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Challenge to deportation detention dismissed

2A.441/2006Bundesgericht / II. öffentlich-rechtliche Abteilung25.07.2006Dismissed

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Von Omnilex extrahiert

Omnilex-Zusammenfassung

The Federal Supreme Court dismissed the detainee’s administrative law complaint against deportation detention. It accepted the filing as timely but found the challenge manifestly unfounded and dealt with it in summary procedure. The court held that the legality of the detention was not undermined by the submissions, noting in particular the appellant’s prior failed asylum requests, non-compliance with departure orders, absconding, and narcotics offences. The detention ordered by the Migrationsamt and confirmed by the Zurich detention judge was left in force. No court costs were imposed.

Omnilex-Regeste

Art. 13b ANAG; summary review of deportation detention: A complaint against detention is dismissed where the detainee advances no arguments questioning legality and the file reveals statutory grounds such as risk of absconding and danger to public safety. Questions concerning asylum or the lawfulness of removal fall outside the scope of review in detention proceedings. Manifestly unfounded complaints may be decided in simplified procedure under Art. 36a OG; costs may exceptionally be waived despite the losing party principle under Art. 156 OG.

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
2A.441/2006 /leb

Urteil vom 25. Juli 2006
II. Öffentlichrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Hungerbühler, Müller,
Gerichtsschreiber Merz.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Postfach, 8090 Zürich,
Bezirksgericht Zürich, Haftrichter,
Postfach, 8026 Zürich.

Gegenstand
Ausschaffungshaft gemäss Art. 13b ANAG,

Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die
Verfügung des Bezirksgerichts Zürich, Haftrichter,
vom 14. Juli 2006.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Der seinen eigenen Angaben zufolge aus Sierra Leone stammende X.________, geboren 1982, befand sich seit dem 26. April 2006 in Untersuchungshaft. Im direkten Anschluss daran wurde er am 12. Juli 2006 wegen Untertauchensgefahr sowie Gefährdung von Leib und Leben (Art. 13b Abs. 1 lit. b und c in Verbindung mit Art. 13a lit. e ANAG, SR 142.20) in Ausschaffungshaft genommen. Diese bestätigte der Haftrichter am Bezirksgericht Zürich auf mündliche Verhandlung vom 14. Juli 2006 hin zunächst bis zum 11. Oktober 2006. Mit Schreiben vom 18. Juli 2006 (Postaufgabe 21. Juli 2006) wandte sich X.________ ans Bundesgericht zwecks Entlassung aus der Haft. Das Bundesgericht hat per Telefax die Haftverfügung des Migrationsamtes vom 13. Juli 2006, die Verfügung des Haftrichters sowie das Protokoll der Haftrichterverhandlung beigezogen.
2.
Das Schreiben von X.________ vom 18. Juli 2006 ist als fristgerechte Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegenzunehmen. Da sich diese als offensichtlich unbegründet erweist, kann sie ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG mit summarischer Begründung erledigt werden. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, was die Rechtmässigkeit der verfügten Ausschaffungshaft in Frage stellen könnte. Weder die Frage der Gewährung oder Verweigerung des Asyls noch die Rechtmässigkeit der verfügten Wegweisung bilden Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Im Übrigen wurden bereits zwei Asylanträge des Beschwerdeführers von den zuständigen Stellen in den Jahren 2004 und 2005 abgelehnt, ohne dass er der dabei ausgesprochenen Anweisung, die Schweiz zu verlassen, bisher Folge geleistet hätte. Statt dessen tauchte er unter und beging unter anderem Betäubungsmitteldelikte. Für alles Weitere wird gemäss Art. 36a Abs. 3 OG auf die angefochtene Verfügung verwiesen.

Der Beschwerdeführer wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass er zur Verkürzung der Ausschaffungshaft, die insgesamt bis zu neun Monate dauern kann (Art. 13b Abs. 2 ANAG), beitragen kann, indem er bei der Feststellung seiner Identität und Beschaffung von Reisepapieren mitwirkt.
3.
4.
5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 156 OG). Es rechtfertigt sich jedoch, praxisgemäss von der Erhebung einer Gerichtsgebühr abzusehen (Art. 153a und 154 OG).

Demnach erkennt das Bundesgericht
im Verfahren nach Art. 36a OG:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Migrationsamt des Kantons Zürich und dem Bezirksgericht Zürich, Haftrichter, sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juli 2006
Im Namen der II. öffentlichrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Schlagwörter

deportation detentionrisk of abscondingpublic safetysummary procedurecourt costs

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the deportation detention under Art. 13b ANAG was lawful and whether the appellant had to be released.

Extrahierter Entscheid

The detention was lawful; the complaint raised no argument casting doubt on the legality of the measure.

Extrahierte Begründung

The court held the complaint to be timely but manifestly unfounded and resolved it in summary procedure. Asylum and removal legality were not part of the review. The appellant had previously ignored return orders, absconded, and committed narcotics offences, which supported detention.

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