OGH 1Präs.2690-5628/11z

• Dokumenttyp: Entscheidungstext
• Entscheidungsdatum: 07.12.2011

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch die Präsidentin Hon.Prof. Dr. Griss über den Antrag des Mag. H***** B***** auf Ablehnung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Wien, AZ 31 Ns 62/11s des Oberlandesgerichts Wien, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Der Ablehnungsantrag wird als zur geschäftsordnungsgemäßen Behandlung ungeeignet zurückgewiesen.

Gründe:

Begründung

In einem Schreiben wird - soweit entzifferbar - der Präsident des Oberlandesgerichts „abgelehnt und strafangezeigt“. Es ist nicht nachvollziehbar, im Zusammenhang mit welchem Verfahren und aus welchen Gründen der Präsident des Oberlandesgerichts ausgeschlossen sein soll.

Der Ablehnungsantrag ist somit zur geschäftsordnungsgemäßen Behandlung ungeeignet und war daher zurückzuweisen.