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5A_162/2010•Withdrawal of civil appeal; proceedings struck out
5A_162/2010Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung27.08.2010Withdrawn
Von Omnilex extrahiert
The appellant withdrew his civil appeal against the Zurich High Court judgment after reaching a settlement with the respondent. The Federal Supreme Court, acting through the instructing judge, struck the case from the docket under Art. 32(2) BGG. In light of the settlement, the parties were ordered to bear the federal court costs equally, amounting to CHF 2,000, and their party costs were set off. The court merely took note of the parties' agreement regarding the cantonal proceedings' costs and compensation, without deciding those matters itself.
Art. 32 Abs. 2 BGG; Rückzug der Beschwerde im bundesgerichtlichen Verfahren; Abschreibung des Verfahrens. Nach Rückzug der Beschwerde wird das Verfahren durch den Instruktionsrichter als Einzelrichter abgeschrieben. Kosten- und Entschädigungsfolgen des bundesgerichtlichen Verfahrens richten sich nach der Vereinbarung der Parteien bzw. nach den gesetzlichen Regeln; bei Vergleich und gegenseitigem Verzicht auf Entschädigungen können die Parteikosten wettgeschlagen und die Gerichtskosten hälftig auferlegt werden. Über Kostenfolgen des kantonalen Verfahrens ist im bundesgerichtlichen Abschreibungsentscheid nicht zu befinden; es kann lediglich von einer entsprechenden Parteivereinbarung Vormerk genommen werden (vgl. Art. 67 SchKG).
{T 0/2}
5A_162/2010
Verfügung vom 27. August 2010
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, als Einzelrichterin,
Gerichtsschreiber Levante.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwältinnen Ines Pöschel und Silvia Eggenschwiler Suppan,
Beschwerdeführer,
gegen
Z.________,
vertreten durch den Liquidator Rechtsanwalt Karl Wüthrich,
dieser vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Bossart,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Kollokation,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 21. Januar 2010.
In Erwägung,
dass der Beschwerdeführer seine Beschwerde in Zivilsachen vom 25. Februar 2010 gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 21. Januar 2010 mit Eingabe vom 20. August 2010 zurückgezogen hat,
dass demnach das Verfahren nach Art. 32 Abs. 2 BGG durch die Instruktionsrichterin als Einzelrichterin zufolge Rückzugs abzuschreiben ist,
dass der Rückzug der Beschwerde nach Angaben des Beschwerdeführers auf dem mit der Beschwerdegegnerin am 20. Juli/3. August 2010 abgeschlossenen Vergleich beruhe, wonach die Parteien weiter vereinbart hätten, in dieser Sache sämtliche Gerichtskosten aller Gerichtsinstanzen je zur Hälfte zu übernehmen und gegenseitig auf sämtliche Prozessentschädigungen zu verzichten,
dass die Beschwerdegegnerin sich mit den Ausführungen und der Kosten- und Entschädigungsregelung am 23. August 2010 einverstanden erklärt hat,
dass für das bundesgerichtliche Verfahren die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin je zur Hälfte auferlegt und die Parteikosten wettgeschlagen werden,
dass die Kosten- und Entschädigungsfolgen betreffend das kantonale Verfahren hier nicht zu regeln sind (Art. 67 SchKG), von der entsprechenden Vereinbarung jedoch - wie von den Parteien gewünscht - Kenntnis genommen werden kann,
verfügt die Instruktionsrichterin:
1.
Das Verfahren wird infolge Rückzugs der Beschwerde in Zivilsachen abgeschrieben.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin je zur Hälfte auferlegt.
3.
Die Parteikosten werden wettgeschlagen.
4.
Es wird Vermerk genommen, dass die Parteien für das kantonale Verfahren die Teilung der Gerichtskosten und den Verzicht auf Parteientschädigungen vereinbart haben.
5.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 27. August 2010
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Instruktionsrichterin: Der Gerichtsschreiber:
Escher Levante
Von Omnilex extrahiert
Whether the civil appeal should be struck out after withdrawal
The proceedings were discontinued and struck out following withdrawal of the appeal.
Under Art. 32(2) BGG, withdrawal of the appeal requires the instructed judge to strike the case from the docket.
How the costs of the federal proceedings should be allocated after withdrawal
Court costs of CHF 2,000 were split equally between the parties, and party costs were set off.
The withdrawal was based on a settlement, and the parties agreed to bear all court costs equally and renounce mutual party compensation.
Whether the cantonal costs and compensation arrangement should be regulated by the Federal Supreme Court
No order was made on the cantonal proceedings' costs and compensation; the court merely noted the parties' agreement.
The Federal Supreme Court stated that cantonal cost consequences are not to be decided in this proceeding under Art. 67 SchKG, though the agreement could be noted.
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