Der KI-Arbeitsbereich für Juristen
14 Tage kostenlos testen (10 Fragen/Tag während der Testphase)
5A_230/2008•Complaint inadmissible for lack of substantiation
5A_230/2008Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung16.04.2008Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The complainant challenged a cantonal decision confirming involuntary placement in a psychiatric center. The Federal Supreme Court held that the submission did not satisfy the statutory reasoning requirement because it did not engage with the cantonal court’s detailed reasons regarding continued detention, aftercare, and relapse risk. The complaint was therefore manifestly inadmissible and the Court declined to enter into the merits. No court costs were charged.
Art. 42 Abs. 2 BGG; inadmissibility of a complaint for lack of reasoning. A federal complaint must set out, by reference to the contested reasoning, why the decision violates federal law; a mere statement of disagreement does not suffice. Where the submission does not engage with the decisive considerations of the cantonal authority, the Federal Supreme Court may declare the complaint manifestly inadmissible and refrain from costs in the circumstances. The simplified non-entry procedure applies when inadmissibility is evident (consid. 1).
{T 0/2}
5A_230/2008/bnm
Urteil vom 16. April 2008
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Z.________,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Fürsorgerische Freiheitsentziehung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen, vom 3. April 2008.
Nach Einsicht
in das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 3. April 2008, das einen Rekurs gegen die am 31. März 2008 verfügte Einweisung in das Psychiatriezentrum A.________ abgewiesen und festgestellt hat, dass die gesetzliche 6-Wochenfrist am 11. Mai 2008 abläuft,
in die Beschwerde vom 13. April 2008,
in Erwägung,
dass das Obergericht zur Begründung der weiteren Zurückbehaltung namentlich ausführt, der Beschwerdeführer verkenne seine Situation bezüglich seiner Fähigkeiten, sein Leben ausserhalb eines betreuten Rahmens selbstständig führen zu können; vor einem allfälligen Austritt müsse deshalb zwingend seine soziale Situation geklärt und allenfalls neu geordnet werden; dazu komme, dass es dem Beschwerdeführer ausserhalb eines geschützten Rahmens bisher unmöglich gewesen sei, über längere Zeit frei von Drogen zu leben, wobei Drogenkonsum im jetzigen Zeitpunkt für den Beschwerdeführer fatale Folgen hätte und innert nützlicher Frist zu einer erneuten Einweisung führen würde; auch wenn sich der Zustand des Beschwerdeführers gebessert habe, bedürfe es einer weiteren Zurückbehaltung, wenn die Nachbetreuung oder die soziale Wiedereingliederung noch nicht gewährleistet seien und aufgrund der Erfahrungen begründeter Anlass bestehe, dass sich der Beschwerdeführer der notwendigen Anschlussbehandlung entziehen und so den Besserungserfolg sofort wieder zunichte machen würde und in den Zustand zurückgeriete, der zur Klinikeinweisung führte und zu einer erneuten Einweisung führen müsste,
dass der Beschwerdeführer dem lediglich entgegenhält, er erhebe Einspruch gegen den obergerichtlichen Entscheid,
dass die Eingabe den Begründungsanforderungen an eine Beschwerde nicht genügt (Art. 42 Abs. 2 BGG), zumal der Beschwerdeführer nicht in Auseinandersetzung mit den vorgenannten Erwägungen des Obergerichts dartut, inwiefern Bundesrecht verletzt worden ist (BGE 133 IV 287 E. 1.4),
dass die Beschwerde somit offensichtlich unzulässig ist und darauf im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b OG nicht einzutreten ist,
dass von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist (Art. 66 Abs. 1 BGG),
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, kantonale Rekurskommission für fürsorgerische Freiheitsentziehungen, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 16. April 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Raselli Zbinden
Von Omnilex extrahiert
Whether the complaint met the federal substantiation requirements.
No. The filing did not engage with the cantonal court's reasoning and therefore did not show any violation of federal law.
The appellant merely expressed disagreement, without addressing the grounds concerning need for continued placement and aftercare; this failed the requirement of reasoned submissions under Art. 42(2) BGG.
Verbinden Sie Omnilex, um den Rechtskorpus über Ihren KI-Assistenten zu durchsuchen.