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5A_624/2012•Non-entry for insufficiently reasoned appeal against provisional debt enforcement
5A_624/2012Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung03.09.2012Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The Federal Supreme Court declared inadmissible an appeal against a Zurich High Court judgment that had upheld provisional debt enforcement in favor of the respondent for CHF 61,757.40 plus interest and costs. The appellant had not addressed the decisive reasons of the cantonal judgment and had not shown any violation of federal or constitutional law with sufficient specificity. The Court therefore refused to enter into the merits under Art. 108(1)(b) BGG and imposed court costs on the appellant.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde ans Bundesgericht. Die Beschwerdeschrift muss sich mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und in gedrängter Form aufzeigen, inwiefern Recht verletzt sein soll. Pauschale Rechts- oder Verfassungsrügen genügen nicht; ebenso wenig Rügen, die nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildeten. Fehlt eine hinreichende Begründung offensichtlich, ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied nicht auf die Beschwerde einzutreten (vgl. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
{T 0/2}
5A_624/2012
Urteil vom 3. September 2012
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 25. Juni 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer).
Nach Einsicht
in die (mit Rücksicht auf das Erreichen der Streitwertgrenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG als Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG entgegengenommene) Eingabe gegen das Urteil vom 25. Juni 2012 des Obergerichts des Kantons Zürich, das eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die erstinstanzliche Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 61'757.40 (nebst Zins und Kosten) abgewiesen hat,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, die vor Obergericht neu eingereichten Unterlagen seien nicht zu berücksichtigen (Art. 326 Abs. 1 ZPO), die Beschwerdeführerin erhebe keine Einwendungen im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG, welche ihre schriftliche Schuldanerkennung, die einen provisorischen Rechtsöffnungstitel darstelle (Art. 82 Abs. 1 SchKG), entkräften würden, habe doch die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift selbst bestätigt, die Forderung vollumfänglich zu anerkennen, im Rechtsöffnungsverfahren sei weder der materielle Bestand der Forderung noch die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu prüfen, ihr Gesuch um aufschiebende Wirkung werde mit dem Beschwerdeentscheid gegenstandslos,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, ohne Bezug auf die obergerichtlichen Erwägungen Rechtserörterungen anzustellen und pauschal Rechtsverletzungen zu behaupten sowie Rügen zu erheben, die nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildeten und daher auch nicht Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein können,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil des Obergerichts vom 25. Juni 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
erkennt das präsidierende Mitglied:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 3. September 2012
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal met the Federal Supreme Court’s reasoning requirements under Art. 42 BGG and Art. 106(2) BGG.
No. The appellant did not engage with the decisive appellate reasoning and merely made general legal assertions.
A federal appeal must explain in a concise manner how the challenged decision violates federal law or constitutional rights; mere abstract argumentation or issues not raised below are insufficient.
Whether the court could enter into the merits of the provisional debt enforcement objections.
No. Because the appeal was not properly reasoned, the Court did not review the merits and left the provisional debt enforcement intact.
In summary procedure under Art. 108 BGG, a manifestly insufficiently reasoned appeal is not entered into.
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