# Kundmachung vom 12. Januar 1999 der Beschlüsse Nr. 106/1998, 107/1998 und 111/1998 bis 114/1998 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses: 27. November 1998 ## Präambel {#preamble_1 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--preamble} Aufgrund von Art. 3 Bst. k des Kundmachungsgesetzes vom 17. April 1985, LGBl. 1985 Nr. 41, in der Fassung des Gesetzes vom 22. März 1995, LGBl. 1995 Nr. 101, macht die Regierung in den Anhängen 1 bis 6 die Beschlüsse Nr. 106/1998, 107/1998 und 111/1998 bis 114/1998 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses kund. Der vollständige Wortlaut der EWR-Rechtsvorschriften, auf die in den Beschlüssen Nr. 106/1998, 107/1998 und 111/1998 bis 113/1998 Bezug genommen wird, wird in der EWR-Rechtssammlung kundgemacht. Die EWR-Rechtssammlung steht in der Regierungskanzlei zu Amtsstunden sowie in der Landesbibliothek zur Einsichtnahme zur Verfügung. ## Anhang 1 {#tit_1} über die Änderung des Anhangs II(Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens Der Gemeinsame EWR-Ausschuss - gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98, in Erwägung nachstehender Gründe: Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 100/98 vom 30. Oktober 1998 geändert. Die Richtlinie 97/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 1997 zur dritten Änderung der Richtlinie 88/344/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werden [^1] , ist in das Abkommen aufzunehmen - beschliesst: ##### **Art. 1** {#tit_1/art_1 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--1} In Anhang II des Abkommens wird in Kapitel XII nach Nummer 43 (Richtlinie 88/344/EWG des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt: "- **397 L 0060** : Richtlinie 97/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 1997 ( [ABl. L 331 vom 3.12.1997, S. 7](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1997.331.01.0007.01.DEU) )." ##### **Art. 2** {#tit_1/art_2 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--2} Der Wortlaut der Richtlinie 97/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich. ##### **Art. 3** {#tit_1/art_3 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--3} Dieser Beschluss tritt am 28. November 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens vorliegen. ##### **Art. 4** {#tit_1/art_4 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--4} Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. ## Anhang 2 {#tit_2} über die Änderung des Anhangs II(Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens Der Gemeinsame EWR-Ausschuss - gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98, in Erwägung nachstehender Gründe: Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 89/98 vom 25. September 1998 geändert. Die Richtlinie 97/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 1997 zur sechzehnten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen [^2] , ist in das Abkommen aufzunehmen - beschliesst: ##### **Art. 1** {#tit_2/art_1 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--1} In Anhang II des Abkommens wird in Kapitel XV unter Nummer 4 (Richtlinie 76/769/EWG des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt: "- **397 L 0056** : Richtlinie 97/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 1997 ( [ABl. L 333 vom 4.12.1997, S. 1](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1997.333.01.0001.01.DEU) )." ##### **Art. 2** {#tit_2/art_2 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--2} Der Wortlaut der Richtlinie 97/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich. ##### **Art. 3** {#tit_2/art_3 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--3} Dieser Beschluss tritt am 28. November 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens vorliegen. ##### **Art. 4** {#tit_2/art_4 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--4} Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. ## Anhang 3 {#tit_3} über die Änderung des Anhangs XI(Telekommunikationsdienste) desEWR-Abkommens Der Gemeinsame EWR-Ausschuss - gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98, in Erwägung nachstehender Gründe: Anhang XI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 93/98 vom 25. September 1998 geändert. Die Empfehlung 98/322/EG der Kommission vom 8. April 1998 zur Zusammenschaltung in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt (Teil 2 - Getrennte Buchführung und Kostenrechnung) [^3] , ist in das Abkommen aufzunehmen - beschliesst: ##### **Art. 1** {#tit_3/art_1 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--1} In Anhang XI des Abkommens wird nach Nummer 26g (Empfehlung 98/195/EG der Kommission) folgende Nummer angefügt: "26h. **398 X 0322** : Empfehlung 98/322/EG der Kommission vom 8. April 1998 zur Zusammenschaltung in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt (Teil 2 - Getrennte Buchführung und Kostenrechnung) ( [ABl. L 141 vom 13.5.1998, S. 6](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1998.141.01.0006.01.DEU) )." ##### **Art. 2** {#tit_3/art_2 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--2} Der Wortlaut der Empfehlung 98/322/EG der Kommission in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich. ##### **Art. 3** {#tit_3/art_3 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--3} Dieser Beschluss tritt am 28. November 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens vorliegen. ##### **Art. 4** {#tit_3/art_4 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--4} Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. ## Anhang 4 {#tit_4} über die Änderung des Anhangs XIII(Verkehr) des EWR-Abkommens Der Gemeinsame EWR-Ausschuss - gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98, in Erwägung nachstehender Gründe: Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 103/98 vom 30. Oktober 1998 geändert. Die Empfehlung 98/376/EG des Rates vom 4. Juni 1998 betreffend einen Parkausweis für Behinderte [^4] , ist in das Abkommen aufzunehmen - beschliesst: ##### **Art. 1** {#tit_4/art_1 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--1} In Anhang XIII des Abkommens wird nach Nummer 89 (Entschliessung 96/C 99/01 des Rates) folgende Nummer angefügt: "90. **398 X 0376** : Empfehlung 98/376/EG des Rates vom 4. Juni 1998 betreffend einen Parkausweis für Behinderte ( [ABl. L 167 vom 12.6.1998, S. 25](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1998.167.01.0025.01.DEU) )." ##### **Art. 2** {#tit_4/art_2 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--2} Der Wortlaut der Empfehlung 98/376/EG des Rates in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich. ##### **Art. 3** {#tit_4/art_3 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--3} Dieser Beschluss tritt am 28. November 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens vorliegen. ##### **Art. 4** {#tit_4/art_4 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--4} Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. ## Anhang 5 {#tit_5} über die Änderung des Anhangs XIX(Verbraucherschutz) des EWR-Abkommens Der Gemeinsame EWR-Ausschuss - gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98, in Erwägung nachstehender Gründe: Anhang XIX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 53/98 vom 29. Mai 1998 geändert. Die Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse [^5] ist in das Abkommen aufzunehmen. Mit der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates werden die Richtlinie 79/581/EWG des Rates vom 19. Juni 1979 über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Lebensmittelpreise [^6] und die Richtlinie 88/314/EWG des Rates vom 7. Juni 1988 über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise von anderen Erzeugnissen als Lebensmitteln [^7] mit Wirkung vom 18. März 2000 aufgehoben, die Teil des Abkommens sind und die mit Wirkung von demselben Tag aus dem Abkommen zu streichen sind - beschliesst: ##### **Art. 1** {#tit_5/art_1 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--1} In Anhang XIX des Abkommens wird nach Nummer 1 (Richtlinie 79/581/EWG des Rates) folgende Nummer angefügt: "1a. **398 L 0006** : Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse ( [ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 27](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1998.080.01.0027.01.DEU) )." ##### **Art. 2** {#tit_5/art_2 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--2} Nummer 1 (Richtlinie 79/581/EWG des Rates) und Nummer 6 (Richtlinie 88/314/EWG des Rates) werden mit Wirkung vom 18. März 2000 gestrichen. ##### **Art. 3** {#tit_5/art_3 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--3} Der Wortlaut der Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich. ##### **Art. 4** {#tit_5/art_4 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--4} Dieser Beschluss tritt am 28. November 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens vorliegen. ##### **Art. 5** {#tit_5/art_5 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--5} Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. ## Anhang 6 {#tit_6} über die Änderung des Protokolls 4 über die Ursprungsregeln zum EWR-Abkommen Der Gemeinsame EWR-Ausschuss - gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98, in Erwägung nachstehender Gründe: Protokoll 4 zum Abkommen wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 71/96 vom 22. November 1996 [^8] geändert. Bei der Änderung des Protokolls 4 im Rahmen der Erweiterung des Systems der Ursprungskumulierung auf die Länder Mittel- und Osteuropas wurde die Vorschrift über das Verbot der Zollrückvergütung oder Zollbefreiung so formuliert, dass unterschiedliche Auslegungen möglich sind. Zur Gewährleistung des ordnungsgemässen Funktionierens des Abkommens sollte das Protokoll 4 daher entsprechend geändert werden - beschliesst: ##### **Art. 1** {#tit_6/art_1 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--1} Art. 14 Abs. 1 des Protokolls 4 erhält folgende Fassung: "1) Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft, die zur Herstellung von Ursprungserzeugnissen des EWR im Sinne dieses Protokolls oder eines der in Art. 3 aufgeführten Länder verwendet worden sind, für die ein Ursprungsnachweis nach Massgabe des Titels V ausgestellt oder ausgefertigt wird, dürfen im Gebiet einer Vertragspartei nicht Gegenstand einer wie auch immer gearteten Zollrückvergütung oder Zollbefreiung sein." ##### **Art. 2** {#tit_6/art_2 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--2} Dieser Beschluss tritt am 28. November 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens übermittelt worden sind. ##### **Art. 3** {#tit_6/art_3 omnilex-key=li-lilex--0-110-032-18--3} Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. [^1]: [ABl. L 331 vom 3.12.1997, S. 7](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1997.331.01.0007.01.DEU). [^2]: [ABl. L 333 vom 4.12.1997, S. 1](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1997.333.01.0001.01.DEU). [^3]: [ABl. L 141 vom 13.5.1998, S. 6](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1998.141.01.0006.01.DEU). [^4]: [ABl. L 167 vom 12.6.1998, S. 25](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1998.167.01.0025.01.DEU). [^5]: [ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 27](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1998.080.01.0027.01.DEU). [^6]: [ABl. L 158 vom 26.6.1979, S. 19](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1979.158.01.0019.01.DEU). [^7]: [ABl. L 142 vom 9.6.1988, S. 19](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1988.142.01.0019.01.DEU). [^8]: [ABl. L 21 vom 23.1.1997, S. 12](http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.1997.021.01.0012.01.DEU).