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5A_352/2014•Non-entry on appeal and recusal request for lack of admissibility
5A_352/2014Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung30.04.2014Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The appellant challenged a Zug supervisory judgment that had rejected his recusal request against debt enforcement office personnel. Before the Federal Supreme Court, he also sought recusal of a federal judge and a court clerk. The court held the recusal request against Judge Escher inadmissible as abusive, and the request against the clerk moot. It further held that several requests were outside the scope of the cantonal decision and that the appeal did not meet the statutory reasoning requirements. The court therefore did not enter into the appeal, denied legal aid, imposed CHF 500 court costs on the appellant, and awarded no party compensation.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 42 Abs. 7, Art. 64 Abs. 1, Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; Eintreten auf Beschwerde und Ausstandsbegehren. Ein Ausstandsbegehren, das einzig der Justizblockade dient, ist missbräuchlich und unbeachtlich; ein gegenstandslos gewordenes Ausstandsbegehren wird abgeschrieben. Auf Begehren und Rügen, die ausserhalb des Streitgegenstands des angefochtenen Entscheids liegen, ist nicht einzutreten. Die Beschwerde muss sich in gedrängter Form mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und konkret dartun, welche Bundes- oder Verfassungsnormen verletzt seien; blosse appellatorische Kritik genügt nicht. Bei aussichtsloser Beschwerde ist die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern; Kosten folgen dem Unterliegerprinzip.
{T 0/2}
5A_352/2014
Urteil vom 30. April 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gegenstand
Ausstand,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 25. März 2014 des Obergerichts des Kantons Zug (II. Beschwerdeabteilung als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil BA 2014 5 vom 25. März 2014 des Obergerichts des Kantons Zug, das (als SchK-Aufsichtsbehörde) ein Ausstandsgesuch des Beschwerdeführers gegen die Beschwerdegegner (Leiter des Betreibungsamtes A.________ und Vollzugsbeamter dieses Amtes) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, der Beschwerdeführer mache keinen der Ausstandsgründe gemäss Art. 10 Abs. 1 Ziffer 1 bis 3 SchKG geltend, zu prüfen sei einzig ein Interessenkonflikt im Sinne von Art. 10 Abs. 1 Ziffer 4 SchKG, ein solcher sei zu verneinen, die Beschwerdegegner seien weder Gläubiger noch Schuldner des betriebenen Beschwerdeführers, andere Anhaltspunkte für einen Interessenkonflikt bestünden keine, insbesondere seien die Beschwerdegegner nicht zur Entgegennahme fremdsprachiger Eingaben verpflichtet gewesen, ebenso wenig vermöchten angebliche Fehler in den Abrechnungen und Korrespondenzen einen Ausstandsgrund zu schaffen, dasselbe gelte für die weiteren Vorwürfe (Inkompetenz, mangelhafte Arbeit),
dass das bundesgerichtliche Verfahren (entgegen dem Antrag des Beschwerdeführers) nicht in französischer, sondern (entsprechend der Sprache des angefochtenen Entscheids) in deutscher Sprache durchzuführen ist (Art. 54 Abs. 1 BGG),
dass auf das allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellte und damit missbräuchliche Ausstandsbegehren gegen Bundesrichterin Escher nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), während sich das gegen Gerichtsschreiber Zingg gerichtete Ausstandsbegehren als gegenstandslos erweist,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG von vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des Urteils des Obergerichts vom 25. März 2014 hinausgehen oder damit in keinem Zusammenhang stehen, was namentlich für die Begehren auf Schadenersatz und Rückzahlung eines Vorschusses aus einem anderen Verfahren gilt,
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 25. März 2014 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass der Beschwerdeführer ausserdem missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG) und die Beschwerde auch aus diesem Grund unzulässig ist,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a bis c BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdeführer in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die (sinngemäss beantragte) unentgeltliche Rechtspflege nicht bewilligt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass mit dem Beschwerdeentscheid die übrigen Verfahrensanträge (u.a. Gesuche um aufschiebende Wirkung und vorsorgliche Massnahmen) gegenstandslos werden,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
Auf das Ausstandsbegehren gegen Bundesrichterin Escher wird nicht eingetreten; das Ausstandsbegehren gegen Gerichtsschreiber Zingg wird als gegenstandslos abgeschrieben.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das sinngemässe Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 30. April 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Von Omnilex extrahiert
Whether the recusal request against Federal Judge Escher was admissible
The recusal request was abusive and was not entered into.
It was filed solely to obstruct justice and therefore could not be entertained.
Whether the recusal request against court clerk Zingg remained to be decided
The request became moot and was written off.
No further decision was necessary on that request.
Whether the appeal could extend beyond the scope of the cantonal supervisory decision
Claims unrelated to the challenged cantonal judgment were inadmissible.
Requests for damages and repayment of an advance from another proceeding fell outside the subject matter of the appeal.
Whether the appeal satisfied the Federal Supreme Court's reasoning requirements
It did not meet the required substantiation standard, so the court did not enter into the appeal.
The appellant failed to engage with the cantonal court's reasoning and did not show, in a sufficiently concrete way, which federal or constitutional provisions were violated.
Whether the appellant was entitled to legal aid
Legal aid was denied because the appeal had no prospects of success.
An obviously inadmissible and insufficiently reasoned appeal is not prospects-worthy.
Allocation of court costs and party compensation
Court costs were imposed on the appellant and no party compensation was awarded.
The losing appellant had to bear the costs; the respondents were not awarded compensation.
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