Art. 113 ff., Art. 116, Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 and Art. 108 Abs. 1 lit. a/b BGG; subsidiary constitutional complaint against a cantonal non-entry decision. In proceedings under the subsidiary constitutional complaint, review is confined to alleged violations of constitutional rights; the complaint must, by reference to the reasoning of the challenged decision, set out in a clear and detailed manner which constitutional guarantees were infringed. General criticism, blanket attacks on persons or authorities, and requests going beyond the subject matter of the disputed proceeding are inadmissible. If the filing is manifestly inadmissible and devoid of sufficient reasoning, non-entry in the simplified procedure is proper; hopelessness also precludes legal aid under Art. 64 BGG. Court costs follow the outcome under Art. 66 BGG.
5D_97/2022
Urteil vom 2. August 2022
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zingg.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
gegen
Stockwerkeigentümergemeinschaft B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Selina Grass,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, vom 10. Juni 2022 (RT220105-O/U).
Mit Urteil vom 28. März 2022 erteilte das Bezirksgericht Zürich der Beschwerdegegnerin gegenüber der Beschwerdeführerin in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Gossau - gestützt auf Entscheide des Kantons- und des Kreisgerichts St. Gallen für ausstehende Parteientschädigungen - definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'703.90 nebst Zins.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 1. Juni 2022 Beschwerde. Mit Beschluss vom 10. Juni 2022 trat das Obergericht des Kantons Zürich auf die Beschwerde infolge Verspätung nicht ein.
Dagegen - sowie gegen zwei weitere Beschlüsse (dazu Verfahren 5D_98/2022 und 5D_99/2022) - hat die Beschwerdeführerin am 10. Juli 2022 (Postaufgabe) Beschwerde an das Bundesgericht erhoben.
Aufgrund des unter Fr. 30'000.-- liegenden Streitwerts (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG) ist nur die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zulässig (Art. 113 ff. BGG). Gerügt werden kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte (Art. 116 BGG).
Der Beschluss des Obergerichts ist ein Nichteintretensentscheid. Thema des bundesgerichtlichen Verfahrens ist demnach grundsätzlich einzig, ob das Obergericht gegen verfassungsmässige Rechte verstossen hat, indem es auf die kantonale Beschwerde nicht eingetreten ist. Diesbezüglich müsste die Beschwerdeführerin anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darlegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 396 E. 3.1; 142 III 364 E. 2.4). Eine solche Darlegung fehlt. Stattdessen erschöpft sich die Beschwerde im Wesentlichen in einem Rundumschlag gegen einzelne Personen und die Behörden. Zudem stellt die Beschwerdeführerin Anträge, die über den Gegenstand des vorliegenden Rechtsöffnungsverfahrens hinausgehen und damit unzulässig sind (Aufhebung von weiteren, nicht konkret bezeichneten Entscheiden; Löschung von Betreibungen und Grundbucheinträgen; Rückzahlung von Geldbeträgen; etc.). Zur Entgegennahme von Strafanzeigen ist das Bundesgericht schliesslich nicht zuständig.
Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig und sie enthält offensichtlich keine hinreichende Begründung. Auf sie ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied der Abteilung nicht einzutreten (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, mitgeteilt.
Lausanne, 2. August 2022
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zingg