411.271
# Statut der Interkantonalen Lehrmittelzentrale ilz
(ilz-Statut)
Vom 30.10.2020 (Stand 01.01.2022)

## A. Allgemeines

### **Art. 1** Name und Sitz {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--1}

1. Die Interkantonale Lehrmittelzentrale (ilz) ist eine öffentlich-rechtliche Körperschaft der Kantone, die dieses Statut genehmigt haben. Sie hat ihren Sitz am Ort ihrer Geschäftsstelle.

### **Art. 2** Zweck {#art_2 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--2}

1. Die ilz unterstützt die Kantone bei der Sicherstellung eines qualitativ hochstehenden Angebots an Lehrmitteln.
2. Sie erbringt im Auftrag der Kantone Dienstleistungen im Bereich der Lehrmittelkoordination.

### **Art. 3** Mitgliedschaft {#art_3 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--3}

1. Der Beitritt eines Kantons zur ilz erfolgt durch die Genehmigung dieses Statuts.
2. Das Fürstentum Liechtenstein kann mit allen Rechten und Pflichten eines Kantons ebenfalls Mitglied der ilz sein.
3. Ein Austritt kann unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Jahren auf Ende eines Kalenderjahres erfolgen.

## B. Organisation

### **Art. 4** Plenarversammlung der Mitgliederkantone {#art_4 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--4}

1. Die Plenarversammlung der Mitgliederkantone ist oberstes Organ der ilz und erfüllt die Aufgaben gemäss diesem Statut.
2. Sie setzt sich aus den Bildungsdirektorinnen und Bildungsdirektoren der Mitgliederkantone zusammen und tagt in der Regel einmal jährlich. Die Geschäftsstelle nimmt an den Sitzungen mit beratender Stimme teil.
3. Die Plenarversammlung wählt aus ihrer Mitte einen Präsidenten / eine Präsidentin für eine Amtsdauer von vier Jahren. Die Wiederwahl ist möglich.
4. Die Plenarversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 2/3 der Mitglieder anwesend oder vertreten sind. Sie fasst ihre Beschlüsse mit dem einfachen Mehr der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit hat der Präsident / die Präsidentin den Stichentscheid.
5. In besonderen Fällen kann der Präsident / die Präsidentin Beschlüsse auf dem Zirkulationsweg treffen lassen; Absatz 4 gilt sinngemäss.

### **Art. 5** Aufgaben der Plenarversammlung {#art_5 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--5}

1. Die Plenarversammlung hat die folgenden Kompetenzen und Aufgaben:
   a) Genehmigung des Tätigkeitsprogramms und des Budgets der ilz,
   b) Genehmigung des Jahresberichts, der Jahresrechnung und des Revisionsberichts,
   c) Festlegung der Mitgliederbeiträge,
   d) Beschluss über Projekte,
   e) Einsetzung von Gremien zur Vorbereitung der Geschäfte der Plenarversammlung sowie zur Erfüllung weiterer Aufgaben.

### **Art. 6** Präsident / Präsidentin {#art_6 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--6}

1. Die Präsidentin / der Präsident leitet die Plenarversammlung und vertritt die ilz nach aussen. Er kann diese Vertretung nach aussen an die Geschäftsstelle delegieren.

### **Art. 7** Geschäftsstelle {#art_7 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--7}

1. Die Plenarversammlung bezeichnet eine Geschäftsstelle, welche die Geschäfte der ilz führt.
2. Die Einzelheiten zu den Aufgaben und der Arbeitsweise der Geschäftsstelle werden in einer Leistungsvereinbarung mit der Trägerschaft der Geschäftsstelle geregelt.

## C. Finanzen

### **Art. 8** Beiträge {#art_8 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--8}

1. Die Aufwendungen der ilz werden bestritten durch jährliche Beiträge der Mitglieder pro Einwohner.
2. Die Plenarversammlung setzt die Höhe der Beiträge bei der Genehmigung des Budgets fest.
3. Bei einem Austritt besteht kein Anspruch am Vermögen der ilz.

### **Art. 9** Revisionsstelle {#art_9 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--9}

1. Die Plenarversammlung wählt die Revisionsstelle.

## D. Schlussbestimmungen

### **Art. 10** Inkrafttreten {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--10}

1. Dieses Statut kann in Kraft gesetzt werden, wenn es durch die Mehrheit der bisherigen Mitglieder genehmigt worden ist.
2. Die Plenarversammlung legt den Zeitpunkt des Inkrafttretens fest.

### **Art. 11** Aufhebung bisherigen Rechts {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-so--411.271--11}

1. Mit Inkrafttreten dieses Statuts wird das Statut der Interkantonalen Lehrmittelzentrale ilz vom 7. Dezember 2012 aufgehoben.