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5A_493/2013•Non-entry for insufficiently reasoned and abusive appeal
5A_493/2013Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung03.07.2013Dismissed
Von Omnilex extrahiert
The Federal Supreme Court did not enter into an appeal against a debt-enforcement supervisory decision because the appellant failed to provide a legally sufficient challenge to the cantonal reasoning and filed the appeal abusively to delay enforcement. The request for legal aid was refused because the appeal was hopeless. Court costs of CHF 300 were imposed on the appellant. The decision was issued in simplified proceedings by the presiding member of the civil division.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG, Art. 42 Abs. 7 BGG, Art. 64 Abs. 1 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG; an appeal must address the challenged reasoning and, in concise form, show which federal or constitutional norms were violated. Pure assertions, general denials, or attacks on the authority are insufficient. An abusive filing aimed merely at delaying enforcement justifies non-entry in simplified proceedings. Legal aid is denied where the appeal lacks any prospect of success. The unsuccessful appellant bears the court costs (Art. 66 Abs. 1 BGG).
{T 0/2}
5A_493/2013
Urteil vom 3. Juli 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungsamt A.________.
Gegenstand
Pfändungsvollzug,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 11. Juni 2013 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft.
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 11. Juni 2013 der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft, die eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen eine Pfändungsverfügung abgewiesen und der Beschwerdeführerin eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.-- sowie eine Verfahrensbusse von Fr. 500.-- auferlegt hat,
in das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren,
in Erwägung,
dass die Aufsichtsbehörde erwog, die blosse Vertretung einer anderen Rechtsauffassung als das Betreibungsamt habe die Beschwerdeführerin nicht zum Fernbleiben von der Pfändung berechtigt, zu Recht habe das Betreibungsamt die (korrekt angezeigte) Pfändung von pfändbarem Vermögen in Abwesenheit der (im Anschluss an den Pfändungsvollzug benachrichtigten) Beschwerdeführerin vorgenommen, diese belege sodann die von ihr behauptete Nichtbeseitigung von Rechtsvorschlägen nicht, ferner sei die (mangels pfändbaren Einkommens erfolgte) Pfändung eines Grundstückanteils nicht zu beanstanden, die von der Beschwerdeführerin mit der Beschwerde beabsichtigte Verzögerung des Betreibungsverfahrens sei als mutwillige Prozessführung zu qualifizieren, weshalb ihr die erwähnten Verfahrenskosten samt Busse aufzuerlegen seien (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG),
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden Erwägungen der Aufsichtsbehörde eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, die angenommene mutwillige Prozessführung zu bestreiten und die Vorinstanz als befangen zu bezeichnen,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht anhand der Erwägungen der Aufsichtsbehörde nach den gesetzlichen Anforderungen aufzeigt, inwiefern deren Entscheid vom 11. Juni 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass die Beschwerdeführerin ausserdem einmal mehr allein zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass der Beschwerdeführerin in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Betreibungsamt A.________ und der Aufsichtsbehörde Schuldbetreibung und Konkurs Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. Juli 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Von Omnilex extrahiert
Whether the federal appeal was sufficiently reasoned under Art. 42 BGG and Art. 106(2) BGG
No. The appellant did not engage with the decisive reasons of the cantonal decision and failed to show any violation of federal or constitutional law.
The brief did not address the supervisory authority's reasoning in a legally adequate way; mere denial of mutwillige Prozessführung and allegations of bias were insufficient.
Whether the appeal was abusive and filed only to delay enforcement
Yes, the filing was abusive and aimed at delaying enforcement.
The court found that the appellant was again acting solely to delay compulsory enforcement, which justified non-entry under Art. 42(7) BGG.
Whether the appellant was entitled to legal aid for the federal proceedings
No, because the appeal was hopeless.
Given the lack of sufficient reasoning and the abusive character of the filing, the request could not be granted.
Costs of the federal proceedings
The appellant must bear court costs.
As the losing party, she is liable for costs under Art. 66(1) BGG.
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