Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Art. 66 Abs. 1 BGG; admissibility of a complaint against an expired involuntary commitment and a withdrawn cantonal complaint. An appeal is inadmissible where the challenged coercive measure has lapsed and the cantonal authority has not rendered an appealable merits decision because the complaint was withdrawn and the proceedings were struck off. Issues not decided in the cantonal proceedings cannot be raised for the first time before the Federal Supreme Court. The court may waive costs in light of the concrete circumstances (consid. 2-4).
5A_508/2023
Urteil vom 13. Juli 2023
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gegenstand
Fürsorgerische Unterbringung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, vom 9. Juni 2023 (KES 23 388).
Am 25. Mai 2023 wurde der Beschwerdeführer durch Dr. med. B.________, Psychiatrische Dienste Thun, fürsorgerisch untergebracht. Sodann wurde er von der KESB Mittelland Süd am 2. Juni 2023 zur Begutachtung eingewiesen. Die gegen diese beiden Massnahmen erhobenen Beschwerden zog der Beschwerdeführer an der obergerichtlichen Verhandlung vom 9. Juni 2023 zurück, worauf das Obergericht die Beschwerdeverfahren abschrieb.
Mit Eingabe vom 6. Juli 2023 wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht.
Der Beschwerdeführer macht geltend, im Mai sei er absolut zu Unrecht in das Psychiatriezentrum Münsingen eingeliefert worden. Die KESB habe ihrerseits den Entscheid, ein neues Gutachten zu erstellen, innert der sechswöchigen Frist getroffen, aber das Gutachten sei bis heute nicht gemacht. Er verlange deshalb die sofortige Auflösung der ärztlichen fürsorgerischen Unterbringung. Sodann klage er das Psychiatriezentrum Münsingen wegen Zwangsmedikation an. Er verlange die sofortige Freilassung.
Die ärztliche fürsorgerische Unterbringung ist am 5. Juli 2023 abgelaufen. Soweit sich der Beschwerdeführer gestützt auf die Einweisung zur Begutachtung durch die KESB in der Klinik befindet, hat er die dagegen erhobene Beschwerde anlässlich der obergerichtlichen Verhandlung zurückgezogen. Das Obergericht hat damit keinen beim Bundesgericht anfechtbaren Entscheid in der Sache gefällt und der Beschwerdeführer macht auch nicht geltend, dass es das Beschwerdeverfahren zu Unrecht abgeschrieben hätte. Eine allfällige Zwangsmedikation wäre durch die Klinikleitung zu verfügen und würde einen separaten Rechtsmittelweg eröffnen; sie war nicht Gegenstand des obergerichtlichen Verfahrens und kann mithin auch vorliegend nicht thematisiert werden.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
Angesichts der konkreten Umstände ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, Dr. med. B.________, der KESB Mittelland Süd und dem Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht, mitgeteilt.
Lausanne, 13. Juli 2023
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Möckli