Art. 113 ff., 116, 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; subsidiary constitutional complaint and strict pleading requirement. Where the dispute value does not reach the threshold of Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG and no question of principle under Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG is shown, the remedy is treated as subsidiary constitutional complaint. Such a filing may invoke only constitutional rights, which must be pleaded expressly, precisely and with reference to the reasoning of the challenged decision. Failure to address the decisive consideration of the cantonal judgment and mere contestation of the underlying claim do not satisfy the strict requirement of substantiation and entail non-entry in simplified procedure under Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.
5D_1/2021
Urteil vom 18. Januar 2021
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.________ AG,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Provisorische Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 3. Kammer, vom 16. November 2020 (ZSU.2020.200).
Mit Entscheid vom 20. August 2020 erteilte das Bezirksgericht Zofingen der Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. xxx des Regionalen Betreibungsamtes Zofingen die provisorische Rechtsöffnung für Fr. 3'360.30.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 2. September 2020 Beschwerde. Mit Entscheid vom 16. November 2020 trat das Obergericht des Kantons Aargau androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht ein, da der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss (dazu bereits Urteil 5D_289/2020 vom 27. November 2020) nicht bezahlt hatte.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdeführer am 31. Dezember 2020 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) ist die Eingabe als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 ff. BGG). Mit ihr kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Verfassungsrügen müssen gemäss dem strengen Rügeprinzip von Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden. Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399; 142 III 364 E. 2.4 S. 368).
Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens ist einzig, ob das Obergericht aufgrund der Nichtbezahlung des Kostenvorschusses zu Recht auf die kantonale Beschwerde nicht eingetreten ist. Darauf geht der Beschwerdeführer überhaupt nicht ein und er nennt auch keine verfassungsmässigen Rechte, die durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sein sollen. Stattdessen bestreitet er die Forderung der Beschwerdegegnerin.
Die Beschwerde enthält damit offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 18. Januar 2021
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg