Art. 78 SchKG; validity of the objection (Rechtsvorschlag) when the debtor personally hands in the payment order with a written note: no particular form is required for the objection. If the debtor, by delivering the document bearing an unequivocal declaration opposing the claim, clearly manifests the will to contest the enforcement, a valid objection exists; an additional oral declaration is unnecessary. Once such objection is raised, enforcement may not continue until it has been eliminated.
dungsurkunde könne ein schriftlicher Rechtsvorschlag nicht erblickt werden; eine schriftliche Erklärung der Betriebenen liege ja gar nicht vor. Dagegen könnte unter Umständen in der Überbringung eines solchen Schriftstückes durch den Schuldner auf das Betrei bungsamt die Erhebung eines mündlichen Rechtsvorschlages er blickt werden, jedoch nur dann, wenn der Überbringer durch sein Verhalten zu erkennen gegeben hätte, daß er die Betreibung wirklich im Sinne der im bertreffenden Aktenstück niedergelegten Erklärung bestritten wissen wolle. Dies treffe vorliegend nicht zu, da Frau Zürcher den Rechtsvorschlag ohne weitere Bemerkung abgegeben und auf Befragen eines Angestellten, was sie da habe, nur bemerkt habe, einen (nicht etwa meinen ) Rechts vorschlag. Gegen diesen Entscheid hat Frau Zürcher rechtzeitig an das Bundesgericht rekurriert. Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung: Wenn die vom Sohne Zürcher auf dem Zahlungsbefehl nieder geschriebene Erklärung Nicht verpflichtet nicht von der Schuld nerin selbst auf dem Betreibungsamt abgegeben worden wäre, so könnte es sich fragen, ob darin ein gültiger Rechtsvorschlag der selben erblickt werden könne oder nicht. Anders verhält sich die Sache im vorliegenden Falle, wo die Schuldnerin selbst den Zahlungsbefehl mit der darauf unter der Rubrik Rechtsvorschlag enthaltenen Bemerkung nicht verpflichtet dem Betreibungsamt überbracht hat. Dadurch gab sie, ohne daß es einer weitern mündlichen Erklärung bedurft hätte, in unzweideutiger Weise zu erkennen, daß sie gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag er heben wolle. Sie brauchte nicht zu reden, da ja das, was sie zu sagen hatte, auf dem Schriftstück, welches sie abgab, geschrieben stand. Zum Überfluß hat sie auf Befragen eines Angestellten bestätigt, sie habe da einen Rechtsvorschlag, eine Erklärung, die in Verbindung mit der auf dem Zahlungsbefehl enthaltenen Be merkung ihren Willen, den Rechtsvorschlag zu erheben, dem Be treibungsamt gegenüber deutlich und unzweideutig zum Ausdruck brachte. Damit waren aber, da gesetzlich eine bestimmte Form für den Rechtsvorschlag nicht vorgesehen ist, die der Natur der Sache nach erforderlichen Elemente für einen gültigen Rechtsvorschlag gegeben und durfte die Betreibung gegen die Rekurrentin vor Beseitigung desselben nicht fortgesetzt werden (Art. 78 des Be treibungsgesetzes). Deshalb hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer erkannt: Der Rekurs wird begründet erklärt und es werden der Rekur rentin ihre in der Rekursschrift vom 5. März 1896 enthaltenen Begehren zugesprochen.