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Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning

1B_85/2011Bundesgericht / I. öffentlich-rechtliche Abteilung25.02.2011Inadmissible

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Von Omnilex extrahiert

Omnilex-Zusammenfassung

X. challenged the cantonal appellate court's non-entry on his complaint against three prosecutor non-prosecution orders. The Federal Supreme Court held that his filing did not satisfy the reasoning requirement of Art. 42(2) BGG because it failed to identify any admissible ground and did not engage with the cantonal court's reasoning. The appeal was therefore not admitted under the simplified procedure. No costs were imposed.

Omnilex-Regeste

Art. 42 Abs. 2 BGG; sufficiency of the reasoning of a federal appeal; the appellant must, in concise form, show why the challenged decision violates federal law and must engage with the reasoning of the lower court. A mere repetition of allegations or unsupported criticism does not satisfy the duty to state reasons. If the defect is manifest, the Federal Supreme Court may decide under Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG by summary non-entry. Costs may be waived under Art. 66 Abs. 1 BGG.

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
1B_85/2011

Urteil vom 25. Februar 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, III. Abteilung,
An der Aa 4, Postfach 1356, 6301 Zug.

Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung,

Beschwerde gegen die Präsidialverfügung vom
14. Februar 2011 des Obergerichts des Kantons Zug,
I. Beschwerdeabteilung.
Erwägungen:

1.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug erliess am 24. Januar 2011 drei Nichtanhandnahmeverfügungen, nachdem sie zum Schluss gelangt war, dass die von X.________ gegen mehrere Personen eingereichten Strafanzeigen sich als absolut unbegründet erwiesen. Gegen die drei Verfügungen erhob X.________ am 2. Februar 2011 Beschwerde, auf welche die I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug mit Präsidialverfügung vom 14. Februar 2011 nicht eintrat. Zur Begründung führte das Obergericht zusammenfassend aus, dass nicht ersichtlich sei, inwiefern der Beschwerdeführer die angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügungen konkret beanstanden wolle.

2.
X.________ führt gegen die Präsidialverfügung der I. Beschwerdeabteilung des Obergerichts des Kantons Zug mit Eingabe vom 23. Februar 2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, vermag mit seinen Ausführungen nicht aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt haben sollte, als es auf die Beschwerde nicht eintrat. Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Februar 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli

Schlagwörter

inadmissibilityreasoning requirementnon-entrycriminal procedurefederal appealcourt costs

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the federal criminal complaint was sufficiently reasoned under Art. 42(2) BGG

Extrahierter Entscheid

The complaint did not identify any admissible ground or meaningfully engage with the cantonal court's reasons, so the Federal Supreme Court could not review it.

Extrahierte Begründung

Art. 42(2) BGG requires a concise explanation of how the challenged decision violates federal law. Because the appellant merely repeated unsupported assertions and failed to address the non-entry reasons, the defect was manifest.

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