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5A_911/2013•Non-entry for late payment of advance costs
5A_911/2013Bundesgericht / II. zivilrechtliche Abteilung17.01.2014Inadmissible
Von Omnilex extrahiert
The Federal Court did not enter into X.________ S.r.l.'s appeal against the Aargau High Court because the CHF 2,500 advance on costs was paid only one day after the non-extendable deadline fixed under Art. 62(3) BGG. The suspension request became moot. Court costs of CHF 500 were imposed on the appellant, while the respondent received no party compensation because no response had been filed.
Art. 62 Abs. 3, Art. 66 Abs. 1 und Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; Nichtleistung des Kostenvorschusses innert der angesetzten, nicht erstreckbaren Nachfrist. Wird der verlangte Vorschuss trotz ausdrücklicher Androhung erst nach Ablauf der Nachfrist geleistet, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Mit dem Nichteintretensentscheid wird ein Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Parteientschädigungen setzen eine verfahrensbezogene Vernehmlassung oder sonstige durch das Gesuch ausgelöste Kosten voraus; fehlt eine Stellungnahme, entfällt eine Entschädigung.
{T 0/2}
5A_911/2013
Urteil vom 17. Januar 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________ S.r.l.,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Gaetano Longo,
Beschwerdeführerin,
gegen
Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Michel,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Rechtsöffnung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 11. November 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau (Zivilgericht, 4. Kammer).
Nach Einsicht
in die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 11. November 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau,
in Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin mit Nachfristansetzung gemäss Art. 62 Abs. 3 BGG vom 23. Dezember 2013 unter Androhung des Nichteintretens bei Säumnis aufgefordert worden ist, den (ihr mit Verfügung vom 4. Dezember 2013 auferlegten, jedoch nicht eingegangenen) Kostenvorschuss von Fr. 2'500.-- innerhalb einer nicht erstreckbaren Nachfrist bis zum 13. Januar 2014 (Montag) dem Bundesgericht in bar zu zahlen oder zu Gunsten der Bundesgerichtskasse (Postkonto 10-674-3) entweder der Schweizerischen Post zu übergeben oder (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags an die Post oder an eine Bank) einem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto der Beschwerde führenden Partei oder ihres Vertreters zu belasten (Art. 48 Abs. 4 BGG) und ausserdem (bei Erteilung eines Zahlungsauftrags) der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist,
dass die Beschwerdeführerin den Kostenvorschuss erst am 14. Januar 2014 und damit nach Ablauf der Nachfrist bei der Post einbezahlt hat, weshalb androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten ist und die Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, dem Beschwerdegegner jedoch (mangels Einreichung einer Stellungnahme zum Gesuch bis zum 6. Januar 2014) keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Dem Beschwerdegegner wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. Januar 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Von Omnilex extrahiert
Whether the appeal had to be entered into despite late payment of the advance on costs.
No; the appeal could not be entered into because the advance was paid only after expiry of the final deadline.
After a warning under Art. 62(3) BGG and a non-extendable grace period, late payment triggered non-entry under Art. 108(1)(a) BGG.
Whether the request for suspensive effect remained pending.
No; the request became moot once the appeal was not entered into.
The non-entry decision eliminated the need to decide the interim request.
Whether the respondent was entitled to party compensation for the suspensive-effect request.
No; no compensation was awarded because the respondent filed no response to the request within the set deadline.
In the absence of any submission by the respondent, there was no basis for an award of party costs.
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