Art. 100 Abs. 1 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG; timeliness of a complaint and summary non-entry on manifest inadmissibility. The appeal period begins on the day following receipt of the challenged decision and expires after 30 days; a filing submitted after expiry is late and renders the complaint manifestly inadmissible. In such a case, the court may decline to enter in simplified procedure under Art. 117 in conjunction with Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG. A recusal motion is moot where the challenged judge does not participate in the proceedings; a formal defect in an unsigned motion need not be cured if the motion is without object.
5D_85/2022
Urteil vom 16. Juni 2022
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, vom 28. April 2022 (BZ 2022 20).
Mit Entscheid vom 27. Januar 2022 erteilte das Kantonsgericht Zug den Beschwerdegegnern gegenüber dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. zzz des Betreibungsamtes Zug die definitive Rechtsöffnung für Fr. 11'458.10 nebst Zins.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 13. Februar 2022 (Poststempel) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zug. Nach einer Zahlung des Beschwerdeführers an das Betreibungsamt schrieb das Obergericht das Beschwerdeverfahren mit Beschluss vom 28. April 2022 als gegenstandslos ab.
Dagegen hat der Beschwerdeführer mit einer auf den 10. Juni 2022 datierten und am selben Tag der Post übergebenen Eingabe Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben. Mit einer separaten Eingabe vom selben Tag stellt er ein Ablehnungsgesuch gegen Bundesrichterin Escher. Am 13. Juni 2022 hat das Bundesgericht dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass es keine Rechtsanwälte vermittelt und es an ihm liegt, einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin mit der Interessenwahrung zu betrauen.
Das Ablehnungsgesuch ist nicht unterzeichnet. Eine Rückweisung zur Behebung des Mangels (Art. 42 Abs. 5 BGG) kann unterbleiben. Bundesrichterin Escher ist am vorliegenden Verfahren nicht beteiligt, womit das Gesuch gegenstandslos ist.
Der Beschwerdeführer hat den angefochtenen Beschluss gemäss eigenen Angaben und gemäss Track & Trace-Auszug der Schweizerischen Post am 10. Mai 2022 in Empfang genommen. Die dreissigtägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann demnach am 11. Mai 2022 zu laufen und lief am Donnerstag, 9. Juni 2022, ab. Die erst am 10. Juni 2022 der Post übergebene Beschwerde ist verspätet.
Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zug, II. Beschwerdeabteilung, mitgeteilt.
Lausanne, 16. Juni 2022
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: Zingg