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5A_590/2013•Non-entry for failure to pay advance costs
5A_590/2013Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung14.10.2013Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The Federal Supreme Court did not enter into the appellant company’s complaint against a Schwyz cantonal order in a provisional legal-opening matter. Although the court had ordered an advance on costs of CHF 7,000 and later granted an additional deadline, the appellant neither paid the advance nor proved timely payment within the extended period. The court therefore issued a non-entry decision. It also ordered court costs of CHF 500 against the appellant and awarded the respondent CHF 500 for her response to the suspensive-effect request.
Art. 62 Abs. 3 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Nichtleistung des Kostenvorschusses trotz angesetzter Nachfrist führt zum Nichteintreten auf die Beschwerde. Wird der Vorschuss weder fristgerecht einbezahlt noch die rechtzeitige Belastung bei Zahlungsauftrag nachgewiesen, entscheidet das präsidierende Mitglied ohne materielle Prüfung. Die Kostenfolge richtet sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG; für eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung ist eine Parteientschädigung nach Art. 68 Abs. 1 BGG geschuldet.
{T 0/2}
5A_590/2013
Urteil vom 14. Oktober 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Lorenzo Medici,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz vom 25. Juni 2013.
Nach Einsicht
in die Beschwerde vom 19. August 2013 gegen die vorgenannte Verfügung und das Gesuch um aufschiebende Wirkung,
in die Verfügung vom 20. August 2013 betreffend Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 7'000.-- bis zum 4. September 2013,
in die Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 4. September 2013 zum Gesuch um aufschiebende Wirkung,
in die Verfügung vom 5. September 2013 betreffend Ansetzung einer Nachfrist von 10 Tagen seit Zustellung der Verfügung zur Leistung des Kostenvorschusses,
in Erwägung,
dass die Verfügung betreffend Ansetzung der Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses der Beschwerdeführerin am 9. September 2013 zugestellt worden ist,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss von Fr. 7'000.-- auch innerhalb der ihr mit Verfügung vom 5. September 2013 gesetzten am 19. September 2013 ablaufenden Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu ihren Gunsten an einem Postschalter übergeben noch den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihr obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat,
dass deshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG durch das präsidierende Mitglied der Abteilung auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdegegnerin für ihre Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu entschädigen hat (Art. 68 Abs. 1 BGG),
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für deren Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung mit Fr. 500.-- zu entschädigen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Oktober 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zbinden
Von Omnilex extrahiert
Whether the federal complaint had to be entered into despite non-payment of the advance on costs.
No; because the appellant did not pay the CHF 7,000 advance within the extended deadline and did not prove timely payment, the court had to issue a non-entry decision.
Under Art. 62(3) BGG, failure to pay the advance within the set time limit after warning leads to non-entry under Art. 108(1)(a) BGG.
Allocation of court costs.
Court costs of CHF 500 were charged to the appellant.
The unsuccessful party bears the costs under Art. 66(1) BGG.
Compensation for the respondent's submission on the request for suspensive effect.
The appellant must pay CHF 500 to the respondent as compensation for her response.
The respondent is entitled to compensation under Art. 68(1) BGG.
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