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5A_536/2008•Non-entry for failure to pay court costs advance
5A_536/2008Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung02.10.2008Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The Federal Supreme Court did not enter into the appeal because the appellants failed to pay the CHF 700 advance on costs within the non-extendable deadline and did not provide the required confirmation of timely debiting. After a prior warning under Art. 62(3) BGG, non-entry followed under Art. 108(1)(a) BGG. The appellants were ordered to pay court costs of CHF 300 jointly and severally.
Art. 62 Abs. 3, Art. 48 Abs. 4 und Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Nichtleistung des Kostenvorschusses innert der angesetzten, nicht erstreckbaren Nachfrist führt bei vorgängiger Androhung des Nichteintretens zwingend zum Nichteintreten. Wird die Vorschussleistung mittels Zahlungsauftrag bewirkt, ist der fristgerechte Belastungsnachweis innert der gesetzten Frist einzureichen; fehlt dieser Nachweis, ist die Beschwerde unbeachtlich. Die Gerichtskosten sind in diesem Fall den beschwerdeführenden Parteien solidarisch aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG).
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5A_536/2008/bnm
Urteil vom 2. Oktober 2008
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Parteien
X.________ und Z.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Solothurn (Zivilkammer),
Amthaus I, 4502 Solothurn.
Gegenstand
Sistierung eines Verfahrens nach Art. 42 Abs. 1 ZGB.
Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 15. Juli 2008 des Obergerichts des Kantons Solothurn.
Nach Einsicht
in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Beschluss vom 15. Juli 2008 des Obergerichts des Kantons Solothurn,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführer mit Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 8. September 2008 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden sind, den (ihnen mit abweisender Armenrechtsverfügung vom 18. August 2008 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 700.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 10 Tagen seit der am 10. September 2008 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführer den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihnen obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht haben, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die solidarisch haftenden Beschwerdeführer kostenpflichtig werden (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG),
erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden den Beschwerdeführern unter Solidarhaft auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern und dem Obergericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 2. Oktober 2008
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Raselli Füllemann
Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal had to be entered into despite non-payment of the court costs advance
No. Because the appellants did not pay the advance within the deadline and did not provide the required proof of timely payment, the appeal could not be considered.
Under Art. 62(3) BGG, failure to comply with the non-extendable deadline after warning of non-entry requires non-entry under Art. 108(1)(a) BGG.
Who bears the court costs of the federal proceedings
The appellants must bear the court costs jointly and severally.
Since the appeal was not entered into, costs were imposed on the losing appellants under Art. 66(1) and (5) BGG.
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