1B_477/2018
Urteil vom 17. Oktober 2018
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Regionalgericht Bern-Mittelland, Gerichtspräsident Bratschi,
Strafabteilung, Amthaus,
Hodlerstrasse 7, 3011 Bern.
Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen,
vom 25. September 2018 (BK 18 336).
Am 7. August 2018 fand vor dem Regionalgericht Bern-Mittelland die Hauptverhandlung im Strafverfahren gegen A.________ wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, einfacher Körperverletzung usw. statt. Zu Beginn der Verhandlung stellte A.________ ein Ausstandsgesuch gegen den Gerichtspräsidenten. Dieser brach die Hauptverhandlung ab und überwies das Ausstandsbegehren an die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Mit Beschluss vom 25. September 2018 wies die Beschwerdekammer das Ausstandsgesuch ab. Zur Begründung führte die Beschwerdekammer zusammenfassend aus, der Umstand, dass der Gerichtspräsident im Vorfeld der Hauptverhandlung die Verfahrensakten und das sich darin befindende Videomaterial gesichtet habe, begründe keine unzulässige Voreingenommenheit.
A.________ führt mit Eingabe vom 11. Oktober 2018 (Postaufgabe 12. Oktober 2018) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der Beschwerdeführer ersucht um Ansetzung einer Nachfrist für eine Beschwerdeergänzung, falls die Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht genügen sollte. Die Beschwerdefrist kann als eine gesetzliche Frist nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Ein Anspruch auf Nachfristansetzung zur Ergänzung der Beschwerdebegründung ergibt sich auch nicht aus Art. 42 BGG oder nach allgemeinen Grundsätzen (BGE 134 II 244 E. 2.4 S. 247 f.). Ausserdem sind dem Beschwerdeführer die Begründungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 BGG aus früheren Verfahren bekannt (vgl. Urteil 1C_361/2018 vom 20. Juli 2018, Urteil 8C_105/2018 vom 27. Februar 2018 und Urteil 8C_138/2018 vom 27. Februar 2018). Dem Gesuch kann somit nicht entsprochen werden.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen soll.
Der Beschwerdeführer vermag mit seinen Ausführungen nicht verständlich aufzuzeigen, dass die Beschwerdekammer Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt hätte, als sie das Ausstandsgesuch abwies. Er legt nicht im Einzelnen nachvollziehbar dar, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer, die zur Abweisung des Ausstandsgesuchs führte, bzw. der Beschluss der Beschwerdekammer selbst rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
Auf eine Kostenauflage ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Regionalgericht Bern-Mittelland, Gerichtspräsident Bratschi, und dem Obergericht des Kantons Bern, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Oktober 2018
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Chaix
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli