Exemption from seizure of a leather rolling machineKI-generiert

44. Entscheid TOm ao. Ncmmber 19Z6 i. S. !Jogi. Art. 92 :liff. 3 SchKG: UDpfändbadceit einer .Leßerwalz.- masehine. Pmcht der Auf ichtsbeoordeD, die Feststel- lungen vorzunehmen, die zur Abklärung der Unpfandbari;eit notwendig sind. A. -In der gegen den Rekurrenten angehobenen treibung für 70 Fr. pfändete das Betreibnnnt Slssach am 10. September 1926 eine Lederwahmaschine. Der Rekurrent, der den Beruf eines Schusters ausübt beschwerte sich hiergegen, indem er die Maschine fü; die Schuhmacherei als unentbehrlich bezeichnete und deren Entlassung aus der Pfändung verlangte. R -Mit Entscheid vom 24. September 1926 hat die Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs dns Kant?ns Basel-Landschaft die Beschwerde abge- WIesen, lt der Begründung, es sei nicht dargetan dass zur Ausubung des Schusterberufes eine Lederwalz- maschine nicht entbehrt werden könne ; auch sei nicht festgestellt, dass am Wohnort des Rekurrenten ein anderer Schuster mit einer Walzmaschine arbeite und ?er Rnkurrent daher ohne. eine solche Maschine neben Ihm. mcht. mehr zu estehen vermöge ; übrigens handle es SICh bel der BetreIbungsforderung um eine verhältnis- mässig geringe Summe, um derentwillen sich der Schuld- ner mit dem Gläubiger verständigen könne wenn er die Maschine behalten wolle. ' C. -Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundesgericnt wnitergezogen. Er macht geltend, das Vorhandensem emer Lederwalzmaschine sei heute in der Schuhmacherei unumgänglich notwendig um den wirtschaftlichen Wettbewerb bestehen zu knnnen' da er sener Mietwohnung arbeite, würde ihm die Wohnung gekundIgt, wenn er das Leder mit dem Hammer klopfen wollte; abgesehen von all dem könne das Leder das heute nicht mehr mit Gerberlohe, sondern chenh Sebuldbetreibungs-und Konkursreeht. N° 44. 177 gegerbt werde, nur mehr mit der Maschine bearbeitet werden. So hätten denn auch andere Aufsichtsbehörden die Lederwalzmaschine für den Beruf eines Schuh- machers für unentbehrlich erklärt, und es wäre eine Rechtsungleichheit, wenn nicht auch ihm diese Rechts- wohltat eingeräumt würde. D. -In dem die Überweisung des Rekurses an das Bundesgericht begleitenden Schreiben stellt die Auf- sichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Basel-Landschaft fest, Jhre nachträglichen Erkundigungen hätten ergeben, dass tatsächlich auch auf den Dörfern in der Schuhmacherei die Verwendung von Lederwalzmaschinen allgemein üblich sei. Die Schuldbetreibungs-und Konkurskammer zieht in Erwägung : Der angefochtene Entscheid hat es an der notwendigen Untersuchung und Feststellung darüber, welche Bedeu- tung einer Lederwalzmaschine im Betriebe eines Dorf- schusters zukommt, offensichtlich fehlen lassen, .und hat, wie sich aus dem Schlusse seiner Begründung ergibt, wesentlich auf die geringe Höhe der in Betreibung ge- setzten Forderung abgestellt. Dass letzteres nicht an- geht, bedarf keines besonderen Nachweises., Auch kann die nähere Untersuchung der in Frage stehenden allge- meinen Verhältnisse nicht deswegen von der Aufsichts- behörde abgelehnt werden, weil der Beschwerdeführer nicht besondere Anträge dafür gestellt hat. Denn es ist Sache der Aufsichtsbehörden, im Beschwerdeverfahreu auch ohne besondere Beweisanträge die Feststellungen vorzunehmen, die erforderlich sind zur Ahklärung der Rechtsfrage, ob dieses oder jenes Werkzeug in einem bestimmten Berufe unentbehrlich sei. Diesen Mangel, um dessentwillen die Sache zur Er- gänzung der Feststellungen an die Vorinstanz hätte zurückgewiesen werden müssen, hat diese indessen durch ihre nachträglichen Erkundigungen beseitigt; es kann

178 StbuldbetJeibDop-1IDCI K ...... w M. N-4S. daher von der Rückweisuag Umgang ge.1l :B Ud auf diese Erhebungen der V riBstaBz altgesteUt wude:o. Daraus ergibt sieh aber. dass in der Tat jedem Set 51e1' 'eine Lederwalzmaschifte UDeRtbeIlrIid! ist. .. 1IIIter den heutigen VerDältnisseD seiaeR Betrieb awfadlt er- halten zu können. Die Masehine ist daIter lII!dt dem AB- trag des Rekurrenten von der Pfändung awsz JiChmen. Dmmach erkennt die Schuldbdr.-und K : Der Rekurs wird gutgeheissen. der Entsdlrid der Auf- sichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Basel-Landschaft aufgelwben und die Leder- walzmaschine des Rekurrenten für unpfändbar erklärt. 45. Entscheili vom a. Dezember 19aG i. S. Düscher. P f ä n dun g von F 0 r der u n gen. DeI' Be.treibungs- beamte darf bei der Fes t set z u n g des S e h ä t- z u n g s wer t e s nicht einfach auf die Behauptungen des Schuldners abstellen, sondern hat, falls die Forderung bezw. deren Einbringlichkeit nicht liquid erscheint, Er- kundigungen darüber einzuziehen. Ist zu erwarten, dass diese einige Zeit erfordern werden, so kann er einstweilen eine vorläufige Schätzung der Forqerung vornehmen und, falls diese den in Betreibung gesetzten Forderungsbetrag nicht erreicht, bis zu dessen vollen Deckung auch andere Vermögensoojekte des Schuldners pfänden. SehKG Art. 95,97. A. -In der Betreibung Nr. 4997 des Betreibungsamtes Zürich 6 gegen Heinrich Ditscher. Architekt in Zürich, für eine Forderung des H. Hörni, Patentanwalt in Zürich, im Betrage von 1461 Fr. 20 Cts . pfändete das Betrei- bungsamt Zürich 6 am 8. Juli 1926 Mobiliar des Schuld- ners in seiner Wohnung in Zürich im Schätzungswerte von 77 Fr., sowie eine Forderung des Schuldners an Hugo Ketterer in Hergiswil im Nominalbetrage von 10 741 Fr. 30 Cts., welch letztere jedoch vom Betreibungsamt, da der genannte Drittschuldner eine Gegenforderung im Betrage von 10,000 Fr. behauptete und dessen Zahlungs- Schuldbetreibungs-und KonnUI"SJ'ecbt. N° 45. 179 fähigkeit zudem fraglich erschien, nur mit einem Schäl- zungswerte von 100 Fr. in die Pfändungsurkunde ein- gesetzt wurde. Da diese Pfändung zur Deckung der in Betreibung gesetzten Forderung nicht ausreichte, der Schuldner aber erklärte, dass seine Frau in St. Gallen eine Wohnung habe und dass er in Rorschach noch eine . Liegenschaft besitze, beauftragte das Betreibungsamt . Zürich 6 die Betreibungsämter von St. Gallen und Ror- schach, die an den genannten Orten befindlichen, dem Schuldner gehörenden Aktiven zu pfänden: Darauf pfändete das Betreibungsamt St. Gallen in der Wohnung der Ehefrau des Schuldners Mobiliar im Gesamt- schätzungswerte von 5531 Fr. 90 Cts. Dieses wurde jedoch von der Ehefrau des Schuldners bezw. von Dritten bis auf 8 Objekte, die einen Schätzungswert von 108 Fr. darstellen, zu Eigentum angesprochen. Ferner pfändete das Betreibungsamt Rorschach die Liegenschaft des Schuldners. Kirchgasse 18 in Rorschach, im Schätzungs- werte von 42,000 Fr. Diese soll nach der Behauptung des Betreibungsamtes Zürich 6 -wovon in der Pfän- dungsurkunde jedoch nichts erwähnt wurde -bis zum Schätzungsbetrag hypothekarisch belastet sein. Am 5. August 1926 erklärte die Ehefrau des Schuldners, ge- stützt auf Art. 111 SchKG, die Anschlusspfändung für eine Forderung von 90,000 Fr. B. -Gegen diese Pfändung beschwerte sich der Betreibungsschuldner Ditscher bei den zürcherischen Aufsichtsbehörden, indem er die Aufhebung sowohl der Mobiliarpfändung sowie der Liegenschaftspfändung ver- langte, weil dem Betreibungsgläubiger Hörni durch die Pfändung der Forderung des Schuldners gegen Ketterer in Hergiswil genügend Deckung geboten gewesen wäre. C. -Mit Urteil vom 24. April 1926 hat die untere kantonale Aufsichtsbehörde die Beschwerde unter Ober- bindung der Kosten auf den Beschwerdeführer abge- wiesen, welcher Entscheid von der obern kantonalen Aufsichtsbehörde mit Urteil vom 17. September 1926, den