Art. 49 OR; Art. 60 Abs. 1 OR; cross-border delict and limitation in a case of marital interference: a composite wrongful course of conduct extending over several places is to be assessed as a unit according to the law of the place where the decisive acts were committed; the mere place where the injured party suffers the emotional consequences is not decisive. In delicts consisting of multiple partial acts, limitation begins only when the injured party has sufficiently clear knowledge of the wrongful course as a whole and of its gravity. A waiver or settlement requires true consensus; a later denial of the decisive acknowledgment negates a binding agreement. For moral satisfaction, the infringement must be serious in view of the wrongdoing and fault. For material loss, indirect causation suffices where the wrongful interference with the marital relationship is a partial cause of the ensuing economic harm.
ehe forse eorrispollde solo di norne a queHo in vista dei quale la garanzia venne assunta dall' attore. 5° -Da questa eonsiderazione risulta ehe il convenuto e tenuto aversare all' attore la somma di 30,000 fr., per il pagamento della quale cadde in mora eolla lettera di diffida deI 27 settembre 1915: da questo momento deeorrono gli interessi moratori deI 5 %. La domanda seeonda tendente a ehe sia tolta l'opposizione contro il preeetto esecutivo deI 5 novembre 1915 non puö invece venir accolta in ordine perehe il Tribunale federale non e sede di rigetto di opposizione ; .. il Tribunale federale prol1uneia: L'appellazione Plattner e ammessa e la domanda accolta quindi nel senso che i1 eonvenuto e eondannato a pagare aIl' attore la somma di 30,000fr., coll' interesse al ;) % dal 27 settembre 1915. Obligationenrecht. N° 46. :lOD 46. UrteU der I. ZivllabteUung vom 16. Juni 1917 i. S. A., Kläger und Berufungskläger, gegen B., Beklagter und Berufungsbeklagter. - Une r lau b t e H a n d I u n g , begangen gegenüber einem Ehemann durch Anknüpfung und Unterhaltung eines Liebesverhältnisses mit dessen Ehefrau. Begehren um Zqsprechung einer Genugtuungssumme und um Ersatz materiellen Schadens. -0 e r t I ich a n wen d bar e s R e c h t, wenn die T eil h a n d 1 u n gen des unerlaubten Verhaltens teils in der Schweiz, teils im Ausland begangen wurden. Ver jäh run g sei n red e, Erfordernis der K e n n t ni S vom S c h ade n nach Art. 60 1 OR in Hinsicht auf die Mehrheit der Teilhandlungen. -Für die Zusprechung einer Gen u g t u u n g s s u m m e nötige Sc h wer e der Verletzung und des Schadens? A b- s t u fun g des Gel d b e t rag e s nach dem Masse der zu gewährenden Genugtuung ? -Ersatzpflicht m a t e r i e I - 1 e n S c h ade n s daraus, dass mit der Untergrabung der Ehe des Verletzten zugleich seine geschäftlichen Beziehun- gen mit seinem Schwiegervater und mit einer befreundeten Firma verunmöglicht wurden. Kau s a 1 z usa m m e n - hang?
freundlich empfangen und in seine Familie und seinen Freundenkreis eingeführt. Der Beklagte missbrauehte diese Gastfreundschaft zur heimliehen Ankni,ipfung eines Verhältnisses mit der Ehefrau des Klägers, welehes Verhältnis naeh der Behauptung des Klägers im Promsse ehebrecherischen Charakter annahm. Im Demmber 1911 machte Frau A. mit Erlaubnis ihres Ehemannes eine Er- holungsreise nach der Schweiz und hielt sieh in Neuen- , burg, wo sie als Mädehen in Pension gewesen war .. auf. Sowohl hier, als in Genf und in Bern hatte sie mit dem Beklagten Zusammenkünfte. Am 31. Demmber 1911 schrieb sie dann von Neuenburg aus ihrem Manne, dass sie ihn nicht mehr liebe und eigentlieh nie geliebt habe und dass für sie ein weiteres Zusammenleben mit ihm unmög- lich sei. Nach Empfang dieses Briefes wandte sich der Kläger mit einem Schreiben vom 4. Januar 1912 an den Beklagten, wobei er ausführte : Er habe alles erfahren und verstehe nun auch, warum er eine Periode dureh- gemacht habe, zu welcher er ausser sich ) gewesen sei. Seine Frau wisse nicht, was sie tue; ob er, der Beklagte ihr die Heirat versprochen habe, noch bevor eine Schei- dung vorliege ? Der Beklagte möge nicht zu viel Schuld auf den Kläger werfen, es seien Fehler auf beiden Seiten. " Seit seine Frau den Beklagten im Kopfe habe, sei es fatal ' geworden. Der Beklagte wisse nicht richtig', was er tue, . so etWas bringe nicht Glück. Er solle nicht vergessen, wie wenig Freundlichkeit der Kläger von seiner Frau, die ihm teuer und lieb sei, seit langer Zeit empfangen habe. Was solle nun aus den lieben Kindern werden und auch das Geschäft gehe drauf. Der Beklagte möge ihm ehrlich wie einem Freunde über alles schreiben und zugleich seinen Bruder, einen erfahrenen und gerechten Mann, befragen. Als dem Kläger ein Freund vor einigen Monaten einen Wink gegeben habe, habe er es für unmöglich gehalten, dass der Beklagte als ein so hrlicher Freund auf solche Gedanken kommen könnte. -Diesem Schreiben liess er am nächsten Tage ein weiteres folgen, worin er den Be- , . , ,
Obligationeurecht. :" u 40. klagten aufforderte, der Frau A. sofort alle ihre Briert wieder zurückzusenden, ihr nie wieder zu schreiben und zu erklären, dass er sie nie heiraten werde. Ohne seine Frau könne der Kläger nicht leben und der Beklagte möge nicht versuchen, vier Menschen, darunter zwei unschul- dige Kinder, zu opfern; er könne aufrichten, was durch seine lange Korrespondenz und unglückliche Liebe zer- stört worden sei. Wenn auch der Kläger so wenig ft'hll'l'- frei sei, wie andere, so sei er doch ehrlieh uud habe für seine Familie nun acht .Jahre gearbeitet. I )er Beklagte solle den Kläger und dessen Ehefrau einander vt'rgclwll lassen und wie ein ehrlicher Mensch handeln, dann v,'n1e der Kläger auch ihm nichts nachtrage !. Er solle das Ungeheure seiner Handlungen einsehen und die Familie des Klägers für alle Zeit ruhig lassen. Der Beklagte antwortete am 9. Januar 1912, indem er dem Kläger gestand. dass er dessen Frau lief liehe und mit ihr seit einem Jahre in regem Briefwechsel slt'hc, Dei Kläger habe sie ihm durch sein brulales Vorgehen din'k! in die Arme gejagt, da sie das Bedürfnis gehabt habe, sich jemanden anzuschliessen und ihr Vater ihr nur einen schwachen Rückhalt gehoten habe. Aus der Freundschaft sei dann eine tiefe Liebe geworden. Das Gewissen habe den Beklagten nie geplagt. denn der Kli:iger habe dies 'verdient und selbst verschuldet. Bis zum letzten Augen- blicke habe der Beklag'te den Klüaer vor einer Schcidul1 tJ L n zu bewahren versucht, doch dieser habe ir,Hlner wieder umgestossen, was jener aufgebaut habe. Venn der Kläge!' die Liebe seiner Frau ganz verloren habe, so habe :1' es selbst gewollt. An der Seite eines Mannes, den sie nicht liebe, könne sie nicht mehr weiter leben, so gerne der Be- klagte ihm eine liebende Frau zurückgeben wollte. Wie sehr der Beklagte sie liebe, wisse sie eigentlich nicht. Denn bevor eine Scheidung da sei, habe er kein Anrecht darauf ) . Auf eine Scheidung zum Zwecke nachheriger Heirat habe der Beklagte niemals hingewirkt, sondern ihr versprochen, dass er sie, wenn sie frei sei, niemals ver-
lassen werde,. ihr volle freie Hand gelassen und ihr zuge- redet, er Kinder wegen an der ihr, angewiesenen Stelle zu bleIben. . Der Kläger wandte sich dann mit Brief vom 22. Januar n en Brnder des Beklagten mit der Bitte, auf letztern Im llme eInes Abbruches der Beziehungen zu Frau A. ein- zunrken. Der Adressat entsprach laut seinem Antwort- brIefe vom 29. Januar dieser Bitte und machte den Be- klagten auf das Verwerfliche eines Verkehrs mit einer verheirateten Frau, selbst wenn diese mit dem Gedanken iner Scheidu".g umgehe, aufmerksäm. Der Kläger dankte Ihm durch BrIef vom 10. Februar 1912, worin er unter anderem schrieb : Er habe jetzt Dokumente in der Hand die bewiesen, dass der Beklagte eben lüge und die Ehe de Kläners wie ein Maulwurf untergraben habe; auf eine ScheIdung werde der Kläger nicht eingehen und er ver- lange, ?ass der Beklagte seiner Frau Photographie, Briefe und RIng zurücksende. -An einer nachherigen Unter- redung der Parteien in C. versprach der Beklagte, diesem Verlangen nachzukommen und den Verkehr mit Frau A. abzubrechen. Mit Zuschrift vom 3. Juli zeigte er dem Klä- ger an", dass er seinem Versprechen nachgekommen sei. Der Klager antwortete darauf am' 27. Juli: Der Brief des Beklagten genüge ihm nicht. Das Töchterchen des Klä- gers, das sich eder bei den Schwiegereltern des Klägers aufhalte, solle In geordnete Verhältnisse kommen und wieder zu seinem Brüderchen zurück, das bei einer Schwester des Klägers in L erzogen werde. Dazu bedürfe es eines Attestes des Beklagten, dass er mit der Fnau des Klägers in intimem Verkehr gestanden habe. DIe ganze Wahrheit müsse nun heraus, da es sich nicht nur um den Kläger und seine Frau, sondern auch um die zwei Kinder handle. Was zwischen dem Beklagten und der' Fnau des Klägers vorgegangen sei, hier und in Genf eet., ,,:sse der Kläger so gut wie jener, er habe alles durch el Genfer Burenu u?tersuehen lassen. Sofern der ge- wunschte Attest rucht In acht Tagen eintreffe, halte er den , I, " bligalionenrecht. N° 46. Beklagten an den Eid und mache ihn verantwortlich für un- befugtes Eindrängen in seine intimen Familienrechte und fortgesetztes Buhlen um seine Frau. Nachher verlange er nichts mehr und gebe ) dem Beklagten Saldoquittung I). -Dieser antwortete am 2. August 1912: Er gebe zu, mif Frau A. intim verkehrt zu haben ) . Er hoffe, der Kläger werde sein 'Wort halten und ihm Schlussquittung geben ) Am 14. August kam er jedoch auf diesen Brief zurück mit der Erklärung : Dieser sei, wie er vernehme, vom Kläger unrichtig verstanden und ausgelegt worden. Unter einem intimen Verkehr verstehe der Beklagte einen rein freund- schaftlichen und nicht einen solchen von dem Charakter, dem ihm der Kläger beilege. Am 25. März 1913 lud der Kläger den Beklagten zum Aussöhnungsversuch über die im vorliegenden Zivil- prozess streitigen Begehren, wonach er wegen ernstlicher Verletzung seiner persönlichen Verhältnisse vom Beklag- ten Bezahlung einer vom Gericht festzusetzenden Summe als Entschädjgung und Genugtuung verlangt und bean- tragt, es sei das Urteil in einer Anzahl vom Gericht zu bestimmenden dänischen und bernischen Zeitungen auf Kosten des Beklagten zu veröffentlichen. Inzwischen hatte Frau A, vor den dänischen Gerichten auf Scheidung der Ehe geklagt mit der Begründung, dass der Kläger sie brutal behandelt habe, oft betrunken gewesen, von der ehelichen Vohnung weggeblieben und ihr untreu gewesen sei. Der Kläger widersetzte sich anfänglich der Scheidung, schloss dann aber am 15. /16. April 1914 mit seiner Ehe- frau eine Konvention ab, wonach beide Ehegatten, . - die bereits seit dem Februar 1912 getrennt lebten -die Scheidung verlangten, sich in die elterliche Gewalt über die beiden Kinder teiltenulld die yernJögensrechtlichen Nebenfolgen näher regelten. Die dänischen Gerichte erklärten sich für die Scheidung unzuständig und die beiden Ehegatten machten nunmeh;' ihr Begehren vor Amtsgericht von Canhängig, wobei sie ihre Ueber- einkunft erneuerten. Diese Gerichtsinstanz sprach am
J15 wegen Verletzung in den persönlichen Verhältnissen. Sodann seien die eingeklagten Ansprüche durch die CI Saldoquittung ) vom 27. Juli /2. August 1912 vergleichs- weise erledigt worden. Und endlich seien sie verjährt. da der Kläger bereits im Januar 1912 von der angeblichell Verletzung, dem behaupteten Schaden und dem Utheber Kenntnis gehabt habe. Die Vorinstanz, der bernische Appellationshof, hat die Klage durch Urteil vom 2. März 1917 abgewiesen. Dem- gegenüber erneuert der Kläger seine Begehren vo!' Bun- desgericht. 2. -Die Vor ins t a n z hat das ganze Streitver- häUnis auf Grund des d ä n i s ehe n R e c h t e s beur- teilt und nur eventuell, für den Fall, dass entgegen ihrer Auffassung schweizerisches Recht anwendbar wäre, aus- geführt, dass sie auch dann zur Abweisung der Klagt' kommen müsste. Hinsichtlich der Frage des anzuwen- denden Rechtes zieht sie in Erwägung, dass nach vorherr- schender Ansicht in der Wissenschaft und Rechtsprl:'- chung, der sich auch das Bundesgericht im Urteile i. S. Wittmann gegen die Fabriken Landquart (EB 22, S. 486) angeschlossen habe, die Deliktsobligationen nach dem , Rechte des Ortes der Handlung, also nach geltender Auf- fassung des Ortes, "'0 die Handlung ihre Wirkung äussere. zu beurteilen seien. Das sei hier Kopenhagen, denn da- selbst, an seinem Wohnorte, sei die Ehe des Klägers zer- stört worden und habe er gelitten bei der Entdeckung, dass seine Frau ihm abwendig gemacht worden und dem Beklagten zugetan sei, dort sei er in seiner Gattenehrt' gekränkt worden, wenn seine Frau im Verkehr mit dem Beklagten die eheliche Treue gebrochen habe. In Kopen- hagen sei er also in seinen persönlichen Verhältnissen verletzt worden. Daselbst sei aber auch der materielle Schaden eingetreten. Was nun zunächst den eingeklagten Gen u g- t u u n g san s p r u chanlangt, so lässt sich dieser Auffassung jedenfalls soweit nicht beistimmen, als sie
ein grosses Gewicht darauf legt, dass der Beklagte den seelischen Schmerz, der ihm aus dem zugefügten Unrecht entsprungnn ist. an seinem Wohnsitze Kopenhagen empfunden habe und dass gerade deshalb Kopenhagen als Ort der unerlaubten Handlung gelten müsse. Dieser sichtspunnt könnte unter Umständen von Bedeutung sem, wenn hIer dIe unerlaubte Handlung in einem Han- deln unmittelbar gegenüber dem Verletzten bestände, wenn also etwa der Beklagte von der Schweiz aus den Kläger durch eine nach Kopenhagen zugesandte brief- liche Aeusserung rechtswidrig verletzt hätte (vergI. EB 40 I, S. 20). Nun ist aber die unerlaubte Handlung durch die gemeinsame Verfehlung des Beklagten und der Ehefrau del) Klägers begangen worden. Sie war vollendet. bevor der Kläger davon Kenntnis hatte und das für ihre Begehung bestimmende Motiv war nicht, dem in Kopen- hagen wohnenden Kläger seelischen Schmerz zuzufügen. Bei dieser Sachlage kann der Umstand, dass er diesen Schmerz gerade an seinem Wohnorte Kopenhagen erlitten hat, kein entscheidendes Moment für die Rechtsanwen- dung in örtlicher Beziehung bilden. Stellt man vielmehr hiebei mit dem erwähnten Bundesgerichtsentscheid auf den Begehungsort der unerlaubten Handlung ab, so ist dieser da zu finden, wo der Beklagte und die Ehefrau deo! Klägers sich verfehlt haben. Dies h,t aber nicht aus- schliesslich in Kopenhagen geschehen, sondern auch in der Schweiz und zwar scheint hier der Verkehr beider seine sittlich verwerflichste Form angenommen zu haben. Denn der Kläger erhebt die Anschuldigung des Ehe- bruches im besondern in Bezug auf die Zusammenkünfte. die seine Ehefrau während ihrer Abwesenheit vom ehe- lichen Wohnsitze Ende 1911 mit dem Beklagten in der Schweiz gehabt hat ; und von der Schweiz, Neuenburg, aus hat die Ehefrau des Klägers durch Brief vom 31. De- zember 1911 ihren Wunsch, mit ihm zu brechen, kund- gegeben, so dass der fernere Vorwurf, der Beklagte habe ihm seine Ehefrau abspenstig gemacht, sich auf eine OLilgationenrecht. N° 46. 317 Beeinflussung dieser bezieht, die in entscheidender Weise von der Schweiz ausgegangen sein muss. Die einzelnen Teilhandlungen, aus denen sich das gesamte Tun des Beklagten als eine Verletzung der persönlichen Verhältnisse .des Klägers zusammensetzt, lassen sichi Hinsicht auf die örtliche Rechtsanwendung auch nicht etwa im Sinne einer Ausscheidung der auf dänischem Gebiete begangennn trennen, sondern die Verletzung muss rechtlich als eine einheitliche, dem s c h we i z e - r i s c 11 e n R e c h t e unterstehende behandelt werden. Für die Anwendung dieses Rechtes spricht übrigens auch, -zum mindesten als Nebengrund -, sein Charakter als lex lori (vergi. EB 40 H, S. 485). Einmal nämlich verdient diese Beachtung in Rücksicht darauf, dass man auch vom Standpunkte der Anwendbarkeit fremden Rechtes aus einem Grenzfall gegenüberstände, und sodann er- scheint es als ein Gebot der Billigkeit, dem Kläger für den streitigen Genugtuungsanspruch in der Schweiz den Rechtsschutz zu gewähren, den ihm der dänische Richter nach der privatrechtIichen Gesetzgebung seines Landes -die einen Ersatzanspruch wegen Verletzung in den persönlichen Verhältnissen nicht kennt -versagen müsste. Dies rechtfertigt sich jedenfalls dann, wenn man weiter berücksichtigt, dass der Kläger und der Beklagte Schweizerbürger sind, das schweizerische Recht also ihr Personalstatut bildet und dass der Art. 49 OR das Per- sönlichkeitsrecht, nicht blosse Vermögensrechte schützt. Aber auch der Anspruch auf m a t er i e I I e n Sc h a- den e r s atz ist als vom s c h w e i zer i s c h e n Re c h t e beherrscht anzusehen. Die Vorinstanz stützt ihre gegenteilige Auffassung lediglich auf die Erwägung, der bnhauptete Schaden sei in Kopenllagen eingetreten. An sIch mag das im allgemeinen richtig sein, wobei immerhin zu bemerken ist, dass soweit der Kläger seine Schadenersatzforderung auf die Entziehung seiner bis- herigen Vertretung der Firma B. Oe in C. gründet, der behauptete Schaden wohl durch eine in der Schweiz
vorgenommene Handlung die er Firma. deren Auflösung des Vertretungsverhältnisses. bewirkt wurde. Die Vor- instanz übersieht nun aber überhaupt, dass in allen den in Betracht kommenden Beziehungen (oben unter Erw. 1, drittletzter Absatz), abgesehen lediglich von der angeb- lich auch durch den Beklagten persönlich begangenen Geschäftsschädigung, nicht dieser selbst den eingeklagten Schaden als solchen zugefügt hat. Er hat bloss durch sein die Ehe des Klägers zerrüttendes Vorgehen dritten Personen zu den behaupteten Schädigungen dadurch Anlass gegeben, dass die Zerrüttung der Ehe zugleich auf andere Beziehungen des Klägers, nämlich auf die zu den Schwiegereltern und zur Firma B. Oe störend ein- wirkte. Jener Eingriff des Beklagten in die ehelich Stellung des Klägers isLaber nach dem Gesagten in der Hauptsache als in der Schweiz erfolgt anzusehen und in seiner Gesamtheit nach schweizerischem Rechte zu beur- teilen und dies muss für alle daraus entspringenden Rechtsfolgen gelten, für die Ansprüche sowohl auf Genugtuung, als auf Schadenersatz. Bei den letztern fragt es sich, allem andern vorgängig. ob das die Ehe des Klägers unt- rgrabende Handeln rechtlich Ursache und Er- satzgrund hinsichtlich des allfälligen materiellen Schadens sei, der dann unmittelbar aus einem Handeln Dritter er- wuchs; und erst hernach stellt sich die Frage "nach dem Be- stand und Umfange dieses Schadens und der Ersatzpflicht der unmittelbaren Schädigel". Soweit in diesen Punkten an sich statt schweizerisches dänisches Recht anwendbar sein sollte, so wäre dies doch hier anders, wo es sich um das Verhältnis des Klägers nicht zu jenen Drittpersonen. sondern zu dem Beklagten handelt und der enge Zusam- menhang dieser Beziehungen mit dem gesamten sonstigen Streitverhältnis zu berücksichtigen ist. Dieser Zusammen- hang rechtfertigt die Anwendbarkeit schweizerischen Hechts auch in Bezug auf jenen besondern Ersatzgrund, wonach der Beklagte selbst den Kläger nachträglich noch in Dänemark geschäftlich geschädigt hätte. ..
"3. -Die Beurteilung des Falles selbst anlangend. ist zunächst die Einwendung des Beklagten abzuweisen, die eingeklagte Forderung sei nach den brieflichen Erklä- rungen der Parteien vom 27. Juli und 2. August 1912 durch Ve r gl e i c"h untergegangen. Laut diesen Erklärungen hat der Kläger vom Beklagten einerseits das Anerkennt- nis gefordert, dass er mit der Ehefrau des Klägers (l in intimem Verkehr gestanden)) habe, und ihm anderseits dafür versprochen, nichts mehr von ihm zu verlangen und ihm (l Saldo quittung zu geben ; und der Beklagte hat auf dies hin, zugegeben, mit Frau A. intim ver- kehrt zu haben . Es mag nun dahingestellt bleiben, ob ein solcher Vertrag vor Art. 20 OR standhalte, ein Ver- trag also, wonach sieh der Ehemann vom Ehebrecher die Anerkennung des begangenen Ehebruchs -und, wie nicht bestritten, wollte der Kläger die Tatsache des Ehebruchs, nicht etwa bloss ollstigen unzuläsnigen Verknhrs, aner- kannt wissen - durch den Verzicht auf seine Genugtuung - und Schadenersatzansprüche erkaufen müsste, (um damit ein Beweinmittel im Rechtsstreite um die Zuteilung der Kinder zu erhalten). Jedenfalls kann sich der Beklagte auf einen gültigen Verzicht deshalb nicht berufen, weil er hinterher in Abrede gestellt hat, mit seiner Gegenerklä- rung einen Ehebruch zugestanden zu haben, und dieseil Standpunkt auch jetzt im Prozesse noch einnimmt. Darin liegt eingeschlossen, dass der behauptete Aner- kennungs- und Verzichtsvertrag in Wirklichkeit wege.n mangelnder Willensübereinstimmung nicht zustandege- kommen sei, wie denn auch der Beklagte in seinem Brief vom 2. August bemerkt, der Kläger habe seine Anerkcll- nungserklärung nicht recht verstanden. 4. -Unbegründet ist ferner auch die vom Beklagten erhobene Ver jäh run g sei n I' e d e. Die Vorinstanz kommt zu ihrer Gutheissung auf Grund der Annahme. der Kläger habe seit mehr als Jahresfrist vor dem Aussöhnungsversuche vom 25. März 1913, der den vorliegenden Zivilprozess einleitete, von der ihm
durch den Beklagten zugefügten Verletzung im Sinne von Art. 60 Abs. 1 OR ( Kenntnis ) gehabt, welche Kenntnis dann vorhanden sei, wenn der Verletzte im Besitze der Beweismittel sich befinde, die ein gerichtliches Vorgehen gegen den Täter als erfolgversprechend erscheinen liessen, (wofür auf EB 22 S. 494 verwiesen wird). Hiebei legt die Vorinstanz folgendes Tatsachenmaterial zu Grunde: Den Absagebrief der Ehefrau des Klägers an diesen vom 31. Dezember 1911 ; das Schreiben des Beklagten an den Kläger vom 9. Januar 1912, worin jener seine tiefe Liebe zu Frau A. und den schon lange dauernden Brief- wechsel zwischen beiden eingesteht ; eine am 29. Januar 1912 abgegebene eidesstattliche Erklärung der als Magd im Dienste der Eheleute A gestandenen Elisabeth Mörtensen, wonach ihr Frau A. verriet, dass sie den Beklagten liebe, mit ihm heimlich in Kopenhagen zusammenkomme, ver- suchen wolle, zu scheiden und ihn zu heiraten und sich wahnsinnig darauf freue, ihn bei ihrem Aufenthalt in der Schweiz zu sehen; und endlich das Schreiben des Klägers an den Bruder des Beklagten vom 10. Februar 1912, worin jener erklärt, er habe Dokumente in der Hand, wonach der Beklagte lüge und die Ehe des Klägers wie ein Maulwurf untergraben habe. Im übrigen gnt die Vorinstanz zu, dass damals der Kläger den Beweis eines ehebreche- rischen Umganges noch nicht gehabt, wie er ihn dann später in dem den ( intimen Verkehr) zugestehenden Briefe des Beklagten vom 2. -August 1912 zu besitzen geglaubt habe. Allein das sei nicht nötig gewesen für eine Genugtuungsklage, die nicht speziell auf ehebreche- rischen Umgang, sondern auf den ehestörenden Verkehr überhaupt habe gegründet werden wollell. Was nun zuerst den Gen u g t u u n g san s pr u c h anlangt, so trägt diese Beurteilung der Verjährungsfrage dem besondern Charakter der Fälle vorliegender Art nicht die gebührende Rücksicht. Die Schadenszufügung besteht hier nicht in einer einzelnen, den Tatbestand ganz verwirklichenden Handlung, sondern in einer .L.
Ge sam t h e i t von T eil h a n d I u n gen von ver- schiedener Bedeutung und Schwere. Kenntnis vom Schaden im gesetzlichen Sinne hat aber der Verletzte erst, wenn er die nötige Einsicht in die wirklichen Vor- fälle erlangt hat, um sich ein hinreichend klares Bild von der Grösse des zugefügten Unrechts zu machen. Solange dem Verletzten der Tatbestand nur fragmen- tarisch und in unsicherer Weise bekannt ist, kann die Verjährung noch nicht laufen, auch nicht für die an sich ausgewiesenen vereinzelten Teilhandlungen von gerin- gerer Bedeutung, die zu einer beschränkten Gutheissung des Anspruches zu führen geeignet wären. Diese Teil- handlungen bilden Elemente des Gesamttatbestandes, auf dem der einheitliche Ersatzanspruch des Verletzten fusst und daher beginnt hinsichtlich einzelner davon nicht etwa vorzeitig eine gesonderte Verjährungsfrist. Der Verletzte kann sich eben unter Umständen nur un- gern und erst dann dazu verstehen, von dem Mittel ge- richtlichen Schutzes seines Persönlichkeitsrechtes Ge- brauch zu machen, wenn er sich überzeugt hat, dass die Schwere der Verletzung dies dringend erfordert. Bevor sich also hier der Kläger über die Begründetheit des auf dem Beklagten lastenden Verdachtes ehebrecherischen Verkehrs, der schwersten der in Betracht kommenden Verfehlungen, nicht hinreichend klar geworden war hatte er noch nicht Kenntnis vom Schaden i). Zudem ist eine weitgehende Auslegung dieses Begriffes, die die kon- kreten Verhältnisse berücksichtigt, hier im besondern noch deshalb angezeigt. weil der Kläger zu befürchten hatte, dass seine auf Erlangung von Genugtuung ge- richteten Schritte anderweitigen berechtigten Interessen, an deren Wahrung ihm gelegen sein musste, Abbruch tun könnten. Als nämlich der Kläger Anfang 1912 von den Verfehlungen seiner Ehefrau und des Beklagten erfuhr, machte sich bei ihm, wie die Akten, namentlich seine damaligen Briefe, dartun. vorerst nicht sowohl das Gefühl erlittenen Unrechts geltend. sondern das Gefühl
ObHgationenreclrt. N° 46. der Bestürzung über die Erschütterung seiner Stellung als Ehemann und Vater und die noch zu befürchtenden weitern Folgen und es beherrschte ihn das Bestreben. durch Besejtigung des unheilsamen Einflusses des Be- klagten den frühern Zustand wieder herzustellen. Vor dem Gedanken einer. Scheidung aber schreckte er an- fänglich zurück und war vor allem darauf bedacht, alle fernern Beziehungen zwischen seiner Ehefrau und dem Beklagten auszuschliessen. Diesem Zwecke diente die ?ach dem 10. Februar 1912 stattgefundene Besprechung m C. und in diesem Sinne hat der Beklagte noch in seinem Briefe vom 3. Juli ein Versprechen abgegeben. Erst r:achträglich gewann dann. beim Kläger das Bedürfnis, SIch Genugtuung zu verschaffen, die Oberhand wohl infolge der sich bildenden Ueberzeugung von de; Aus- sichtslosigkeit seiner Bemühungen um die Aufrecht- erhaltung seiner Ehe. Erst von da an konnte es ihm aber auch daran gelegen sein, den frühem Beziehuncren seiner Enefrau it dem Beklagten auf den Grund u gehen, wahrend Ihm vorher eingehende Nachforschungen über das .vorgefallene widerstreben und als unangezeigt er- schemen mussten. Wenn er also auch um 10. Februar 1912 dem Bruder des Beklagten von Dokumenten schrieb die er in der Hand habe, (worunter wohl die von der Vor- instanz angeführten -s. oben -'-zu verstehen sind), so beweIst das nicht, dass er wirklich damals schon über die ihm angetane Unbill in allen B6ziehungen und nach ihrer ganzen Schwere derart aufgeklärt gewesen sei, um seine Rechte voll geltend machen zu können. Abzustellen ist vielnehr auf seine Äusserung im Briefe vom 27. Juli, er WISse nun so gut wie der Beklagte, was zwischen seiner Frau und diesem ( hier -in Kopenhagen -und in Genf I) vorgegangen sei und habe alles durch ein Genfer Bureau untersuchen lassen. Es erhellt hieraus und wird durch die Akten und die ganze Lage der Verhältnisse bestätigt, dass er nach dem 10. Februar und innerhalb Jahresfrist vor dem Aussöhnungsversuch durch vorgenommene
Nachforschungen eine Reihe anderweitiger belastender Tatsachen und Verdachtsgründe in Erfahrung gebracht hat, namentlich auch solche, die sich auf den verdächtigen Verkehr der beiden in der Schweiz und besonders auf ihren Aufenthalt in Genf beziehen. Dabei ist zu bemerken, dass er sich für die schwerste seiner Anschuldigungen, die des Ehebruchs, das am meisten erfolgversprechende Beweis- mittel erst durch das AIierkenntnis des Beklagten VOm 2. August 1912 hat verschaffen können, (dessen Beweis- kraft im übrigen hier nicht zu erörtern ist). Nach dem al- lem ist also die vorliegende Zivilklage noch vor Eintritt der Verjährung eingereicht worden. Für den Ans p r u c hau f Er s atz m a t"e r i e l- I e n S c h ade n s gelten diese Erwägungen über die Verjährungsfrage gleicher Weise insofern, als die Ver- letzung des Klägers in seinen persönlichen Verhältnissen die mittelbare Ursache bildet für den Eintritt der Schä- digungen, die dann unmittelbar durch das Handeln Dritter (der Firma B. Cie, des Schwiegervaters des Klägers usw.) bewirkt wurden. Dazu kommt hier noch, dass diese Schädigungen selbst und damit die Möglichkeit ihrer Kenntnis zeitlich später erfolgt sind, als die Ver- letzung in den persönlichen Verhältnissen, und alle zweifellos innerhalb eines Jahres vor der Klageeinreichung. 5. -S ach I ich ist .das Gen u g t u u n g s b e - geh ren des Klägers zu schützen. Die Vorinstanz (die in eventueller Weise auf diese Frage eintritt), spricht sich tatsächlich und rechtlich zutreffend dahin aus: Selbst wenn vom schwersten Vorwurf des ehebrecheri- schen Umganges abgesehen werde, so liege doch eine ausserordentliche schwere Verletzung I) des Klägers in seinen persönlichen Verhältnissen im ganzen Verkehr des Beklagten mit der Ehefrau des Klägers, darin, dass jener in gewissenloser Weise sich in das eheliche Verhältnis eingedrängt, die Ehefrau von ihren ehelichen Pflichten abgezogen und die Entzweiung der Ehegatten herbeige- führt habe. Damit will die Vorinstanz und zwar mit Recht
Obligationenrecil.t. N° 4ti. sagen, dass ( die besondere Schwere) sowohl der Ver- letzung als des Verschuldens gegeben sei, von welchen Voraussetzungen der Art. 49 OR die Zusprechung einer Geldsumme als Genugtuung, -worauf in erster Linie angetragen wird -, abhängig macht. Daran vermag auch die Behauptung des Beklagten nichts zu ändern, der Kläger habe sich ebenfalls gegen seine ehelichen Ver- pflichtungen verfehlt. Hierauf mochte die Ehefrau im Scheidungsprozess abstellen, nicht aber kann es der nunmehr als ihr Mitschuldiger belangte Beklagte, dessen Tun gegenüber dem Kläger seine Rechtswidrigkeit dadurch nicht zu verlieren vermag. Die Schwere der zugefügten Verletzung hängt freilich auch davon ab, ob es wirklich zum Ehebruch gekommen sei. Die Vorinstanz bejaht die Frage nicht deutlich und es Hesse sich bezweifeln, ob trotz der dringenden Ver- dachtsgründe ein rechtsgenüglicher Beweis erbracht sei. Die Frage kann indessen offen bleibnn und also auch von der verlangten Aktenvervollständigung hierüber abge- sehen werden. Denn einmal vermöchte die Bejahung der Frage auf die Höhe der zuzu prechenden Genugtuungs- summe keinen wesentlichen Einfluss auszuüben: Nach der finanziellen und sozialen Stellung der Parteien spielt hier bei der Zu prechung einer Geldsumme als Genug- tuungsmittel die Höhe der Summe keine entscheidende Rolle und zudem erheben sich Bedenken, dieses Genug- tuungsmittel bei Klagen des Ehemanns wegen Eingriffs in das eheliche Verhältnis im Sinne einer proportionalen Abstufung der Geldsumme zur Schwere der Verletzung anzuwenden. Der Kläger hat denn auch heute selbst hervorgehoben, dass es ihm nicht eigentlich um die Höhe der Geldsumme zu tun sei, sondern dass er mit der Zu- sprechung einer solchen die Schwere der Verletzung dokumentiert wissen wolle. Ziffermässig würde hiezu ein geringer Betrag genügen. Dieser braucht aber überhaupt nicht besonders bestimmt zu werden, sondern er lässt sich unausgeschieden mit dem Ersatzbetrage für den
materiellen Schaden (u. Erw. 6) zuerkennen. Sodann hat der Kläger auch kein hinreichend schutZWÜfdiges Interesse lediglich an einer prozessualen Feststellung begangenen Ehebruches. Seinem Genugtuungsbedürfnisse wird genügt wenn der Richter erklärt, dass die Rechtswidrigkeit der Handlungsweise des Beklagten im Falle wirklichen Ehe- bmches nur um so entschiedener reprobiert werden müsste. Namentlich trifft dies zu, -wenn man noch berück- sichtigt, dass inzwischen die Ehe im Einverständnis beider Parteien geschieden worden ist und die fraglichen Vorfälle nunmehr der Vergangenheit angehören. Von der beantragten Urteilsveröffentlichung endlich kann, so- weit es sich um den Genugtuungsanspruch des Klägers handelt, keine Rede sein. 6. --Die Forderung auf Ersatz mal e r i e 11 e n Sr h ade 11 s anlangend, ist der Vorinstanz zunächst insoweit beizutreten, als sie auf Grund aktenmässiger lkweiswilrdigung die Behauptung des Klägers für nicht t'l'stdll hält, dass sich auch der Beklagte bei dem vom Schwiew'rvater des Klägers gegen dessen geschäftliche Stdlun! unternommenen ( Feldzug beteiligt habe. fit llnrt't'ht dagegen v('rneint die Vorinstanz die Ersatz- l'rIidlt des Bekk 1ten auch in aHen andet'n Beziehungen. 'Oll .kr Erwiigu; g allS, dass sogar du nur mittelbarer 1'::'illsalzusnlHm'enhallg zwischen dem Verhalten des Be- klagltnn und dem behaupteten Vermögensschaden nichi tnrslellt sei. Sie st'lbst nimmt, wie schon gesagt, zutreffend an, (tass der Beklagte die Ehefrau des Klägers von ihren dwlicheu Pflichten abgezogen und die Entzweiung der Ehegatten Iwrbeigdührt habe. Damit muss aber seim' sdmldhafte Handlungsweise als eine l nt f t' r nt e Te i l- urs ach c gelten für Vermögensschädigungen, die mit der Zerrüttung der Ehe, deren Auflösung und der dadurch herheigeführten Trübung oder Lockerung anderweitiger Beziehungen zusammenhängen; und eine Teilursache solcher Art vermag einen Grund zum teilweisen Schaden- CI'satz zu bilden (vergl. EB 42 I, S. 661). Hienach ist zu- AS 43 11 -1917
nächst die Tatsache rechtlich von Bedeutung, dass die Firma B. Oe dem Kläger am 27. Juni 1912 ihre Ver- lretung entzogen hat. Dass die Firma mit dieser Kündi- gung -die unter Verdankung der geleisteten langjährigen Dienste erfolgte -nur ihr vertragliches Reeht ausgeübt und dass sie sich aueh sonst gegenüber ihren Angestdlten in der Angelegenheit durchaus korrekt benomm.en hat, ist nieht von Belang, sondern darauf kommt es an, ob durch die Verfehlung ihres Firmateilhabers gegenüher ihrem Vf'rtreter zwischen beiden ein nähen.'1" V 'l'kphl', au('h ill geschäftlicher Hinsicht, unmöglich geworden und ob dil' Firma dadurch bestimmt wordell sei. ihre Beziehull- gt'lI ZUlll Klüger zu lösen; 9.ies darf man aher lUu h der Saehlage als sieher erachten. Entspreehendes gilt. hill- sidülkh dtT laul den Akten im alIgt'llleinen als ril'hlig anzusehenden .. -Behauptung, dass der Sdn 'iegt'ryalt'r ( ('s Klägers diesen durel! Unterhredulllg seiner gi.'se!Jiift- lichen Beziehungen zu ihm geschiidigl habe, , w'll (lit'se Schüdigung ist jedenfalls mittelbar durch deli llu('htt'iligell Einfluss hervorgerufen worden, dt'll das sclmldlmftl' Vorgehen des Beklagten auf die Ehe dt's Kliigel's aus- geübt hat, indem damit auch dPSS('ll Verhültnis zu den Schwiegereltern gt'lockt'rt wurde. Im i'entern muss die Ersatzpflicht auch in Ansehung des Schadens be,iaht wrden, der daraus t'ntstand, dass dit' Störung und Auf- hebung des hisherigen Familienlebens und die damit verbundenen Aufregungen die' Arbeitskraft und Arheih- freudigkeit des Klägers 'Vorübergehend gelähmt halwll. Ueberall ist indessen anderseits der Charakti:'r dt's die Verantwortlichkeit d('s Beklagtell begründenden Y('r- haltens als einer bloss mittelbaren Teilursache im Augt' zu behalten und darauf Bedacht zu nehmen, dass dit, ('ingetretenen Schädigungen ihren unmittelbaren Grund im selbständigen Wollen der den Schaden herbeiführend 'll Personen haben und dass dazwischen noch das ebenfalls kausale Handeln der Ehefrau des Klägers liegt. Beziffert man nun den t'ingetretenen Gesamtschaden naeh freiem OJtllgationenteeht. N° 47. richterlichen Ermessen. al1f rund 15,000 Fr. und berück- sichtigt man ferner, dass dem Kläger ein Geldbetrag auch wegen immateriellen Schadens gebührt, so entspricht die Zusprechung einer Gesamtsumme von 5000 Fr. den ge- gebenen Verhältnissen. Eine Urteilsveröffentlichung end- lich vermag sich nach der Sachlage auch nicht als Mittel zur Abwendung von Vermögensscliaden zu rechtfertigen. Demnach hat das Bundesgericht erkannt: Die Berufung wird dahin gutgeheissen, dass das ange- fochtene Urteil des Appellationshofes des Kantons Bern vom 2. März 1917 aufgehoben und dem Kläger eine Ent- schädigung von 5000 Fr. zugesprochen wird. 47. Urten 4er I. Zlvllabtellung vom 18. Juni 1917. i. S. link, Kläger und Berufungskläger. gegen Schubert, Beklagten und Berufungsbeklagten. Stillschweigende Zustimmung zu einer Vertragsklausel betreffend den E rffi II u n g s 0 r t. Bedeutung der verein- barten Klausel für die Frage, ob das Re eh t der Er- füllungsortes anwendbar sei. A. -Der Kläger Fink, Fabrikant in St. Margrethen, hat am 27. Februar 1913 vom Beklagten Schubert, Inhaber eines Textilwerkes in Zittau (Sachsen) 2000 Kg. Schiffchengarn zu bestimmten Preisen auf Abruf bis Ende 1913 gekauft und am 17. Januar 1914 weitere 2000 kg. auf Abruf bis Ende 1914. Die beiden Verkaufsbestäti- gungen !) des Beklagten, die der Kläger nicht beanstandete, enthalten die Klausel: l Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Zittau . Auf Rechnung des ersten Vertrages hat der Kläger in der Folge 1000 Kg. bezogen, mehrwar bei Ausbruch des Weltkrieges noch nicht geliefert. Nach einem hier nicht weiter in Betracht kommenden Brief-