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1B_711/2011•Inadmissible criminal appeal for insufficient reasoning
1B_711/2011Bundesgericht / I. öffentlich-rechtliche Abteilung20.12.2011Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The appellant challenged a cantonal non-entry decision concerning a house-search order. The Federal Supreme Court held that the appeal did not satisfy the reasoning requirement of Art. 42(2) BGG because it failed to engage with the cantonal court's reasons and did not show any legal violation. The deficiency was obvious, allowing simplified decision-making under Art. 108(1)(b) BGG. The appeal was therefore not entered into, and no court costs were imposed.
Art. 42 Abs. 2 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; unzureichende Beschwerdebegründung führt zum Nichteintreten. Die Beschwerde muss in gedrängter Form darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt, und sich mit den tragenden Erwägungen der Vorinstanz sachbezogen auseinandersetzen. Fehlt es daran offensichtlich, kann das Bundesgericht im vereinfachten Verfahren entscheiden und auf die Beschwerde nicht eintreten. Die Begründungspflicht ist nicht durch blosse Kritik oder Wiederholung des Standpunkts erfüllt; erforderlich ist eine hinreichende Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid.
{T 0/2}
1B_711/2011
Urteil vom 20. Dezember 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft Bischofszell, Poststrasse 5b,
9220 Bischofszell.
Gegenstand
Hausdurchsuchung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. Dezember 2011 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Erwägungen:
1.
Das Obergericht des Kantons Thurgau trat mit Entscheid vom 12. Dezember 2011 auf eine von X.________ gegen den Hausdurchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 28. Oktober 2011 erhobene Beschwerde nicht ein. Das Obergericht führte zur Begründung zusammenfassend aus, dass die Beschwerde weder einen Beschwerdeantrag noch eine nachvollziehbare Begründung enthalte.
2.
X.________ führt gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau mit Eingabe vom 16. Dezember 2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit den Ausführungen des Obergerichts, die zum Nichteintreten auf seine Beschwerde führten, nicht auseinander. Aus seiner Beschwerde ergibt sich nicht, inwiefern das Obergericht mit seinem Nichteintretensentscheid Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt haben sollte. Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Bischofszell und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. Dezember 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Pfäffli
Von Omnilex extrahiert
Whether the criminal appeal met the Federal Supreme Court's reasoning requirements under Art. 42(2) BGG
The appeal did not adequately address the cantonal court's reasons and therefore failed to show any violation of law.
The appellant did not state a permissible ground of appeal and did not engage with the reasons for the non-entry decision; the deficiency was obvious, so simplified procedure was available.
Whether court costs should be charged
No court costs were imposed.
The court exercised its discretion to waive costs under Art. 66(1) BGG.
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