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5A_112/2012•Dismissal of appeal after withdrawal in lien case
5A_112/2012Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung14.03.2012Withdrawn
Von Omnilex extrahiert
The appellant withdrew his civil-law appeal to the Federal Supreme Court against an Obergericht decision that had approved the provisional registration of a construction lien. The single judge therefore struck the proceedings off the docket pursuant to Art. 32(2) BGG. Given that the appellant was unrepresented and could not be expected to realize that the challenged decision was an interlocutory order subject to Art. 93(1) BGG, the court waived federal court costs. No party compensation was addressed.
Art. 32 Abs. 2 BGG; Rückzug der Beschwerde und Abschreibung des Verfahrens durch Einzelrichterin. Wird die Beschwerde zurückgezogen, ist das bundesgerichtliche Verfahren als erledigt abzuschreiben. Von Gerichtskosten kann nach Art. 66 Abs. 2 BGG abgesehen werden, namentlich wenn der nicht vertretene Rechtsmittelführer aufgrund der Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz die Anfechtungsbeschränkungen eines Zwischenentscheids nicht erkennen musste. Über Parteientschädigungen ist in diesem Fall nicht zu befinden.
{T 0/2}
5A_112/2012
Verfügung vom 14. März 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Levante.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Provisorische Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 29. Dezember 2011.
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde in Zivilsachen vom 1. Februar 2012 gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 29. Dezember 2011, mit welchem die provisorische Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bewilligt wurde, mit Eingabe vom 5. März 2012 zurückgezogen hat,
dass demnach das Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG durch die Instruktionsrichterin als Einzelrichterin infolge Rückzugs abzuschreiben ist,
dass der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer mit Blick auf die Rechtsmittelbelehrung der Vorinstanz nicht wissen musste, dass der angefochtene Entscheid einen Zwischenentscheid darstellt, für dessen Anfechtung mit Beschwerde in Zivilsachen die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG gelten (BGE 137 III 589 1.2.3 S. 591),
dass von der Erhebung von Gerichtskosten für das bundesgerichtliche Verfahren abgesehen wird (Art. 66 Abs. 2 BGG),
dass über eine Parteientschädigung nicht zu befinden ist,
verfügt die Instruktionsrichterin:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde in Zivilsachen abgeschrieben.
2.
Es werden keine Gerichtskosten auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. März 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Instruktionsrichterin: Escher
Der Gerichtsschreiber: Levante
Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal proceedings had to be discontinued after withdrawal of the appeal.
Yes. The appeal was withdrawn, so the proceedings were struck from the docket.
Under Art. 32(2) BGG, the instructing judge may dismiss the case as withdrawn when the appeal is retracted.
Whether court costs should be charged for the federal proceedings.
No court costs were imposed.
The court exercised its discretion to refrain from charging costs under Art. 66(2) BGG, considering that the unrepresented appellant could not be expected to know the interlocutory nature of the challenged decision and the special admissibility requirements.
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