Art. 113, 116, 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117, Art. 144 Abs. 1, Art. 108 Abs. 1 lit. b and Art. 66 Abs. 1 BGG; subsidiary constitutional complaint and strict substantiation requirement; the Federal Supreme Court reviews only alleged violations of constitutional rights, which must be set out clearly and in detail by reference to the contested reasoning. Appellate submissions that merely restate the case or advance unsubstantiated allegations are inadmissible. The appeal period is a statutory period and cannot be extended by a cost-advance order. A recusal request must be based on concrete grounds already asserted in due time; new grounds may not be raised for the first time before the Federal Supreme Court.
5D_176/2020
Urteil vom 12. August 2020
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Möckli.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gegenstand
definitive Rechtsöffnung / Ausstand,
Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Schwyz vom 17. Juni 2020 (BEK 2020 84).
Mit Entscheid vom 8. Mai 2020 gewährte das Bezirksgericht Einsiedeln dem Kanton Schwyz in einer gegen A.________ eingeleiteten Betreibung für eine Forderung von Fr. 6'800.-- definitive Rechtsöffnung.
Auf die hiergegen erhobene Beschwerde und das Ausstandsgesuch trat das Kantonsgericht Schwyz mit Entscheid vom 17. Juni 2020 nicht ein.
Hiergegen erhob A.________ beim Bundesgericht am 17. Juli 2020 eine Beschwerde mit den sinngemässen Begehren, das Kantonsgericht sei unter Ausschluss der für den Ausstand bezeichneten Richter zur materiellen Prüfung der kantonalen Beschwerde anzuweisen und es sei ihm eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- sowie wegen langjähriger Rechtsverweigerung und enormer Missstände und Korruption auf Bezirks- und Kantonsebene Schadenersatz von Fr. 2 Mio. zuzusprechen.
Soweit mehr oder anderes gerügt oder verlangt wird, als von der Vorinstanz beurteilt wurde, ist darauf von vornherein nicht einzutreten (BGE 136 II 457 E. 4.2 S. 462 f.; 136 V 362 E. 3.4.2 S. 365; 142 I 155 E. 4.4.2 S. 156).
Der Streitwert beträgt gemäss den Feststellungen im angefochtenen Entscheid Fr. 6'800.--. Damit ist die Beschwerde in Zivilsachen nicht gegeben, weil diese einen Mindeststreitwert von Fr. 30'000.-- voraussetzt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Vielmehr steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur Verfügung (Art. 113 BGG).
Mit dieser kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG), wofür das strenge Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Dies bedeutet, dass anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen, während auf appellatorische Ausführungen nicht eingetreten werden kann (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 142 III 364 E. 2.4 S. 368).
Es werden keinerlei Verfassungsrügen erhoben; bereits daran scheitert die Beschwerde. Ohnehin wären die Vorbringen auch in der Sache offensichtlich unbegründet: Das Kantonsgericht trat auf die Beschwerde nicht ein, weil diese nicht hinreichend begründet war und der Beschwerdeführer innert der Beschwerdefrist auch keine verbesserte Eingabe machte. Die Behauptung, aufgrund der Kostenvorschussverfügung habe sich die Beschwerdefrist verlängert, geht an der Sache vorbei; diese Frist bezog sich auf die Leistung des Kostenvorschusses und die Beschwerdefrist kann als gesetzliche Frist nicht verlängert werden (Art. 144 Abs. 1 BGG), wie das Kantonsgericht zutreffend festgehalten hat. Auf das Ausstandsgesuch wurde nicht eingetreten, weil der Beschwerdeführer keine konkreten Ausstandsgründe dargetan hat. Das Nachschieben von Gründen im bundesgerichtlichen Verfahren wäre unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG) und ohnehin wird nichts vorgebracht, was einen Ausstand begründen könnte (der urteilende Richter habe in anderen Fällen parteiisch entschieden, Verfahren gegen krebskranke Parteien absichtlich verzögert, sei nicht gegen korrupte Instanzen vorgegangen, u.ä.m.).
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet und es ist auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. August 2020
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied : Der Gerichtsschreiber:
von Werdt Möckli