Kommentare: Art. 53

Die Anmeldestelle hat folgende Aufgaben:
1. Sie holt die Bewertungen und Stellungnahmen der zuständigen Beurteilungsstellen ein.
2. Sie entscheidet im Einvernehmen mit den Beurteilungsstellen.
3. Sie analysiert anhand von Stichproben die Zusammensetzung von in Verkehr gebrachten Biozidprodukten.
4. ¹ Sie veröffentlicht in geeigneter Form folgende Listen:
1. die Liste nach Artikel 95 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012², 2. die Liste der Personen, die folgende Unterlagen vorgelegt haben: – Unterlagen nach Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 oder nach Anhang IIA, IVA und gegebenenfalls IIIA der Richtlinie 98/8/EG³oder – eine Zugangsbescheinigung für Daten über den Wirkstoff nach Buchstabe d Ziffer 2 erster Strich, 3.⁴ die Liste der Personen, zu deren Gunsten sie Daten nach Artikel 29a Absatz 5 verwendet hat. e.⁵ Sie stellt die elektronischen Formate für das Einreichen von Zulassungsgesuchen und für Mitteilungen zur Verfügung.
Sie ersucht die kantonalen Vollzugsbehörden, gegebenenfalls auf Antrag der Beurteilungsstellen:
1. um Durchführung von Kontrollen nach Artikel 58;
2. um Erhebung von Stichproben für Analysen nach Absatz 1 Buchstabe c.
Wo in dieser Verordnung Stellungnahmen der Beurteilungsstellen vorgesehen sind, sind deren Anträge für die Anmeldestelle bindend.⁶

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 15. Juli 2014 (AS 2014 2073). ↩
Siehe Fussnote zu Art. 1b Abs. 3. ↩
Siehe Fussnote zu Art. 28 Abs. 4. ↩
Berichtigung vom 23. Dez. 2014 (AS 2014 4719). ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 15. Juli 2014 (AS 2014 2073). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 5. Juni 2015, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2015 1985). ↩

Art. 53