Kommentare: Art. 4

Das Generalsekretariat übt die Funktionen nach Artikel 42 RVOG aus und nimmt folgende Kernfunktionen wahr:
1. Es unterstützt den Departementsvorsteher oder die Departementsvorsteherin als Mitglied des Bundesrates und Chef oder Chefin des Departements.
2. Es ist betraut mit Strategie, Planung, Controlling und Koordination auf Departementsstufe.
3. Ihm obliegen die Informationsbeschaffung, die Informationsplanung und die Kommunikation.
4. ¹ Es steuert Personal, Finanzen, Logistik, Informatik und Übersetzungswesen auf Departementsstufe und betreibt ein SAP-Dienstleistungszentrum.
5. Es besorgt die Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Rechtsberatung auf Departementsstufe.
6. ² Es nimmt innerhalb des Departements die Eignerinteressen wahr gegenüber dem ETH-Bereich (Art. 15a –c ), der Schweizerischen Agentur für Innovationsförderung (Innosuisse, Art. 15d ), dem Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung³(Art. 15e ), der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (Art. 15f ), der SIFEM AG (Swiss Investment Fund for Emerging Markets, Art. 15i ) sowie, im Einvernehmen mit dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements des Innern, der Identitas AG (Art. 7a des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966⁴). Das Departement regelt die Zusammenarbeit der dafür im Generalsekretariat bestimmten Stelle mit den Fachämtern.
Dem Generalsekretariat unterstellt ist das Büro für Konsumentenfragen (Art. 12).⁵ 2bis. Dem Generalsekretariat unterstellt ist zudem der Informatik-Leistungserbringer ISCeco. Er integriert und betreibt die Fachanwendungen der Verwaltungseinheiten des Departements.⁶
Dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen ist die Preisüberwachung (Art. 11).

Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. 5 der V vom 30. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3175). ↩
Eingefügt durch Ziff. I 5 der V vom 15. Juni 2012 (Neugliederung der Departemente) (AS 2012 3631). Fassung gemäss Anhang 3 Ziff. II 2 der V vom 3. Nov. 2021 über die Identitas AG und die Tierverkehrsdatenbank, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 751). ↩
Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 20 Abs. 2 der Publikationsverordnung vom 7. Okt. 2015 (SR 170.512.1 ) auf den 1. August 2021 angepasst. Diese Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen. ↩
SR 916.40 ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. Nov. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 4573). ↩
Eingefügt durch Anhang 3 Ziff. 5 der V vom 30. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3175). ↩

Art. 4

Footnotes