# Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) 413.112 # Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO)⁹ (vom 26. Mai 1999)¹ Der Regierungsrat beschliesst: ## I. — Allgemeine Bestimmungen {#art_i omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--I} ## § 1 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--1} ¹³ Diese Verordnung regelt den Vollzug des Personalgesetzes vom 27. September 1998² sowie der Mittelschul- und Berufsschullehrervorordnung (MBVO) vom 7. April 1999⁵ für die Lehrpersonen der kantonalen Mittel- und Berufsschulen sowie der Lehrwerkstätten. ## § 2 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--2} ¹³ Soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, gilt die Vollzugsverordnung zum Personalgesetz vom 19. Mai 1999 (VVO)⁴. ## § 3 — ¹⁴ {#art_3 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--3} Geltungsbereich Anwendbarkeit des allgemeinen Personalrechts ## II. — Arbeitsverhältnis {#art_i omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--Ii} ## § 4 {#art_4 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--4} Die Bildungsdirektion setzt für jede Schule einen Stellenplan für die Schulleitungen fest. ## § 5 {#art_5 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--5} ¹³ Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt ist zuständig für die a. Festsetzung des Lohnes, b. Gewährung der Zulagen gemäss §§ 13 und 14 MBVO⁵. ## § 6 {#art_6 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--6} Der Stellenantritt erfolgt in der Regel auf Beginn eines Semesters. ## § 7 {#art_7 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--7} Die Kündigung ist beidseitig auf Ende eines Semesters möglich. ## § 7 {#art_7 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--7} a.¹² Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt setzt im Einvernehmen mit dem Personalamt die Abfindung gemäss § 26 des Personalgesetzes² fest. ## § 8 {#art_8 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--8} Der Altersrücktritt erfolgt auf Ende eines Semesters. Stellenantritt Kündigung Abfindung Altersrücktritt 1.4.24 - 124 413.112 Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) ## III. — Lohn {#art_i omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--Iii} ### Lohnzahlung ## § 9 {#art_9 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--9} ¹ Bei Stellenantritt auf Beginn eines Semesters wird der Lohn ab 1. September oder 1. März ausgerichtet. Bei Rücktritt auf Ende eines Semesters wird der Lohn bis 31. August oder Ende Februar ausbezahlt. ² Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen für die Lehrpersonen in der beruflichen Weiterbildung. ### Schulpraktika ## § 10 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--10} Praktika an den Schulen zur Erlangung des Diploms für das Höhere Lehramt werden nicht vergütet. ### Lohn-erhöhungen ## § 11 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--11} ¹ In den Lohnstufen 3, 5, 7, 9, 11 und 12 wird der Lohn auf den 1. April des folgenden Kalenderjahres um eine Stufe erhöht, sofern die Lehrperson in der Mitarbeiterbeurteilung mit «Gut» qualifiziert worden ist. Mit der Qualifikation «Sehr gut» kann zudem eine Individuelle Lohnerhöhung um eine weitere Stufe gewährt werden.¹⁵ ² In den Lohnstufen 4, 6, 8, 10 und 13–22 kann das Mittelschul- und Berufsbildungsamt Lehrpersonen mit der Qualifikation «Gut» eine Individuelle Lohnerhöhung um eine Stufe, mit der Qualifikation «Sehr gut» eine solche um eine oder um zwei Stufen gewähren.¹³ ³ Ab Lohnstufe 23 kann das Mittelschul- und Berufsbildungsamt Lehrpersonen mit der Qualifikation «Sehr gut» eine Individuelle Lohnerhöhung um eine Stufe gewähren.¹³ ⁴ Die Bildungsdirektion regelt die Einzelheiten. ## § 12 — ¹⁰ {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--12} ### Rückstufung ## § 13 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--13} ²⁰ Lehrpersonen, deren Leistung oder Verhalten mit mangelhaft bzw. unbefriedigend qualifiziert wird, können durch das Mittelschul- und Berufsbildungsamt auf Antrag der Schulleitung in eine tiefere Stufe zurückversetzt werden. Voraussetzung für die Rückstufung ist eine schriftliche Mahnung, verbunden mit einer Frist zur Verbesserung von längstens drei Monaten. Eine zweite Rückstufung kann frühestens ein Jahr nach der ersten Rückstufung erfolgen. ### Lohn-fortzahlung ## § 13 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--13} a.¹² Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt ist zuständig für die Bewilligung der Lohnfortzahlung gemäß § 99 Abs. 4 VVO⁴. Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) 413.112 ## IV. — Arbeitszeit {#art_i omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--Iv} ## § 14 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--14} ¹ Im Rahmen ihres Berufsauftrags sind die vollbeschäftigten Lehrpersonen verpflichtet, folgende Lektionen zu erteilen: | | Normal-lektion | Kurz-lektion | | --- | --- | --- | | a.¹⁷ an Mittelschulen: | | | | – Deutsch, Moderne Fremdsprachen, Alte Sprachen, Mathematik/Angewandte Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Geschichte/Staatskunde, Geografie, Wirtschaft und Recht sowie alle nicht in einer anderen Kategorie aufgeführten Fächer; | 23 | 25 | | – Musik (Klassenunterricht), Chor, Orchester; | 25 | 28 | | – Sport (Rhythmik, Ausdruck und Gestaltung), Musik (Individualunterricht), Bildnerisches Gestalten, Handarbeit/Werken, Tastaturschreiben, Textverarbeitung/Bürokommunikation. | 26 | 29 | | b. an Berufsmittelschulen und Kaufmännischen Berufsschulen: | | | | – Deutsch, Moderne Fremdsprachen, Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Geschichte/Staatskunde, Geografie/Wirtschaftsgeografie, Wirtschaft und Recht sowie alle nicht in einer anderen Kategorie aufgeführten Fächer. | 25 | | | c. an Gewerblich-Industriellen und Kaufmännischen Berufsschulen: | | | | – Berufskundliche Fächer, Technisches Englisch, Allgemeinbildung, Textverarbeitung und Bürokommunikation, Korrespondenz, Turnen und Sport. | 26 | | ² Die §§ 116–134 der VVO¹³,⁴ betreffend die Arbeitszeit sind nicht anwendbar. ## § 15 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--15} ⁸ Vollbeschäftigte Lehrpersonen haben auf Beginn des Schuljahres, in dem sie das 57. Altersjahr vollenden, einen Anspruch auf Reduktion der Pflichtlektionenzahl um zwei Lektionen pro Woche ohne Besoldungskürzung. Bei einem Teilpensum erfolgt die Reduktion anteilmäßig. Pensen- reduktion 1.4.24 - 124 413.112 Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) Unterricht und Ferien ## § 16 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--16} ¹ Das Schuljahr umfasst 39 Wochen Unterricht. Die Lehrpersonen sind verpflichtet, ihre Ferien in der unterrichtsfreien Zeit zu beziehen. Die §§ 79–83 der VVO¹³,⁴ sind nicht anwendbar. ² Den Lehrpersonen der Lehrwerkstätten steht im Kalenderjahr ein Ferienanspruch von sieben Wochen zu. Stundenkonto ## § 17 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--17} ¹ Lektionen, die während eines Semesters gegenüber dem entlohnten Pensum fehlten oder zu einem vollen Pensum zusätzlich zugewiesen wurden, sind mittelfristig auszugleichen. ² Die Schulleitung ordnet die dem Stundenkonto zu belastenden oder gutzuschreibenden Lektionen an. Die aufgrund des Besuchs des Hauswirtschaftskurses durch die Schülerinnen und Schüler einer Klasse ausgefallenen Lektionen sind dem Stundenkonto zu belasten.¹⁶ ³ Zu Beginn jedes Schuljahres erstellt die Schulleitung eine Bilanz der Stundenkonti des vergangenen Schuljahres. ⁴ In besonderen Fällen, insbesondere bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses, sind die zusätzlichen oder fehlenden Stunden zu vergüten oder der Lohn ist entsprechend zu kürzen. Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt regelt die Einzelheiten.¹³ Zusatzlektionen ## § 18 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--18} Die Schulleitung kann einer unbefristet angestellten Lehrperson mit einem Teilpensum mit deren Einwilligung jeweils auf Semesterbeginn Zusatzlektionen bis zum vollen Pensum des betreffenden Faches zuteilen. Stellvertretung ## § 19 {#art_1 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--19} Für Stellvertretung kann jede unbefristet angestellte Lehrperson in Anspruch genommen werden. Die übernommenen Lektionen werden entsprechend der Lohnstufe des Vertreters oder der Vertreterin entschädigt oder im Stundenkonto verrechnet. ## V. — Weitere Rechte und Pflichten {#art_v omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--V} Weiterbildung ## § 20 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--20} ¹ Weiterbildungskurse sind nach Möglichkeit in den Schulferien und der übrigen unterrichtsfreien Zeit zu besuchen. ² Die Schulleitung kann während der Unterrichtszeit Urlaube zur Weiterbildung bis zu zwei Wochen bewilligen. ³ Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt kann nach sechs Jahren seit Beginn der unbefristeten Anstellung auf Antrag der Schulleitung einen Urlaub bis zu einem Semester zur Weiterbildung bewilligen. Es setzt den Lohnanteil fest. Innerhalb von sechs Jahren wird nur ein Urlaub bewilligt.¹³ Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) 413.112 4 Jede unbefristet angestellte Lehrperson ist grundsätzlich verpflichtet, zwischen dem vollendeten 12. und 20. Dienstjahr seit Beginn der unbefristeten Anstellung einen bezahlten fachbezogenen Weiterbildungsurlaub von in der Regel 10 Schulwochen zu absolvieren. Basis für die Berechnung des Lohns ist der durchschnittliche Beschäftigungsumfang der letzten fünf Jahre. Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt bewilligt den Weiterbildungsurlaub gestützt auf ein ausführliches Programm. Die Schulleitung bestimmt den Zeitpunkt.¹³ 5 Urlaube gemäss Abs. 3 und 4 werden längstens bis zum Erreichen des 58. Altersjahres gewährt. ## § 21 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--21} ¹ Die Schulleitung entscheidet über die Gewährung von unbezahltem Urlaub. ² Die Lohnkürzung erfolgt nach Massgabe der tatsächlichen Ausfallwochen gemäss § 9 Abs. 1 der MBVO¹³,⁵. Diese entfällt bei entsprechender Belastung der Stundenbuchhaltung. ## § 22 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--22} Die gemäss §§ 85–90 der VVO¹³,⁴ vorgesehenen Urlaube können nicht kompensiert werden, falls sie nicht in die Unterrichtszeit fallen. ## § 22 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--22} a.²² Lehrpersonen müssen die bezahlten Urlaube gemäss §§ 96 Abs. 5 und 96 a VVO⁴ wochenweise beziehen. ## § 23 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--23} ¹³ Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt kann für Tätigkeiten von Lehrpersonen an anderen öffentlichen Schulen sowie kantonalen oder eidgenössischen Institutionen und Konferenzen Entlastungen bewilligen. ## § 24 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--24} Zur Erteilung einer Bewilligung sind zuständig: a. für die Lehrpersonen die Schulleitung, b. für die Mitglieder der Schulleitung die Schulkommission oder die Aufsichtskommission. ## § 25 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--25} ¹³ Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt regelt den Ersatz von Auslagen für Reisen mit Schülergruppen und Schulklassen. ## § 25 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--25} a.¹¹ Bietet eine Schule keine Verpflegungsmöglichkeit an, erhalten die dort tätigen Lehrpersonen, Vikarinnen und Vikare monatlich einen Beitrag an die Mittagsverpflegung. Dieser bemisst sich nach dem Umfang ihres Pensums und beträgt bei einem Vollpensum Fr. 100. Unbezahlter Urlaub Persönliche Angelegenheiten Urlaub des anderen Elternteils und verlängerter Mutterschaftsurlaub Tätigkeit an andern Schulen und Institutionen Öffentliche Ämter Dienstliche Auslagen Verpflegungszulage 1.4.24 - 124 413.112 Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) Auslandreisen ## § 26 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--26} Die Schulleitungen bewilligen die dienstlichen Reisen von Lehrpersonen ins Ausland. ## VI. — Schulleitungen {#art_v omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--Vi} Lektionenverpflichtung ## § 27 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--27} ¹⁸ ¹ Die Mitglieder der Schulleitungen, die Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter sowie deren Stellvertretungen erteilen durchschnittlich mindestens folgende Anzahl Normallektionen pro Woche: a. Rektorin und Rektor 6 b. Prorektorin und Prorektor 10 c. Abteilungsleiterin und Abteilungsleiter 10 d. Stellvertreterin und Stellvertreter der Abteilungsleitungen an Gewerblich-Industriellen Berufsfachschulen 12 ² Massgebend für die Berechnung des Durchschnittes ist: a. die Amtszeit, b. bei Funktionen ohne Amtszeit ein Zeitraum von vier Jahren ab Funktionsantritt. ³ Pro Woche muss mindestens eine Normallektion Unterricht erteilt werden. Entlastungen ## § 28 {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--28} ¹⁸ ¹ Das Mittelschul- und Berufsbildungsamt bewilligt Entlastungen für a. Präsidien der Schulleiterkonferenzen und der Lehrpersonenkonferenz bis zu je vier Normallektionen pro Woche, b. Vizepräsidien und Aktuariate der Schulleiterkonferenzen und der Lehrpersonenkonferenz bis zu einer Normallektion pro Woche. ² Die Schulkommission bewilligt für besondere Aufgaben in begründeten Fällen Entlastungen nach Bedarf. Verursacht die Entlastung Mehrkosten, entscheidet das Mittelschul- und Berufsbildungsamt. ## VII. — Übergangs- und Schlussbestimmungen {#art_v omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--Vii} ## § 29 — ⁷ {#art_2 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--29} Überführung ## § 30 {#art_3 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--30} ¹ Die Schulkommission oder die Aufsichtskommission legt bei einer unbefristeten Anstellung die auf den Zeitpunkt der Überführung gültigen Pensen der bisherigen Lehrbeauftragten fest. Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) 413.112 2 Die Lehrpersonen, die in der gleichen Lohnklasse verbleiben, werden in der frankenmässig gleichen Stufe eingereiht. 3 Die Lehrpersonen, die in eine höhere Lohnklasse aufsteigen, werden in die frankenmässig nächst höhere Stufe eingereiht. ## § 31 {#art_3 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--31} Die Bildungsdirektion regelt für die Schuljahre 1999/2000 bis 2001/2002 das Verfahren für die Mitarbeiterbeurteilung. Mitarbeiterbeurteilung ## § 32 {#art_3 omnilex-key=ch-zh-erlass--erlass-413_112--32} Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt der Genehmigung der MBVO¹³,⁵ durch den Kantonsrat⁶ auf Beginn des Herbstsemesters 1999/2000 in Kraft. Inkrafttreten # Übergangsbestimmung zur Änderung vom 16. März 2022 (OS 77, 402) Auf Rückstufungen, die vor Inkrafttreten der Änderung eingeleitet wurden, bleibt das bisherige Recht anwendbar. 1 OS 55, 327. 2 LS 177.10. 3 LS 177.11. 4 LS 177.111. 5 LS 413.111; heute: Mittelschul- und Berufsschullehrerverordnung (MBVO). 6 Genehmigt am 7. Juni 1999. 7 Aufgehoben durch RRB vom 5. Juli 2000 (OS 56, 186). In Kraft seit Beginn des Schuljahres 2000/2001. 8 Fassung gemäss RRB vom 29. Januar 2003 (OS 58, 19). In Kraft seit Beginn des Schuljahres 2003/2004. 9 Fassung gemäss RRB vom 5. Mai 2010 (OS 65, 890; AB1 2010, 2623). In Kraft seit 1. Januar 2011. 10 Aufgehoben durch RRB vom 5. Mai 2010 (OS 65, 890; AB1 2010, 2623). In Kraft seit 1. Januar 2011. 11 Eingefügt durch RRB vom 7. Dezember 2011 (OS 66, 1015; AB1 2011, 3626). In Kraft seit 1. Januar 2012. 12 Eingefügt durch RRB vom 9. Mai 2012 (OS 67, 225; AB1 2012, 1053). In Kraft seit 1. August 2012. 13 Fassung gemäss RRB vom 9. Mai 2012 (OS 67, 225; AB1 2012, 1053). In Kraft seit 1. August 2012. 1.4.24 - 124 413.112 Mittel- und Berufsschullehrervollzugsverordnung (MBVVO) 14 Aufgehoben durch RRB vom 9. Mai 2012 (OS 67, 225; AB1 2012, 1053). In Kraft seit 1. August 2012. 15 Fassung gemäss RRB vom 26. Oktober 2016 (OS 71, 479; AB1 2016-11-04). In Kraft seit 1. Januar 2017. 16 Eingefügt durch RRB vom 7. Juni 2016 (OS 72, 386; AB1 2016-06-24). In Kraft seit 1. August 2017. 17 Fassung gemäss RRB vom 7. Juni 2016 (OS 72, 386; AB1 2016-06-24). In Kraft seit 1. August 2018. 18 Fassung gemäss RRB vom 17. Januar 2018 (OS 73, 126; AB1 2018-01-26). In Kraft seit 1. August 2018. 19 Eingefügt durch RRB vom 31. März 2021 (OS 76, 168; AB1 2021-04-09). In Kraft seit 1. Januar 2021. 20 Fassung gemäss RRB vom 16. März 2022 (OS 77, 402; AB1 2022-03-25). In Kraft seit 1. Oktober 2022. 21 Fassung gemäss RRB vom 31. August 2022 (OS 77, 467; AB1 2022-09-09). In Kraft seit 1. Juli 2022. 22 Fassung gemäss RRB vom 10. Januar 2024 (OS 79, 14; AB1 2024-01-19). In Kraft seit 1. Januar 2024.