913.21
# Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten
(Meliorationsverordnung, MelV)
Vom 02.07.1991 (Stand 06.05.2006)

## 1. Zuständigkeit und Koordination

### **Art. 1** Zuständigkeit {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--1}

1. Zuständig für den Vollzug des Gesetzes über Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten sind das Departement für Inneres und Volkswirtschaft sowie das Landwirtschaftsamt.
2. Bei Bodenverbesserungen, die überwiegend forstwirtschaftlichen Belangen dienen, sind das Departement für Bau und Umwelt sowie das Kantonsforstamt zuständig.

### **Art. 2** Koordination {#art_2 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--2}

1. Das zuständige Amt stellt sicher, dass die von einem Vorhaben betroffenen kantonalen Stellen rechtzeitig in Form von Mitberichten in das Verfahren einbezogen werden.

## 2. Verfahren

## 2.1. Gesamtmeliorationen

### **Art. 3** Vorstudie, Einleitung {#art_3 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--3}

1. Das zuständige Amt prüft Gesuche um Bodenverbesserungen und erarbeitet eine Vorstudie. Diese gibt insbesondere Auskunft über Parzellen-, Erschliessungs- und Bewirtschaftungsverhältnisse sowie ökologische und archäologische Interessen.
2. Der Regierungsrat entscheidet aufgrund der Vorstudie über die Einleitung des Verfahrens.

### **Art. 4** Vorprojekt {#art_4 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--4}

1. Nach Bereinigung des Beizugsgebietes erarbeitet das zuständige Amt ein Vorprojekt.
2. Das Vorprojekt gibt Auskunft über die vorgesehenen Massnahmen und deren Auswirkungen auf die Umwelt. Hinsichtlich Detaillierungsgrad gelten die Anforderungen der Wegleitung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Meliorationen.
3. Sofern die Bodenverbesserung nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, ist das Vorprojekt der Umweltschutzfachstelle zur Beurteilung vorzulegen.

### **Art. 5** Genehmigung, Beitragszusicherung {#art_5 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--5}

1. Der Regierungsrat entscheidet aufgrund des Vorprojektes über die Beitragsberechtigung.
2. Das genehmigte Vorprojekt bildet die Grundlage für den Beschluss über die Gründung des Unternehmens.

### **Art. 6** Auflagen {#art_6 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--6}

1. Die Statuten haben öffentliche Auflagen über folgende Bereiche vorzusehen:
   1. alter Bestand;
   2. Bonitierung;
   3. Wegnetz;
   4. Veränderung des Wasserhaushaltes;
   5. Landschaftsschutz, ökologische Ausgleichsmassnahmen und archäologische Fundstellen;
   6. Neuzuteilung;
   7. Vermarktung;
   8. Kostenverleger.

### **Art. 7** Abweichungen vom Vorprojekt {#art_7 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--7}

1. Nach Durchführung der Auflageverfahren gemäss § 6 Ziff. 3 bis Ziff. 6 ist ein Bericht zu erstellen, in welchem wesentliche Abweichungen gegenüber dem Vorprojekt dargelegt werden.
2. Sofern die Bodenverbesserung nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, ist der Bericht der Umweltschutzfachstelle zur Beurteilung vorzulegen.
3. Der Regierungsrat entscheidet über die Änderungen und deren Beitragsberechtigung.

### **Art. 8** Vorzeitige Teilgenehmigung {#art_8 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--8}

1. Auf Antrag des Korporationsvorstandes kann das zuständige Departement den Änderungsnachweis für einzelne Parzellen vorzeitig genehmigen, sofern sämtliche Einsprachen erledigt sind.

### **Art. 9** Verkehrswert {#art_9 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--9}

1. Als Verkehrswert gemäss § 29 Abs. 2 des Gesetzes gilt der Bonitierungswert multipliziert mit dem Verkehrswertfaktor, zuzüglich allfällige Baulandzuschläge.
2. Der Verkehrswertfaktor entspricht in der Regel dem Verhältnis zwischen den Landbeschaffungskosten und dem Bonitierungswert.
3. Massgebend sind die im Zeitpunkt des Neuantritts gültigen Werte.

## 2.2. Andere kulturtechnische Massnahmen

### **Art. 10** Begriff {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--10}

1. Als andere kulturtechnische Massnahmen gelten Bodenverbesserungen gemäss Bundesrecht, soweit sie nicht im Rahmen von Gesamtmeliorationen durchgeführt werden, insbesondere die freiwillige Güterzusammenlegung und die periodische Wiederinstandstellung von Bodenverbesserungen.

### **Art. 11** Verfahren {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--11}

1. § 3, § 4 und § 7 finden sinngemäss Anwendung.

## 2.3. Landwirtschaftliche Hochbauten

### **Art. 12** Einreichung der Gesuche {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--12}

1. Gesuche um Beiträge sind beim Landwirtschaftsamt, Abteilung Strukturverbesserungen, einzureichen.

### **Art. 13** Ausrichtung von Beiträgen {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--13}

1. Bezüglich Ausrichtung von Beiträgen gelten die Voraussetzungen des Bundesrechtes.

## 3. Beiträge des Kantons

### **Art. 14** Grundsatz {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--14}

1. An Bodenverbesserungen kann der Kanton im Rahmen des bewilligten Budgetkredits Beiträge entsprechend den prozentualen Ansätzen des Bundes leisten.

### **Art. 14a** Gesamtmeliorationen {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--14a}

1. Bei Gesamtmeliorationen wird der Kantonsbeitrag davon abhängig gemacht, dass die betroffenen Gemeinden zusätzlich einen Beitrag in der Höhe von mindestens 5 % der beitragsberechtigten Kosten leisten.

### **Art. 14b** Periodische Wiederinstandstellungen {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--14b}

1. Bei einer periodischen Wiederinstandstellung von Bodenverbesserungen wird der Kantonsbeitrag davon abhängig gemacht, dass:
   1. die rechtskräftige Auflösung der Güterzusammenlegungskorporation mehr als 20 Jahre zurückliegt;
   2. die ersuchende Unterhaltskörperschaft noch nie einen solchen Beitrag für die betreffende Bodenverbesserung erhalten hat;
   3. die ersuchende Unterhaltskörperschaft in der Regel ein ganzes Gemeindegebiet abdeckt;
   4. die ersuchende Unterhaltskörperschaft über rechtsgenügende Statuten oder ein aktuelles Reglement verfügt;
   5. die Anlagen bisher sachgerecht unterhalten wurden;
   6. die Finanzierung der nach Abzug der Bundes- und Kantonsbeiträge verbleibenden Restkosten sichergestellt ist und
   7. das Projekt in der Regel innerhalb eines Jahres ab Beitragszusicherung realisierbar ist.
2. Mit dem Beitragsgesuch sind insbesondere ein Situationsplan mit den zu sanierenden Anlagen, die Statuten oder das Reglement sowie die fünf letzten Jahresrechnungen der Unterhaltskörperschaft einzureichen.
3. Das Amt kann die Einzelheiten regeln.

### **Art. 15** Landwirtschaftliche Hochbauten {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--15}

1. An landwirtschaftliche Hochbauten leistet der Kanton Beiträge nach den prozentualen Ansätzen des Bundes.

### **Art. 16** Beitragsberechtigte Kosten {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--16}

1. Die Ermittlung der beitragsberechtigten Kosten richtet sich nach Bundesrecht.

## 4. Übergangs- und Schlussbestimmungen

### **Art. 17** Hängige Verfahren {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--17}

1. Die vor dem Inkrafttreten beschlossenen Bodenverbesserungen werden nach altem Recht weitergeführt.
2. Gesuche um Beiträge an landwirtschaftliche Hochbauten werden nach dem im Zeitpunkt der Beitragszusicherung geltenden Recht behandelt.

### **Art. 18** ... {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--18}

### **Art. 19** Inkrafttreten {#art_1 omnilex-key=ch-lexwork-tg--913.21--19}

1. Diese Verordnung tritt zusammen mit dem Gesetz über Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten (Meliorationsgesetz) vom 2. Mai 1988 am 15. Juli 1991 in Kraft.