Art. 80 Abs. 1 BGG, Art. 93 Abs. 1 BGG, Art. 42 Abs. 2 BGG, Art. 108 BGG; Rechtsmittel an das Bundesgericht setzt einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid voraus; Zwischenentscheide sind nur ausnahmsweise anfechtbar, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dargetan sind. Wird eine Eingabe als Rechtsverzögerungsbeschwerde verstanden, muss sie den Begründungsanforderungen genügen und eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV substanziiert aufzeigen. Fehlt es daran, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten; ein Gesuch um vorsorgliche Massnahme wird dadurch gegenstandslos. Kosten können bei den Umständen des Falles nach Art. 66 Abs. 1 BGG erlassen werden.
1B_473/2020
Urteil vom 14. September 2020
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Strafgericht Basel-Stadt, Präsidentin.
Gegenstand
Strafverfahren; Vorladung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Strafgerichts
Basel-Stadt, Präsidentin, vom 11. August 2020
(ES.2019.707).
Das Strafgericht Basel-Stadt lud A.________ als Beschuldigten mit Verfügung vom 15. Juli 2020 zur Hauptverhandlung auf den 16. September 2020 vor. In der Folge ersuchte A.________ um Absetzung der Hauptverhandlung, worauf das Strafgericht Basel-Stadt ihm mit Verfügung vom 11. August 2020 mitteilte, dass die Hauptverhandlung vom 16. September 2020 stattfinde. A.________ gelangte mit Eingabe vom 12. September 2020 ans Bundesgericht und ersuchte um Verschiebung der Hauptverhandlung mittels superprovisorischer Verfügung. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Die Beschwerde in Strafsachen ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 80 Abs. 1 BGG). Bei der Verfügung des Strafgerichts Basel-Stadt handelt es sich nicht um einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid. Die Verfügung vom 11. August 2020 kann gemäss Rechtsmittelbelehrung des Strafgerichts Basel-Stadt innert 10 Tagen mit Beschwerde beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt angefochten werden. Der Beschwerdeführer hat denn auch gemäss seinen Ausführungen dieses Rechtsmittel ergriffen, wobei ein entsprechender Entscheid offenbar bisher noch nicht ergangen ist.
2.1. Mangels eines Entscheids einer letzten kantonalen Instanz kann somit auf die Beschwerde gegen die Verfügung der Strafgerichts Basel-Stadt vom 11. August 2020 nicht eingetreten werden.
2.2. Im Übrigen ist weder ersichtlich noch wird dies vom Beschwerdeführer dargetan, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG erfüllt sein sollten, so dass auch aus diesem Grund auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könnte.
2.3. Soweit der Beschwerdeführer seine Eingabe als Rechtsverzögerungsbeschwerde gegen das Appellatonsgericht des Kantons Basel-Stadt verstanden haben wollte, genügt seine Eingabe den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht. Der Beschwerdeführer macht keinerlei Ausführungen, weshalb sein Anspruch auf eine Beurteilung innert angemessener Frist im Sinne von Art. 29 Abs. 1 BV verletzt worden sein sollte.
2.4. Auf die Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme gegenstandslos.
Es ist davon abzusehen, für das bundesgerichtliche Verfahren Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Strafgericht Basel-Stadt, Präsidentin, und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. September 2020
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli