Art. 42 Abs. 7, Art. 108 Abs. 1 lit. c and Abs. 3 BGG; admissibility of appeals tainted by querulous and abusive litigation conduct. A submission that is manifestly abusive or querulous is inadmissible and may be dealt with by the presiding judge in simplified procedure without obtaining observations. The reasoning may be confined to a brief statement of the inadmissibility ground. Legal aid under Art. 64 Abs. 1 BGG is excluded where the appeal is hopeless. Court costs are borne by the appellant under Art. 66 Abs. 1 BGG; no party compensation is due absent compensable work by the respondent (Art. 68 Abs. 2 BGG).
4D_249/2025
Urteil vom 29. Dezember 2025
I. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Hurni, Präsident,
Gerichtsschreiber Dürst.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Kreisgericht St. Gallen,
Bohl 1, Postfach, 9004 St. Gallen,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Kostenerlass,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG,
vom 18. Dezember 2025 (BES.2025.111-EZS1).
Mit Entscheid vom 10. Juni 2025 wies das Kreisgericht St. Gallen das Gesuch des Beschwerdeführers um Erlass von Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 150.-- ab. Mit Entscheid vom 18. Dezember 2025 wies das Kantonsgericht St. Gallen eine vom Beschwerdeführer gegen den Entscheid des Kreisgerichts erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat und verwies dabei auf die Begründung der Erstinstanz.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Dezember 2025 Beschwerde an das Bundesgericht. Gleichzeitig ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren.
Auf das Einholen von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet.
Die Eingabe des Beschwerdeführers beruht augenfällig auf querulatorischer und rechtsmissbräuchlicher Prozessführung und ist als solche unzulässig (Art. 42 Abs. 7 BGG). Auf die Beschwerde ist demnach im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. c BGG). Die Begründung des Entscheids beschränkt sich dabei auf eine kurze Angabe des Unzulässigkeitsgrundes (Art. 108 Abs. 3 BGG).
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG). Darüber musste unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da ihm mangels Einholung einer Vernehmlassung aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein entschädigungspflichtiger Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. Dezember 2025
Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Hurni
Der Gerichtsschreiber: Dürst