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5A_82/2007•Non-entry for failure to pay advance costs
5A_82/2007Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung08.05.2007Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The appellant challenged a Zurich High Court decision in an attachment-objection case before the Federal Supreme Court. After being granted a non-extendable grace period to pay an advance on costs of CHF 100,000, it failed to make the payment or provide proof of timely payment. The President therefore refused to enter the appeal and imposed a court fee of CHF 1,000 on the appellant.
Art. 62 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Nichtleistung des Kostenvorschusses innert der angesetzten, nicht erstreckbaren Nachfrist führt nach vorgängiger Androhung zum Nichteintreten. Wird der Vorschuss weder bar bei der Bundesgerichtskasse noch fristgerecht mittels Belastungsbestätigung für ein Post- oder Bankkonto nachgewiesen, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Die Kostenfolge richtet sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG; sie trifft die säumige beschwerdeführende Partei.
{T 0/2}
5A_82/2007 /bnm
Verfügung vom 8. Mai 2007
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Raselli, Präsident,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Parteien
X.________ Ltd.,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Lucas Anderes,
gegen
Y.________ in Liquidation,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Herren Rechtsanwälte Michael Kramer und Roger Morf, Pestalozzi Lachenal Patry, Rechtsanwälte,
Gegenstand
Arresteinsprache,
Beschwerde in Zivilsachen gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 6. Februar 2007.
Der Präsident hat nach Einsicht
in die Beschwerde vom 14. März 2007 gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 6. Februar 2007,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 28. März 2007 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihm mit Verfügung vom 15. März 2007 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 100'000.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist bis zum 20. April 2007 dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder an einem Schalter der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss auch innerhalb der Nachfrist weder bei der Bundesgerichtskasse in bar geleistet noch zu deren Gunsten an einem Postschalter übergeben und auch nicht den (für den Fall eines Zahlungsauftrags) ihm obliegenden Nachweis der rechtzeitigen Vorschussleistung durch Belastungsbestätigung erbracht hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
verfügt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 8. Mai 2007
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Von Omnilex extrahiert
Whether the Federal Supreme Court could enter the appeal despite the unpaid advance costs within the extended deadline.
No. The appellant neither paid the advance in cash nor provided the required proof of timely payment within the non-extendable grace period.
Under Art. 62(3) BGG, failure to pay the advance costs within the set deadline, after warning of non-entry, requires non-entry under Art. 108(1)(a) BGG.
Who bears the court costs of the federal proceedings?
The appellant bears the court fee of CHF 1,000.
As the appeal was not entered, costs were imposed on the appellant pursuant to Art. 66(1) BGG.
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