Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 BGG; requirements for admissibility of a complaint in summary procedure: the appellant must, in concise and specific form, explain how the contested decision infringes law. A mere reiteration of earlier arguments or wholly unsupported assertions is insufficient. If the submission does not engage with the reasons of the lower court and fails manifestly to satisfy the formal pleading requirements, the Federal Supreme Court does not enter into the matter in simplified procedure. Cost waiver may be ordered under Art. 66 Abs. 1 BGG.
1B_414/2020
Urteil vom 13. August 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt.
Gegenstand
Sicherheitshaft,
Beschwerde gegen den Entscheid des
Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt,
Einzelgericht, vom 28. Juli 2020 (HB.2020.18).
A.________ befindet sich seit dem 27. April 2020 in Untersuchungshaft. Die Anklageschrift vom 29. Juni 2020 wirft ihm schwere Körperverletzung (Versuch), Raub (Versuch), Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Gefährdung des Lebens, einfache Körperverletzung, Drohung, Nötigung, Hausfriedensbruch, Störung des öffentlichen Verkehrs, Hinderung einer Amtshandlung, Beschimpfung usw. vor. Das Zwangsmassnahmengericht Basel-Stadt ordnete mit Verfügung vom 7. Juli 2020 Sicherheitshaft bis zum 29. September 2020 an. Dagegen erhob A.________ Beschwerde. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt wies mit Entscheid vom 28. Juli 2020 den Antrag von A.________ auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung ab und wies die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Es bejahte dabei den dringenden Tatverdacht sowie die Fortsetzungsgefahr und beurteilte die angeordnete Sicherheitshaft als verhältnismässig.
A.________ wandte sich gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 7. August 2020 an das Appellationsgericht Basel-Stadt. Dieses überwies die Eingabe mit Schreiben vom 12. August 2020 an das Bundesgericht, welches auf die Einholungen von Vernehmlassungen verzichtete.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung des Appellationsgerichts überhaupt nicht auseinander. Aus seinen Ausführungen ergibt sich nicht ansatzweise, inwiefern die Begründung des Appellationsgerichts bzw. dessen Entscheid selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 13. August 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli