Art. 191 Ziff. 2 StGB; Begriff der unzüchtigen Handlung: Eine Handlung ist unzüchtig, wenn sie den geschlechtlichen Anstand nach dem Empfinden des Volkes und unter Würdigung aller Umstände in nicht leicht zu nehmender Weise verletzt; auf das Motiv des Täters kommt nur subsidiär an, sofern die Handlung nicht schon objektiv unzüchtig ist (consid. 1-2). Art. 203 StGB; Öffentlichkeit: Öffentlich begangen ist eine unzüchtige Handlung nicht erst bei tatsächlicher Wahrnehmung durch Dritte, sondern bereits dann, wenn nach den konkreten örtlichen und sachlichen Umständen die nahe Möglichkeit besteht, dass unbestimmte Dritte sie wahrnehmen können; ein bloss entfernter Gefahrgrad genügt nicht (consid. 4-5).
Strafgesetzbuch. N° 37. Ehefrau benötigte. Ob das Mädchen jederzeit kündigen konnte, nachdem sich herausgestellt hatte, dass sich die Niederkunft verzögerte, ist unerheblich. Wenn in BGE 71 IV 192 ausgeführt wurde, ein Dienstbotenverhältnis zwi- schen dem Täter und dem missbrauchten Ferienknaben habe schon deshalb nicht bestanden, weil der Knabe jeder- zeit zu seinen Eltern heimkehren durfte, so wollte damit nur gesagt werden, dass der Knabe sich überhaupt nicht vertraglich gebunden habe, dem Täter zu dienen. Für S. W. dagegen bestand eine solche Bindung, mag es ihr auch freigestanden haben, sie ohne Beachtung einer langen Kündigungsfrist wieder zu lösen. Dem Dienstbotenver- hältnis steht auch nicht im Wege, dass sie sich angeblich nur aus Güte bereit erklärte, die Stelle anzutreten. Ob sie zur Zeit der Tat nur die Kinder betreute oder auch schon in der Wirtschaft aushalf, ist ebenfalls belanglos. Es kommt auch nichts darauf an, wer ihr den Lohn bezahlte ; als Inhaberin der Schlüsselgewalt konnte Frau B. das sogut tun wie der Beschwerdeführer. Sie konnte S. W. auch Wei- sungen erteilen, ohne dass das einem Dienstbotenverhält- nis zwischen dem Mädchen und dem Beschwerdeführer im Wege stünde. Selbst wenn Frau B. Partei des Dienst- vertrages gewesen wäre, hätte S. W. gegenüber dem Be- schwerdeführer die Stellung eines Dienstboten gehabt. Wie z.B. das Verbot der Unzucht mit dem Lehrling (Art. 192 Ziff. 2 StGB) nicht nur den Lehrmeister im zivilrechtlichen Sinne trifft, in dessen Namen der Lehrvertrag abgeschlossen ist, sondern jeden, der im Betrieb dem Lehrling vorsteht (BGE 78 IV 39), kommt auch einem Dienstboten die Stel- lung als Dienstbote nicht nur gegenüber seinem Vertrags- gegner, sondern gegenüber jedem zu, dem er auf Grund des Dienstbotenverhältnisses unterstellt ist. In einem sol- chen Unterordnungsverhältnis stand S. W. nicht nur gegen- über Frau B., sondern auch gegenüber dem Beschwerde- führer, der als Vertreter der ehelichen Gemeinschaft (Art. 162 Abs. 1 ZGB) und als Inhaber der elterlichen Gewalt über die zu betreuenden Kinder (Art. 273, 274 ZGB) L Strafg13setzbuch. N° 38.
ihr sogut Befehle erteilen durfte wie Frau B., die sich übri-
gens
zur Zeit der Tat im Spital befand und daher in der .
Ausübung ihrer Befugnisse als Hausfrau und Mutter
behindert war. Der Beschwerdeführer hat die ihm zuste-
hende Autorität über S. W. zur Erlangung des Beischlafes
missbraucht und ist daher mit Recht nach Art. 191 Zi:ff. 1
Abs. 2
StGB bestraft worden.
Demnach erkennt der Kassationshof :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit auf
sie eingetreten werden kann.
38. Urteil des Kassationshofes vom 12. September 1952
i.S. Widmer gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau.
Art. 191 Ziff. 2, 203 StGB.
(Erw. 4, 5).
Art. 191 oh. 2 et 203 OP.
a) Notion de l'acte contraire a la pudeur (consid. 1 a 3).
b) Quand un tel acte est-il commis en publio? (consid. 4 et 5).
Art. 191 oifra 2 e art. 203 OP.
a) Nozione dell'atto di libidine (consid. 1 a 3).
b) Quando l'atto di.libidine e commesso in pubblioo ? (consid. 4
e 5).
A. -Widmer, Lehrer in Laufenburg, berührte in den
Jahren 1947 bis 1950 im Schulzimmer mit der Hand die
blossen Oberschenkel
von neun in den Jahren 1936 bis
1938 geborenen Schülerinnen. Teilweise
fuhr er den Mäd-
chen mit der Hand unter die Hosen bis gegen den Ge-
schlechtsteil.
An einer der Schülerinnen beging er die Tat
nur einmal, an den anderen wiederholt. Einer weiteren
Schülerin
unter sechzehn Jahren versuchte er in den Jahren
1949 und 1950 mehrmals die Oberschenkel zu berühren.
Im Herbst 1950 trat er während einer Unterrichtsstunde
in den Gang des Schulhauses, weil eine Schülerin an die
Türe geklopft hatte, um im Auftrage des Pfarrers bei ihm
ll AS 78 IV -1952
Strafgesetzbuch: No 38. Kreide zu holen. Als Widmer mit dem dreizehn Jahre alten Mädchen allein im Gang war, berührte er ihm über den Kleidern eine Brust, obschon er sich bewusst war, dass während der Tat irgendjemand zufällig hätte dazutreten können. B. -Am 6. Mai 1952 erklärte das Kriminalgericht des Kantons Aargau Widmer der wiederholten vollendeten und versuchten Unzucht mit Kindern gemäss Art. 191 Ziff. 2 Abs. 1 und 2 StGB und wegen des Griffes an die Brust eines Mädchens ausserdem der öffentlichen unzüch- tigen Handlung gemäss Art. 203 StGB schuldig und ver- urteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Gefängnisstrafe von sechs Monaten. 0. -Widmer führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil sei aufzuheben und die Sache zur Frei- sprechung an das Kriminalgericht zurückzuweisen. Er macht geltend, sein Verhalten sei zwar ein Fehler gewesen, der geeignet sei, das Sittlichkeitsgefühl eines empfindsamen Menschen zu tangieren. Dass es sich aber um einen schweren Verstoss gegen das Sittlichkeitsgefühl handle, dürfe nicht angenommen werden. Der Beschwerde- führer habe seit drei Jahrzehnten als geschätzter Lehrer in Laufenburg gewirkt, ohne je Anlass zu Beanstandungen hinsichtlich des Verhaltens gegenüber seinen Zöglingen gegeben zu haben. Dass ein Lehrer, der zu seinen Schülerin- nen ein kameradschaftliches, ja väterliches Verhältnis habe, in die Versuchung kommen könne, seiner Zuneigung in Formen wie den vorliegenden Ausdruck zu geben, sei all- täglich. Selbst wenn dabei unbewusst eine sexuelle Kom- ponente mitwirke, liege das im Wesen des Menschen. Alle praktischen Anwendungsfälle des Art. 191 Ziff. 2 StGB in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beträfen gra- vierendere Tatbestände. Wenn die Kinder auch von den Zudringlichkeiten des Lehrers gesprochen haben, seien sie doch nicht in ihrer sittlichen Integrität verletzt oder ernst- haft gefährdet worden. Gemäss Bescheinigungen der Eltern hätten diese das Verhalten des Lehrers nicht als unzüchtig l Strafgesetzbuch. N° 38.
bewertet. Die Schulpflege habe den Fall korrekt und weit- sichtig disziplinarisch erledigt. Der Fall sei leidenschaftlich aufgebauscht worden und habe erst dadurch auch für die Kinder eine Bedeutung bekommen, die er sonst nicht gehabt hätte. Der Beschwerdeführer habe nie aus Sinnen- lust gehandelt. Er habe seine Schülerinnen wie ein Vater geliebt. Beim Berühren der Brust eines Mädchens habe auch die Absicht der Betastung gefehlt. Art. 191 StGB gelte für schwerer wiegende Handlungen als die vorliegenden. Jedenfalls sei Art. 203 StGB nicht anwendbar. Dieser Vor- fall habe sich während der Schulstunde im Gang des Schulhauses abgespielt, während die Türe zum Zimmer geschlossen gewesen sei. Unter solchen Umständen liege nicht öffentliche Begehung vor. Kein Dritter habe den Vorfall beobachtet, und es habe keine erhebliche Wahr- scheinlichkeit bestanden, dass ihn jemand hätte beobach- ten könen, was als Mindesterfordernis für eine öffentliche Begehung gelten müsse. D. -Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau bean- tragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Kassationshof zieht in Erwägung :
164 Strafgesetzbuch. N° 38. 2. -Auf Grund dieser Rechtsprechung steht die Un- züchtigkeit der Handlungen des Beschwerdeführers ausser Frage. Sie konnten nicht nur, wie der Beschwerdeführer meint, cc zu Anstoss Anlass geben und das Sittlichkeits- gefühl eines empfindsamen Menschen tangieren , sondern überschritten eindeutig die Grenzen des geschlechtlichen Anstandes. Daher kommt nichts darauf an, ob der Be- schwerdeführer aus Sinnenlust oder, wie er beschönigend behauptet, aus väterlicher Zuneigung gehandelt hat. Nur wenn die Handlungen nicht schon objektiv eindeutig un- züchtig wären, gäbe der Wunsch nach Erregung oder Befriedigung eigener oder fremder Geschlechtslust für die Anwendung des Art. 191 Ziff. 2 den Ausschlag (BGE 70 IV 209). Diese Bestimmung setzt auch nicht voraus, dass der Verstoss gegen das Sittlichkeitsgeföhl schwer sei. Unter den leicht zu nehmenden Fällen, die das Bundesgericht ausnimmt, versteht es bloss die harmlosen, die ein Mensch von durchschnittlichem Empfinden auf oder knapp jen- seits der Grenze des Anstandes sieht (BGE 76 IV 277). Der Beschwerdeführer hat mit seinen sich unter den Röcken und zum Teil unter den Hosen in der Richtung auf die Geschlechtsteile der Mädchen abspielenden Liebkosungen die Grenzen des geschlechtlichen Anstandes deutlich über- schritten. Desgleichen mit dem Griff nach der Brust eines Mädchens. Die Behauptung, er habe die Brust nicht ab- sichtlich berührt, d.h. die Handlung nicht mit Willen vor- genommen, ist nicht zu hören, denn die Vorinstanz erklärt, dass er sich im kantonalen Verfahren der Anklage unter- zogen hat, womit sie sagen will, er habe die ihm vorgewor- fenen objektiven und subjektiven Tatsachen glaubwürdig eingestanden. 3. -Nach Art. 203 StGB ist strafbar, wer öffentlich eine unzüchtige Handlung begeht. Der Griff des Beschwerdeführers nach der Brust des dreizehn Jahre alten Mädchens war auch unter dem Ge- sichtspunkt dieser Bestimmung unzüchtig. Er musste das Empfinden eines Durchschnittsmenschen über die Zurück- l '
Strafgesetzbuch. N° 38.
haltung, die sich ein Lehrer gegenüber Schülerinnen in geschlechtlichen Dingen aufzuerlegen hat, verletzen. 4. - Art. 203 StGB schützt die öffentliche Sittlichkeit s. Randtitel zu Art. 203 ff.). Die Bestimmung soll ver- hüten, dass irgendjemand gegen seinen Willen Augenzeuge einer unzüchtigen Handlung werde. Dass irgend ein Unbe- teiligter die Tat tatsächlich wahrgenommen habe, ist nicht nötig. Öffentlich ist sie schon dann begangen, wenn nach den Umständen, insbesondere den örtlichen Verhältnissen, bloss möglich war, dass anwesende oder zufällig hinzukom- mende unbestimmte Dritte sie wahrnehmen (vgl. ZÜRCHER, Erl. zum VE 249). Dabei genügt, wie bei jenen strafbaren Handlungen, die eine Gefährdung erfordern (vgl. BGE 58 I 216, 70 IV 141, 71IV100, 72 IV 27, 73 IV 101, 183, 235), nicht schon jede entfernte Möglichkeit der Ver- letzung des geschützten Rechtsgutes. Die Gefahr muss konkret sein, d.h. die Möglichkeit des Eintrittes des ver- werflichen Erfolges muss nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge nahe liegen. Diese Voraussetzung kann erfüllt sein, wenn der Täter zwar an einem nicht für jedermann zugänglichen Orte, aber doch so, dass beliebige Personen die Handlung sehen können, z.B. am offenen Fenster seiner Wohnung, Unzucht treibt. Anderseits fehlt das Merkmal der Öffentlichkeit trotz Begehung an einem für jedermann zugänglichen Orte, wenn die Umstände es unwahrschein- lich machen, dass beliebige Dritte die Handlung wahr- nehmen, z.B. wenn der Täter unter dem Schutze der Dunkelheit an einsamer Stelle handelt oder Wachen auf- stellt, die ihn rechtzeitig vor sich nähernden Dritten war- nen sollen (vgl. BlZüR 11 Nr. 44). 5. - Im vorliegenden Falle ist objektiv das Merkmal der öffentlichen Begehung erfüllt. Der unzüchtige Griff des Beschwerdeführers nach der Brust des Mädchens erfolgte im Gang des Schulhauses. Da zur Zeit der Tat in den Schulzimmern unterrichtet wurde, bestand nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge die nahe Möglichkeit, dass irgend eine Drittperson den Gang betrete und die Hand-
166 Strafgesetzbuch. N° 39. lung wahrnehme. Zum Beispiel hätte plötzlich ein Lehrer oder ein Schüler zu irgend einer Verrichtung aus einem Schulzimmer treten können, ähnlich wie der Beschwerde- . föhrer selber und das von ihm belästigte Mädchen den Unterricht für kurze Zeit verlassen hatten. Auch in subjektiver Hinsicht hat der Beschwerdeführer die Tat öffentlich begangen. Nach der verbindlichen Fest- stellung des Krim:inalgerichts war er sich bewusst, dass nach den Umständen irgendjemand zufällig dazutreten konnte. Weiter als der objektive Tatbestand brauchte sein Vorsatz nicht zu reichen. Es ist nicht nötig, dass der Beschwerdeführer den Willen hatte, die Tat unter den Augen eines beliebigen Dritten zu begehen. Demnach erkennt der Kassationshof: Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 39. Arret de la Cour de cassation penale du 12 septembre 1952 dans la cause Joly contre Ministere public du eanton de Geneve. Peremption du delai de plainte. Art. 29 OP. S'agissant de la violation d'une obligation d'entretien, il faut que la carence du debiteur remonte a moins de trois mois avant le depöt de la plainte, mais il n'est pas necessaire que la creance non payee soit echue dans le meme delai. Violation d'une obligation d'entretien. Art. 217 OP. Les arrerages d'une pension alimentaire affärents a une periode deja ancienne peuvent-ils perdre leur caractere de dettes d'aliments, de sorte que la carence du debiteur en ce qui les concerne perdrait, de meme, son caractere penal ? Ablauf der Antragsfrist. Art. 29 StGB. Bei Vernachlässigung einer Unterstützungspflicht muss die Säum- nis des Schuldners weniger als drei Monate vor Stellung des Strafantrages zurückliegen, dagegen ist nicht nötig, dass die nichtbezahlte Schuld binnen der gleichen Frist fällig geworden sei. Vernachlässigung einer UnterstützungspfUcht. Art. 217 StGB. Können die für einen weit zurückliegenden Zeitabschnitt geschul- deten Raten die Natur von Unterhaltsschulden verlieren, sodass ihre weitere Nichtbezahlung nicht mehr strafbar wäre ! ' i Strafgesetzbuch. No 39.
Perenzione del termine per sporgere querela. Art. 29 OP. Trattandosi di violazione dei doveri di assistenza familiare l'inadempimento del debitore deve risalire almeno a tre mesi prima dell'inoltro della querela ; non occorre invece ehe il credito non pagato sia scaduto entro lo stesso termine . Violazione dei doveri di assistenza familiare. Art. 217 OP. Gli .arretrati di una pensione alimentare relativi ad un periodo g1a trascorso da molto tempo possono perdere il ca.rattere di obbligazioni alimentari, di modo ehe l'ina-dempimento del debitore non sarebbe piU punibile ? A. -Le 28 april 1952, le Tribunal de police de Geneve a condamne Joly pour violation d'une obligation d'entretien a six jours d'emprisonnement et l'a mis au benefice du sursis a l'execution de la peine en lui imposant un delai d'epreuve de deux ans. Joly ayant interjete appel, la Cour de justice de Geneve l'a deboute et a confirme le jugement entrepris, en bref, par les motifs suivants : Selon jugement de divorce du 11 janvier 1949, Joly a ete condamne a payer a son ex-epouse, dame Nanchen, une pension de a fr. par mois pour chacun des deux enfants issus du mariage, c'est-a-dire une somme mensuelle de 160 fr. au total. Cette pension n'a ete payee qu'irregulie- rement et partiellement. Les versements fäits par le recou- rant au cours de la periode penale, qui s'etend du 7 aout au 27 novembre 1951, doivent etre imputes sur l'arriere, de par l'art. 87 CO, Joly n'ayant pas specifie qu'il enten- dait les imputer sur la pension courante. Selon le compte non conteste presente par l'intimee, cet arriere se montait a 2020 fr. le 5 mai 1951. Les gains que le recourant recon- nait avoir touches pendant la periode penale sont mani- festement inferieurs a ceux qu'il a effectivement realises. II faut admettre qu'il n'a pas gagne moins de 800 fr. par mois, somme qu'il touchait comme ouvrier de la maison Graber avant de s'etablir pour son compte. Sa carence est donc bien imputable a sa mauvaise volonte. B. -Contre cet arret, Joly s'est, en temps utile, pourvu en nullite devant le Tribunal föderal. TI conclut a l'annu- lation de l'arret attaque et a sa Iiberation de toute pour-