Kommentare: Art. 17

Von der Steuer befreit sind:
1. Waren, die nach internationalen Abkommen steuerfrei sind;
2. Waren, die als Proben zu Untersuchungszwecken verwendet werden;
3. Waren, die vor Entstehung der Steuerforderung nachweislich durch höhere Gewalt, durch einen Unfall oder durch Fehlmanipulation untergegangen sind;
4. die in Erdölraffinerien verbrauchte Prozessenergie;
5. die in Erdölraffinerien entstandenen, nachgewiesenen Fabrikationsverluste und die in der Fackel verbrannten Gase;
6. die in Steuerfreilagern durch Verdunstung entstandenen, nachgewiesenen Lagerverluste, sofern sie das übliche Mass nicht übersteigen;
7. ¹ Waren für den ausschliesslich dienstlichen Gebrauch von institutionellen Begünstigten nach Artikel 2 Absatz 1 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007², die von der Steuerpflicht ausgenommen sind;
8. ³ Waren für den ausschliesslich persönlichen Gebrauch von begünstigten Personen nach Artikel 2 Absatz 2 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007, die von der Steuerpflicht ausgenommen sind.
Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung von Waren nach Absatz 1 Buchstaben g und h; die Steuerbehörde regelt das Verfahren.⁴
Der Bundesrat kann Treibstoffe ganz oder teilweise von der Steuer befreien, wenn sie:
1. der Versorgung von Luftfahrzeugen im Linienverkehr dienen;
2. der Versorgung von Luftfahrzeugen vor dem direkten Abflug ins Ausland dienen;
3. als Betriebsmittel im Fahrzeugtank oder in einem Reservekanister eingeführt werden;
4. in Pilot- und Demonstrationsanlagen aus erneuerbaren Rohstoffen gewonnen werden.
…⁵

Eingefügt durch Anhang Ziff. II 6 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6637;BBl 2006 8017). ↩
SR 192.12 ↩
Eingefügt durch Anhang Ziff. II 6 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6637;BBl 2006 8017). ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, in Kraft seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2993;BBl 2015 2363). ↩
Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 18. März 2016, mit Wirkung seit 1. Okt. 2016 (AS 2016 2993;BBl 2015 2363). ↩

Art. 17

Footnotes