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Non-entry for failure to pay the advance on costs

5A_539/2008Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung02.10.2008Inadmissible

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Von Omnilex extrahiert

Omnilex-Zusammenfassung

X.________ GmbH appealed to the Federal Supreme Court against a decision of the Schaffhausen cantonal court in a civil objection action. The Court had already ordered an advance on costs and granted a non-extendable grace period under threat of non-entry. The appellant neither paid the amount in time nor proved timely debiting by bank or post. The President therefore refused to enter into the appeal and imposed court costs of CHF 500. The Court also stated that no stay of the proceedings was warranted despite the bankruptcy opened against the appellant.

Omnilex-Regeste

Art. 62 Abs. 3 und Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Nichtleistung des Kostenvorschusses innert der nicht erstreckbaren Nachfrist führt zum Nichteintreten. Wird der einverlangte Vorschuss trotz ausdrücklicher Androhung nicht rechtzeitig geleistet und der erforderliche Zahlungsnachweis nicht erbracht, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Die Rechtshängigkeit eines Konkursverfahrens über die beschwerdeführende Partei hindert eine Sistierung nicht, wenn die Beschwerde wegen fehlender Vorschussleistung unzulässig ist (consid. 1). Die Kostenfolgen richten sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG.

Gesamter Gesetzestext

{T 0/2}
5A_539/2008/bnm

Urteil vom 2. Oktober 2008
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.

Parteien
X.________ GmbH,
,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Schaffhausen und Stadt A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Widerspruchsklage, Kostenvorschuss.

Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 18. Juli 2008 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen.

Nach Einsicht
in die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG gegen den Entscheid vom 18. Juli 2008 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen,

in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 8. September 2008 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihr mit Verfügung vom 20. August 2008 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist von 10 Tagen seit der am 10. September 2008 erfolgten Zustellung dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihr obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in Anbetracht der Unzulässigkeit der Beschwerde das bundesgerichtliche Verfahren ungeachtet der (beim Obergericht angefochtenen) Konkurseröffnung über die Beschwerdeführerin nicht in Anwendung von Art. 207 SchKG sistiert wird,

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Oktober 2008

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Raselli Füllemann

Schlagwörter

advance on costsnon-entryinadmissibilitybankruptcycivil appealcourt costs

Von Omnilex extrahiert

Von Omnilex extrahierte Kernrechtsfragen

Kernrechtsfrage

Whether the Federal Supreme Court could enter into the appeal despite the unpaid advance on costs.

Extrahierter Entscheid

No. Because the advance on costs was not paid within the set deadline and the required proof of timely payment was not submitted, the Court had to refuse entry.

Extrahierte Begründung

The appellant had been warned under Art. 62(3) BGG that failure to pay would lead to non-entry. The conditions for payment were not met within the non-extendable period, so non-entry followed under Art. 108(1)(a) BGG.

Kernrechtsfrage

Whether the federal proceedings had to be suspended because bankruptcy had been opened against the appellant.

Extrahierter Entscheid

No suspension was ordered, because the appeal was inadmissible and the proceedings were therefore not stayed under Art. 207 SchKG.

Extrahierte Begründung

Given the non-entry disposition, the court held that the bankruptcy opening did not require a stay of the federal proceedings.

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