OGH 1Ob59/24v

1Ob59/24vObergericht24.07.2024

Gesamter Gesetzestext

OGH 1Ob59/24v

  • Dokumenttyp: Entscheidungstext
  • Entscheidungsdatum: 24.07.2024
  • ECLI: ECLI:AT:OGH0002:2024:0010OB00059.24V.0724.000

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Musger als Vorsitzenden sowie die Hofräte und die Hofrätin Mag. Wurzer, Mag. Dr. Wurdinger, Mag. WesselyKristöfel und Dr. Parzmayr als weitere Richter in der Pflegschaftssache 1. der minderjährigen B*, geboren am * 2015, und 2. des minderjährigen I*, geboren am * 2016, beide , aufgrund der Eingabe des Vaters S, vom 3. Juni 2024, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Eingabe vom 3. 6. 2024 wird zurückgewiesen.

Begründung:

Begründung

[1] Mit Beschluss des Obersten Gerichtshofs vom 23. 4. 2024 zu 1 Ob 59/24v wurde der außerordentliche Revisionsrekurs des Vaters als nicht zulässig zurückgewiesen.

[2] Dieser wendet sich mit seiner Eingabe vom 3. 6. 2024 gegen diese Entscheidung.

[3] Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs, der gemäß Art 92 Abs 1 BVG die oberste Instanz in Zivil- und Strafsachen ist, können innerstaatlich nicht mehr angefochten werden (RS0117577; RS0116215).

[4] Die Eingabe des Vaters ist daher als unzulässig zurückzuweisen.

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