestische Angaben (in Ergänzung zu den im ärztlichen Fragebogen [Formular 3.4] erwähnten medizinischen Problemen); b. Körpermasse (Gewicht, Grösse, Bauchumfang); c. Hör- und Sehfähigkeit; d. medizinischer Status (Untersuchung von: Skelettapparat, Weichteilen, Herz-Lungenorganen, Abdomen, Geschlechtsorgan [nur bei Männern]); e. EKG, Blutdruckmessungen; f. Lungenfunktionstest; g. psychologische und psychiatrische Daten: – Resultate der Tests (Resultate in Zahlen, keine Fragebogen), – medizinischer Untersuchungsbefund der Fachpersonen; h. körperliche Leistungsfähigkeit (Sportresultate). 5. Freiwillige Untersuchungen bei der Rekrutierung: a. Laboruntersuchung (Blutparameter: Hämatologie, Chemie, Infektiologie); b. Impfungen. 6. Zusatzuntersuchungen bei der Rekrutierung (problemorientiert: z. B. ausführlicher medizinischer Status zu einem Organ, Belastungs-EKG). 7. Zeugnisse und Gutachten von militärischen und zivilen Ärztinnen und Ärzten: a. Zeugnisse von zivilen Ärztinnen und Ärzten, eingebracht durch Stellungspflichtige/Angehörige der Armee oder eingefordert durch militärische Ärztinnen und Ärzte und durch den Militärärztlichen Dienst; b. medizinische Unterlagen der militärischen Ärztinnen und Ärzte aus Schulen und Kursen. 8. Zeugnisse sowie Stellungnahmen von nichtärztlichen Fachpersonen: a. Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Psychologinnen und Psychologen, Sozialdienst usw.; b. Familienangehörige, Arbeitgeberin und Arbeitgeber, Rechtsbeiständin und Rechtsbeistand usw. 9. Amtliche Dokumente (Auswahl): a. Untersuchungsrichterinnen und Untersuchungsrichter, Auditorat (Anfragen zu Tauglichkeit zur Zeit der Tat); b. Polizeirapport, Kreiskommando (Anfrage zu Waffenrückgabe). 10. Korrespondenz mit dem Stellungspflichtigen und mit Militär- oder Schutzdienstpflichtigen: a. zu Diensttauglichkeit oder Dienstfähigkeit; b. bei medizinischer Anfrage des Stellungspflichtigen/der oder des Angehörigen der Armee an den Militärärztlichen Dienst. 11. Korrespondenz mit offiziellen Stellen (Auswahl): a. medizinische Anfrage der Militärversicherung; b. Wehrpflichtersatz; c. Zivilschutz. 12. Daten, die notwendig sind für die medizinische und psychologische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit von zivildienstpflichtigen Personen: a. Zeugnisse von zivilen Ärztinnen und Ärzten, eingebracht durch das ZIVI oder durch die zivildienstpflichtige Person oder eingefordert durch Ärztinnen und Ärzte der für den Sanitätsdienst der Armee zuständigen Stelle; b. Zeugnisse sowie Stellungnahmen von nichtärztlichen Fachpersonen nach Ziffer 8; c. Korrespondenz mit der zivildienstpflichtigen Person zur Arbeitsfähigkeit; d. Befund der Ärztinnen und Ärzte der für den Sanitätsdienst der Armee zuständigen Stelle über das Ausmass der Arbeitsfähigkeit der zivildienstpflichtigen Person und Angaben über die sich aufdrängenden Massnahmen. 13. Daten, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand beziehen und die für die medizinische und psychologische Beurteilung notwendig sind: a. aus Prüfungsergebnissen der Risikoanalysen der Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen im VBS; b. aus Hinweisen zu Hinderungsgründen betreffend die Abgabe der persönlichen Waffe oder Leihwaffe. 14. Sanitätsdienstliche Daten von Truppenärztinnen und Truppenärzten im Zusammenhang mit Untersuchungen, Diagnosen, Therapien und medizinischen Dispensationen; enthalten sind auch Entscheide bezüglich Militärdienstfähigkeit und bei Bedarf Anträge zum Aufbieten vor einer sanitarischen Untersuchungskommission. 15. Pflegedokumente (bei stationärem Aufenthalt). 16. Sanitätsdienstliche Daten, die vom PPD im Zusammenhang mit der psychologischen Abklärung der Militärdienstfähigkeit erhoben werden. ##### **Anhang 3** ##### **Anhang 4** {#annex_4} (Art. 9) ### Daten des ISPE {#annex_4/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-4} 1. Personalien 2. Art der Visite 3. Diagnose 4. Entscheid über den Ort der Behandlung 5. Ein- und Austrittsdaten der Patientinnen und Patienten 6. verfügte Dispensationen 7. durchgeführte Untersuchungen ##### **Anhang 5** ##### **Anhang 5a** {#annex_5_a} (Art. 10*a* ) ### Daten des MEDIS LW {#annex_5_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-5a} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. Geburtsdatum 5. AHV-Nummer 6. Einteilung und Grad 7. Funktion 8. Ärztlicher Fragebogen 9. Berichte externer Spezialistinnen und Spezialisten 10. Anamnestische Angaben zum Gesundheitszustand sowie dem flugmedizinischen und flugpsychologischen Verlauf 11. Befunde aus den flugmedizinischen und flugpsychologischen Untersuchungen 12. Befunde der laborchemischen Untersuchung sowie der medizinischen Tests 13. Röntgenbilder und deren Befunde 14. Korrespondenz und Überweisungsdokumente 15. Angaben über flugmedizinische und flugpsychologische Massnahmen, die getroffen wurden 16. Entscheide zur Einteilung sowie zur Flug- und Sprungtauglichkeit ##### **Anhang 6** {#annex_6} (Art. 11) ### Daten des ISEP KSK {#annex_6/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-6} 1. Name 2. Vorname 3. Grad 4. AHV-Nummer 5. militärische Einteilung 6. Truppengattung, Dienst oder Dienstzweig 7. Funktion 8. Besondere militärische Ausbildung 9. Wohnadresse und -gemeinde 10. Geburtsdatum und -ort 11. Heimatgemeinde und -kanton 12. Muttersprache 13. Erlernter und ausgeübter Beruf 14. Zivilstand 15. Resultate der Eignungsprüfungen mit Datum 16. Daten über die Durchführung und das Ergebnis von Personensicherheitsüberprüfungen 17. Daten nach den Artikeln 27 und 28 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000[^102] Zusätzlich bei einer Anstellung im Armee-Aufklärungsdetachement (AAD) 10, im Militärpolizei-Spezialdetachement oder im Stab Kommando Spezialkräfte (KSK): 18. Angaben zum Arbeitsverhältnis, insbesondere Arbeitsvertrag inklusive allfällige Zusätze wie Einsatzverträge 19. Arbeitsort 20. Daten der Grundbereitschaft für Einsätze (Impfstatus, Blutgruppe etc.), die für die Aufgabenerfüllung notwendig sind 21. Daten über die Verwendung, insbesondere die Teilnahme an Einsätzen, Kursen und Auslandkommandierungen 22. Daten über die erworbenen Brevets und Ausbildungen mit Erwerbsdatum, Resultat und Verfalldatum 23. Daten für den Verstorbenen- und Vermisstendienst #### **Mit** {#annex_6/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-6/lvl_u2} Einwilligung der betreffenden Person erhobene Daten: 24. Detailangaben über Personaldokumente (Pass, ID, Führerschein, Fahrzeugausweis, Personalausweis etc.) 25. besondere zivile Kenntnisse und Ausweise (wie Sprachen, Spezialausbildung) 26. Notfalladressen der engsten Angehörigen 27. Telefon- und Telefaxnummern 28. E-Mail-Adresse 29. Adressen des Zahn- und Hausarztes 30. Daten der Karriere- und Nachfolgeplanung 31. weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden ##### **Anhang 7** {#annex_7} (Art. 12) ### Daten des ISB {#annex_7/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-7} 1. Name 2. Vorname 3. Adressen (privat, militärisch) 4. E-Mail-Adresse 5. Telefonnummer 6. Geburtsdatum 7. AHV-Nummer 8. Einteilung 9. Grad 10. Funktion 11. Entscheid über Verbleib in der Rekrutenschule / Entscheid über Absolvierung der Kaderschule 12. Entlassung aus dem Militärdienst (Code „E“) 13. Sprachkenntnisse 14. Geschlecht 15. Erlernter Beruf 16. Ausgeübte berufliche Tätigkeit 17. Angaben zur Ausbildung und zum Lehrabschluss 18. Gegenwärtige und letzte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber 19. Angaben zum Zivilstand 20. Name und Vorname der Ehefrau oder des Ehemanns bzw. der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners 21. Kinder (Name, Vorname, Geburtsdatum) 22. Angaben zu allfälliger Wohngemeinschaft 23. Eltern (Namen, Vornamen, berufliche Tätigkeit, Adresse, Zivilstand) 24. Geschwister (Anzahl, Geschlecht, Alter, berufliche Tätigkeit) 25. Finanzielle Verhältnisse (Einkommen, Einkommen Partnerin oder Partner, Ausgaben, Vermögen, Schulden etc.) inklusive Belege 26. Antrag an den Sozialdienst der Armee um soziale Unterstützung (Bedürfnisse der oder des Betroffenen) 27. Wäschebestellung (insbesondere inklusive Körperlänge, Statur, Kragenweite, Schuhnummer) 28. Involvierte Drittpersonen (Namen, Vornamen, Adressen, Kontaktangaben) 29. Zuständige Beraterinnen und Berater des Sozialdienstes der Armee 30. Bericht und Antrag der Beraterinnen und Berater des Sozialdienstes der Armee 31. Ort/Datum der Erhebung 32. Gewährte Unterstützung durch den Sozialdienst der Armee (Beratung, finanzielle Unterstützung, etc.) 33. Verfügte finanzielle Unterstützung (Datum, Grund, Betrag, zuständige Beraterinnen und Berater) 34. Kontoangaben 35. Ausgestellter Barcheck (Betrag, Ausstelldatum) 36. Weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden ##### **Anhang 8** {#annex_8} (Art. 13) ### Daten des IPV {#annex_8/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-8} 1. Personalien 2. Daten über das Arbeitsverhältnis, den Arbeitsort, die Personalkategorie und die Funktionsbewertung 3. Daten über Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung, Qualifikation und Ausrüstung in der Armee und im Zivilschutz 4. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz 5. Daten über den militärischen Status und über die Zulassung zum Zivildienst 6. Daten über die berufliche Laufbahn sowie Daten zur Nachfolgeeignung und Nachfolgeplanung 7. Daten über die beruflichen Aus- und Weiterbildungen sowie Assessments 8. Daten über die Sprachkenntnisse 9. Dienstleistungsplanung mit den geplanten Einsätzen, Ausbildungen und ferienbedingten Abwesenheiten 10. Daten für die Lohnberechnung 11. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden 12. Daten über die Organisation der Gruppe Verteidigung und den Stellenplan 13. Berufliche sowie Aus- und Weiterbildungsinteressen ##### **Anhang 9** {#annex_9} (Art. 14) ### Daten des PERAUS {#annex_9/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-9} 1. Ergebnisse der Rekrutierung für den Friedensförderungsdienst 2. Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung und Qualifikation in der Armee und im Zivilschutz 3. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz 4. medizinische und psychologische Daten über den Gesundheitszustand 5. Resultate von medizinisch-technischen Untersuchungen und medizinisch-psychologischen Tests 6. andere personenbezogene Daten, die sich auf den körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand der zu beurteilenden oder zu behandelnden Person beziehen 6a. Daten zur grundsätzlichen Einsatztauglichkeit für Auslandeinsätze (Impfstatus etc.), die für die Entsendung notwendig sind 7. Passnummer 8. beruflicher und militärischer Lebenslauf 9. Angaben zu den Arbeitsverhältnissen, insbesondere Arbeitsvertrag, Stellenbeschreibung oder auf einer Personalbeurteilung beruhende Entscheide 10. von Partnerorganisationen abgegebene Qualifikationen der betreffenden Person 11. Daten über die Durchführung und das Ergebnis der Personensicherheitsprüfung 12. Daten nach den Artikeln 27 und 28 des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000[^103] 13. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden 14. Daten für den Verstorbenen- und Vermisstendienst 15. Religionszugehörigkeit 16. Name 17. Vorname 18. Geburtsdatum 19. Heimatort 20. Staatsangehörigkeit 21. Zivilstand 22. AHV-Nummer 23. Wohnadresse 24. Notfalladressen 25. Standort des Dienstbüchleins 26. Notizen 27. Auslandeinsatzauszeichnungen 28. Angaben zur Militärversicherung (Militärversicherungs-Referenznummer, Vorfalldatum und Arbeitsunfähigkeitsdauer) 29. Zeitraum und Beiträge der Pensionskasse ##### **Anhang 10** {#annex_10} (Art. 16) ### Daten des OpenIBV {#annex_10/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-10} 1. Angaben zur Reiseteilnehmerin oder zum Reiseteilnehmer (Grad, Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Geburtsort, Heimatort, private Kontaktmöglichkeit) 2. Notfalladresse/Notfallkontakt 3. Berufliche Angaben (Funktion, Personalnummer, Organisationseinheit, Dienstort, Telefonnummer, E-Mail-Adresse etc.) 4. AHV-Nummer/ausländische Sozialversicherungsnummer 5. Angaben von Reisedokumenten (Identitätskarte, Pass) 6. Angaben für Spesenvergütung 7. Anlass 8. ausländische Stelle 9. NATO Security Clearance 10. Ziel und Zweck des Auslandanlasses 11. Begründung, Mehrwert 12. Konsequenzen bei Nichtgenehmigung 13. Kosten 14. Reisemittel 15. Bekleidung (Uniform, zivil) 16. Reisebericht ##### **Anhang 11** ##### **Anhang 12** {#annex_12} (Art. 26) ### Daten des IVE {#annex_12/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-12} 1. Name 2. Vorname 3. Geburtsdatum 4. Grad 5. Adresse 6. AHV-Nummer 7. Arbeitsort 8. Beruf 9. Sprachkenntnisse 10. Passdaten 11. bisherige Einsätze 12. absolvierte Ausbildungskurse für Verifikatorinnen und Verifikatoren ##### **Anhang 13** {#annex_13} (Art. 31) ### Daten des IPont {#annex_13/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-13} 1. Personalien 2. Adresse 3. Telefonnummer 4. Nationalität und Heimatort 5. Rekrutierungsvorschlag 6. Pontonierkurs 7. Entschädigungen 8. Militärdiensttauglichkeit (ja/nein) 9. Personalien, Adressen, Telefonnummern und AHV-Nummern der Inspektorinnen und Inspektoren der Leistungsprüfungen ##### **Anhang 13a** {#annex_13_a} (Art. 34c) ### Daten des HYDRA {#annex_13_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-13a} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. Muttersprache 5. Geburtsdatum 6. AHV-Nummer 7. PERAUS-Nummer 8. Einsatzdaten mit Missionsbezeichnungen und -dauer 9. Einteilung und militärischer Grad im nationalen Einsatz 10. Militärischer Grad im internationalen Einsatz 11. Erfassungsdatum 12. Standort des Dienstbüchleins 13. Notizen 14. Auslandeinsatzauszeichnungen 15. Angaben zur Militärversicherung (MV-Referenznummer, Vorfalldatum und Arbeitsunfähigkeitsdauer) 16. Zeitraum und Beiträge der Pensionskasse ##### **Anhang 14** {#annex_14} (Art. 35) ### Daten des IES-KSD {#annex_14/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-14} 1. Zivile und militärische Daten, die zur Planung, Vorbereitung oder im Einsatz des KSD notwendig sind. 2. Zivile und militärische Daten der am KSD beteiligten Personen: a. Daten über Fähigkeiten, Aufgaben und Verfügbarkeit für den KSD; b. Daten über den Einsatz. 3. Zivile und militärische Daten der Medizinalpersonen: a. Daten über die zivile oder militärische Funktion und Ausbildung; b. Daten über den Einsatz in der Armee und im Zivilschutz; c. Daten über den militärischen Status sowie über die Zulassung zum Zivildienst; d. Daten nach Artikel 51 des Medizinalberufegesetzes vom 23. Juni 20061[^104], die für die Sicherstellung des medizinischen und technischen Betriebs von sanitäts- und veterinärdienstlichen Einrichtungen sowie der Rettungs- und Blutspendedienste des Gesundheitswesens unentbehrlich sind; e. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden. 4. Zivile und militärische Daten der Patientinnen und Patienten: a. Personenstatus (vermisst, unverletzt, verletzt, tot); b. sanitätsdienstliche Daten; c. Patientinnen- und Patientendaten der elektronischen Patientinnen- und Patientenkarte sowie des Patientinnen- und Patientenleitsystems (PLS); d. Transportprotokoll; e. Signalement; f. Änderungsjournal. ##### **Anhang 15** ##### **Anhang 16** {#annex_16} (Art. 37) ### Daten des MIL Office {#annex_16/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-16} 1. Personalien (Name, Vorname, Adresse, Notfalladresse, Kontaktdaten etc.) 2. Einteilung 3. Grad 4. Funktion 5. Ausbildung und Ausrüstung 6. Daten des Qualifikations- und Vorschlagswesens 7. Daten zu Sold- und Spesenabrechnungen 8. sanitätsdienstliche Befunde über Einschränkungen der Dienstfähigkeit 9. weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden 10. Daten des Disziplinarstrafwesens (Strafkontrolle) 11. Daten zu Absenzen und Kommandierungen 12. Daten für die Verwaltung und Zuweisung von Armeematerial auf Stufe Einheit ##### **Anhang 17** {#annex_17} (Art. 38 Abs. 1) ### Daten des ISKM {#annex_17/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-17} 1. Vorname und Nachname* 2. Personalnummer* 3. AHV-Nummer* 4. Geschlecht* 5. Familienstand* 6. Geburtsdatum* und Alter 7. Staatsangehörigkeit* 8. Bürgerort* 9. geschäftliche und private Postadresse* 10. geschäftliche E-Mail-Adresse* / private E-Mail-Adresse 11. geschäftliche Telefonnummer* / private Telefonnummer 12. Notfallkontakte 13. militärische Informationen 14. Grad 15. Funktion 16. Einteilung 17. Personalkategorie 18. zivile und militärische Aus- und Weiterbildung 19. Zertifizierungen 20. beruflicher Werdegang 21. Führungserfahrung 22. internationale Erfahrung 23. Projekterfahrung 24. Informatikkenntnisse 25. Muttersprache* 26. Korrespondenzsprache* 27. Sprachkenntnisse* 28. ausserberufliche Tätigkeiten 29. lohnrelevante Leistungsbeurteilung 30. Mitarbeiterinnen- oder Mitarbeiterprofil 31. Selbstkompetenzen 32. Sozialkompetenzen 33. Führungskompetenzen 34. Fachkompetenzen 35. Nachfolgeeignung und -planung 36. Entwicklungsmassnahmen 37. Potenzialerfassung 38. Assessments 39. Poolbewirtschaftung 40. militärische Laufbahn 41. Einsatzgruppen 42. Ab- und Einsatzkommandierungen 43. Stammhaus 44. Diensttage 45. Code und Bezeichnung der Planstelle* 46. Lohnklasse* 47. Beschäftigungsgrad* 48. Funktionsdauer* 49. Eintritts- und Austrittsdatum* 50. Mitarbeiterinnen- oder Mitarbeiterstatus* 51. Departementsbereich* 52. Verwaltungseinheit* Mit Einwilligung der betreffenden Person erhobene Daten 53. digitales Passfoto * aus IPDM bezogene Daten ##### **Anhang 18** ##### **Anhang 19** {#annex_19} (Art. 40) ### Daten des FIS HE {#annex_19/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-19} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. AHV-Nummer 5. Geburtsdatum 6. Geschlecht 7. Religionszugehörigkeit 8. Einteilung 9. Grad 10. Funktion 11. Ausbildung 12. sanitätsdienstliche Daten, die für den Einsatz relevant sind 13. Daten des Führungsinformationssystems Soldat (IMESS) 14. weitere Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet werden ##### **Anhang 20** {#annex_20} (Art. 41) ### Daten des FIS LW {#annex_20/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-20} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. Telefonnummer 5. E-Mail-Adresse 6. AHV-Nummer, ausländische Sozialversicherungsnummer 7. Personalnummer des Bundes 8. Effektennummer 9. Geschlecht 10. Einteilung 11. Grad 12. Funktion 13. Ausbildung 14. Nummer, Ausstelldatum und Ablaufdatum des amtlichen Ausweises (Pass, Identitätskarte etc.) 15. Informationen für die grenzüberschreitende Ein- und Ausreise und die Zollabwicklung 16. Fluginformationen, einschliesslich Datum, Zeit und Ort des Abflugs und der Landung sowie Angaben zum eingesetzten Flugzeug 17. Flugroute 18. Aufenthaltsort, Koordinaten 19. Grösse der Flugeffekten 20. Körpergewicht 21. Sanitätsdienstliche Daten, die für den Einsatz relevant sind 22. Rolle und übernommene Aufgaben bei der Planung, Vor- und Nachbereitung, Durchführung und Protokollierung eines Fluges 23. Leistungen, die im Zusammenhang mit einem Flug oder zugunsten mitfliegender oder am Flug mitwirkender Personen erbracht werden 24. Leistungen, die als mitfliegende oder am Flug mitwirkende Person in Anspruch genommen werden 25. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet werden ##### **Anhang 21** {#annex_21} (Art. 42) ### Daten des IMESS {#annex_21/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-21} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. AHV-Nummer 5. Geschlecht 6. Einteilung 7. Grad 8. Funktion 9. Ausbildung 10. Daten über den physischen Zustand 11. Leistungsprofile 12. taktische Einsatzdaten und Bilder ##### **Anhang 21a** ##### **Anhang 22** ##### **Anhang 23** ##### **Anhang 23a** {#annex_23_a} (Art. 52*b* ) ### Daten des PEGASUS {#annex_23_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-23a} 1. Name 2. Vorname 3. Initialen 4. E-Mail-Adresse 5. Personalnummer 6. Geburtsdatum 7. Funktion 8. Anrede 9. Benutzerinnen- oder Benutzergruppe 10. Benutzerinnen- oder Benutzertyp 11. Benutzerinnen- oder Benutzerstatus 12. Büro 13. Telefonnummern 14. Fax 15. Pager 16. Adresse 17. Arbeitgeberin oder Arbeitgeber 18. Verwaltungseinheit 1. Stufe 19. Verwaltungseinheit 2. und 3. Stufe 20. Land 21. Staat (Kantone etc.) 22. AHV-Nummer 23. Ressourcen (Zugriffsberechtigungen auf gemeinsame Datenablagen und Anwendungen) 24. Öffentliche Zertifikate 25. Verwalterin oder Verwalter 26. Nummern der persönlichen Geräte und Ausweise 27. Netzstandort 28. Ort des persönlichen Verzeichnisses 29. Konto Gültigkeitsdauer 30. Datum letzte Anmeldung 31. Anzahl Anmeldungen 32. Datum letzte Passwortänderung 33. Passwort 34. Zutritts- und Zugangsberechtigungen 35. Telefonie-Optionen (Wahlberechtigungen) 36. Prüfstufe nach Artikel 30 ISG[^105], Datum der Rechtskraft des Entscheids nach Artikel 41 Absatz 2 ISG sowie Zeitpunkt der nächsten ordentlichen Wiederholung der Personensicherheitsprüfung nach Artikel 26 der Verordnung vom 8. November 2023[^106]über die Personensicherheitsprüfungen 37. Folgende biometrische Daten (Templates) einer Person: Handvenenmuster, Irisbild, Fingerabdruck ##### **Anhang 23b** {#annex_23_b} (Art. 52*g* ) ### Daten des MilKo {#annex_23_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-23b} 1. Name 2. Vorname 3. Adressen 4. Wohnort, Aufenthaltsort, Arbeitsort, Dienstort 5. Telefonnummern 6. Faxnummern 7. E-Mail-Adressen 8. Kontaktnummern/-adressen im Kommunikationssystem 9. Nummer Planstelle 10. Lokale Personenidentifikatoren 11. AHV-Nummer, ausländische Sozialversicherungsnummer 12. Arbeitgeberin, Arbeitgeber 13. Personalnummer des Bundes 14. Ausweisnummer 15. Smartcard-Nummer 16. Geschlecht 17. Sprache 18. Einteilung, Einheit, Formation 19. Leistet Dienst bei 20. Dienst von/bis 21. Grad mit Gradzusatz 22. Funktion 23. Stellvertretung (Vertreterin oder Vertreter von, vertreten durch) 24. Führungsgrundgebiete 25. Benutzerinnen- und Benutzergruppen 26. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet wurden 27. Berechtigungen und Berechtigungsrolle im Kommunikationssystem ##### **Anhang 24** ##### **Anhang 24a** {#annex_24_a} (Art. 57*b* ) ### Daten des MDS {#annex_24_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-24a} 1. Name 2. Vorname 3. Geschlecht 4. AHV-Nummer 5. Einteilung 6. Dosimeternummern 7. Dosimetermeldungen (Dosiswerte, Status des Dosimeters) 8. Grenz- und Warnschwellen ##### **Anhang 25** {#annex_25} (Art. 58) ### Daten der Informationssysteme von Simulatoren {#annex_25/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-25} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. AHV-Nummer 5. Einteilung 6. Grad 7. Funktion 8. Ausbildung 9. Qualifikation 10. Ausrüstung in der Armee 11. Daten über die an den Simulatoren absolvierten Ausbildungen und deren Ergebnisse 12. Bild- und Filmaufnahmen ##### **Anhang 26** {#annex_26} (Art. 59) ### Daten des LMS VBS {#annex_26/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-26} 1. AHV-Nummer* 1a. Ausländische Sozialversicherungsnummer 2. Personalnummer* 3. Name* 4. Vorname* 5. Arbeitsort / Dienstort (Postleitzahl)* 6. Geburtsdatum* 7. E-Mail-Adresse* 8. Mobiltelefonnummer 9. Muttersprache 10 Korrespondenzsprache* 11. Organisationseinheit* 12. Linienvorgesetzte oder Linienvorgesetzter 13. Funktion*, Stellenprofil* 14. Kaderstufe/Einsatzgruppe 15. Geschlecht* 16. Einteilung 17. Dienst bei 18. Grad 19. Ausbildungsrelevante Daten (Spezialausbildungen, Auszeichnungen, Brevets) 20. Lernerfolg bei Tests («erfüllt/nicht erfüllt») 21. Lernfortschritt (absolvierte Lerneinheiten in prozentualen Anteilen) 22. Durch Ausbildungen erworbene Fähigkeiten und Kompetenzen 23. Lokale Personenidentifikatoren* 24. Berechtigungen, Kompetenzen und Rollen im LMS VBS 25. Fahrberechtigungskategorien 26. Pontonierkurs 27. Zivile und militärische Aus- und Weiterbildung 28. Selbstkompetenzen 29. Sozialkompetenzen 30. Führungskompetenzen 31. Fachkompetenzen * Daten, die aus dem zentralen Identitätsspeicher beschafft werden können. ##### **Anhang 27** {#annex_27} (Art. 60) ### Daten des ISGMP {#annex_27/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-27} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. AHV-Nummer 5. Beruf 6. Funktion 7. Einsatzbereich 8. Daten über die Absolvierung der Aus- und Weiterbildung ##### **Anhang 28** {#annex_28} (Art. 61) ### Daten des FA-SVSAA {#annex_28/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-28} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. AHV-Nummer 5. Ausbildung 6. Beruf 7. Heimatort 8. Nationalität 9. Muttersprache 10. Geburtsdatum 11. Geschlecht 12. militärische Fahrberechtigungskategorien für Fahrzeug- und Schiffsführerinnen und -führer sowie eidgenössische Schiffsführerausweise 13. zivile Führerausweiskategorien sowie deren Auflagen 14. Prüfungskategorien von militärischen Verkehrsexpertinnen und -experten für Fahrzeug- und Schiffsführerinnen und -führer 15. Zusatzausbildungen 16. Grad 17. Funktion 18. Einteilung 19. Organisationseinheit 20. Dienststelle 21. Arbeitsort 22. Personalkategorie 23. Personenidentifikationsnummern 24. Kontrollinformation über die letzte und nächste Kontrolluntersuchung 25. Ergebnisse der Kontrolluntersuchung 26. Informationen zu Sehhilfen 27. Informationen zu Eignungsprüfungen 28. militärische und zivile Administrativmassnahmen, insbesondere: a. Massnahmenart b. Grund c. Entzugsdauer d. verfügende Stelle e. erfassende Stelle 29. Ein- und Austrittsdatum Bundesverwaltung ##### **Anhang 28a** {#annex_28_a} (Art. 61*a* ) ### Daten des SPHAIR-Expert {#annex_28_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-28a} 1. Personalien, Adresse und Zivilstand 2. E-Mail-Adresse 3. Lebenslauf und Angaben über die Sprung- und Flugvorerfahrung 4. AHV-Nummer 5. Staatszugehörigkeit, Geburtsdatum und -ort 6. Sprachkenntnisse 7. Einteilung, Grad, Funktion und Ausbildung in der Armee 8. Testresultate mit kommentierten Auswertungsergebnissen 9. Selektionsstatus und -entscheide (geeignet/ungeeignet für weitere Abklärungsschritte 10. Befunde aus der sanitätsdienstlichen Befragung zu Ausschlusskriterien für Pilotinnen und Piloten oder Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärer 11. Angaben über die Kleidergrösse 12. Telefonnummern (privat/Mobiltelefon) ##### **Anhang 29** {#annex_29} (Art. 61*b* ) ### Daten des ISFA {#annex_29/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-29} 1. Militäradresse 1a. Dienstleistungen in der Armee 2. Beginn der Dienstleistung 3. Ende der Dienstleistung 4. Kandidatinnen- oder Kandidatennummer 5. AHV-Nummer 6. Geschlecht 7. Grad 7a. Einteilung 7b. Funktion 8. Name 9. Vorname 10. Wohnadresse 11. Wohnort 12. Heimatort 13. Heimatkanton 14. Geburtsdatum 14a. ausbildungs- und prüfungsbezogene Daten 14b. Daten für die Ausbildungskontrolle 14c. Ausbildungsresultate und -fortschritt 15. Prüfungssprache 16. Prüfungsangaben (Datum, Zeit, Ort, Expertin oder Experte etc.) 17. Eigenleistungen (Einreichdatum, Ergebnis) 17a. Prüfungsteilnahme (teilgenommen / nicht teilgenommen, Grund für Nichtteilnahme) 18. Prüfungsergebnisse, Ergebnisse pro Modul ##### **Anhang 29a** ##### **Anhang 29b** ##### **Anhang 30** ##### **Anhang 31** ##### **Anhang 32** {#annex_32} (Art. 69) ### Daten des SIBE {#annex_32/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-32} 1. Name 2. Vorname 3. AHV-Nummer 4. Nationalität 5. Arbeitgeberin oder Arbeitgeber mit Adresse 6. Geburtsort 7. Geburtsdatum 8. Funktion 9. Passnummer 10. Entscheid über die Personensicherheitsprüfung ##### **Anhang 33** {#annex_33} (Art. 70) ### Daten des ZUKO {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33} #### Daten im Personenstamm {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u1} 1. Name 2. Vorname 3. Nationalität 4. AHV-Nummer 5. ausländische Sozialversicherungsnummer 6. Geburtsdatum 7. Datum der Personensicherheitsprüfung 8. Schutzzonenprüfungsstufe 9. Militärischer Grad 10. Militärische Einteilung 11. Departement 12. Organisation 13. Firma 14. besondere biometrische Personenmerkmale wie Irisbild, Fingerabdruck, Handabdruck oder Stimmerkennung 14a. Unterschrift 14b. Sprache #### Daten im ZUKO Personenstamm {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u2} 15. Personen Nummer 16. Ausweis Nummer 17. Ausweis Nummer Besucherin oder Besucher (Besucherinnen- oder Besucherausweis), Smartcard-Nummer 18. Biomerkmal(e) 19. Foto 20. Personenkategorie 21. Dienst bei (Einteilung) 22. Funktion 22a. Legitimationstext für Legitimationsausweis (Aufgabe, Befugnis) 23. Stammsatzverwaltung #### Daten im berechtigten ZUKO-Personenstamm {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u3} 24. Zutrittsberechtigung #### Daten im bewilligten ZUKO-Personenstamm {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u4} 25. Zutrittsbewilligung 26. Bewilligung für Anlage XY #### Eintrag von Rollen- und Rollenträgerinnen- oder Rollenträgerfunktionen {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u5} 27. Rolle 28. Rollenträgerin oder Rollenträger #### Anlagedaten {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u6} 29. Zutrittsprofile 30. Rollenträgerinnen- oder Rollenträgerprofile 31. Bedienstellenprofile 32. Anlagekonfigurationsdaten #### Systemdaten {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u7} 33. Systemkonfigurationsdaten #### Logdaten {#annex_33/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33/lvl_u8} 34. Systemlogdaten (Protokoll aller Begehungen, Mutationen, Zustandsänderungen etc.) ##### **Anhang 33bis** {#annex_33_bis} (Art. 70^bis^) ### Daten des JORASYS {#annex_33_bis/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33bis} Daten von Personen, die dem Militärstrafrecht unterstehen, sowie von Dritten 1. Name, Vorname 2. Aliasnamen 3. Geschlecht 4. AHV-Nummer 5. Geburtsdatum und -ort 6. Adresse 7. Heimatort 8. Nationalität und Aufenthaltsstatus 9. Zivilstand 10. Sprache 11. Beruf, Funktion und Arbeitgeberin oder Arbeitgeber 12. Ausbildung, erlernter Beruf 13. ethnische Zugehörigkeit, wenn relevant im Fall 14. Religion, wenn relevant im Fall 15. politische und ideologische Ausrichtung, wenn relevant im Fall 16. gesetzliche Vertretung, Personalien der gesetzlichen Vertretung 17. Ausweisart und -nummer 18. Signalement wie besondere Kennzeichen, Grösse, Augen-, Haut- und Haarfarbe 19. Kommunikationsmittel und Daten über Fernmeldeanschlüsse 20. Bild-, Film- und Tonaufnahmen 21. Personalien von Drittpersonen, die am Verfahren beteiligt sind (Auskunftspersonen) 22. medizinische und biometrische Daten, wenn relevant im Fall 23. ausgehende Gefährdung 24. angewendete Zwangsmassnahmen 25. Kontrollschild des Fahrzeugs, Name, Vorname und Adresse der Fahrzeughalterin oder des Fahrzeughalters sowie Motorfahrzeugversicherung 26. Liste der Objekte, die mit dem Fall in Verbindung stehen 27. Informationen und Daten, die für die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 100 Absatz 1 MG benötigt werden Zusätzliche Daten von Personen, die dem Militärstrafrecht unterstehen 28. Einteilung, Grad und Funktion 29. Dienstleistungen in der Armee 30. Waffennummer und -typ von Armeewaffen sowie Vermerk der Abnahme oder des Entzugs 31. Abnahme oder Sicherstellung des Führerausweises 32. Atemluft- und Blutprobenergebnisse und -analysen 33. Einkommens- und Vermögensverhältnisse 34. Verzeichnis der beschlagnahmten Gegenstände ##### **Anhang 33ter** {#annex_33_ter} (Art. 70^ter^) ### Daten des IPSA {#annex_33_ter/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33ter} 1. Name 2. Vorname 3. Aliasnamen 4. Geburtsdatum 5. Geburtsort 6. Heimatort 7. Staatsangehörigkeit 8. Aufenthaltsstatus 9. Geschlecht 10. Zivilstand 11. Heimatort 12. AHV-Nummer 13. ethnische Zugehörigkeit 14. Religion 15. politische und ideologische Ausrichtung 16. Ausbildung, erlernter Beruf 17. berufliche Tätigkeiten 18. Adresse 19. Ausweise, Ausweisnummern 20. Angaben zur Identität, körperliche Merkmale 21. Signalement wie besondere Kennzeichen, Grösse, Augen-, Haut- und Haarfarbe 22. Bezugspersonen, Familienangehörige, Geschäftspartnerinnen und Geschäftspartner und andere Kontakte mit Angaben zu deren Identität sowie zur Art der jeweiligen Beziehung 23. Fortbewegungsmittel und Kontrollschildnummern, einschliesslich Nutzungs- und Standortdaten 24. Kommunikationsmittel und Daten über Fernmeldeanschlüsse, einschliesslich Nutzungs- und Standortdaten 25. Aufenthaltsort, geografische Informationen, Koordinaten und Bewegungsprofil 26. Bild-, Film- und Tonaufnahmen 27. medizinische und biometrische Daten 28. Details zu der möglichen Bedrohung, die von der Person ausgeht oder mit der diese im Zusammenhang steht (insb. Ereignis mit Beschreibung, Objekt mit Beschreibung und Nummer, Beziehung der Person zu einem Ereignis und/oder Objekt) 29. Einkommens- und Vermögensverhältnisse 30. Kontoangaben 31. Daten betreffend Armee und Zivilschutz: a. Rekrutierungsergebnisse b. Einteilung c. Grad d. Funktion e. Ausbildung f. Qualifikationen g. Dienstleistungen h. Einsätze i. Ausrüstung 32. Informationen und Daten nach Artikel 167*i* Buchstabe n MIG ##### **Anhang 33a** {#annex_33_a} (Art. 70*b* ) ### Daten des E-Aufgebot {#annex_33_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33a} 1. Name 2. Vorname 3. Funktion in der Krisen- und Alarmorganisation V 4. Funktion in der Armee samt Alarmierungsgruppe 5. AHV-Nummer 6. Telefonnummern 7. E-Mail-Adressen 8. Wohnadresse 9. Einteilung, Grad und Funktion in der Armee 10. Angaben zur Dienstleistung oder zum Einsatz, zu der oder dem aufgeboten wird 11. weitere Daten, die für das Aufgebot notwendig sind ##### **Anhang 33b** {#annex_33_b} (Art. 70*g* ) ### Daten des HARAM {#annex_33_b/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33b} 1. Name 2. Vorname 3. Organisation 4. Funktion 5. E-Mail-Adresse 6. Beschreibung des Risikos bei einem aussergewöhnlichen Ereignis, bei einem besonderen Vorkommnis und einer Sicherheitslücke rund um Flugoperationen 7. Flugzeugtyp und -nummer 8. Namen, Vornamen und Adressen weiterer involvierter Personen und Organisationen ##### **Anhang 33c** ##### **Anhang 33d** {#annex_33_d} (Art. 70*r* ) ### Daten des MIL PLATTFORM {#annex_33_d/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-33d} 1. Name, Vornamen, Initialen, Personalnummer, Arbeitgeberin oder Arbeitgeber, Geschäftsadresse, Privatadresse, Geschäfts-E-Mail, Geschäftstelefonnummer und AHV-Nummer der zugangsberechtigten Person 2. Prüfstufe nach den Artikeln 10–14 VPSP[^107], Datum der Rechtskraft des Entscheids nach Artikel 24 VPSP sowie Zeitpunkt der nächsten ordentlichen Wiederholung der Personensicherheitsprüfung nach Artikel 26 VPSP betreffend einer zugangsberechtigten Person 3. über einen Handvenenscanner beim Zugang auf das MIL PLATTFORM erfasste biometrische Daten (Handvenenscan) der Person 4. Template des Handvenenscans der zum MIL PLATTFORM zugangsberechtigten Person 5. Zeitpunkt und Ort des erfolgten oder versuchten Zugangs einer Person zum MIL PLATTFORM sowie der dabei erfasste Handvenenscan (Logdaten) 6. Zugangsdaten und -berechtigungen ##### **Anhang 34** {#annex_34} (Art. 71) ### Daten des SCHAMIS {#annex_34/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-34} #### über die Geschädigten und die Schädigenden {#annex_34/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-34/lvl_u1} 1. Name 2. Vorname 3. Adresse 4. AHV-Nummer 5. Geburtsdatum 6. Geschlecht 7. Telefonnummer 8. E-Mail-Adresse 9. Korrespondenzsprache 10. Arbeitsort 11. Betreibungen 12. Beruf und Funktion 13. Einkommen 14. Gesundheit 15. Finanzielle Situation 16. Vermögen 17. Kapital 18. Unterlagen und Daten von Versicherungen 19. medizinische und sanitätsdienstliche Daten 19a. Daten aus militärischen Straf-, Disziplinar- und Verwaltungsverfahren 19b. Daten aus zivilen Straf-, Disziplinar- und Verwaltungsverfahren sowie aus Zivilverfahren 19c. militärische Führungsunterlagen und -berichte 19d. Fahrzeughalterinnen- und Fahrzeughalterdaten #### über Dritte {#annex_34/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-34/lvl_u2} 19e. Name 19f. Vorname 19g. Adresse 19h. Geburtsdatum 19i. Geschlecht 19j. Telefonnummer 19k. E-Mail-Adresse 19l. Korrespondenzsprache 19m. Arbeitsort 19n. Beruf und Funktion #### über das Schadenereignis {#annex_34/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-34/lvl_u3} 20. Angaben zum Schadensereignis 21. Angaben zur Schadensbemessung 22. Abklärungen von Sachverständigen ##### **Anhang 35** {#annex_35} (Art. 72) ### Daten des DDSV {#annex_35/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35} 1. PISA-Personenidentifikationsnummer 2. Name 3. Vorname 4. Adresse 5. Kanton 6. AHV-Nummer 7. Geburtsdatum 8. Heimatort 9. Heimatkanton 10. Beruf 11. Sprachkenntnisse 12. Geschlecht 13. PISA-Status 14. Einteilung mit Datum 15. Grad mit Datum 16. Funktion mit Datum 17. Zugehörigkeit zum Generalstab 18. Vertretung 19. Personalkategorie 20. ausländische Sozialversicherungsnummer 21. letzte Schule 22. letztes Einrückungsdatum 23. Daten der militärischen Informationssysteme, insbesondere diejenigen nach den Anhängen dieser Verordnung, ausschliesslich während des Datenaustauschs nach Artikel 175 Buchstabe c MIG ##### **Anhang 35bis** {#annex_35_bis} (Art. 72^bis^Abs. 1) ### Daten des PSN {#annex_35_bis/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35bis} #### Daten über Stellungspflichtige, Angehörige der Armee (AdA), ehemalige AdA, militärisches Personal und Dritte, die eine Leihwaffe besitzen oder Armeematerial besitzen oder bestellen {#annex_35_bis/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35bis/lvl_u1} **1** **Personalien** 1.1 Name, Vorname 1.2 Adresse mit Wohnkanton, Wohnort und Postleitzahl **2** **Stammdaten** 2.1 AHV-Nummer 2.2 Geburtsdatum 2.3 Geschlecht 2.4 Muttersprache 2.5 Beruf 2.6 Telefonnummern Geschäft und privat 2.7 Faxnummern Geschäft und privat 2.8 E-Mail-Adressen **3** **Administration** 3.1 Personalnummer 3.2 Gültig ab/bis 3.3 Geändert von/am 3.4 Aufgebotsgrund und -datum 3.5 Aufgeboten durch 3.6 Interne Bemerkung 3.7 Anrecht auf Eigentum Waffe 3.8 Waffentyp und Waffennummer 3.9 Erledigungsdatum 3.10 Mahnung 3.11 Abtretung an LBA 3.12 Abtretung an Militärische Sicherheit 3.13 Abtretung an Region Militärische Sicherheit 3.14 Abtretung an Oberauditorat 3.15 Abtretung an Kreiskommando 3.16 Rückgabe an Logistikbasis der Armee 3.17 Rückgabe an Armeelogistikcenter **3a** **Ausrüstung** 3a.1 Gültig ab/bis 3a.2 Geändert von/am 3a.3 Material 3a.4 Serialnummer des serialisierten Materials 3a.5 Grösse (Konfektionsgrösse) 3a.6 Rückgabe des Materials 3a.7 Gutschein Quotenbezug 3a.8 Bestellungen (Bestelldatum/-daten, bestellte Artikel, Anzahl, Konfektionsgrösse, Lieferdatum, Lieferadresse, Hinweis über erfolgte oder noch erforderliche Rücksendung rückgabepflichtiger Artikel, Gutscheinverbrauch) 3a.9 Daten zum Benutzerinnen- oder Benutzerkonto für die Online-Plattform für Materialbestellungen (Benutzerinnen- oder Benutzername, Passwort, Gültigkeit und Gültigkeitsdauer des Kontos, Datum der letzten Passwortänderung, Datum letzte Anmeldung, Anzahl Anmeldungen, technische Daten) **4** **Hinterlegung der Ausrüstung** 4.1 Gültig ab/bis 4.2 Geändert von/am 4.3 Hinterlegungsart, -grund und -ort 4.4 Hinterlegungsnummer 4.5 Hinterlegungskostenpflicht 4.6 Hinterlegungskosten Belegung bis 4.7 Rechnungsnummer **5** **Korrespondenz über die persönliche Ausrüstung** 5.1 Gültig ab/bis 5.2 Geändert von/am 5.3 Dokumente (Art, Version, Teildokumente) **6** **Auslandeinsatz** 6.1 Gültig ab/bis 6.2 Geändert von/am 6.3 Einsatzart 6.4 Einsatzende **7** **Waffe zu Eigentum** 7.1 Gültig ab/bis 7.2 Geändert von/am 7.3 Material 7.4 Waffennummer #### Daten über Stellungspflichtige, AdA, ehemalige AdA und militärisches Personal {#annex_35_bis/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35bis/lvl_u2} **8** **Administration** 8.1 Dienstbüchlein erhalten von 8.2 Dienstbüchlein abgegeben an **9** **Status nach Militärgesetz** 9.1 Tauglichkeit mit Datum **10** **Dienstbemerkungen Katalog** 10.1 Dienstbemerkung Code 10.2 Gültigkeitsdatum und -status **11** **Dienstbemerkungen und weitere Angaben zur Waffe** 11.1 Codierte Dienstbemerkung zur Waffe mit Datum und Befristung 11.2 R-Flag: medizinische Untauglichkeit 11.3 Code 91: vorsorgliche Abnahme der persönlichen Waffe oder Leihwaffe 11.4 Code 90: definitive Abnahme (Entzug) der persönlichen Waffe oder Leihwaffe 11.5 Zwecks Bekanntgabe an die Datenbank nach Artikel 32*a* Absatz 1 Buchstabe d WG gemäss den Artikeln 16 Absatz 3^bis^und 28 Absatz 2^bis^MIG: medizinische und andere Hinderungsgründe betreffend die Abgabe der persönlichen Waffe 11.6 Zwecks Bekanntgabe an die Datenbank nach Artikel 32*a* Absatz 1 Buchstabe d WG gemäss den Artikeln 16 Absatz 3^bis^und 28 Absatz 2^bis^MIG: medizinische und andere Gründe für die Rücknahme, die Abnahme oder den Entzug der persönlichen Waffe 11.7 Meldungen der Zentralstelle nach Artikel 32*c* Absatz 4 WG **12** **Waffenlos** 12.1 Gültig ab/bis 12.2 Geändert von/am 12.3 Waffenlos **13** **Taschenmunition** 13.1 Gültig ab/bis 13.2 Geändert von/am 13.3 Taschenmunition **14** **Weitere Daten** 14.1 Brillenträgerin oder Brillenträger 14.2 Führerausweiskategorie #### Daten über AdA, ehemalige AdA und militärisches Personal {#annex_35_bis/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35bis/lvl_u3} **15** **Stammdaten** 15.1 Mutationscode des Datensatzes (Code Funktion/Ausbildung/Einheit) 15.2 Einheitsnummer mit aktueller/letzter Einteilung 15.3 Funktion und Grad mit Gradzusatz 15.4 Noch zu leistende Diensttage 15.5 Spezialausbildung 15.6 Auszeichnungen (maximal 10) 15.7 Truppengattung 15.8 Anrechenbare Diensttage **16** **Dienstvormerk** 16.1 Einheit/Schule/Kurs 16.2 Art des Dienstes 16.3 Fremde Einheit 16.4 Kontrolle Dienstpflicht 16.5 Entlassungsdatum #### Daten über militärisches Personal {#annex_35_bis/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35bis/lvl_u4} **17** **Militärisches Personal** 17.1 Gültig ab/bis 17.2 Geändert von/am 17.3 Zusatzausbildung militärisches Personal 17.4 Gutschein militärisches Personal #### Daten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter {#annex_35_bis/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35bis/lvl_u5} **18** **Personalgewinnung** 18.1 Bewerbungsdossier 18.2 Anstellungsunterlagen 18.3 Sicherheit **19** **Personalführung** 19.1 Personaldaten und Daten zu Familie und Bezugspersonen 19.2 Stellenbeschreibungen 19.3 Zeugnisse 19.4 Arbeitszeit 19.5 Personaleinsatz 19.6 Disziplinarwesen 19.7 Bewilligungen 19.8 Öffentliche Ämter und Nebenbeschäftigungen **20** **Personalhonorierung** 20.1 Lohn/Zulagen 20.2 Spesen 20.3 Prämien 20.4 Lohnnebenleistungen/Vergünstigungen 20.5 Familienergänzende Kinderbetreuung **21** **Sozialversicherungen** 21.1 Alters- und Hinterlassenenversicherung/Invalidenversicherung/Erwerbsersatzordnung/Arbeitslosenversicherung 21.2 Schweizerische Unfallversicherungsanstalt/Unfallversicherung 21.3 Familienzulagen 21.4 Pensionskasse des Bundes 21.5 Militärversicherung **22** **Gesundheit** 22.1 Tauglichkeitsbescheinigung bei Eintritt 22.2 Beurteilung der medizinischen Tauglichkeit 22.3 Zeugnisse von Ärztinnen und Ärzten 22.4 Ermächtigung für Ärztinnen und Ärzte und Versicherungen 22.5 Anfragen/Stellungnahmen ärztlicher Dienst 22.6 Dauer der Absenzen infolge Krankheit und Unfall **23** **Versicherungen Allgemein** 23.1 Unterlagen Haftpflichtfälle 23.2 Effektenschäden **24** **Personalentwicklung** 24.1 Aus- und Weiterbildung 24.2 Entwicklungsmassnahmen 24.3 Qualifikationen 24.4 Verhaltens- und Fachkompetenzen 24.5 Ergebnisse von Persönlichkeitstests und Potenzialbeurteilungen 24.6 Kaderentwicklung 24.7 Berufliche Grundbildung **25** **Austritt/Übertritt** 25.1 Kündigung der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers 25.2 Kündigung der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers 25.3 Pensionierung 25.4 Todesfall 25.5 Austrittsformalitäten/Austrittsinterview 25.6 Übertrittsformalitäten **26** **Militärisches Personal** 26.1 Einteilung/Grad/Ausrüstung 26.2 Militärische Prüfungs- und Testresultate 26.3 Beförderungen/Abkommandierungen 26.4 Vorruhestand 26.5 Zeitmilitär **27** **Betriebliche Daten** 27.1 Organisation der Gruppe Verteidigung/Stellenplan 27.2 Organisatorische Zuordnung 27.3 Zeit- und Leistungswirtschaft 27.4 Leihgaben 27.5 Weitere relevante betriebliche Daten ##### **Anhang 35ter** {#annex_35_ter} (Art. 72^ter^) ### Daten des SaD {#annex_35_ter/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35ter} 1. Name, Vorname 2. Geschlecht 3. AHV-Nummer 3a. Lokale Personenidentifikatoren 4. Geburtsdatum 5. Adresse 5a. E-Mail-Adressen 5b. Telefonnummern 6. Beruf 7. Muttersprache 8. Heimatgemeinde 8a. Grad 9. Gradzusatz (i Gst / RKD / aD / Asg) 10. Einteilung 10a. Funktion 11. Waffennummer des Sturmgewehrs oder der Pistole 12. Letzte aktuelle Aufforderung zur Schiesspflichterfüllung (Brief) 13. Codierte Dienstbemerkung für medizinische Untauglichkeit oder Schiessuntauglichkeit (R-Flag) 13a. Bezugseinschränkungen für persönliche Waffen oder Leihwaffen 14. Mutationscode (Neuzugang/Löschung/Mutation) 15. Administrative Daten für die Planung, Durchführung und Kontrolle von Schiessübungen und Schiesskursen, mitsamt Angaben zu den: – an diesen Übungen und Kursen jeweils teilnehmenden schiesspflichtigen Angehörigen der Armee sowie anderen Schützinnen und Schützen – in diesen Übungen und Kursen jeweils involvierten anerkannten Schiessvereinen, Mitgliedern dieser Schiessvereine sowie Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst – Schiessanlagen 16. Munitions- und Waffenbestellungen, mitsamt Angaben zur Lieferung und Rückgabe 17. Abrechnungen von Bundesleistungen und Munitionsbestellungen mit den anerkannten Schützenvereinen, von Nachschiesskursen und von Spesen von Funktionärinnen und Funktionären im Schiesswesen ausser Dienst, mitsamt den dazu benötigten Kontoangaben 18. Zugehörigkeit zu einem anerkannten Schiessverein, mit Name, Adresse, Kontaktangaben und lokalem Vereinsidentifikator dieses Schiessvereins 19. Daten zur Schiessausbildung 20. Schiessresultate 21. Angaben zur Schiesspflichterfüllung 22. Zulassung zur freiwilligen Teilnahme an Bundesübungen nach Artikel 12 der Schiessverordnung vom 5. Dezember 2003[^108] 23. Niederlassungsbewilligung sowie sonstige Bewilligungen und Bestätigungen, die nach Artikel 12 der Schiessverordnung vom 5. Dezember 2003 für die Zulassung zur freiwilligen Teilnahme an Bundesübungen erforderlich sind 24. Daten, die von den betreffenden Personen freiwillig gemeldet wurden ##### **Anhang 35quater** {#annex_35_quater} (Art. 72^quater^) ### Daten des MDM {#annex_35_quater/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35quater} #### Daten von Privatpersonen {#annex_35_quater/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35quater/lvl_u1} 1. AHV-Nummer, ausländische Sozialversicherungsnummer 2. Name 3. Vorname 4. Geburtsdatum 5. Geschlecht 6. Beruf 7. Wohnadresse 8. Wohngemeinde 9. Postzustelladresse 10. Kontoangaben 11. Korrespondenzsprache 12. Sperrung als Geschäftspartnerin oder Geschäftspartner 13. Telefon-, Mobiltelefon- und Faxnummer 14. E-Mail-Adresse 15. Nationalität 16. Ausländerkategorie 17. Unternehmensidentifikationsnummer (UID) #### Daten von Unternehmen {#annex_35_quater/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35quater/lvl_u2} 18. Name, Firma 19. Adressen 20. Kontaktperson (Name, Vorname, Abteilung, Funktion) 21. Kontoangaben 22. Korrespondenzsprache 23. Sperrung als Geschäftspartnerin oder Geschäftspartner 24. Telefon-, Mobiltelefon- und Faxnummer 25. E-Mail-Adresse 26. Steuernummer 27. Unternehmensidentifikationsnummer (UID) 28. Rechtsform 29. Betriebs- und Unternehmensregister-Identifikationsnummer (BUR-Nummer) 30. Kategorie gemäss Allgemeiner Systematik der Wirtschaftszweige (NOGA-Code) 31. Data Universal Numbering System (DUNS)-Nummer 32. Legal Identity Identifier (LEI) 33. National Identify Number 34. Weitere, unternehmensspezifische Nummern und Einteilungscodes 35. Konkurs/Gültigkeit #### **Mit** Geschäftspartnerinnen und Geschäftspartnern verknüpfte logistische Stammdaten {#annex_35_quater/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35quater/lvl_u3} 36. Materialstammdaten (insb. Materialnummer, Materialbezeichnung, Materialart, Gefahrgut- und Gefahrstoffdaten, Lieferantinnen- und Lieferantenangaben, Herstellerinnen- und Herstellerangaben, Herkunftsangaben, Dimensionen, Angaben zu Beschaffung/Lagerhaltung/Instandhaltungsvorgaben/Auszeichnungsrichtlinien, Angaben zu Sicherheit/Zustand/Konfiguration) 37. Systemstrukturdaten (Angaben zur Grundstruktur von Systemen) ##### **Anhang 35a** {#annex_35_a} (Art. 72*d* ) ### Daten des FoD {#annex_35_a/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35a} 1. Name 2. Vorname 3. Geschlecht 4. Geburtsdatum, Alter 5. Heimatort 6. Adresse 7. Wohnsitzgemeinde 8. Telefonnummer 9. E-Mail-Adresse 10. AHV-Nummer 11. Persönliche Identifikationsnummer 12. Sprache 13. Rekrutierungsdaten (Ort, Zyklus, Datum, Anzahl Teilnehmende, Angaben zur Tauglichkeit) 14. Einteilung, Einheit, Formation 15. Dienst bei 16. Dienstleistungsdaten 17. Grad 18. Funktion 19. Daten zur körperlichen und mentalen Fitness, zu den Leistungen, zur Widerstandsfähigkeit und zur Gesundheit, inklusive ihrer Veränderungen 20. Allgemeiner Gesundheitszustand 21. Ergebnisse der Anamnese (Status, insbesondere Körpermasse [Grösse, Gewicht, Body-Mass-Index {BMI}, Bauchumfang]) 22. Herzfrequenz-Parameter 23. Die unterschiedlichen Körpertemperaturen 24. Die Beschleunigungsdaten der körperlichen Aktivität 25. Die Schlafmenge und -qualität 26. Das Empfinden der physischen und psychischen Verfassung 27. Sauerstoffsättigung (ausschliesslich zu Forschungszwecken gemäss Artikel 39 DSG) 28. Sprechmuster (ausschliesslich zu Forschungszwecken gemäss Artikel 39 DSG) 29. Geolokalisierungsdaten (ausschliesslich zu Forschungszwecken gemäss Artikel 39 DSG) 30. Anthropometrische Daten 31. Daten zu sportlichen Leistungen ##### **Anhang 35b und 35c** ##### **Anhang 35cbis** ##### **Anhang 35d** {#annex_35_d} (Art. 72*h* ^bis^) ### Daten der Hilfsdatenbanken {#annex_35_d/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35d} 1. Name 2. Vorname 3. Geschlecht 4. Geburtsdatum 5. AHV-Nummer 6. Personalnummer 7. Muttersprache 8. Nationalität 9. Korrespondenz-, Notfall- und E-Mailadresse 10. Telefon- und Fax-Nummern 11. Einteilung, Grad, Funktion, Ausbildung, vorgesehene Funktion 12. Beruf und Titel 13. Zivilstand 14. Einrückungsart mit Fahrzeugangaben 15. Soldauszahlung und Bankverbindung für Soldauszahlung 16. Übersicht über eingereichte Unterlagen 17. Gruppen- und Zimmerzuteilung 18. Absolvierte Ausbildungen und Spezialfunktionen 19. Noch zu leistende Diensttage 20. An- und Abwesenheiten 21. Ausrüstung 22. Inventar, Bestellungen, Reservationen, Ausleihen 23. Ressourcenbeschreibung (Fahrzeuge, Materialien, Räume, Geräte) ##### **Anhang 35e** ##### **Anhang 35f** {#annex_35_f} (Art. 72*j* ^ter^) ### Daten des PSB {#annex_35_f/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35f} Folgende Daten des IPDM gemäss Anhang 3 der Verordnung vom 22. November 2017[^109]über den Schutz von Personendaten des Bundespersonals werden im PSB bearbeitet und aus dem IPDM bezogen: – Personalmassnahmen – Organisatorische Zuordnung – Daten zur Person – Abrechnungsstatus – Anschriften – Bankverbindung – Reiseprivilegien – Familie/Angehörige – Betriebsinterne Daten – Betriebliche Funktionen – Datumsangaben – Wehr-/Zivildienst – Vorschlagswerte Arbeitszeitblatt – Objekt – Verknüpfung – Verbale Beschreibung – Vakanz – Mitarbeitergruppe/-kreis – Sozialversicherung CH ##### **Anhang 35g** {#annex_35_g} (Art. 72*k* ^bis^) ### Daten des FPU {#annex_35_g/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-35g} 1. Name 2. Vorname 3. Firma und Rechtsform 4. Geburtsdatum 5. Adresse 6. Telefonnummer 7. E-Mail-Adresse 8. AHV-Nummer, ausländische Sozialversicherungsnummer 9. Personalnummer des Bundes 10. Effektennummer 11. Geschlecht 12. Sprache 13. Einteilung 14. Grad 15. Funktion 16. Militärischer Status 17. Eintritts- und Austrittsdatum 18. Ausbildung 19. Nummer, Ausstelldatum und Ablaufdatum des amtlichen Ausweises (Pass, Identitätskarte etc.) 20. Unternehmensidentifikationsnummer und weitere unternehmensspezifische Nummern 21. Informationen für die grenzüberschreitende Ein- und Ausreise und die Zollabwicklung 22. Fluginformationen, einschliesslich Datum, Zeit und Ort des Abflugs und der Landung sowie Angaben zum eingesetzten Flugzeug 23. Flugroute 24. Aufenthaltsort, Koordinaten 25. Grösse der Flugeffekten 26. Rolle und übernommene Aufgaben bei der Planung, Vor- und Nachbereitung, Durchführung und Protokollierung eines Fluges 27. Leistungen, die im Zusammenhang mit einem Flug oder zugunsten mitfliegender oder am Flug mitwirkender Personen erbracht werden 28. Leistungen, die als mitfliegende oder am Flug mitwirkende Person in Anspruch genommen werden 29. Versicherungsdaten, einschliesslich Police 30. Bankverbindungen 31. Entschädigungs- und Versicherungsansprüche, einschliesslich Daten zur Abwicklung und Auszahlung 32. Auszahlungskategorie 33. Daten, die von der betreffenden Person freiwillig gemeldet werden, wie beispielsweise das Körpergewicht ##### **Anhang 36** {#annex_36} (Art. 77) ### Änderung bisherigen Rechts {#annex_36/lvl_u1 omnilex-key=ch-fedlex--510.911--annex-36} Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert: …[^110] [^1]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^2]: SR **510.91** [^3]: SR **510.10** [^4]: SR **520.1** [^5]: SR **172.220.1** [^6]: SR **235.1** [^7]: Fassung gemässs Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS **2023** 798). [^8]: SR **172.010.59** [^9]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^10]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^11]: Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. Sept. 2023 (AS **2023** 133). [^12]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 29. Okt. 2025, in Kraft seit 1. Dez. 2025 (AS **2025** 694). [^13]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 29. Okt. 2025, in Kraft seit 1. Dez. 2025 (AS **2025** 694). [^14]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. Sept. 2023 (AS **2023** 133). [^15]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. Sept. 2023 (AS **2023** 133). [^16]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^17]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^18]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^19]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^20]: Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass, ausser in Artikel 1 und in Anhang 35*f* vorgenommen. [^21]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^22]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^23]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^24]: SR **514.54** [^25]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^26]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 der V vom 17. Dez. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS **2015** 195, **2016** 4331). [^27]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^28]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^29]: Fassung gemäss Ziff. I 5 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS **2010** 5971). [^30]: Aufgehoben durch Ziff. I 5 der V vom 3. Dez. 2010, mit Wirkung seit 1. Jan. 2011 (AS **2010** 5971). [^31]: Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. [^32]: Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 10. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS **2016** 2101). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. [^33]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Juni 2013, in Kraft seit 1. Aug. 2013 (AS **2013** 2209). [^34]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^35]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^36]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^37]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^38]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^39]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^40]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^41]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 (AS **2013** 2209). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^42]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Juni 2013 (AS **2013** 2209). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^43]: SR **510.215** [^44]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^45]: Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. [^46]: Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. [^47]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^48]: Ausdruck Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). Die Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. [^49]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^50]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Mai 2020 (AS **2020** 2035). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^51]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^52]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^53]: Fassung gemäss Anhang 8 Ziff. II 4 der V vom 22. Nov. 2017 über den Schutz von Personendaten des Bundespersonals, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS **2017** 7271). [^54]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^55]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^56]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^57]: SR **172.010.59** [^58]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^59]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^60]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^61]: SR **172.010.59** [^62]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, mit Wirkung seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^63]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^64]: SR **172.010.59** [^65]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^66]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^67]: SR **172.010.59** [^68]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^69]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^70]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^71]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^72]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^73]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^74]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^75]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^76]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^77]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^78]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^79]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^80]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). [^81]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^82]: Fassung gemäss Anhang 8 Ziff. II 5 der V vom 8. Nov. 2023 über die Personensicherheitsprüfungen, in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS **2023** 736). [^83]: SR **128** [^84]: Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS **2018** 641). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. [^85]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^86]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. März 2023, in Kraft seit 1. April 2023 (AS **2023** 133). [^87]: SR **172.010.59** [^88]: SR **172.010.331** [^89]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^90]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^91]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^92]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 20. Mai 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS **2020** 2035). [^93]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Nov. 2023, in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS **2023** 798). [^94]: SR **514.54** [^95]: SR **513.11** [^96]: SR **824.0** [^97]: SR **322.1** [^98]: SR **321.0** [^99]: SR **512.21** [^100]: SR **520.1** [^101]: Ausdruck gemäss Anhang Ziff. II 18 der V vom 17. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS **2021** 800). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. [^102]: SR **172.220.1** [^103]: SR **172.220.1** [^104]: SR **811.11** [^105]: SR **128** [^106]: SR **128.31** [^107]: SR **128.31** [^108]: SR **512.31** [^109]: SR **172.220.111.4** [^110]: Die Änderungen können unterAS **2009** 6667konsultiert werden.